Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bischof Franz-Josef Overbeck zum Rücktritt von Papst Benedikt XVI. | Foto: Bangert
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Papst Benedikt XVI. tritt zurück - Stellungnahme der Katholischen und der Evangelischen Kirche in Essen

Die Nachricht vom Rücktritt Papst Benedikt XVI. ging um die Welt und sorgte für ein breites Echo verschiedenster Meinungen. Angesichts der historischen Dimension dieses Ereignisses bat Lokalkompass.de/essen auch Bischof Franz-Josef Overbeck vom Bistum Essen und den Superintendenten der Evangelischen Kirche, Irmenfried Mundt, um eine Stellungnahme. Bischof Franz-Josef Overbeck: "Die Nachricht vom bevorstehenden Rücktritt von Papst Benedikt XVI. hat uns alle mit allergrößter Überraschung...

  • Essen-Kettwig
  • 12.02.13
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Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
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Bild 1: hohe Lärmschutzwand (leider nicht zwischen Kreuz Essen-Nord und Ge-Heßler, sondern an der A40 - AS Wattenscheid West)
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A42 – Wie kann es dem Lärm an den Kragen gehen?

Aktueller Stand zum Lärmschutz (Kreuz Essen-Nord bis Gelsenkirchen-Heßler) Die Teilstrecke der A42 zwischen dem Kreuz Essen-Nord und der AS Gelsenkirchen-Heßler (bis zum Herner Kreuz) wurde zwischen 1968 und 1971 freigegeben (übrigens zunächst gar nicht als Autobahn, sondern als städtische Schnellstraße gedacht). Der Asphaltbelag dieser Strecke wurde (nach unserem Kenntnisstand) seit der Freigabe vor 45 Jahren nur Stellenweise erneuert. Die letzte Asphaltierung ist hier auch bereits Jahrzehnte...

  • Essen-Nord
  • 10.02.13
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Stoppenberger Optionen: Statt als Realschulableger vielleicht doch besser eine Zukunft als Sekundarschule.
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Hohe Anmeldezahlen bei der bischöflichen Sekundarschule in Stoppenberg - Gute Nachfrage sollte Realschulen zum Umdenken bewegen

Die hohen Anmeldezahlen am Mühlenbruch in Stoppenberg veranlassen die Essener Grünen zu folgender Einschätzung: Für die derzeit einzige Sekundarschule in Essen, die bischöfliche Sekundarschule in Stoppenberg, haben sich 258 Schülerinnen und Schüler für das Schuljahr 2013/2014 beworben. Davon konnten nur 175 Schülerinnen und Schüler berücksichtigt werden. Für die grüne Ratsfraktion ist deshalb folgendes besonders wichtig. Wir freuen uns über die gute Nachfrage nach der Sekundarschule in...

  • Essen-Nord
  • 09.02.13
Nicht nur am Hochbahnsteig Boyer Straße bröselt der Beton. | Foto: Renate Debus-Gohl

Ausschreibung läuft: 2013 soll die U-Bahn-Nordstrecke saniert werden

Neues Jahr, neuer Anlauf. Schon 2012 sollten fünf U-Bahnsteige der Nordstrecke von Essen nach Gelsenkirchen saniert werden. Dann kündigte Straßen.NRW die Stilllegung der A40 an, und um die Verkehrsströme nicht zusätzlich zu behindern, wurden die Arbeiten an der U-Bahn verschoben. Ein erstes Gutachten hatte die Schäden bilanziert und baldiges Handeln empfohlen. Ein zweites bescheinigte den Hochbahnsteigen ausreichende Sicherheit für gewisse Zeit. 2013 jedoch, so die Mahnung, müsse gehandelt...

  • Essen-Nord
  • 09.02.13
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Auch in der Richard-Schirrmann-Schule sähen manche Kommunalpolitiker lieber eine Sekundarschule als eine Dependance der Franz-Dinnendahl-Realschule. | Foto: Gohl

Zweite Sekundarschule für den Essener Norden?

Dass die katholische Kirche Neuentwicklungen als erste aufgreift, ist selten. In Sachen Sekundarschule aber hat das Bistum die Stadt überholt und am Stoppenberg 2012 eine solche eingerichtet. Mit Erfolg, wie die Anmeldezahlen belegen. Doch zwischen Politik und Stadt herrscht Uneinigkeit, ob denn auch das kommunale Schulwesen eine Sekundarschule erhalten soll. Kommenden Dienstag steht die Diskussion im Jugendhilfeausschuss an. Grund für Kommunalpolitiker wie Manfred Reimer (SPD) und Walter...

