Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Fraktion: Fracking nur im Einzelfall ermöglichen / Beim Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Menschen darf es keine Kompromisse geben

Nach langer und intensiver Beratung, plant die Bundesregierung deutliche Einschränkungen beim bislang bundesweit erlaubten Fracking. Nach einem aktuellen Verordnungsentwurf soll Fracking in Wasserschutzgebieten komplett verboten werden. Das gleiche gilt für die Gebie-te im ländlichen Raum, in denen auch außerhalb von Trinkwasserschutzgebieten Trinkwas-ser gefördert wird – etwa über Hausbrunnen. Gleichwohl soll außerhalb dieser Gebiete eine Umweltverträglichkeitsprüfung zur Pflicht werden. Uwe...

  • Essen-Nord
  • 22.03.13
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CDU-Fraktion: Essener Ordnungsbehörden setzen klares Zeichen im Kampf gegen organisierte Kriminalität

Polizei und Stadtverwaltung haben in Altendorf und in der nördlichen Innenstadt gemeinsam eine Großrazzia durchgeführt. In Folge wurden vier Personen verhaftet und gegen sieben Personen sprach die Polizei Aufenthaltsverbote aus. Klaus Diekmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Kreispolizeibeirates: „Polizei und Stadt leisten hervorragende Arbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Durch immer wiederkehrende massive Kontrollen und Durchsuchungen wird ein klares Zeichen gesetzt...

  • Essen-Nord
  • 20.03.13
Gegen Peter Breßer-Barnebeck, Pressesprecher der Stadt Gladbeck, werden schwere Vorwürfe erhoben

Pressesprecher Breßer-Barnebeck nimmt Stellung zu den Vorwürfen

Gestern abend (19. 3.) ließ Ulrich Wloch, Vorsitzender des SV Zweckel, im Sportausschuss eine Bombe platzen: Unter dem Pseudonym „RolfSchlaegel“ hätte Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck auf einem Internetportal schon seit längerer Zeit „beleidigende Kommentare“ gegen ihn und auch andere Personen abgegeben. Und zwar in solcher Form, das Wloch die Essener Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Anzeige gegen den Urheber dieser Kommentare erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hätte daraufhin...

  • Gladbeck
  • 20.03.13
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Bildschirmschnappschuss Tagesschau 14.3.: Berliner Montagsdemonstranten vor der Jubelveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Hartz IV und nie vergessen: Wer hat´s erfunden?

10 Jahre „Agenda 2010“: Montagsdemo-Bewegung kämpft weiter Am 14. März 2013, dem 10. Jahrestag der Verkündung der „Agenda 2010“ durch Ex-Bundeskanzler Schröder veranstaltete der „Managerkreis“(!) der (SPD-nahen) Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin eine Jubiläumsfeier zum Thema „Agenda 2010 - Bilanz und Perspektive“. Unter den illustren Podiumsgästen waren nicht nur SPD-Größen wie Frank-Walter Steinmeier und natürlich Ex-Kanzler Schröder, sondern auch der Chefredakteur eines Wirtschaftsblattes,...

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  • 17.03.13

CDU-Fraktion: Wohnungslose Jugendliche erhalten Perspektive

Jugendliche, die bisher in vielen unterschiedlichen Sozialsystemen betreut werden, erhal-ten künftig die Hilfen aus einer Hand. Sozialverwaltung und Wohlfahrtsverbände haben nun ein interdisziplinäres Modell entwickelt, welches gezielt vorhandene Strukturen ein-bindet und individuelle Hilfe anbieten soll. Der Beschluss dazu wird am 19.03. im Sozial-ausschuss erfolgen. Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU Fraktion: „Die CDU-Fraktion un-terstützt dieses Konzept. Es ist aufgrund...

  • Essen-Nord
  • 15.03.13
Ahmad Omeirat -deutsch-Libanes im Grünen Vorstand

Ahmad Omeirat neu im GRÜNEN Vorstand

Ahmad Omeirat, wurde unter insgesamt drei Kandidaten zum neuen Beisitzer im Vorstand der GRÜNEN gewählt. Ahmad Omeirat wurde in Beirut geboren und arbeitet bereits als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kultur und Integration. Ahmad Omeirat bedankte sich für die Wahl: “ Vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen. Ich werde mich als Deutsch-Libanese für folgende Themen, die mir sehr am Herzen liegen, einsetzen: Friedliches Zusammenleben zwischen Einheimischen und Migranten, Respekt und...

