Dortmund-Ost - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Haushaltspolitik optimieren

Im Dezember 2011 hat der Rat als ersten Baustein zum Aufbau eines gesamtstädtischen Zielsystems folgende politische Zielfelder festgelegt: Wirtschaft und Beschäftigung; Kinder, Jugend und Bildung; Sicherheit und Ordnung; Soziales; Umwelt sowie Lebensqualität in der Stadt. In einem nächsten Schritt wird der Rat der Stadt voraussichtlich im November den genannten Zielfeldern strategische Ziele zuordnen und damit das Zielsystem vervollständigen. Der Wirkungsorientierte Haushalt, der dem Rat...

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  • 09.10.12

Kassensturz bei Personalkosten

Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat sich mit der Senkung der jährlich zu erbringenden Einsparung im Bereich der steuerbaren Personalaufwendungen befasst. Der Planwert für Personalaufwendungen für das Jahr 2013 beruht auf einer vollständigen Personalinventur und beträgt rund 332,4 Mio. Euro. Darauf aufbauend muss darüber nachgedacht werden, welche jährliche Einsparvorgabe realisierbar ist. Vor dem Hintergrund, dass betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2015 ausgeschlossen sind, kann eine...

  • Dortmund-City
  • 09.10.12
Gammelt vor sich hin: der Bahnhof Kurl. Fotos: Backmann-Kaub
11 Bilder

Der Gespenster-Bahnhof: Dortmund-Kurl

Der Bahnhof Kurl hat etwas Gespenstisches, etwas Gruseliges. Das stattliche rote Backstein-Gebäude aus der Jugendstilzeit könnte gut aussehen. Doch es gammelt vor sich hin. Die Fenster sind zerschlagen und teilweise verrammelt. Es tropft aus der Decke im Durchgang zu den Gleisen, die Farbe hängt hier in Fetzen herab. Bei Regen breiten sich innen Pfützen auf dem Boden aus. Wer auf dem Bahnsteig steht und auf die Rückseite des Gebäudes blickt, sieht einen Urwald von Gesträuch und Ranken, der den...

  • Dortmund-Ost
  • 08.10.12
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Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE Utz Kowalewski

SPD-Initiative „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ ist reiner Populismus

Bericht von Utz Kowalewski, Ratsmitglied DIE LINKE Dortmund: Der Envio-Skandal war der größte Umweltskandal der letzten Jahrzehnte in Dortmund. DIE Linke hält Zusatzgremium für entbehrlich DIE LINKE wirft nach einer selbst durchgeführten Blitzumfrage unter Umweltverbänden und mehreren Bürgerinitiativen der SPD hinsichtlich ihres Antrages zur Gründung einer „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ blanken Populismus vor. In der nun eröffneten Debatte um ein neues Beratergremium für den Rat...

  • Dortmund-City
  • 08.10.12
Freude über das erste Dortmunder EnergiePlusHaus. Foto: Schmitz

Dortmunds erstes EnergiePlusHaus steht in Asseln

Das erste EnergiePlusHaus in Dortmund steht in Asseln. Planungs- Bau- und Umweltdezernent Martin Lürwer überreichte jetzt den Bauleuten Britta Specht und Mark Moldenhauer die Plakette. Das wegweisende Projekt entstand im Rahmen der Kampagne „100 EnergiePlus Häuser für Dortmund“ im Neubaugebiet Kahle Hege. Mit seiner großen Photovoltaikanlage produziert das Haus auf dem Dach Strom und mit einer Solaranlage warmes Wasser. Diese Energie reicht nicht nur aus, um das ganze Haus zu heizen und zum...

  • Dortmund-Ost
  • 05.10.12
"Wirtschaftsweiser" ist Prof. Dr. Dr. Bert Rürup.

Prof. Bert Rürup diskutiert über die Zukunft Europas

„Europa am Scheideweg. Zwischen Resignation und Vision“ ist das Thema eines Kommende Forums am Dienstag, 8. Oktober, um 18  Uhr in der Kommende Dortmund, Brackeler Hellweg 144,. Die kompetenten Gesprächspartner sind der „Wirtschaftsweise“ Prof. Dr. Dr. Bert Rürup, Frankfurt/M sowie der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Stephan Leibfried, Bremen.Die Teilnahme ist gebührenfrei. An Katastrophenszenarien für Europa gibt es keinen Mangel: Sie reichen vom Staatsbankrott Griechenlands bis zum Zerfall...

