Wesel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Norbert Meesters: Rückschritt bei der Betuwe - CDU blamiert sich bis auf die Knochen

In enger Abstimmung mit der Wirtschaft hatten die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag einen gemeinsamen Antrag zu Infrastruktur- und Verkehrsmaßnahmen für eine Stärkung des Logistikstandorts NRW erarbeitet. Dieser sollte in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen werden. Unter anderem enthält der Antrag die Forderung nach dem dritten Gleis an der Betuwe-Linie und den dazu gehörenden Lärmschutzmaßnahmen. „Völlig unerwartet hat die CDU in...

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  • 23.09.11
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Gefallen Ihnen die Sitzbänke in der Fußgängerzone ?

Der Blick in die neugestaltete Fußgängerzone zwischen Viehtor und Leyensplatz wird kaum noch durch einen Bauzaun behindert. Lediglich die Wiesel-Spielgeräte am Viehtor und in der Brückstraße sind noch eingezäunt. Sie warten auf die technische Abnahme durch den TÜV, die in den nächsten Tagen erfolgen soll. Die neuen Sitzgelegenheiten, ob mit oder ohne Rückenlehne, werden dagegen schon häufig „besetzt“. Die Bänke weisen laut Mitteilung der Stadtverwaltung je nach Gefälle des Bodens...

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  • 23.09.11
  • 6

Ein Sozialticket für den Kreis Wesel?

Zum Bürgerantrag von ATTAC, DGB, KAB u. a. an den Landrat wegen der Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann: Der VRR-Verwaltungsrat hat zum 01.11. ein Sozialticket zum Preis von 29,90 Euro beschlossen– die Antragsteller fordern ein Ticket, dass nicht mehr als 15,00 Euro kosten soll. Mit der Tarifharmonisierung der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (Kreis Kleve und Kreis Wesel) und dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) wird...

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  • 23.09.11

Öffentliche Fachtagung „Älter werden im Kreis Wesel – Seniorengerechtes Wohnen?“

Der demographische Wandel und die Anforderungen an modernes altersgerechtes Wohnen war das Thema einer Fachtagung der SPD-Kreistagsfraktion Wesel. Unter dem Titel- „Älter werden im Kreis Wesel – Seniorengerechtes Wohnen?“ diskutierten rund 60 Interessierte unter der Leitung des SPD-Sprechers im Sozialausschuss, Ulrich Weber, mit Fachleuten über verschiedene Modelle zur Umsetzung neuer Wohnformen und der Gestaltung von Lebensräumen für ältere Menschen. Peter Ponthöfer von Evonik Wohnen GmbH...

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  • 23.09.11
  • 1

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11

SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Pläne des Landesverkehrsministers: „Die Südumgehung wird vorrangig geplant!“

Der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters begrüßt, dass in der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte, das Weseler Straßenprojekt vorrangig geplant werden soll: „Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Straßenbau“, so der Abgeordnete. Damit komme endlich mehr Transparenz in den...

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  • 22.09.11
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Elternprotest gegen die Zusammenlegung der Innenstadtschulen

Aktuelle Pläne der Stadt Wesel lassen die Elterninitiative der Einrichtung auf die Barrikaden steigen. In einer Pressemitteilung informiert die Gruppe: Der Rat der Stadt Wesel wird in einer Dringlichkeitsentscheidung am Ende der nächsten Woche möglicherweise die Zuammenlegung der beiden Böhlschulen sowie das Auslaufenlassen der Brüner Tor Platz Schule beschließen, um so den Weg für eine riesige „Grundschule Innenstadt“ mit rund 400 Schülern frei zu machen. Es existiert zu diesem Zeitpunkt weder...

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  • 22.09.11
  • 16

Norbert Meesters: Endlich gemeinsame Linie im Landtag zum Bau des dritten Gleises der Betuwe

Mit einem gemeinsamen Antrag im Verkehrsausschuss des Landtags machen sich die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP gemeinsam für den Ausbau Nordrhein-Westfalens als zentralen europäischen Logistikstandort und damit auch für die Forcierung des Ausbaus des dritten Gleises der rechtsrheinischen Schienenstrecke zwischen Emmereich und Oberhausen stark. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters freut sich über den Erfolg: „Die Landesregierung wird in dem Antrag...

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  • 21.09.11
  • 1

Taxifahren wird ab dem 1. Dezember teurer

Die Beförderungsentgelte für Taxen werden nach drei Jahren ab 1. Dezember wieder angepasst. Dies muss der Kreistag am 20. Oktober noch endgültig beschließen, im Fachausschuss waren jedoch CDU, SPD, Grüne und FDP dafür. Die VWG konnte sich mit ihrem Antrag auf einen Mindestlohn bzw. eine geringere Anhebung der Gebühren nicht durchsetzen. Die Grundgebühr wird von 2,40 auf 2,80 Euro steigen und die km-Gebühr von 1,35 auf 1,45 Euro (tagsüber) und von 1,55 auf 1,65 Euro (nachts). Vorstandsmitglied...

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  • 21.09.11
  • 1

Piraten "entern" Berlin!

