Dortmund-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der schmale Radstreifen auf der neuen Schnettkerbrücke müsste für den Radschnellweg erweitert werden. | Foto: Schmitz
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Rad-Schnellweg-Ruhr soll 23 km durch Dortmund führen

Der geplante Radschnellweg Ruhr ist machbar. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die jetzt vorgestellt wurde. Noch ist es nur eine Vision für City-Bewohner mit dem Rad schnell zur Uni, in die Gartenstadt oder zum Technologiezentrum zu kommen. Doch nun will der Regionalverband Ruhr ernst machen und für Radler eine neue, schnelle und vor allem auch sichere Verbindung für zehn Städte im Revier schaffen. In den zukünftigen Radschnellweg Ruhr (RS1) sollen rund 184 Mio. Euro investiert werden. Bei...

  • Dortmund-City
  • 10.09.14
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Klage gegen verlängerte Betriebsgenehmigung für den Flughafen Dortmund – Stadtratsfraktion Die LINKE/Piraten gibt Rechts- und Fachgutachten in Auftrag. | Foto: Matrixplay. Original uploader was Matrixplay at de.wikipedia, CC-BY-SA-2.0-DE
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Klage gegen verlängerte Betriebsgenehmigung für den Flughafen Dortmund – Stadtratsfraktion Die LINKE & Piraten gibt Rechts- und Fachgutachten in Auftrag

Die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte hat für einen Dortmunder Bürger Klage gegen die von der Bezirksregierung Münster im Mai 2014 ausgesprochene Erweiterung der Betriebsgenehmigung in die Nachtstunden für den Flughafen Dortmund eingereicht und diese Klage zwischenzeitlich umfangreich begründet. Rechtsanwältin Franziska Heß (Fachanwältin für Verwaltungsrecht) erläutert die wesentlichen Klagegründe: "Wir gehen nach intensiver Prüfung davon aus, dass die Erweiterung der Betriebszeiten für den...

  • Dortmund-City
  • 27.08.14
Immer eine kritische Sache: Spielbegegnungen vom BVB und Schalke werden auch in Zukunft nur mit hoher Polizeipräsenz durchgeführt werden - so lange es zu viele gewaltbereite Hooligans gibt, denen die Randale wichtiger ist als das Spiel. | Foto: Schütze

Unser Reinoldino zum Thema "Weniger Polizeieinsatz bei Bundesligaspielen"

1.756.190 - So viele Arbeitsstunden leisteten Polizeibeamte der Länder und des Bundes zur Einsatzbewältigung in den beiden Bundesligen und sonstigen Spielbegegnungen wie DFB-Pokal oder UEFA in der Saison 2012/2013. NRW-Innenminister Ralf Jäger will nun in einem Pilotversuch den Polizeieinsatz bei fußballspielen minimieren - zumindest bei Spielen, bei denen keine Randale zu erwarten ist. "Kritische" Spielbegegnungen wie Dortmund gegen Schalke bleiben dabei natürlich außen vor. Das meint...

  • Dortmund-City
  • 06.08.14
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Ursula Wirtz ist im kommenden Jahr seit 25 Jahren 1. Vorsitzende der SGF und hat so einige Kämpfe ausgetragen.
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„Wir machen weiter!“: 40 Jahre SGF - und beinahe wäre man tatsächlich am Ziel gewesen

Als sich die SGF (Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm) 1974 gründete, hatten die Gründungsmitglieder noch keine Vorstellung, wie sich der Flughafen entwickeln würde. Heute ist man klüger und rechnet immer mit einem: dem Schlimmsten. Ende der 60er Jahre begann der Ausbau des damaligen Sportflughafens hin zu einem Geschäftsreiseflughafen. Die Schutzgemeinschaft, die ihre Arbeit zunächst als Interessengemeinschaft begann, suchte nach einem juristischen Weg, um dies zu verhindern, zumal ab 1970 ein...

