Dortmund-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Prof. Dr. Alexander Dilger

Alexander Dilger: EU reformieren statt zerstören

Der in Dortmund-Aplerbeck wohnhafte, frühere Landessprecher der Alternative für Deutschland NRW und Wirtschaftsprofessor Alexander Dilger hat sehr klare Vorstellungen dazu, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen soll und wie die der Gemeinschaftswährung Euro. Dilger ist überzeugt: Der Euro gehört abgeschafft und die Europäische Union grundlegend reformiert, um der allgegenwärtigen Bürokratie Einhalt zu gebieten und eine Überregulierung zu stoppen. Seine Thesen hat er auf der Plattform...

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  • 24.03.14
Gesperrt werden für den bevorstehenden nächsten Warnstreik auch wieder die U-Bahnhöfe. Die Fahrgäste müssen auf andere Verkehrsmittel ausweichen. | Foto: Archiv

Neuer Warnstreik: Busse und Stadtbahn stehen in Dortmund still

Ein weiterer Warnstreik legt den Nahverkehr am Mittwoch, 26. März, und Donnerstag, 27. März, in Dortmund lahm. Denn im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst plant die Gewerkschaft ganztägige Warnstreiks. Für die Fahrgäste in Dortmund bedeutet das,dass sämtliche Stadtbahn-, Straßenbahn- und Buslinien ab Betriebsbeginn am Mittwoch (ca. 3:30 Uhr) bis voraussichtlich zum Freitag, 28. März 2014, ca. 1:30 Uhr, nicht rollen werden. Damit sind auch die NachtExpress-Linien...

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  • 24.03.14
Auf regenrative Energie setzt das Bündnis, das zur Diskussion lädt. | Foto: Archiv
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Diskussion um Energiewende in Dortmund

Das Bündnis Demokratische EnergieWende kommunal (dew-kommunal) lädt am Donnerstag (20.) um 19 Uhr zu einer Veranstaltung bei der Volkshochschule an der Hansastraße ein. In Schönau haben die Bürger die Stromversorgung in eigene Hände genommen. "Und in Dortmund?", fragt das Bündnis, "Atom- und Kohlestrom - von RWE - wie gehabt?". Dr. Eva Stegen von der EWS Schönau will über den langjährigen Kampf der Schönauer Bürger um ihr Stromnetz berichten. Schönau gehört zu den ersten Städten, wo es gelang,...

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  • 18.03.14
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Über 6500 Streikende aus dem öffentlichen Dienst gingen für die Forderung der Gewerkschaft ver.di in der Tarifrunde auf den Friedensplatz. | Foto: Schmitz
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Warnstreik legt Dortmund lahm

Nichts geht mehr am Dienstagmorgen. Kein Bus, keine Stadtbahn rollt aus dem Depot. Doch der ver.di-Warnstreik hat nicht nur den öffentlichen DSW21 Nahverkehr lahmgelegt. Um 10 Uhr zieht ein riesiger Demozug, ausgerüstet mit Trillerpfeifen, Warnwesten und Transparenten durch Dortmund. Bis zum Abend vorher haben Eltern mit anderen Fahrgemeinschaften organisiert, Kita-Eltern haben sich abgesprochen, wer arbeitet und wer gleich mehrere Kinder zu sich nehmen kann. Und während die Eltern die...

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  • 18.03.14
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Entwicklungen in der Satelliten-Technik waren auch für Hochschulen und die Uni relevant!

Politik ganz oben... GOOGLE CLOUD SPEICHER WIRD GÜNSTIGER - Uwe H. Sültz - Lokalkompass News

Nutzer von GOOGLES CLOUDDIENST DRIVE müssen für Speicherplatz nun weniger bezahlen! Künftig kosten 100 Gigabyte ab sofort 1,99 US-Dollar pro Monat, bislang waren es 4,99 Dollar. Für ein Terabyte Speicherplatz werden nun 9,99 Dollar fällig, bislang waren es 49,99 Dollar. Mit Clouddiensten können wir Dateien in der sogenannten Wolke speichern. Der Vorteil: Auf diese Weise können wir von anderen Rechnern oder mobilen Geräten überall auf unsere Daten zugreifen! Quelle: RTL, ohne Gewähr

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  • 14.03.14
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ver.di ruft zum Warnstreik nicht nur in Kitas auf

Warnstreiks am Dienstag, 18. März, – das ist die Antwort von ver.di auf die Haltung der Arbeitgeber in der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst. Aufgerufen sind die Beschäftigten der Stadtverwaltung einschließlich der Fabido-Kindertagesstätten, in denen es am Dienstag auch keine Notgruppen gibt. Auch Busse und Stadtbahnen der DSW21 bleiben am Dienstag wegen des Streiks im Depot. Für die Fahrgäste in Dortmund bedeutet das, dass sämtliche Stadtbahn-, Straßenbahn- und Buslinien ab Betriebsbeginn...