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  • 02.10.12
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Foto: Tectum-Verlag

BÜCHERKOMPASS: "Der größte Raubzug der Geschichte"

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die eine kleine Rezension des Gelesenen schreiben möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir einen Bestseller im Angebot: Weik & Friedrich: "Der größte Raubzug der Geschichte" "Herzlich willkommen auf einer spannenden Reise in die Welt des Wahnsinns, der Lügen, des Betrugs und der größten Kapitalvernichtung, die die Menschheit je erlebt hat. Die Reichen in unserer Gesellschaft werden immer...

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  • 02.10.12
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Die AWO veröffentlicht monatlich Umfragen zu den verschiedensten Themen

Umfrage: Wer soll 2013 Bundeskanzler/in werden: Steinbrück oder Merkel?

Die AWO-Internert-Umfrage im Oktober stellt zur Abstimmung: Wer soll 2013 Bundeskanzler/in werden: Steinbrück oder Merkel? Die Parteien rüsten zum Bundestagswahlkampf 2013. Angela Merkel als amtierende Bundeskanzlerin will ihren Posten verteidigen. Die SPD hat sich frühzeitig entschieden: Peer Steinbrück wird als Kanzlerkandidat ins Rennen geschickt. Was aber meinen die Wähler? Wen würdest DU zur/m Kanzler/in wählen? => Stimme mit ab - hier: http://www.awo-asseln.de/page3.html

  • Dortmund-Ost
  • 30.09.12

Auch Christoph von der "Maus" pflasterte mit

Mit Handschuhen, Helmen und der tatkräftigen Hilfe von Moderator Christoph Biemann („Die Sendung mit der Maus“) pflasterten elf- und zwölfjährige Schüler auf der Baustelle Brüderweg einen Steinweg. Als Action!Kidz der Kindernothilfe machte die Klasse 6a der Dortmunder Geschwister-Scholl-Schule auf das schwere Schicksal von vielen tausend Kindern in Indonesien aufmerksam. Mit ihrem Einsatzwiesen die Gesamtschüler auf die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen von Altersgenossen in Steinbrüchen auf...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.12

Wenn Fluglärm krank macht

Flugzeuge, die starten und landen, machen Lärm. Sie sind für alle, die in der Nähe des Flughafens wohnen, ein Graus. Besonders nachts. Die NRW-Landesregierung hat für den Flughafen Dortmund jetzt in einer Rechtsverordnung einen Lärmschutzbereich festgelegt. Darin werden am Flughafen Dortmund erstmalig Lärmschutzzonen ausgewiesen. „Für den Gesundheitsschutz der umliegenden Bevölkerung ist dies von erheblicher Bedeutung“, sagt die Landesregierung. Doch die Ankündigung löste in Wickede und...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.12
Gastronomen und die Initaitive "Dampfaktiv" demonstrierten in der Innenstadt gegen das strenge Rauchverbot in der Gastronomie. Ein Gesetzentwurf von SPD und Grünen sieht das vor. | Foto: Schmitz

Gesund, aber tot?

Sterben die kleinen Eckkneipen aus? Schon jetzt sind viele in ihrer Existenz bedroht. Kommt das strenge Rauchverbot, dann sterben viele Lokale, so die Befürchtungen der Wirte. Der geplante Gesetzentwurf der NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) schlägt hohe Wellen. Mittlerweile fordern Teile des Koalitionspartners SPD wie der Unterbezirk Hochsauerland schon einen Volksentscheid zum Thema, denn ein striktes Rauchverbot könnte auch das Aus für Brauchtumsveranstaltungen wie...

  • Dortmund-City
  • 27.09.12
  • 2
Foto: Archiv DIE LINKE

Stadt Dortmund Personaldebatte: LINKE gegen pauschale Einsparvorgaben -

Bericht von Utz Kowalewski, DIE LINKE, Mitglied im RAT der Stadt Dortmund - DIE LINKE spricht sich dagegen aus, den pauschalen Einsparzwang beim städtischen Personalbudget fortzuführen. Damit stehen sie auch dem Ansinnen von Oberbürgermeister Sierau skeptisch gegenüber, den von CDU und SPD getragenen Kürzungsbeschluss beim Personal lediglich abzuschwächen. Die Meinung des Oberbürgermeisters, dass der Kürzungsbeschluss die Mitarbeiter krank mache, teile DIE LINKE aber ausdrücklich. „Der...

