Castrop-Rauxel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Donnerstag (10. Oktober) besuchte der Castrop-Rauxeler Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit mehreren SPD-Mitgliedern die Jüdische Kultusgemeinde in Recklinghausen. Bildquelle: SPD

Heimischer Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe in Recklinghausen
Solidaritätsbesuch in der Jüdischen Gemeinde

Am Donnerstag (10. Oktober) besuchte der Castrop-Rauxeler Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit mehreren SPD-Mitgliedern die Jüdische Kultusgemeinde in Recklinghausen. Gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeinde Dr. Mark Gutkin und Kantor Isaac Tourgman sprach Schwabe die uneingeschränkteSolidarität und Unterstützung für alle Juden im Kreis Recklinghausen aus. „Angesichts der schrecklichen Ereignisse während Nazi-Zeit sind wir froh  und dankbar, dass jüdisches Leben in der Stadt und im...

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  • 10.10.19
Aktivist Johannes sitzt seit Anfang vergangener Woche in der alten Eiche.  | Foto: Thiele

Alte Eiche bleibt weiterhin besetzt
Aktivist Johannes (21): "Der Baum bleibt"

"Der Baum bleibt", sagt Johannes über die Zukunft der alten Eiche auf dem geplanten Wohnbaugebiet an der Heerstraße. Seit Anfang vergangener Woche sitzt der Aktivist in der Eiche. "Entweder der Baum wird nicht gefällt oder ich sitze darin. Es gibt keine andere Option", so der 21-Jährige, der auch unter dem Namen HambiPotter bekannt ist. "Außerdem bin ich nicht die einzige Person, die klettern kann." Bisher ist Johannes jedoch der einzige, der hoch oben in der Hängematte die Stellung hält....

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  • 09.10.19
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Aus dem Digitalpakt Schule des Bundes kann Castrop-Rauxel bis 2024 Fördermittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro erwarten.  | Foto: Thiele

Stadt erwartet Fördermittel aus dem Digitalpakt Schule
3,5 Millionen Euro für die Schulen

Aus dem neu aufgelegten Digitalpakt Schule des Bundes kann Castrop-Rauxel bis 2024 Fördermittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro erwarten. Dies erklärte Kämmerer Michael Eckhardt in der vergangenen Ratssitzung. Die Übersicht der möglichen Fördermaßnahmen will die Verwaltung nun erstellen und dem Rat in der kommenden Sitzung am 28. November zum Beschluss vorlegen. Grundsätzlich sind bundesweit jedoch Klagen über marode Schulgebäude und schlechte Ausstattung der Schulen seit Jahren an der...

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  • 05.10.19
Auf ein schwieriges Jahr 2020 stimmte Kämmerer Michael Eckhardt die Ratsfraktionen während der vergangenen Sitzung ein. | Foto: Archiv

Geringere Spielräume
Haushaltsjahresabschluss 2020/21 wird sehr niedrig ausfallen

Auf ein schwieriges Jahr 2020 stimmte Kämmerer Michael Eckhardt die Ratsfraktionen ein, als er in der vergangenen Ratssitzung den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/21 einbrachte. Diesmal ist wegen der Kommunalwahl im kommenden Jahr ein Doppelhaushalt geplant. Nur 108.800 Euro werde der Jahresüberschuss bei einem Haushaltsvolumen von knapp 228 Millionen Euro für das Jahr 2020 betragen, so Eckhardt. „Besser wird es 2021 auch nicht.“ Für das zweite Jahr prognostizierte er ein Haushaltsvolumen...

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  • 02.10.19
Die sanierte Fahrbahn am Altstadtmarkt wird vom EUV weiterhin überprüft. | Foto: Demuth

Pflasterschäden wurden inzwischen behoben
EUV überprüft Fahrbahn auf dem Altstadtmarkt

Der EUV behält die Fahrbahnfläche an der Ostseite des Altstadtmarktes im Auge. Bekanntlich waren hier seit Anfang 2018 mehrmals Pflasterschäden aufgetreten, nachdem die Fläche rund ein Jahr zuvor während der Marktplatzneugestaltung erneuert worden war. Die endgültige Sanierung der Schäden wurde im April dieses Jahres erledigt. „Die Fahrbahn wird weiterhin regelmäßig überprüft“, erklärt Sabine Latterner, Vorstandsreferentin beim EUV. Die Kosten für die Reparatur musste nicht die Stadt...