  • Dortmund-City
  • 14.03.14
Für eine Welt gegen menschenverachtung steht die aktuelle Ausstellung im Rathaus zur internationalen Woche. | Foto: Schmitz

Ausstellung fragt: Denkst du schwarz-weiß?

Kunst schafft bunte Vielfalt in der inernationalen Woche gegen Rassismus. Im Rathaus eröffnete am Freitag eine Ausstellung von Studierenden, die einen Bewusstseinswandel anregen möchten. Mit Kunst udn Kultur wollen sie gegen Diskriminierung und Ettiketierung vorgehen. Um dies darzustellen, wurden Menschen, die diskrminiert wurden, und solche, die dies noch nie erlebt haben, gebeten, ihre Gefühle künstlerisch auszudrücken. Die Kunstwerke setzen farbliche Akzente zu den schwarz-weiß Portraits der...

  • Dortmund-City
  • 14.03.14
Über die Aktion "Von Menschen mit Behinderungen für Menschen mit Behinderungen informierten sich in der AfB-Filiale
Unna: v.l. Wirtschaftsförderung für den Kreis Unna Sabine Radig, Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek (SPD), Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach (CDU),  Head of Marketing Handicap International Thomas Schiffelmann, Öffentlichkeitsarbeit AfB NRW Dirk Fißmer, Landrat Kreis Unna Michael Makiolla, Bürgermeister Werner Kolter und Zweigstellenleiter Dietmar Brink.
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Zehn Euro pro Laptop für Kriegsopfer: Gemeinnütziges Geschäftsmodell beeindruckt auch Politiker

Von Stefan Reimet. Von jedem verkauften Laptop spendet der AfB-Shop Unna ab sofort zehn Euro an den Verein Handicap International(HI). Die neue Kooperation des Social-IT-Dienstleisters mit dem Verein zur Unterstützung von Kriegsopfern stellten die Partner jetzt bei einer Informationsrunde neben der Wirtschaftsförderung auch Politikvertretern aus dem Kreis Unna vor. Das Konzept des gemeinnützigen Unternehmens, gebrauchte PC´s, Telekommunikations- und Peripheriegeräte von nahmhaften...

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  • 13.03.14
Der aktive Gewerkschafter Dr. Christian Tödt strebt für die Partei DIE LINKE bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 das Amt des Oberbürgermeisters an. | Foto: www.dielinke-dortmund.de
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DIE LINKE spielt die Gewerkschaftskarte: Dr. Christian Tödt ist OB-Kandidat - "Der SPD keine Ausrede mehr lassen"

Der Chefarzt der Radiologie a.D. am Gemeinschaftskrankenhaus in Herdecke, Dr. Christian Tödt, kandidiert für DIE LINKE für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund. Dr. Tödt ist seit 1978 aktives Mitglied der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (zunächst ÖTV) und war mehrere Jahre Mitglied im ver.di-Landesvorstand Fachbereich 03 - zeitweise im Präsidium des Landesvorstandes. Am Krankenhaus Herdecke wurde er trotz seiner Chefarztposition von der Belegschaft 16 Jahre lang in Folge in den...

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  • 11.03.14
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Hasan Ilgün kandidiert für die Partei DIE LINKE bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 für die Bezirksvertretung Hombruch. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

Hagener Strasse/Kobbendelle: Bedenken der Anwohner ernst nehmen

DIE LINKE fordert die Bezirksvertretung Hombruch auf die Bedenken der Anwohner zur Erteilung eines Bauvorbescheides an der Hagener Strasse in Kirchhörde ernst zu nehmen. „Die Planungen weisen erhebliche Schwächen auf“, meint auch Hasan Ilgün, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE für die Bezirksvertretungswahlen am 25. Mai. So seien lediglich 37 neue Parkplätze vorgesehen, obwohl neben dem neuen Wohnraum auch eine Einzelhandelsfläche von 300 qm und eine Gastronomiefläche von 100 qm vorgesehen...