  • Essen-Nord
  • 08.02.13
Die GEZ-Gebühr heißt jetzt offiziell Rundfunkbeitrag - und wird für Kommunen und Unternehmen deutlich teurer. | Foto: Archiv

Billig Kasse machen

Hand aufs Herz: Wissen Sie, wie hoch künftig Ihre GEZ-Gebühren sind? Wahrscheinlich nicht. So richtig weiß nämlich bislang keiner Bescheid. Nur hat man wie immer das Gefühl, dass hier einfach mal wieder abkassiert werden soll, und zwar möglichst so, dass es keiner merkt. Die Macher verstecken sich lieber hinter nebulösen Äußerungen wie „Für Wohngemeinschaften wird alles billiger“. Und für den wesentlich größeren Rest der Bevölkerung? Vor allem die Kommunen wissen schon jetzt nicht, wie sie ihre...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 08.02.13
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Uwe Kutzner für weitere zwei Jahre zum Chef der CDU im Essener Norden gewählt !!

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Altenessen-Süd, würde Ratshherr Uwe Kutzner für weitere zwei Jahre in seinem Amt als Vorsitzender des Ortsverbandes bestätigt. Der 56 jährige Kommunalpolitiker, der seit 1986 den Ortsverband führt, wurde zum 15. Mal in Folge einstimmig gewählt. Seine Stellvertreter wurden Bezirksvertreter Stefan Patrick Kutzner, der Bezirksvorsitzende der JU-Nord, Marvin Schnippering sowie der stellvertretende Seniorenbeauftragte im Bezirk V, Horst Birk. Beisitzer wurden...

  • Essen-Nord
  • 07.02.13

CDU-Fraktion: Bundesregierung muss Eingriff der EU Kommission bei der Trinkwasserversorgung verhindern

Die Europäische Kommission plant mehr Wettbewerb in der europäischen Wasserversor-gung zuzulassen. Mit der Entscheidung der EU Kommission über die Liberalisierung der Wasserversorgung können Ausschreibungen in diesem Bereich die Folge sein. Dazu der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen, der die Entscheidung der Europäischen Kommission kritisiert: „Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Eingriff der EU Kommission einen Riegel vorzuschieben. Den besonderen Interessen der...

  • Essen-Nord
  • 07.02.13
Einen 99. oder 100. Geburtstag hat der Forscher und Essener Gymnasiallehrer Karl Bamler nicht mehr feiern können. Er starb bereits im Alter von 60 Jahren im März 1926 - einen spannenden Lebensweg hatte er aber wohl trotzdem.
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Umbenennung leicht gemacht – zum Verschwinden der Bamlerstrasse - ein Kommentar

Die Rüttenscheider „Straßenkämpfe“ um zwei rechtslastige Reichswehr- und Wehrmachtsgeneräle sind nicht ohne weiteres mit der Namensaufgabe der Bamlerstraße zu vergleichen. Sowohl der 1926 in Rellinghausen verstorbene Meteorologe und Ballonfahrerpionier Karl Bamler, wie natürlich auch Bertold Beitz waren und sind ehrenwerte Mitglieder der Essener Stadtgesellschaft. Gegen die Bekanntheit des 99 Jahre alten Vorsitzenden der Krupp-Stiftung und einflussreichen Mäzenaten Bertold Beitz kommt der...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
Hans von Seeckt - in Rüttenscheid noch immer ein Militär mit Zukunftsoption in Blech. Sicher würde er sich gern bei ProVon, CDU, FDP, Piraten und dem EBB bedanken: - Wie heißt es so treffend auf seiner Grabplatte auf dem Berliner Invalidenfriedhof: Über Gräber vorwärts !
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Fast 68 Jahre nach der bedinglosen Kapitutation der Wehrmacht - ein später Sieg der Weltkriegsgeneräle von Seeckt und von Einem

Nach dem Ende des Strassen(kultur)kampfs in Rüttenscheid zeigt sich eine fast euphorische Siegerstimmung im Lager der Generalsfront. Mit ihren 10.876 Ja-Stimmen von insgesamt 45.525 Wahlberechtigten setzten sich tatsächlich fast 3/4 der interessierten 30% an WählerInnen in Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald für den Verbleib der beiden Generäle auf ihren Strassenschildern ein. Bei nur 2.766 Nein- Stimmen gegen von Seeckt und von Einem stören sich eindeutig zuwenig...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
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CDU-Fraktion: Rot-Grün darf Zusage an den Sport nicht brechen

Jetzt ist bekannt geworden, dass die rot-grüne Landesregierung die Mittel für den Lan-dessportbund Nordrhein-Westfalen um eine Million Euro kürzt und weiter die Zuschüsse aus den Lotterieerlösen um zwei Millionen Euro reduzieren will. Im Dachverband Lan-dessportbund sind die Vereine des Breitensports organisiert. Dazu CDU-Ratsherr Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Das ist eine schwere Hypothek für die Sportvereine und Sportverbände. Trotz vieler...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
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Auszug aus der Lärmkarte der Stadt Essen nachts; Quelle: Lärmkarte auf Essen.de http://gdi.essen.de/website/59_laerm/viewer.htm, Stand: 01.02.2013 | Foto: Copyright © Umweltamt.