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  • 02.10.19
In der Nacht zu Dienstag (1. Oktober) hat Johannes, ein junger Aktivist, die alte Eiche auf dem geplanten Neubaugebiet an der Heerstraße besetzt. Er sei gut gesichert und werde von unten versorgt, erklärte Johannes am Dienstagvormittag. Neben dem "Baumschützer", der sich mit einer Hängematte in der Baumkrone eingerichtet hat und auch schon im Hambacher Forst aktiv war, fanden die Polizeibeamten zwölf weitere Personen rund um den Baum vor. Die Polizei bezeichnet das Ganze als "Spontandemonstration".  | Foto: Thiele

Fällgenehmigung behält Gültigkeit
"Baumbesetzer" will alte Eiche retten

Am Dienstag (1. Oktober) hätte die alte Eiche an der Heerstraße gefällt werden sollen. Doch Johannes, ein junger Aktivist, hatte den Baum in der Nacht zuvor besetzt, so dass die Fällmannschaft am Vormittag unverrichteter Dinge abzog. "Ordnungsamt und Polizei sind vor Ort, weil Aktivisten da sind, und gucken, dass niemandem etwas passiert", erklärte Uta Stevens von der städtischen Pressestelle.  Wie berichtet, hatte der Rat in der vergangenen Ratssitzung das Bürgerbegehren mehrheitlich für...

  • Castrop-Rauxel
  • 01.10.19
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Kurz vor der Ratssitzung: Zahlreiche Bürger versammeln sich auf der Empore des Ratssaals.  | Foto: Demuth

Fast 90 Minuten Diskussion im Rat
Kein Bürgerbegehren für die alte Eiche

Mit vielen Unmutsäußerungen haben Mitglieder des Aktionskreises "Rettet die alte Eiche" und Bürger während der Ratssitzung am Donnerstag (26. September) die Diskussion verfolgt, ob das Bürgerbegehren zur Unterschutzstellung der alte Eiche an der Heerstraße als Naturdenkmal unzulässig ist. Ihre Kritik von der gut gefüllten Empore des Ratssaals aus gipfelte in dem an Bürgermeister Rajko Kravanja gerichteten Ruf "Sie werden abgewählt". Rechtsdezernent Michael Eckhardt erläuterte, dass das...

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  • 28.09.19
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Am frühen Dienstagmorgen (24. September) wurde laut Anwohnern mit dem Aufbau des Bauzaunes begonnen. Foto: privat

Alte Eiche: Kein Bürgerbegehren
"Ein Anschlag auf die Demokratie"

In Castrop-Rauxel wird es kein Bürgerbegehren wegen der alten Eiche geben. "Politisch ist es verheerend, weil es ein Anschlag auf die direkte Demokratie in unserer Stadt ist", sagen die Grünen. Das Bürgerbegehren steht auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag (26. September, 17 Uhr, Ratssaal). Die Stadtverwaltung muss – dem Verfahren gemäß – eine Vorlage für den Rat vorbereiten. Bis zum 19. September fehlte eben diese Vorlage. Dies hatte Ulrich Werkle (Grüne) moniert und Akteneinsicht...

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  • 26.09.19
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Bauausschuss befürwortete CDU- und Grünen-Anträge
Kreisverkehr in Henrichenburg könnte kommen

Schon lange plädiert die CDU dafür, an der Kreuzung Freiheit-/Wartburgstraße einen Kreisverkehr zu errichten, damit der Verkehr flüssiger fließen kann. Nun stellte sie im Bauausschuss den Antrag, dass die Stadt eine Umsetzung prüft. „Wir finden die Idee ziemlich gut. Wir haben mit dem Kreis Recklinghausen gesprochen, und er findet die Idee auch gut“, erklärte Philipp Röhnert, Bereichsleiter Stadtplanung und Bauordnung. Im Rahmen des Bebauungsplans für das Projekt „Emscherland 2020“ werde die...