  • Dortmund-City
  • 09.03.14
Für Hebammen demonstrierten gestern Frauen vor der Reinoldikirche. | Foto: Schmitz
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Frauen gehen für Hebammen auf die Straße

Noch vor 100 Jahren war alles ganz einfach: Wurde eine Frau schwanger, ging sie zur nächsten Hebamme. Die Geburt erfolgte daheim mit tatkräftiger Hilfe durch die vertraute Hebamme. Dieses jahrhundertelang gültige Bild hat sich gewandelt, heute kämpft der Berufsstand um sein Überleben. von Elke Böinghoff Was den Hebammen dabei zu schaffen macht, ist nicht die fehlende Klientel. Im Gegenteil, die Nachfrage nach ihrer Hilfe bei Schwangerschaft und Geburt ist steigend, vielmehr droht das Aus durch...

  • Dortmund-City
  • 07.03.14
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Freut sich über die Geschlossenheit mit de die CDU hinter ihr steht: Dr. Annette Littmann. | Foto: Schmitz
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CDU schickt Annette Littmann ins Rennen

Mit über 97 Prozent der Stimmen wählte die Dortmunder CDU Dr. Annette Littmann als OB-Kandidatin. Am 25. Mai will die 53-Jährige für die Christdemonkarten für die Wahl des Stadtoberhauptes antreten. Mit der ehemaligen FDP-Politikerin will die CDU einen Neuanfang bei der vorgezogenen Wahl der Stadtspitze einleiten. Viel Applaus bekam Dr. Littmann bei ihrer Wahl bei der Kreisvertreterversammlung der CDU im Brausaal der Actien Brauerei. Die Dortmunder wählen ihren Oberbürgermeister oder ihre...

  • Dortmund-City
  • 07.03.14
Stehen auf für eine Welt gegen Menschenverachtung: Oliver Bremer, Jörn Menge, Friedrich Stiller, Britta Bremer, Werner Hartl (Rothenburg), Reinhard Rauball (BVB), Sebastian Krumbiegel, Thorsten Meier (Han.)‚ OB Sierau und H. Anders-Hopgen. | Foto: Schmitz

Woche gegen Rassismus

Der 21. März erinnert an ein Ereignis, bei dem die südafrikanische Polizei 1960 auf friedliche Demonstranten schoss und 69 von ihnen tötete. Rund um diesen Tag organisiert der Interkulturelle Rat in Deutschland seit 1994 Aktionen in der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Dortmund präsentiert unter dem Motto ‚Wir stehen auf!’ eine Reihe politischer, informativer und unterhaltsamer Veranstaltungen, die ein Zeichen gegen Rassismus und für die Achtung der Menschenrechte setzen....

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  • 06.03.14
Die SPD Hörde fürchtet um die Existenz des Bethanien-Krankenhauses. | Foto: Peter Franz/Pixelio.de

Klare Perspektiven für das Bethanien-Krankenhaus Dortmund-Hörde

Nach nur zwei Jahren möchte die Stiftung Volmarstein die beiden evangelischen Krankenhäuser in Lütgendormtund und in Hörde wieder loswerden. Dazu äußert sich jetzt auch die Hörder SPD: Die Hörder SPD sieht die aktuellen Entwicklungen des Bethanien-Krankenhauses mit Sorge. Die Tatsache, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Medien von den Verkaufsabsichten der Klinik erfahren haben ist unangemessen und deutlich zu kritisieren. Mit dem Verkauf der Krankenhäuser Bethanien und...

  • Dortmund-Süd
  • 05.03.14
3400 Helfer werden für die Wahl im Mai gesucht. | Foto: Rolf van Melis/pixelio

Wer bei der Wahl hilft bekommt Geld

Für die Wahlen am 25. Mai (Europawahl, Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates) sind die Vorbereitungen in vollem Gange. Wichtiger Bestandteil und besondere organisatorische Herausforderung ist es, rund 3400 ehrenamtliche Wahlhelfer zu finden, die am Wahlsonntag in einem der 302 Wahllokale oder der rund 120 Briefwahllokale im Briefwahlzentrum zum Einsatz kommen. Interessierte Bürger, die am 25. Mai mithelfen und ein Stück Demokratie mit gestalten möchten, sollten sich schnell...