  • Dortmund-Ost
  • 30.07.14
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Mieterverein Dortmund in Sorge um Ex-Viterra-Wohnanlage in Menglinghausen

Dortmund:I Mitte der 1970er Jahre baute die VEBA Wohnen (später Viterra) eine Wohnanlage mit 384 Wohnungen in Dortmund-Menglinghausen (Am Sturmwald 2–4; 6-16 und Am Spörkel 55-69). Während die alten Aluminium-(Schrott-)Fenster noch immer vorhanden sind, hat die Wohnanlage seit 2001 mehrfach den Eigentümer gewechselt (siehe Hintergrund). Zuletzt kam die Wohnanlage im Herbst 2013 in neue Hände. Neues Börsennotiertes Wohnungsunternehmen in Dortmund aktiv Der U.S.-amerikanische Elektronik-Konzern...

  • Dortmund-Süd
  • 24.07.14
In der Landesstelle sind trotz Stilllegung und Planungshoheit durch die Stadt Unna erneut flüchtlinge untergebracht. | Foto: Thoms

Flüchtlingslager Unna-Massen: Hoffnung in Unna und Sorgen in Dortmund

Im Verfahren der Kreisstadt Unna gegen das Land Nordrhein-Westfalen und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden und den Anträgen der Kreisstadt Unna zugestimmt. Das weckt in Unna Hoffnungen, in der Nachbarstadt Dortmund allerdings eher sorgen. Im Verfahren hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Nutzung der Gebäude in der ehemaligen Landesstelle durch das Land für Asylbewerber durch Baugenehmigungen oder...

  • Unna
  • 17.07.14
Hörder Burg
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Der Phönix See in Dortmund – ein Meilenstein der Stadtentwicklung

Wie in der Mythologie der Phönix verbrennt, um aus seiner Asche wieder neu zu entstehen. Ist hier die bereits verloren geglaubte Landschaft in neuem Glanz wieder erschaffen worden. Der Bereich, um das ehemalige Stahlwerk in Dortmund, konnte neu gestaltet werden. Viel Geld ist geflossen, aber das Ergebnis ist sehenswert. Wo in früheren Jahren kein angenehmes Wohnen möglich war, sind heute hochwertige Häuser, Büroräume und Gastronomie entstanden. Das Wohngebiet rund um den neu geschaffenen See...

  • Dortmund-Süd
  • 08.07.14
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Die Verantwortlichen in Dortmund wollen mit ihrem eigenen Stromtrassen- Messprogramm offensichtlich nichts mehr zu tun haben!

Wird sich diese Gleichgültigkeit in der neuen Ratsperiode ändern? Das sehr aufwendige Dortmunder Stromtrassen-Messprogramm ist seit Frühjahr 2014 beendet. Die Ergebnisse liegen vor. Aber die Verantwortlichen in Dortmund wollen damit offenbar nichts mehr zu tun haben. Die Finanzierung eines involvierten unabhängigen Messexperten durch die Dortmunder Hochspannungs-Initiativen und die Bürgerinitiative "Pro Oespler Lebensraum e.V." scheint vergebens gewesen zu sein. Es hat ein sehr teures...

  • Dortmund-City
  • 07.07.14
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Die Anwohner machen ihren Unmut öffentlich.
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Baustelle Berghofer Straße wird für Anwohner zum Horror - Der Protest formiert sich

Die Berghofener Straße ist seit Jahren immer wieder Schauplatz großer Baustellen. Kanal, Strom, Wasser, Fahrbahndecke - immer wieder wurde die Straße aufgerissen. Dabei gingen ganze Existenzen zugrunde, weil die Baustellen den anliegenden Gewerbetreibenden die Kunden entzogen. Nun ist es wieder so weit: bis 2016 soll die Berghofer Straße rückgebaut werden. Dagegen haben die Anwohner nichts, wohl aber gegen die Art und Weise, wie zur Zeit das Baustellenmanagement abläuft. Und auch die Dauer der...