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  • 25.09.19
Das Gebiet rund um den Stadtmittelpunkt soll aufgewertet werden.  | Foto: Stadt

Entwicklungskonzepte im Bauausschuss vorgestellt
Aufwertung für Stadtmittelpunkt und Merklinde

Zwei Entwürfe für Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEK) wurden im Bauausschuss vorgestellt. Während das eine zum Ziel hat, den Stadtmittelpunkt zu beleben und aufzuwerten, gilt das andere dem Stadtteil Merklinde, der vor allem sozial stabilisiert werden soll. Das ISEK für den Stadtmittelpunkt umfasst als Kernpunkt das Forum mit Rathaus sowie Stadt- und Europahalle, darüber hinaus aber unter anderem auch die ehemalige Xscape-Fläche im Bereich A42/B235, die im Konzept...

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  • 25.09.19
Der landschaftsarchäologische Park Henrichenburg soll aufgewertet werden. | Foto: Stadt

Anwohner sind in Sorge
Erste Idee eines Wohnbauprojekts in Dingen im Bauausschuss vorgestellt

Dingener Bürger sind besorgt über ein mögliches Neubaugebiet auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Graf Schwerin. Rund 20 Bürger kamen am Donnerstag (19. September) in den Bauausschuss, um mehr darüber zu erfahren. Noch gebe es jedoch nur eine grobe Idee des Investors, erklärte Philipp Röhnert, Bereichsleiter Stadtplanung und Bauordnung. Ein neuer Investor plane eine Siedlung aus Einzel-, Doppel- und Reihen- sowie zwei Mehrfamilienhäusern auf der Fläche, für die seit den 1970er Jahren ein...

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  • 21.09.19
Seit fast 30 Jahren wird am Knappenweg falsch geparkt, ohne dass dies laut den Anwohnern je von der Stadt geahndet wurde. | Foto: privat

Knappenweg-Anwohner wundern sich
Nach 30 Jahren verwarnt die Stadt Falschparker

Seit fast 30 Jahren wird am Knappenweg falsch geparkt, ohne dass dies laut den Anwohnern je von der Stadt geahndet wurde. Weil die Straße im Abschnitt Wessel- bis Eicklohstraße schmal ist, parken die Anwohner nicht auf der Fahrbahn, sondern halb auf dem Bürgersteig. Doch in der vergangenen Woche verteilte das Ordnungsamt erstmalig an drei Tagen Verwarnungen, wenn auch keine kostenpflichtigen. „Ich habe mit den Nachbarn gesprochen, und wir waren alle entsetzt“, berichtet Anwohnerin Gabriele...

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  • 21.09.19
Wohnhäuser an der Dortmunder Straße, Am Bennertor und am Schophof, die der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG) gehören, kontrollierten das NRW-Bauministerium und die Stadt Castrop-Rauxel am Dienstag (17. September). | Foto: Stadt

Land und Stadt listen viele Mängel auf
Kontrolle in den Häusern von Altro Mondo

Wohnhäuser an der Dortmunder Straße, Am Bennertor und am Schophof, die der Deutschen Grundbesitz AG (DEGAG) gehören, kontrollierten das NRW-Bauministerium und die Stadt Castrop-Rauxel am Dienstag (17. September). Ziel der Aktion, die landesweit in zehn Kommunen stattfand, war es, wohnungswirtschaftliche Missstände in den Gebäuden aufzudecken. Schon oft standen NRW-weit die Häuser der DEGAG, die Altro Mondo verwaltet, wegen zahlreicher Mängel in der Kritik. Auch der Stadtanzeiger berichtete...

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  • 21.09.19
Die uralte Eiche in Erle | Foto: Christopher Ceder
5 Bilder

Schwedische Meinungen
Rettung 'Alte Eiche' (3 Schweden zu Besuch in NRW)

An den Bürgermeister Rajko Kravanja und die Baufirma Heitkamp, Seit Hunderten von Jahren baut man um Bäume herum wie z.B. in der Nachbarschaft in Erle bei Raesfeld um Deutschlands älteste Eiche (siehe Bilder unten). Das dürfte doch im Falle Castrop-Rauxel, 'Europastadt im Grünen' und der bedrohten 'Alten Eiche' kein Problem darstellen! In Schweden 'sehen wir eigentlich vor lauter Bäumen den Wald kaum' und trotzdem kämpfen wir auch dort um jeden einzelnen. Bitte enttäuschen Sie uns nicht und...