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  • 26.02.14
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Dr. Annette Littmann bei der Stimmabgabe. | Foto: Archivfoto/Braun

Die CDU setzt auf Dr. Littmann

Die CDU schickt eine Frau ins Rennen um den Posten des Stadt-Oberhauptes. Dr. Annette Littmann, eine Managerin und Kennerin der Wirtschftspolitik, wurde jetzt vom Kreisvorstand als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl im Mai nominiert. Zuvor war die 53-jährige für die FDP aktiv, bevor sie das Lager wechselte. Stadtbekannt wurde die neue CDU-Frontfrau durch eine Anfrage, die 2009 zur Aufdeckung des Haushaltsskandals um Ex-OB Langemeyer führte. Zur Entscheidung des CDU-Kreisvorstandes, der...

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  • 18.02.14
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Oberbürgermeister Ullrich Sierau zieht wieder in den Wahlkampf. Dabei ist Bildung für ihn ein wichtiges Thema, wie hier beim Bildungsforum. | Foto: Archiv
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Ullrich Sierau tritt zurück und wieder an

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat am heutigen Vormittag gegenüber dem Regierungspräsidenten seine Entlassung als Beamter zum 22. Juni beantragt. Damit ist der Weg frei für die gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister am 25. Mai. Zur Wahl des Oberbürgermeisters beabsichtigt Sierau, wieder zu kandidieren. Er ist bis Mai 2016 als Oberbürgermeister gewählt. Am 24. Januar 2014 hatte er den Vorschlag in die politische Debatte eingebracht, sein Amt vorzeitig nieder zu...

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  • 14.02.14
Prof. Dr. Alexander Dilger

Das Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB Grenzen auf - Professor Dilger begrüßt diese Entscheidung

Das Bundesverfassungsgericht hat ernsthafte Zweifel, dass das sogenannte OMT-Programm, das es der Europäischen Zentralbank erlauben soll, unbegrenzt Staatsanleihen einzelner Mitgliedsländer aufzukaufen, dem europäischen Recht entspricht. Vielmehr sieht das Gericht darin eine Überschreitung der Kompetenzen der EZB. Deswegen hat es am vergangenen Freitag dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Programms zur Entscheidung vorgelegt. Viele Kommentare in den Medien...

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  • 10.02.14

Lebensmittel in Mülltonnen

Gelesen habe ich es schon öfter und auch bei Reportagen im Fernsehen gesehen - aber wenn man persönlich damit konfrontiert wird, geht es doch an die Nieren. Das Herz tat mir weh und die Tränen stiegen mir in die Augen, als ich den alten Mann aus einer grauen Toinne vor einem Lebensmittelmarkt Gläser und Dosen, Joghurt und vermaschtes Obst herausholen sah. Ich sprach ihn an und er fragte ganz erschrocken: "Darf ich das nicht?" Ich habe es ihm dann ermöglicht, frische Lebensmittel zu kaufen. Es...

  • Dortmund-Süd
  • 10.02.14
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Neue Abstände zu Stromtrassen im Dortmunder Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

SPD-Vertreter lehnen mehr Gesundheitsschutz in der Landesplanung ab - Grundstücksverkäufe in Magnetfeldzonen scheinen ihnen wichtiger zu sein. Konterkariert wird auch die eigene Parteipolitik in Land und Bund. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien am 05.02.14 meldete sich zum Thema Landesentwicklungsplan (LEP) - Hochspannung - zuerst Ulrike Märkel von den Grünen zu Wort und hielt einen fachkundigen Vortrag. Sie sagte, dass die 400 m Abstand zu...