  • Essen-Nord
  • 15.03.13
Bischof Franz-Josef Overbeck war überrascht über die Wahl von Franziskus I. zum neuen Papst. | Foto: Bangert
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Franziskus I. - Stimmen von Bischof Franz-Josef Overbeck und Superintendent Irmenfried Mundt zur Wahl des neuen Papstes

Seit gestern Abend ist klar: Die Katholische Kirche hat in Franziskus I. sein erstes Oberhaupt aus Lateinamerika. Die Freude, die darüber in Rom und rings um den Globus herrschte, war groß. Doch wie sieht es in Essen aus. Was sagen Bischof Franz-Josef Overbeck und Superintendent Irmenfried Mundt zur Papstwahl. Hier ihre Stimmen. Bischof Franz-Josef Overbeck: "Es freut mich sehr, dass ein Erzbischof aus Lateinamerika unser Papst geworden ist. Der neue Papst kann für die Arbeit von Adveniat einen...

  • Essen-Kettwig
  • 14.03.13
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CDU-Fraktion: 10.000 € mehr für den Ferienspatz!

Aufgrund eines Antrages der Fraktionen von CDU, Grüne, FDP und EBB hat der Jugendhil-feausschuss in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Mittel für den Ferienspatz um 10.000 € aufzustocken. Georg Gal, Kinderbeauftragter des Rates und sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss: „In einem ersten Schritt haben wir erreicht, dass 10.000 € zusätz-lich für Angebote des Ferienspatzes im innerstädtischen Bereich und in den Stadtteilen, Frohnhausen, Bochold, Altenessen-Süd,...

  • Essen-Nord
  • 14.03.13
Das Konklave einigte sich relativ schnell auf einen neuen Papst. | Foto: Wolfgang Dirscherl  / pixelio.de

Papst mit italienischen Wurzeln

War es nun 19.06 oder 19.07 Uhr, als der weiße Rauch aufstieg? Den Menschen auf dem Petersplatz war das zu diesem Zeitpunkt völlig egal. Sie jubelten und freuten sich darüber, dass ein neuer Papst gewählt ist. Und mit der Wahl des Argentiniers können sich auch die Italiener anfreunden, denn schließlich ist der neue Papst Sohn einer italienischen Auswandererfamilie, die in Argentinien eine neue Heimat fand. Wohl kaum jemand hatte damit gerechnet, dass bereits nach dem fünften Wahlgang der weiße...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.03.13
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Für die Leerung der Gelben Tonnen sind nicht die Essener Entsorgungsbetriebe zuständig, sonder die Firma Alba. | Foto: Gohl

Immer Ärger mit der Gelben Tonne? Da ist die Stadt machtlos

Bei Schnee keine Müllabfuhr - diese (vielleicht noch immer verfrühte) Winterbilanz zieht so mancher Anwohner auch in dieser Saison. Besonders häufig schienen Beschwerden über die Nicht-Leerung der Gelben Tonne - verbunden mit der Frage, ob man da nicht grundsätzlich etwas verbessern könnte. Man könnte schon, aber das ist schwieriger als die meisten wissen. Für die kleinen und großen Gelben sind nicht die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) zuständig, sondern die Firma Alba. Muss ja nicht so...

  • Essen-Nord
  • 14.03.13
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Foto: Polizei Rhein-Erft-Kreis

Salafisten planten Anschläge gegen Pro NRW

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
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CDU-Fraktion: Kita-Navigator auch für Essen

Die Stadtverwaltung wurde gestern durch den Jugendhilfeausschuss beauftragt, ein web-basiertes „Zentrales Anmelde- und Vormerksystem“ zur Anmeldung von Kindern in Kin-dertageseinrichtungen und in der Tagespflege für Essener Familien zu entwickeln. Als ein mögliches System soll der „Kita-Navigator“ der Stadt Düsseldorf für die Anwendung in Essen geprüft werden. Georg Gal, Kinderbeauftragter des Rates und sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss: „Wir haben jetzt einen...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
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Ehrungen beim Empfang der CDU Zollverein

Der Neujahrsempfang der CDU Zollverein fand in der Lohnhalle der Triple Z AG in Katernberg statt. Als Vorsitzender des Ortsverbandes konnte Willi Maas (l.) viele Gäste begrüßen. Gastrednerin war Christina Schulze Föcking, Mitglied des Landtages (3.v.r.). Sie kritisierte die Neuverschuldung des Landes und stellte Bereiche dar, in denen das Einsparpotential nicht ausgeschöpft werde. Für langjährige Mitgliedschaft ehrte sie gemeinsam mit den Vorsitzenden der CDU Zollverein, Thorsten Schoch, der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
Foto: Heyne Verlag

BÜCHERKOMPASS: Die Risikolüge

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Klaus Heilmann: Die Risikolüge Wenn sie sagen, Störfälle seien ausgeschlossen – dann lügen sie. Wenn sie sagen, es gebe keine Alternative – dann verschweigen sie sie. Wenn sie sagen, es gehe ums Gemeinwohl – dann vertuschen sie ihr Profitinteresse. Zornig zieht der Risikoforscher...