  • Castrop-Rauxel
  • 19.09.19
  • 1
Mit der Netzumstellung zum 15. Dezember ändert sich die Route des Busses 353. | Foto: Archiv

Schwere Gelenkbusse umfahren künftig Wohnsiedlung
Marienstraße: Bus 353 wird durch Linie 364 ersetzt

Anwohner der Marienstraße in Obercastrop hatten in der Vergangenheit bemängelt, dass die marode Fahrbahn und die großen Busse der Linie 353 Schäden an ihren Häusern verursachten. Die Straßendecke wurde 2018 als Teil einer Kanalsanierung neu gemacht, und ab dem 15. Dezember fährt auch der Bus 353 nicht mehr durch die Marienstraße. Stattdessen setzt die Bogestra dort die Linie 364 ein. „Wir nehmen die Linie 353 künftig raus aus der Siedlung“, erklärt Sandra Bruns, Pressesprecherin der Bogestra....

  • Castrop-Rauxel
  • 18.09.19

Auftakt Faire Woche 2019
Faires Frühstück in kleinen Gärten mit Kaffeeproduzent aus Kolumbien

Samstag, 14. September 09:30 Uhr Der Bezirksverband Castrop-Rauxel Waltrop der Kleingärtner und der Kleingartenverein Am Schellenberg laden ein zum Fairen Frühstück am  Samstag, 14. September ab 09:30 Uhr. Die Frauengruppe des Kleingartens wird den Tisch reichlich mit fairen und biologischen Produkten decken. Abgerundet wird das Ganze durch Herrn Rodríguez, Präsident der Kaffee-Kooperative Red Ecolsierra aus Kolumbien, der seine Kooperative vorstellen wird. Diese produziert den Rohkaffee für...

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  • 12.09.19

Stadt soll vor allem eigene Flächen auflisten
Grüne fordern Plan für Aufforstung

In der Europastadt sollen nach dem Willen der Grünen gezielt Flächen aufgeforstet werden, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Dazu soll die Stadtverwaltung ein Konzept entwickeln, auf welchen Flächen Bäume gepflanzt werden können. In einem Antrag, der am Dienstag (17. September) im Umweltausschuss auf der Tagesordnung steht, schlagen die Grünen vor, mit der Aufforstung auf stadteigenen Flächen zu beginnen, um keine Zeit zu verlieren. Aber auch Flächenbesitzer wie der RVR sowie Privatpersonen...

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  • 12.09.19
Leonore Schröder und Wolfgang Schlabach übergaben am Montag (9. September) die Unterschriftenlisten an Bürgermeister Rajko Kravanja. | Foto: Mering

Kommunalaufsicht prüft jetzt die Zulässigkeit des Verfahrens
5.563 Unterschriften für die alte Eiche

5.563 Bürger wollen mit ihrer Unterschrift die alte Eiche zwischen Heerstraße und Emscher sozusagen in letzter Sekunde vor dem Fällen retten. Ziel der "Eichen-Befürworter" ist es bekanntlich, dass der alte Baum den Status eines Naturdenkmals erhält.   Zwei Ordner mit Unterschriftenlisten übergaben Leonore Schröder und Wolfgang Schlabach vom Verein "Rettet die alte Eiche" am Montag (9. September) im Rathaus an Bürgermeister Rajko Kravanja. Der Verein möchte ein Bürgerbegehren zur Rettung des 250...

  • Castrop-Rauxel
  • 12.09.19
In den vergangenen Wochen wurde der Kunstrasen der Erin-Kampfbahn erneuert.  | Foto: Demuth

Ungepflegter Spielplatz, neuer Kunstrasenplatz
SPD-Ortsverein Obercastrop-Mitte machte Tour durch den Stadtteil

„Früher wurde der Rasen hier öfter gemäht. Da konnten die Kinder Fußball spielen“, sagte ein Anwohner über den Spielplatz an der Kreuzstraße. Der Platz war eine der Stationen während der Sommertour des SPD-Ortsvereins Obercastrop-Mitte am Freitag (6. September). Auch einige Spielgeräten seien zurückgebaut und nicht ersetzt worden, so der Anwohner. „Es wäre toll, wenn der Spielplatz für Kinder wiederbelebt würde.“ Wie der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Molloisch erläuterte, erarbeite die...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.09.19