A42: Bunt macht krank

Laut eines Informationsblatts des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen wird bereits seit 1978 der Lärmschutz auch an bestehenden Bundesfernstraßen durchgeführt: die sogenannte Lärmsanierung. Sie greift dort, wo eine Lärmbelastung "gewachsen" ist und sich "verfestigt" hat, ohne dass eine bauliche Änderung der Straße erfolgt. Für Kern-, Dorf- und Mischgebiete liegen die maßgeblichen Werte an Bundesfernstraßen tagsüber bei 69 dB(A) und nachts bei 59 dB(A). Die „Maßeinheit“ mit der der...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
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xtranews.de [CC-BY-2.0], via Wikimedia Commons

Bärbel Höhn, GRÜNE, zahlt 4,00 €

es sind ja nur Praktikanten "" Und anderweitig zahlt man garnichts ! "" = ist das ein Argument ?? Für Bärbel Höhn ist Stundenlohn von vier Euro nicht unsozial Frau Bärbel Höhn Spitzenkandidatin -die Grünen- , sucht für 4,00 € ( umgerechnet ) Stundenlohn , Hilfskräfte , genannt Praktikanten ! Gemeint sind aber wohl - Fachkräfte - ! Sind das politische Vorbilder für Nicht-Zahlende Firmen-Inhaber ? Von den Arbeitgebern wird seitens der "GRÜNEN" - mind. 8,50 € - gefordert ! Ausbeutung wenn man...

  • Oberhausen
  • 05.02.13
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Um dieses Loch auszukratzen, benötigten die Stadtwerke vier Wochen lang eine Vollsperrung.
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Vollsperrung der Heßlerstr. – musste das sein?

Seit drei Monaten ist die Heßlerstr. in Essen aufgrund von Kanalarbeiten gesperrt. Dabei schränken sich die Bauarbeiten im Wesentlichen auf einen kleinen Bereich direkt vor der Hausnummer 100 ein. Die Anwohner dort müssen über den Bürgersteig und Fußgängerampel Richtung Karlstraße mit ihren Fahrzeugen ein – und ausfahren. Alle anderen Anwohner müssen über die Emscherstraße ausweichen, also in die andere Richtung fahren. Wenn die Bauzäune allerdings geöffnet sind, dann können schwere Bagger von...

  • Essen-Nord
  • 03.02.13
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In der ersten Altenessen-Konferenz geht es um das Image des Stadtteils, um Probleme, aber auch Potentiale. Zu letzteren gehören schöne Ecken, wie der Kaiserpark. | Foto: Gohl

Altenessen: Bürger bekommen Konferenz zum Mitdiskutieren

Egal, ob Politiker, Geschäftsleute oder Organisatoren - viele Altenessener wollten schon lange ein Treffen nach Art der Katernberg-Konferenz: Gelegenheit für alle Bürger, aktuelle bzw. langfristige Probleme mit Fachleuten zu diskutieren. Jetzt endlich wird sie ins Leben gerufen, die Altenessen-Konferenz. Getragen wird sie von den beiden Kirchengemeinden, dem Verbund der Immigrantenvereine und der Interessengemeinschaft IGA. Am Sonntag, 3. März, um 11 Uhr ist es soweit. Dann geht es in der Zeche...

  • Essen-Nord
  • 02.02.13
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A42: Wie soll ich leiser werden?

Die A42 wird Jahr für Jahr stärker befahren. Die Lärmschutzmaßnahmen sind veraltet. Die Lärmschutzwände sind ungefähr 3 Meter hoch. Die LKWs sind dabei meist höher (siehe Bild), so dass die Positionslichter der Brummis zu sehen sind und der Lärm der Autobahn zu hören ist. Es gibt auf dem Essener Abschnitt keine Geschwindigkeitsbegrenzung. Auch die Begrenzung bei Regen hört direkt hinter dem Autobahnkreuz Essen-Nord auf, so dass bei schlechtem Wetter die A42 eine ganz eigene Komposition von...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
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Justizminister Kutschaty | Foto: SPD - FRAKTION NRW
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Minister Kutschaty und Minister Groschek wollen Reform des Mietrechts zu Lasten der Mieter im Bundesrat stoppen

Die NRW-Minister Thomas Kutschaty (Justiz) und Michael Groschek (Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr) wollen die von den Regierungsfraktionen des Bundestags geplante Reform des Mietrechts am heutigem Freitag (01.02.2013) im Bundesrat stoppen: „Luxussanierungen und Penthäuser dürfen nicht das Bild der Städte in NRW prägen. Vielmehr gehören auch ältere Menschen und Familien mit Kindern in unsere schönen Innenstädte.“ Der Deutsche Bundestag hat im Dezember vergangenen Jahres mit den...