  • Essen-Süd
  • 13.03.13
  • 10

Doppelter Abi-Jahrgang: Alle Stellen melden!

„Rein rechnerisch passt das schon gar nicht“, zieht Torsten Withake, Chef der Agentur für Arbeit in Essen, Schlüsse aus den vergangenen Zahlen zum Essener Ausbildungsmarkt. Zum Ende des Berichtsjahres 2011/2012 (August 2012) waren 3.583 Berufsausbildungsstellen gemeldet. Dem standen 5.302 Bewerber gegenüber. Auch mit Hinblick auf den bevorstehenden doppelten Abiturjahrgang kann das für ihn nur eines bedeuten: „Arbeitgeber müssen freie Stellen unbedingt melden, denn wir werden jeden Platz...

  • Essen-Borbeck
  • 12.03.13
Die frühere Hauptschule Kapitelwiese in Stoppenberg - sicherlich auch künftig ein Schulstandort. Welcher Schultyp wird noch zu entscheiden sein.
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Ansteigende Anmeldezahlen bei weiterführenden Schulen in Essen - Bedarf nach Umstrukturierung der Essener Schullandschaft besteht weiterhin

Anlässlich der Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen in Essen für das Schuljahr 2013/2014 erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „ Es ist für alle weiterführenden Schulen in unserer Stadt gut, dass diesmal mit 4575 SchülerInnen für die fünften Klassen gegenüber dem Vorjahr genau 77 Anmeldungen mehr als im Vorjahr erfolgten. Die aktuell angestiegenen Anmeldezahlen dürfen uns trotzdem nicht in eine falsche Sicherheit wiegen, dass alles beim Alten...

  • Essen-Nord
  • 11.03.13

A42: Weitere Katastrophen

Die Lärmbelastung der A42 steigt stetig. Aber wer gedacht hat, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist, hat leider nicht ausreichend nachgeforscht. Über den Anwohnern des A42 schweben noch viele weitere mögliche Katastrophen: - Dreispuriger Ausbau der A42 - Der Lückenschluss der A52 - LKW Sperrung auf der A40 - A31-Ausbau bis zu der A42 - Projektname Bundesautobahn 41 - Dreispuriger Ausbau der A43 Dreispuriger Ausbau der A42 Wie bereits am 29.10.2012 die WAZ unter http://www.derwesten.de...

  • Essen-Nord
  • 11.03.13

CDU-Fraktion: Schullandschaft in Essen stabil

Die Anmeldezahlen zeigen, dass die Schullandschaft in Essen stabil ist. Nach den schulor-ganisatorischen Maßnahmen im letzten Jahr haben alle weiterführenden Schulen die er-forderlichen Mindestzahlen erreicht. „Das Elternwahlverhalten hat gezeigt, dass die Verwaltung eine gute Grundlage gelegt hat. Durch die stabilen Anmeldezahlen an allen Schulformen in Essen können Kinder, El-tern, Kollegien, Lehrer, Verwaltung und Politik eine Atempause einlegen. Jetzt kann man in Ruhe Zahlen bewerten und...

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  • 11.03.13

Bürgerliste Nord: Nach dem Gutachten zum Bürgerentscheid geht es um mehr als „nur“ Kulturgut – jetzt geht es um die Demokratie in unserer Stadt!

Nachdem der vom OB beauftragte Gutachter Prof. Janbernd Oebbecke von der Uni-versität Münster das in seinem Gutachten das Bürgerbegehren „Kulturgut“ für unzu-lässig erklärt hat, glaubt sich OB Pass auf der Siegerstraße und lässt eine Rechtsmeinung schon wie ein Urteil verkünden. Ob es dem in seiner bisherigen Amtszeit recht glück- und farblos agierende OB – im Essener Norden hat er schon lange den Spitznamen „Blass-Pass“ – tatsächlich um das Bürgerbegehren geht, darf bezweifelt werden. Für den...