Kooperation soll 2020 starten
Bochum beantwortet Castrop-Rauxeler Bürgeranfragen

Wenn alles nach Plan läuft, erhalten Castrop-Rauxeler ab dem kommenden Jahr Auskunft vom ServiceCenter der Stadt Bochum, wenn sie telefonische Fragen zu den Bereichen Bürgerbüro, Ordnungswesen und Ausländerwesen haben. "Der Beginn der interkommunalen Zusammenarbeit ist für den 1. Januar 2020 angedacht", erklärt Erster Beigeordneter Michael Eckhardt auf Stadtanzeiger-Anfrage. Verwaltungsintern sei zwischen den Städten ausgehandelt worden, welche Aufgaben Bochum übernehmen solle. "In Bochum war...

  • Castrop-Rauxel
  • 04.09.19
Dezernent Michael Eckhardt hält die Probleme für lösbar. | Foto: Bildquelle: Stadt
2 Bilder

Dezernent Eckhardt betrachtet die Probleme als lösbar
"Über die Marktordnung müssen wir noch einmal reden"

Was ist erlaubt, was nicht? Der Wochenmarkt in der Fußgängerzone führte in der Vergangenheit fast zwangsläufig zu Konflikten. Im Gespräch mit dem Stadtanzeiger hat sich Ordnungsdezernent Michael Eckhardt am Mittwoch (28. August) für Gespräche zur Lösung der vorhandenen Probleme ausgesprochen. "Wir müssen noch einmal über die Marktordnung sprechen." Das gelte auch schon mit Blick auf den Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr. "Grundsätzlich darf nämlich auf dem Wochenmarkt nicht geworben werden,...

  • Castrop-Rauxel
  • 01.09.19
Schon lange soll die Victorstraße erneuert werden. Nach dem jetzigen Gesetz müssten die Anwohner anteilig die Arbeiten am Gehweg bezahlen. | Foto: Demuth

Land will Anliegerbeiträge senken
EUV begrüßt Transparenz bei Straßenerneuerungen

Seit Jahren sind die Straßenausbaubeiträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) in NRW umstritten. Auch in Castrop-Rauxel sorgten sie schon für Ärger, wenn Straßen erneuert wurden. Jetzt legte NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes vor. Wir haben beim EUV nachgefragt, wie man dort die geplanten Änderungen einschätzt. Um die Akzeptanz für Straßenausbaumaßnahmen wiederherzustellen, sollen die Kommunen ein Straßen- und Wegekonzept über fünf Jahre anlegen und...

  • Castrop-Rauxel
  • 28.08.19

Zurzeit sind Gutachter vor Ort
Bauantrag für Hochwasserrückhaltebecken Obercastrop erst 2020

Gutachterliche Arbeiten für das geplante Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Obercastroper Bach im Bereich der Straße Im Siepen, das auch die Altstadt bei Starkregen schützen soll, laufen zurzeit. Der Baubeginn für das HRB ist jedoch nach wie vor weit entfernt. "Gutachter überprüfen den Baugrund zum Beispiel darauf, ob er tragfähig ist, ob sich viel Ziegelbruch darin befindet oder ob etwas ausgetauscht werden muss", erläutert EUV-Chef Michael Werner die vorbereitenden Arbeiten. Den Bauantrag für...

  • Castrop-Rauxel
  • 28.08.19
Bei der Einschulung fotografieren oder nicht? Diese Frage stellte sich 1967 noch nicht.  | Foto: privat

Datenschutz sorgt für Verunsicherung
In Castrop-Rauxel sind Foto-Verbote bei der Einschulung kein Thema

Der erste Schultag ist ein großer Tag im Leben eines Kindes, der gern von Eltern zur Erinnerung im Bild festgehalten wird. Doch seit im Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung in Kraft trat, herrscht Verunsicherung bei einigen Schulen und Eltern in Deutschland. Zum Teil wird das Fotografieren gänzlich verboten. In Castrop-Rauxel scheinen sich die I-Dötzchen aber weiterhin auf ihre fotografischen Erinnerungen freuen zu dürfen. "Bislang gab es bei uns kein Verbot, und auch diesmal ist keines...

  • Castrop-Rauxel
  • 24.08.19

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