Was war ich gestern Abend erstaunt, als ich die Ergebnisse der gestrigen Wahlen in Berlin gelesen habe. Die Piraten Partei liegt bei sagenhaften 9%! Was wollen die Piraten überhaupt, was sind ihre Ziele? Ich habe das Glück einen von ihnen, Andreas Rohde (selbst Bürgerreporter der 1. Stunde) persönlich zu kennen und nutze diese Gelegenheit ihm mal ein paar Fragen zu stellen. IMKE S.: Wie bist du auf diese Partei aufmerksam geworden und seit wann bist du aktives Mitglied bei den Piraten und was...

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  • 19.09.11
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Das Ausrufezeichen von Berlin - Piraten schlagen ein

" Erst belächeln sie dich , dann bekämpfen sie dich...und dann gewinnst du! " Dieser Satz fast recht gut das Gefühl vieler Piraten in den letzten zwei Jahren zusammen. Es schien, als wäre es sehr still geworden um die Piratenpartei. Aber dieser Schein war trügerisch, denn überall wurde gearbeitet, wurde inhaltlich erweitert, ausgebaut und professionalisiert. In den großen Medien fanden sie kaum statt, egal was es zu vermelden gab. Stattdessen fällt selbst nach dem sensationellen Wahlergebnis...

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  • 19.09.11

Neues Gewand für Wartehäuschen

Das Buswartehäuschen an der Konrad-Duden-Straße hat ein neues "Gewand" - sprich einen Anstrich erhalten. Sieht wieder recht passabel aus, dank der schnellen Reaktion von Bürgermeisterin Ulrike Westkamp auf zahlreiche Hinweise aus der Bürgerschaft.

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  • 18.09.11

ÖKUMENE: Bruchsaler Erklärung 2011 verabschiedet

Die Hinweise mit der bedeutungsvollen Einstufung erhielt ich von Freunden: „ … Für uns ist das ein Hoffnungszeichen, auch wenn man damit rechnen muss, dass die Kirchenleitung(en) das überhaupt nicht so sehen. …“ Bei SWR2 Wissen: Aula ist zu lesen:‚ … „In der gegenwärtigen Situation kann ich es nicht mehr verantworten zu schweigen”, sagt Hans Küng. Die katholische Kirche steckt für ihn in einer schweren Krise. Diese muss man sachlich und vorurteilsfrei beschreiben, erst dann kann man Therapien...

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  • 18.09.11
  • 1

Die Geschichte mit dem Job Center geht weiter ! !

Hallo Hallo liebe Leser/rinnen vom Lokalkompass !! Ich habe doch hier im ,,August 2011´´ über den Ärger mit dem Job Center Kreis Wesel berichtet, dass mein Arbeitsvermittler mich in einer Maßnahme zwingen wollte, trotz Behinderung. Da ich in den vergangenen Wochen aufgrund meiner Behinderung krank war, da es mir wirklich übel ging und jeden 2. - 3. Tag, Spritzen benötigte, diese ich auch heute noch benötige,ich einen Brief an Herrn Dr. Glück ( Vorgesetzter der Bundesagentur für Arbeit) gesendet...

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  • 14.09.11
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Mario Verheyen | Foto: Kreispolizeibehörde

Polizist Mario Verheyen hilft in Afghanistan

Am Freitag startet Polizeioberkommissar Mario Verheyen mit dem Flugzeug Richtung Afghanistan, zum Standort Mazar-e-Sharif. Dort wird der Polizeibeamte für etwa ein Jahr an der Mission "Deutsche Polizei Projekt Team" (GPPT) teilnehmen. Der Schwerpunkt der Mission liegt in einer Vielzahl von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für die afghanische Polizei in den deutschen Polizeitrainingszentren, in denen auch der 36-jährige Polizeioberkommissar Mario Verheyen hauptsächlich eingesetzt werden wird. Er...

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  • 14.09.11

Hähnchenmast in Nordbrock: eine Niederlange für Tierschutz und Moral

Wie ist es möglich, dass Lebensmitteldiscounter Hähnchenfleisch oft billiger anbieten als Katzenfutter? Falle alle konventionellen Hühnerfleischprodukte stammen aus industrieller Intensivmast. Bis zu 22 Hühner drängen sich auf einem Quadratmeter in qualvoller Enge bei künstlichem Dämmerlicht, fernab von der Wahrnehmung des natürlichen Tageszeitenrhythmus. Nicht anders soll es den 80.000 Masthähnchen des Landwirts Erwin Völkner ergehen, der den Bau zweier gigantischer Masthallen auf seinem Gut...

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  • 13.09.11
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13.09.2011 - Straßen-NW hat „gekniffen“

Das Verkehrsaufkommen auf der B58 ist nach wie vor sehr hoch. Damit sind lange Wartezeiten für Anwohner und Pendler verbunden. Allesamt empfinden die Situation unerträglich. Lokale Medien luden deshalb zu einem Meinungsaustausch ein. Die Stadt Wesel trumpfte mit Bürgermeisterin Ulrike Westkamp und den Dezernenten Klaus Schütz sowie Dirk Hamann auf. Leider waren die Hauptverantwortlichen, nämlich Straßen-NW, die hauptsächlich für die Baumaßnahmen auf der linken Rheinseite verantwortlich sind,...