  • Dortmund-Süd
  • 02.07.14
Kann seinen Chefsessel im Rathaus verteidigen: OB Ullrich Sierau | Foto: Schmitz
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OB-Wahl: Knapper Sieg für Ullrich Sierau

Nicht mal jeder dritte Dortmunder gab seine Stimme am Sonntag bei der Oberbürgermeister-Stichwahl ab. Nur 30,9 Prozent der Wahlberechtigten gingen gestern zur Urne. Eineinhalb Stunden nach der Schließung der Wahllokale lag Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) mit 3,2 Prozentpunkten vor seiner Herausforderin vorn. Und Dr. Annette Littmann, die Kandidatin der CDU freute sich, nach dem Ergebnis von 64.504 Stimmen beim ersten Wahlgang am 25. Mai jetzt bei der Stichwahl auf 67.268 Stimmen zugelegt...

  • Dortmund-City
  • 16.06.14
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Wenn der Lehrer krank ist, fällt die Schule aus. Sind Ausfallstunden ein ständiges Problem oder ein unvermeidliches Ärgernis? | Foto: Schmitz

„Den Kindern mal eine Freistunde gönnen!“

Die Grundschullehrerin geht in die Elternzeit, der Mathelehrer liegt mit einer schweren Krankheit monatelang im Krankenhaus, die Englischlehrerin muss die Abiturprüfung beaufsichtigen oder ist auf Klassenfahrt. All das sind Fälle, in denen normaler Unterricht ausfällt - mehr zum Ärger der Eltern als der Schüler. Wieviele Stunden das im Jahr sind, das wird in NRW nicht genau erfasst, Schätzungen gehen von Zahlen zwischen 2.3 und 5,8 Prozent aus. Offen ist dabei auch die Frage, wie Stundenausfall...

  • Dortmund-City
  • 30.05.14
Feuer- und Rettungswache 5 - Marten
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Ist das Horn bei Feuer- und Rettungseinsätzen unbedingt notwendig?

Berichterstattung der Feuerwehr in der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 20.05.14 Vorausgegangen war eine Anfrage der Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 21.01.14: " Einsätze der Feuerwehr/Rettungsdienste mit Signalhorn im Stadtbezirk Problem: Viele Bürger im Stadtbezirk und ganz besonders im Bereich der Martener und der Oespeler Feuerwehrwache beschweren sich über die Störung Ihrer Nachtruhe durch häufigen Signalhorn-Lärm. Unter welchen Voraussetzungen...

  • Dortmund-West
  • 28.05.14
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Lokalkompass-Nutzer wählten relativ bunt. Die Wahlbeteiligung war allerdings gering, weshalb das Ergebnis nicht die ganze Community repräsentiert.
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Kommunalwahl 2014: Wahlergebnisse im Vergleich

Im Vergleich zur realen Kommunalwahl nahmen an unserer Community-Umfrage nur relativ wenige Menschen teil, die Ergebnisse sind also nur bedingt aussagekräftig, geschweige denn repräsentativ. Aber lasst uns die Ergebnisse unseres spielerischen Community-Votings dennoch im Detail ansehen und ein paar Gedanken zum Voting-Verfahren austauschen. Wir sind wie immer sehr gespannt auf Eure Meinungen und Einschätzungen! Seit Ende April, also in rund vier Wochen, haben knapp 400 Menschen bei unserem...

  • Düsseldorf
  • 27.05.14
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Zügig will die Polizei die Vorfälle am Wahlabend aufklären. | Foto: pixelio/ Tommy S
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Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Volksverhetzung

Gefährliche Körperverletzung, Volksverhetzung, Beleidigung und Landfriedensbruch lauten die Vorwürfe. Nach der Eskalation auf dem Friedensplatz am Wahlabend hat die Polizei strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Über die bis dahin friedliche Wahlparty im Rathaus war die Polizei gegen 22.10 Uhr mit einem Notrif informiert worden. Zwischen Anhängern einer rechtsextremistischen Partei und den Gästen der Wahlparty war es Auseinandersetzungen gekommen. Die ersten Einsatzkräfte der Polizei trafen...