  • Gelsenkirchen
  • 01.02.13
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CDU-Fraktion macht sich stark für ein Essener Online-Beschwerdesystem „Essener machen mit“

Um den Essener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, unbürokratisch und schnell auf Missstände im Stadtgebiet hinzuweisen (z.B. „Dreckecken“, wilde Deponien, Schlaglöcher, unnötige Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen, Vandalismus-schäden), möchte die CDU-Fraktion zukünftig ein Online-Beschwerdesystem als ord-nungspolitisches Instrument einsetzen. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Sitzung des...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
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CDU-Fraktion: Klassenfahrten sind für den Bildungsauftrag der Schulen unverzichtbar

Die CDU-Fraktion fordert vom Land ein klares Bekenntnis zu der pädagogischen Bedeu-tung von Klassenfahrten und eine auskömmliche Finanzierung der Reisekosten für Lehre-rinnen und Lehrer. Dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen MdL: „Klassenfahrten sind ein unverzicht-barer Bestandteil des Bildungsauftrags der Schulen. Wenn das Land jetzt das Budget für Reisekostenerstattung jenseits der tatsächlichen Kosten zu niedrig ansetzt, kommt das einer Streichung der Klassenfahrten vor allem an den...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
Wo sind wir gerade? Im Ratssaal bei einer Abstimmung. Das blaue Feld rechts zeigt den Punkt in der Tagesordnung. | Foto: www.essen.de/de/Rathaus/Rat/ratssitzungen_live.html

Rat live im Internet: Curryfarben und verschluckte Wörter

Am Mittwoch tagte der Essener Rat und ließ sich dabei erstmals via Internet live zuschauen und zuhören. Wer aber die Ratssitzung ruckelfrei sehen und vor allem hören wollte, musste bis zur Aufzeichnung warten. Live genügte zumindest der Ton nicht unbedingt den Ansprüchen. Dass das Bild der Ratssitzung einem kleinen Foto entspricht, ist zu verschmerzen, und das nicht nur, weil es in Farbtöne getaucht ist, die den Currysorten in einem Asia-Geschäft Ehre machen würden. Vielleicht haben die Macher...

  • Essen-Nord
  • 31.01.13
  • 6

CDU-Fraktion: Bauinvestitionen im Essener Norden machen Mut

Das Wohnungsunternehmen Vivawest investiert dieses Jahr Millionen in Neubauprojekte in Essen und entwickelt dabei auch sein Wohnquartier in Altenessen an der Johanniskirchstraße weiter. Dazu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner: „Die Neubauprojekte des Wohnungsunternehmens Vivawest im Essener Norden machen Mut und zeigen das Vertrauen des Investors in den Standort Altenessen. Die Maßnahmen sind ein weiterer Beleg dafür, dass es für hochwertigen Wohnungsbau auch...

  • Essen-Nord
  • 31.01.13

CDU-Fraktion gratuliert: Essen bekommt ein Europe Direct Informationszentrum (EDI)

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn hat die neuen Träger der Europe Direct Informationszentren (EDIs) in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum von 2013 bis 2017 bekannt gegeben. Ab sofort finden nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürger in Aachen, in Bocholt, in Dortmund, in Duisburg, in Essen, im Kreis Gütersloh, Hagen, in Köln, im Kreis Lippe, im Rhein-Kreis Neuss, im Kreis Steinfurt und im Kreis Unna eine Anlaufstelle, um sich über die Europäische Union zu informieren. Die...

  • Essen-Nord
  • 31.01.13
Petra Hins MdB für den Essener Westen und Süden. | Foto: spd.fraktion.de

Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz: Klientel-Gesetz ohne Substanz.

Zum Abschluss der Beratungen des Altersvorsorge-Verbesserungsgesetzes im Finanzausschuss erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Hinz: Das Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz wurde heute im Finanzausschuss mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Das Gesetz hält nicht was sein Titel verspricht. Von einer substantiellen Verbesserung der Förderung der Altersvorsorge kann keine Rede sein. Die Koalition sieht lediglich...

  • Essen-Nord
  • 30.01.13

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