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  • 10.03.13
Frische Kohlrabi und „Essen im Wandel“. Die Essener Initiative „Transition Town“ will‘s möglich machen.

Ein „Prinzessinnengarten“ für alle

Erster Spatenstich am 22. März ab 12 Uhr im Siepental Immer mehr Menschen machen sich Gedanken über die Zukunft. Manche gehen‘s dabei ganz praktisch an und engagieren sich in der jüngst in Essen gegründeten lokalen Gruppe der Initiative „Transition Town“. Diese trifft sich regelmäßig in der Volkshochschule und beschäftigt sich mit dem Wandel der Stadt. Klingt rätselhaft? - Ist es auch. Jedenfalls auf den ersten Blick. Dahinter steckt die Idee des Iren Rob Hopkins, nicht untätig auf die...

  • Essen-Süd
  • 10.03.13
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Die atomare Brennelemente-Fabrik in Gronau ist erheblich unauffälliger als ein Atomkaftwerk, aber nicht weniger gefährlich. Terroristische Anschläge oder ein Flugzeugabsturz hätten hier direkte Strahlungsfolgen, denn Sicherheitsstandarts wie in AKW`s sind  nicht vorgesehen.  - leider sah man zwar viele Fahnen der Grünen, der Linken, auch der DKP, natürlich von BUND , Greenpeace, nur die SPD schien sich für dieses Thema nicht mehr zu interessieren.
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2. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima - 1000 Demonstranten trotzen Nieselregen und Kälte in Gronau

2. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima: Gut 1000 Menschen waren trotz Nieselregen und Kälte zur Demonstration und Kundgebung vor die Werkstore der Brennelementefabrik der Urenco in Gronau gekommen. Mehr als 50 TeilnehmerInnen waren mit dem Bus angereist, den der Essener Kreisverband der Grünen organisiert hatte. Neben vielen Mitgliedern von BUND und Greenpeace hatten sich auch das Grüne Vorstandmitglied Matthias Friedrich und der Grüne Essener Ratsherr Walter Wandtke ins graue-feuchte,...

  • Essen-Nord
  • 09.03.13
Ein neuer Meilenstein im Niveau des "Qualitätsjournalismus" Marke WAZ

Montagsdemo gedenkt des 2. Jahrestages der Atom-Katastrophe von Fukushima

Rund 30.000 Menschen demonstrierten allein heute unter dem Motto "Zwei Jahre Fukushima: Atomanlagen abschalten!" An der Urananreicherungsanlage in Gronau demonstrierten etwa 1.200 Menschen, in Günzburg, nahe des AKW Gundremmingen, versammelten sich 3.500 und am AKW Neckarwestheim 3.000 Menschen. An einer Aktions- und Menschenkette im Abstand von 40 Kilometer rund um das AKW Grohnde – einer Fläche in den Ausmaßen der Evakuierungszone um Fukushima – beteiligten sich etwa 20.000 Menschen. Auch in...

  • Essen-Nord
  • 09.03.13

CDU-Fraktion: Rechtsgutachten wird sorgfältig ausgewertet

Im Ältestenrat wurde heute das Rechtsgutachten zur Abgrenzung der Organzuständigkeiten von Rat und Oberbürgermeister vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Kufen: „Der Gutachter, Prof. Dr. Janbernd Oebbecke stärkt in seinem Gutachten sowohl die Stellung des Rates der Stadt, als auch die des Oberbürgermeisters. Beide sind im Interesse der Stadt aufeinander angewiesen. Das nehmen wir sehr ernst. Gleichzeitig neh-men wir ernst, dass der Rat seine Vorgaben präziser...

  • Essen-Nord
  • 08.03.13

CDU-Fraktion auf der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin: Essen muss Tourismus und Stadtmarketing stärker miteinander koppeln

Am Mittwoch, 06. März 2013 besuchten der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Kufen und das Aufsichtsratsmitglied der EMG-Essen Marketing GmbH Barbara Rörig die Internationale Tourismus-Börse (ITB) in Berlin. Gemeinsam machten sie sich ein Bild von dem Stand der EMG-Essen Marketing GmbH und sahen sich auch bei der Konkurrenz um. Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Für Essen und das Ruhrgebiet, welches sich im Tourismuswettbewerb mit Städten wie Hamburg, München oder Nürnberg messen...

  • Essen-Nord
  • 08.03.13

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