  • Dortmund-City
  • 26.05.14
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Geschockt vom Angriff der Rechten auf das Rathaus: Oberbürgermeister Ullrich Sierau holt bei der OB-Wahl in Dortmund 43,8 Prozent der Stimmen. | Foto: Schmitz
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Angriff der Neonazis auf Dortmunder Rathaus

Zu Tumulten und Handgreiflichkeiten kommt es am Wahlabend vorm Dortmunder Rathaus. Während die CDU oben im Saal und die SPD im Rathaus-Café feiern, formieren sich Rechte. Mit dabei Siegfried Borchardt. Als sie mit rund 20 Neonazis ins Rathaus wollen, kommt es zum Eklat. Den Angriff der agressiven Neonazis, die mit Gewalt ins Rathaus eindringen wollen, verhindern Grüne und Linke. Polizei und Rettungskräfte werden gerufen, um die bis dahin friedliche Wahlparty zu schützen. Auch aus den...

  • Dortmund-City
  • 25.05.14
Der Flugverkehr am Airport Dortmund darf ausgeweitet werden in die Nachtstunden hinein.
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Flughafen darf Betriebszeiten ausweiten // Flughafen-Chef Mager begrüßt Entscheidung der Bezirksregierung Münster // OB Sierau: Klarheit geschaffen

Dortmunds Flughafen-Geschäftsführer Udo Mager hat in einer ersten Erklärung heute Nachmittag (23.5.) die Entscheidung der für den Flugverkehr in NRW zuständigen Bezirksregierung Münster begrüßt, die Betriebszeit des Dortmund Airport um eine Stunde auszuweiten. - Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau reagierte ebenfalls umgehend: Nun sei Klarheit in der Sache geschaffen. Ab sofort sind planmäßige Landungen bis 23 Uhr und planmäßige Starts bis 22.30 Uhr möglich. In Ausnahmefällen dürfen...

  • Dortmund-Ost
  • 23.05.14
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Bis zu fünf Stimmzettel –so viele, wie nie zuvor – können die Dortmunder Wähler am Sonntag in den 302 Wahllokalen ausfüllen.  Der weiße Stimmzettel ist für die Europawahl, der blaue für das Stadtoberhaupt, der grüne für den Rat, der rote für die Bezirksvertretung und der gelbe für den Integrationsrat. | Foto: Schmitz

Dortmund wählt soviel wie nie zuvor

Kunterbunt geht es am morgigen Sonntag (25.) in den Wahlkabinen zu. Denn in den über 300 Wahllokalen in Dortmund warten bis zu fünf Stimmzettel auf die Wähler. Insgesamt sind in Dortmund 456 488 Bürger zur Kommunalwahl, 420 992 zur Europawahl und 101 275 Dortmunder zur Integrationswahl stimmberechtigt. 1111 Kandidaten kämpfen um die lokalen politischen Ämter, davon 373 Frauen und 738 Männer. 40 Bezirke für die Ratswahl Für die Wahl des Oberbürgermeisters, die Europawahl und Integrationratswahl...

  • Dortmund-City
  • 23.05.14
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Die Piratenpartei Dortmund schreibt viel über Bewohner, Versprechen, Wissen und Einsatz.
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Kommunalwahl 2014: Wahlprogramme grafisch dargestellt

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

  • Düsseldorf
  • 22.05.14
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Am Sonntag, 25.Mai, sind Kommunalwahlen.

Kommunalwahl 2014: spannende Beiträge, leidenschaftliche Diskussionen

Die Kommunalwahlen sind derzeit ein Top-Thema. Das macht sich auch im Lokalkompass bemerkbar, denn in jüngster Zeit erschienen in unserem Portal deutlich mehr politische Beiträge als im vergangenen Jahr zur Bundestagswahl. Die hier zusammengestellten Berichte verdeutlichen erneut, welch Vielfalt sich ergeben kann, wenn Redaktionen und Bürger-Reporter ein Portal gemeinsam mit Inhalten füllen und einander im Bestfall sogar ergänzen. Der Lokalkompass will als Nachrichtenportal und Bürger-Community...