  • Dortmund-Süd
  • 08.02.14
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Der Lkw-Durchgangsverkehr stößt vor allem den Gartenstädtern sauer auf. Die dortige B1-Bürgerinitiative hatte das auf vier Jahre befristete Lkw-Verbot auf Probe ursprünglich vorgeschlagen. Die Verwaltung hat den Vorschlag aufgegriffen. | Foto: Günther Schmitz

Lkw-Verbot auf der B1 // SPD in der BV Innenstadt-Ost setzt auf Solidarität der Dortmunder Stadtbezirke

Den Brummi-Lindwurm B 1 hat die SPD in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost schon seit geraumer Zeit im Visier. „Jetzt gibt es durch EU-Vorgaben aber die Möglichkeit, der Immissionsschleuder einen weiteren Zahn zu ziehen“, sagt Carsten Wember, SPD-Fraktionssprecher. Denn seit 2006 wird der gesetzlich zulässige Höchstwert von 40µg/m³ Stickstoffdioxid (NO²) an den Messstellen Rheinland- sowie Westfalendamm (B 1) ununterbrochen überschritten. Das Umweltbundesamt sieht dabei die Minimierung...

  • Dortmund-Ost
  • 07.02.14
Dortmund putzt sich raus und macht sauber: Die Aktion wird unterstützt von der Stadt und der EDG. Die aktuellen Pakate zur Aktion präsentieren  v.l.: Frank Hengstenberg, EDG,  Wolfgang Birk, Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Klaus Niesmann. | Foto: Schmitz
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Aktion saubere Stadt

Saubere Straßen und Plätze - das wünschen sich alle Dortmunder. Sie wollen sich in ihrem Umfeld wohlfühlen, Besucher sollen einen Guten Eindruck von der Stadt haben. Turnusmäßige Umfragen zeigen generell eine große Zufriedenheit der Dortmunder mit der Sauberkeit in ihrer Stadt. Aktuelle Diskussionen über zunehmende Vermüllung in einigen wenigen Stadtteilen konterkarieren aber viele gute Ansätze für ein besseres und sauberes Wohnumfeld. Vor dem Hintergrund der in der Öffentlichkeit...

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  • 04.02.14
DIE LINKE hat sich im Jahr 2007 gegründet und nimmt an Wahlen teil, um all denen eine Stimme zu geben, die nicht gehört werden. Gerade in Dortmund wird nur etwas zu erreichen sein, wenn es genügend öffentlichen Druck gibt. Daher ist der LINKEN die Zusammenarbeit mit den sozialen Bewegungen, mit Bürgerinitiativen,
Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaften, Elterninitiativen, Umweltgruppen, Friedensinitiativen und anderen Gruppen der bürgerschaftlichen Selbstorganisation besonders wichtig.
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DIE LINKE hat die Kandidatinnen und Kandidaten für die Ratswahl im Mai 2014 aufgestellt - Alte Hasen und neue Gesichter - Utz Kowalewski wieder Spitzenkandidat

Die Dortmunder LINKEN haben am Sonntag in ihrem Parteibüro ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl gewählt. Dabei wurden die drei derzeitigen Ratsmitglieder mit überzeugenden Ergebnissen für die Ratsliste bestätigt. Auf Platz eins der Liste und somit zum Spitzenkandidaten wurde mit 94 Prozent der Stimmen der Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski gewählt. Dem Diplom-Biologen folgen auf Platz zwei die Familienpflegerin Nursen Konak und die Sozialpädagogin Dr. Petra Tautorat auf Platz...

  • Dortmund-City
  • 03.02.14
Weiterhin gibt der LEP vor, dass Höchstspannungsleitungen von 220 kV und mehr so zu planen sind, dass ein Abstand zu sensiblen Gebäuden von 400 m eingehalten wird. Dies trifft auf Gebiete zu, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegen oder im unbeplanten Innenbereich, der überwiegend dem Wohnen dient.
Der Abstand dürfe nur in Ausnahmefällen unterschritten werden. | Foto: Schmidti aus der deutschsprachigen Wikipedia

Hochspannungsleitungen: Land NRW will größere Schutzabstände für die Bevölkerung - Stadt Dortmund lehnt mehr Gesundheitsschutz aus finanziellen Gründen ab

Die Bürgerinitiative "Pro Oespeler Lebensraum e.V." sowie die "Interessengemeinschaft Vorsicht-Hochspannung Do-Süd" nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sich bei der Aufstellung des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP) für NRW auch eine Veränderung der Abstände zu den Hoch- und Hochspannungsleitungen abzeichnet. Eine Verwaltungsvorlage zum Landesentwicklungsplan (LEP) durchläuft zur Zeit die politischen Gremien in Dortmund und soll am 13.02.14 vom Rat beschlossen werden. Der Umweltbericht zum LEP...

  • Dortmund-Süd
  • 02.02.14
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