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  • 13.09.11
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Der tägliche Kampf gegen Grün und Braun

In Wesel schaut man ja so gerne voller Neid nach Bocholt. Angeblich soll dort alles besser sein: die Geschäfte, der Kulturwert, die Straßenpflege. Zumindest Letzteres ist falsch. Davon konnte ich mich kürzlich überzeugen. Beim abendlichen Bummel durch die City fiel mir auf, dass dort die Unkräuter genau so aus dem Pflaster wuchern wie bei uns. Also hat ASG-Leiter Ulrich Streich doch Recht mit der Erklärung, seine Mannen würden dem Wildwuchs des Grüns nicht Herr, weil sich der Sommer nicht...

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  • 11.09.11

Wo warst du als die Türme fielen? - "Teil 1 - Meine Eindrücke von damals"

Eine Frage, die derzeit wieder häufig gestellt wird, denn das unglaubliche Attentat vom 11. September im Jahre des Herrn 2001 jährt sich nunmehr zum 10ten male! Und wo war ich? Ich war arbeiten, ich hatte eine gute Arbeitsstelle bei einem örtlichen Bauunternehmen und hatte endlich so etwas wie Stolz entwickelt auf meine eigenen Fähigkeiten. Ich kann mich noch dunkel erinnern, dass es ein turbulenter Tag im Büro gewesen ist, ich hatte viel zu tun, zu organisieren und zu telefonieren und so nahm...

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  • 11.09.11
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08.09.2011 kurz vor 18 Uhr - es war ein Drama ...

Verkehrsstaus auf der B58 in Wesel-Büderich

Als Pendler zwischen Wesel und Kamp-Lintfort möchte ich auf ein aktuell sehr leidiges Thema hinweisen. Nicht nur für die Anwohner im Ortsteil Wesel-Büderich sondern auch für die Fahrzeuglenker auf der B 58 stellt sich die Lichtzeichenanlage (Ampel) im Kreuzungsbereich B 58 (W-Büderich) / Rheinallee / Marktstraße als ein „Nadelöhr“ dar; Rückstaus bis zur Rheinbrücke Wesel bzw. bis zur Kreuzung Grünthal (B 57 / B 58) sind die unerwünschten Folgen. In der heutigen Zeit müsste es doch unkompliziert...

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  • 09.09.11
Foto: Christoph Pries

Büdericher Stau bleibt den Autofahrern erhalten

Infolge der vom Landesbetrieb Straßen.NRW in der Baumaßnahme B 58n zur Errichtung der Ortsumgehung Büderich verbauten Materialien, die nun wieder entfernt werden müssen, verzögern sich bekanntlich die Bauarbeiten über das Ende der Schulferien hinaus. Durch diese Maßnahmen verlängern sich die Wege zu den Schulen und Kindergärten für die nördlich der Xantener Straße wohnenden Bürgerinnen und Bürger. Der Einbau einer Querungsmöglichkeit über die Xantener Straße ist leider technisch nicht...

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  • 09.09.11

„Belastung der Anwohner beim Abtransport der Müllverbrennungsasche gering halten!“

Norbert Meesters hakt beim Staatssekretär nach „Die Belastungen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer müssen möglichst gering gehalten werden!“ – so der Tenor eines Schreibens des heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters an den für Verkehr zuständigen Staatssekretär Horst Becker. „Ich begrüße selbstverständlich sehr, dass Umwelt- und Wirtschaftsministerium schnell reagiert haben und der Abtransport der ungeeigneten Müllverbrennungsasche vorangetrieben wird“, so Norbert Meesters. „Dabei...

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  • 08.09.11
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Ihre 9/11-Geschichte - Wo waren Sie am 11. September 2001?

Der 11. September 2001 war der schrecklichste Tag nach dem 2. Weltkrieg: Damals rasten unter anderem zwei Passagierflugzeuge ins World Trade Center in New York. Schnell war für die USA klar, wer dahinter steckte: Osama Bin Laden und sein Terrornetzwerk Al Qaida. Seitdem herrscht Krieg im Irak und Afghanistan. Jeder von uns erinnert sich an diesen Tag und weiß genau, was er/sie tat. Autor: "Vom Terroranschlag auf das World Trade Center in New York erfuhr ich aus den Nachrichten im WDR, als ich...

  • Goch
  • 07.09.11
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VWG sammeln Unterschriften für Familienkarte

Auf große Resonanz stieß der Aktionsstand der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) und der FBG Kamp-Lintfort bei den Marktbesuchern. Hier konnten sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt über die kostenlose Familienkarte informieren, für dessen kreisweite Einführung die Wählergemeinschaften im Kreis Wesel bereits seit drei Jahren kämpfen. Vorbild sind die Städte Essen, Duisburg, Bocholt sowie der Rhein-Kreis Neuss, die für die Familien in ihrer Kommune schon seit Jahren ein solches...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 05.09.11
  • 1

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