  • Düsseldorf
  • 21.05.14
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Sascha Hillgeris mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau. | Foto: Klinke

Kommunalwahl in Hörde: Wer wird Nachfolger von Manfred Renno?

Nachdem der langjährig amtierende Bezirksbürgermeister Manfred Renno (SPD) sich aus dem politischen Geschehen zurückgezogen hat, ist das Rennen um das höchste politische Amt in Hörde offen und die Zeichen stehen auf Neuanfang. Dortmund-Hörde. Nicht nur in der Innenstadt tobt der politische Kampf um Ämter, auch in den Vorstädten geht es in der Auseinandersetzung um die Wahl der Bezirksbürgermeister zur Sache. Nach 25 Jahren tritt Manfred Renno in Hörde nicht mehr als Bezirksbürgermeister bei der...

  • Dortmund-Süd
  • 20.05.14
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
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Das Amthaus Aplerbeck wird nicht mehr der Arbeitsplatz von Bezirksbürgermeister Sascha Mader sein. Er steht bei der Kommunalwahl nicht zur Verfügung. Als Nachfolger werden Jürgen Schädel (SPD) und Volker Mais (CDU) gehandelt. | Foto: : Stefanie Kleemann/Stadt Dortmund

Kommunalwahl in Aplerbeck: Das Rennen um die Nachfolge von Sascha Mader

Seit 2004 ist Sascha Mader von der CDU amtierender Bezirksbürgermeister von Aplerbeck. Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai tritt er jedoch nicht mehr an, sondern möchte für den Stadtrat kandidieren. Jürgen Schädel (SPD) und Volker Mais (CDU) stehen als Bezirksbürgermeister für die Bezirksvertretung zur Wahl, deren Zusammensetzung die Bürger am Wahlsonntag bestimmen. Dortmund-Aplerbeck. Im Südosten der Stadt wird der kommunale Wahlkampf dieses Mal besonders spannend. Nach zehn Jahren als...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.14
Hnas Semmler und Ulrich Steinmann gemeinsam beim Fassanstich beim Hombrucher Marktplatzfest | Foto: Klinke

Kommunalwahl in Hombruch: Zweikampf der Veteranen

Auch wenn sich viele Augen bei der Kommunalwahl am 25. Mai auf das die Wahl des Oberbürgermeisters richten, so spielen sich viele spannende politische Entscheidungen abseits der Rathauses in den Vororten ab. In Dortmunds flächen- und bevölkerungsmäßig größten Bezirk treffen mit Hans Semmler (CDU) und Klaus Ulrich Steinmann (SPD) langjährige Rivalen um das Bezirksbürgermeisteramt aufeinander. Dortmund-Hombruch. Seit etlichen Jahren stehen die beiden erfahrenen und renommierten Lokalpolitiker als...

  • Dortmund-Süd
  • 14.05.14
Gemischtes Bild: auch zur Kommunalwahl ergibt unsere Umfrage sehr bunte Ergebnisse, erhebt jedoch keinen Anspruch auf Repräsentativität.

Kommunalwahl 2014: erstes Wahlergebnis der Lokalkompass-Community

Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 ist die Beteiligung an unserer Wahlumfrage zur Kommunalwahl bisher noch erstaunlich gering, die Ergebnisse also nur bedingt aussagekräftig, geschweige denn repräsentativ. Hier der erste Zwischenstand unserer spielerischen Community-Umfrage im Detail. Wir sind wie immer sehr gespannt auf Eure Meinungen und Einschätzungen. Rund 300 Menschen haben bei unserem Voting zu den Kommunalwahlen bisher mitgemacht und ihre Stimme abgegeben (Stand: 12.5.2014, 15 Uhr)....

  • Düsseldorf
  • 12.05.14
  • 22
  • 9
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