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  • 26.09.12
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Die Pyramide mit Glühweinstand hat lange Zeit beim Weihnachtsmarkt am gleichen Platz gestanden. Nun muss sie wahrscheinlich umziehen - der Sicherheit wegen. | Foto: Archiv

Runder Tisch zum Weihnachtsmarkt

„Wir sind völlig überrascht, dass die Aufstellung des Weihnachtsmarktes schon wieder aus sicherheitstechnischen Gründen diskutiert wird. Sicherheit ist wichtig, der Weihnachtsmarkt in seiner ganzen Pracht ist genauso unverzichtbar. Es muss alles möglich gemacht werden, um dieses Aushängeschild unserer Stadt zu erhalten“, ist der ordnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, SPD-Ratsmitglied Dirk Goosmann, sehr über die neuerlichen Diskussionen um den Weihnachtsmarkt verwundert. Die...

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  • 25.09.12
Matthias Storkebaum,DIE LINKE, Mitglied der Bezirksvertretung in Dortmund-Scharnhorst | Foto: privat M. Storkebaum

Verkehr auf der Wickeder Strasse und dem Flemerskamp ist rückläufig

24. September 2012 Matthias Storkebaum / Utz Kowalewski - DIE LINKE - Mit der Bekanntgabe der Verkehrszählungsdaten in Husen-Kurl gegenüber der Bezirksvertretung Scharnhorst hat sich nach Ansicht der LINKEN ein weiteres Argument der Befürworter eines Weiterbaus der OWIIIa erledigt. Sowohl auf der Wickeder Strasse als auch auf dem Flemerskamp zeigen sich danach deutlich rückläufige Verkehrsnutzungen insbesondere durch PKWs. „Ein OWIIIa-Weiterbau um den Flemerskamp oder die Wickeder Strasse zu...

  • Dortmund-Ost
  • 25.09.12
Dortmunder Bürgerinnen demonstrieren für das Sozialticket | Foto: Archiv DIE LINKE Dortmund

LINKE zum VRR-"Sozialticket". Ein kleiner Fortschritt, aber noch zu teuer

Bericht von Nancy Ann Ritschl, DIE LINKE Dortmund Nun kommt also doch ab nächstem Jahr das VRR-Ticket als „das neue Sozialticket“ für Dortmund. DIE LINKE bewertet den Wegfall der 9:00 Uhr Einschränkung positiv, weist aber auf die geringe Nachfrage nach dem VRR-Ticket aufgrund des zu hohen Preises hin. Zur Lösung des Preisproblems schlagen die Linken vor, die in dem Dortmunder Haushalt vorhandenen Mittel für das bisherige Dortmunder Sozialticket künftig zur Preissubvention für das künftige...

  • Dortmund-City
  • 24.09.12
Foto der Woche: In die Freiheit!
52 Bilder

Foto der Woche 39: Tag der deutschen Einheit

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

  • Essen-Süd
  • 24.09.12
  • 28
Den erste Spatenstich fürs Fußballmuseum machen Uwe seeler, Ullrich Sierau, Hannelore Kraft udn Wolfgang Niersbach am Königswall. | Foto: Schmitz
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Erster Spatenstich fürs Fußballmuseum

Der Ball rollt nach Dortmund. Zwar haben sie den 1. Spatenstich ein bißchen "gefaked", wie DFB-Präsident Wolfgang Niersbach schmunzelnd zugibt, während er mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Oberbürgermeister Ullrich Sierau kräftig Sand auf der Baustelle fürs zukünftige Fußballmuseum Richtung zig laufender Kameras wirft. "Wir befinden uns hier eher auf dem Vorplatz", erklärt der DFB-Chef auf dem eingezäunten Areal am Königswall, wo für 36 Mio. Euro in zwei Jahren der Wallfahrtort des...

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  • 20.09.12
Protest gegen die OWIIIa | Foto: Archiv DIE LINKE

Umweltausschuss beschließt Schutz für Pleckenbrinksee

19. September 2012, Pressemitteilung von Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Dortmund - Proteste gegen den Weiterbau der OWIIIa Umweltdezernent Lürwer sagt der LINKEN überfällige Informationen zur OWIIIa zu Bereits seit dem 2. Februar 2012 wartet die Ratsfraktion DIE LINKE auf die Beantwortung ihrer Anfrage zu Hintergrundinformationen zum geplanten Weiterbau der OWIIIa (L663n) durch den Norden von Wickede und Asseln. Inzwischen sind zwei Wahlkämpfe in diesem Jahr vorbei in denen das...

  • Dortmund-Ost
  • 19.09.12
Diesen Asselner Kiosk am Hellweg, Ecke Schlotweg, sowie zwei weitere in Wickede haben die Bezirksvertreter wegen des nächtlichen Alkoholverkaufs an Randalierer ins Visier genommen, wollen die Öffnungszeiten bis 22 Uhr einschränken. | Foto: Günther Schmitz

BV Brackel will es Randalierern „ungemütlich machen“ // Kiosk-Öffnung nur bis 22 Uhr und verstärkte Jugendschutzkontrollen beantragt

Durch die Einschränkung der Ladenöffnungszeiten von drei Trinkhallen am Hellweg in Asseln und Wickede möglichst bis 22 Uhr und durch verstärkte Jugendschutzkontrollen will es die Bezirksvertretung (BV) Brackel jungen Störern und Randalierern in den Hellweg-Orten „ungemütlich machen“, so die Worte des Brackeler Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Czierpka (SPD). Einstimmig wurden entsprechende Anträge auf den Weg gebracht. Ruhestörung, Vandalismus, Nötigung - regelmäßig am Wochenende sorgen...

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  • 18.09.12
Abgeschlossen sei mittlerweile die Umweltverträglichkeitsprüfung für den L663n-Weiterbau. Nun folge die Linienbestimmung, wurde in der BV Brackel zum Planungsstand der Hellweg-Entlastungsstraße für Asseln und Wickede mitgeteilt. | Foto: Günther Schmitz
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Bezirksvertretung Brackel: SPD für Weiterbau der L663n, aber CDU-Planungskatalog abgelehnt

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei hat die große Mehrheit der Bezirksvertretung (BV) Brackel den von der CDU per Antrag vorgelegten Planungskatalog zum Weiterbau der L663n (OWIIIa) abgelehnt. Die CDU hatte unter anderem einen (nur) zweispurigen Straßenbau in Troglage mit möglichst vielen Anschlüssen an innerörtliche Straßen per Kreisverkehr vorgeschlagen. Während Grüne und Linke den Weiterbau der Brackeler Straße über Asseln hinaus nach Osten generell ablehnten, sahen die...

  • Dortmund-Ost
  • 18.09.12
Im Rathaus wird über die neuen Wohnhäuser in Oespel entschieden | Foto: Archiv DIE LINKE Dortmund

LINKE nahmen Ortsbegehung am Steinsweg/Oespel vor

16. September 2012 : Bericht von Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.Dortmund - Im Rathaus wird über neue Wohnhäuser in Oespel entschieden VertreterInnen der Fraktion DIE LINKE haben im Rahmen einer Ortsbegehung das Baufeld für eine neue Wohnbebauung am Steinsweg in Dortmund-Oespel besichtigt. Mit von der Partie waren Bezirksvertreter Ahmed Sahin, Ratsfrau Nursel Konak aus dem Ausschuss für Bürgerdienste, Anregungen und Beschwerden und Utz Kowalewski aus dem Ausschuss für Umwelt,...

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  • 17.09.12
War und ist wieder Bürgermeisterin: Birgit Jörder. | Foto: Schmitz

Birgit Jörder wiedergewählt

Sie ist die alte und neue Bürgermeisterin von Dortmund. Birgit Jörder (SPD) wurde mit ihrem ratskollegen Manfred sauer (CDU) in der ersten Sitzung des neuen Rates wiedergewählt. Viele inhaltliche Themen stehen erst am 27. September auf der Tagesordnung. Doch eines gab der Landesbeauftragte Harald Heinze, der in der ratlosen Zeit die geschicke der Stadt leitete, den neugewählten Politikern auf den Weg: Er sprach sich dafür aus, die Zahl der Stadtbezirke und der Ratsmitglieder zu reduzieren.

  • Dortmund-City
  • 14.09.12
BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke (r.) und Dortmunds OB Ullrich Sierau enthüllten das Legendenschild für die Heinrich-Czerkus-Allee auf Hohenbuschei. | Foto: Schmitz
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Platzwart des BVB geehrt // Straßenname in Hohenbuschei erinnert an Nazi-Opfer Heinrich Czerkus

Promi-Auflauf im Brackeler Neubaugebiet Hohenbuschei: Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau und BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke (im ersten Bild ganz rechts) enthüllten das Schild der Straße, die an den ehemaligen Platzwart der Borussia erinnert, der als Kommunist und Widerstandkämpfer noch am Karfreitag 1945 von den Nazis ermordet worden war. Hier auf dem ehemaligen Kasernengelände der britischen Napier Barracks, nicht weit entfernt vom Trainingszentrum des BVB, reiht sich der Name...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.12
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