Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Neujahrsempfang der SPD Kray

Gastredner beim Neujahrsempfang der SPD in Kray war NRW-Wirtschaftsminister und Neu-Essener Garrelt Duin (links im Bild mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Manfred Tepperis). Launig erzählte er von dem Anruf von Hannelore Kraft, mit dem sie fragte, ob er ihr Minister werden möchte. „Ich habe fünf Minuten lang überlegt, dann zugesagt.“ Euphorie habe dieser Jobwechsel, der auch mit einem Umzug verbunden war, bei seiner Ehefrau ausgelöst: „Meine Frau ist in Essen geboren und aufgewachsen, meine...

  • Essen-Steele
  • 29.01.13

A42 – Mehr Lärmminderung auf Essener-Gebiet

Neue Interessengemeinschaft setzt sich für mehr Lärmminderung auf Essener-Gebiet ein Die Autobahn "A42" verläuft im Essener Norden durch die Stadtteile Altenessen, Karnap und Vogelheim. Der aktuellen Lärmkarte der Stadt Essen kann entnommen werden, dass die A42 eine der lautesten Lärmquellen der Stadt ist. Untermauert wird dies auch durch die Daten, die durch die automatische Verkehrszählung auf der A42 ermittelt wurden. Hiernach liegt die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke bei fast...

  • Essen-Nord
  • 28.01.13
  • 8
Der Ratssaal vor seiner der ersten Live-Übertragung - jedenfalls im Rahmen einer Ratssitzung. | Foto: Peter Prengel, Stadtbildstelle Essen
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Premiere in Essen: Ratssitzung wird live im Internet übertragen

Am Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Und sie bietet eine Premiere. Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live übertragen, und zwar im Internet. Interessenten können sie unter www.essen.de/ratssitzungen live verfolgen. Zu den Themen gehören die Projektstatusberichte sowie das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens zur Ertüchtigung der Messe Essen - sprich: der ohnehin umstrittene und nun auch noch mit Blick auf die Einhaltung der Kosten angezweifelte Plan zum...

  • Essen-Nord
  • 28.01.13
  • 2

Imhoff pachtet Steeler Stadtgarten

Da hat die KURIER-Redaktion also doch die richtigen Vögelchen aus dem Bereich des Gastronomiebetriebs „Steeler Stadtgarten“ zwitschern hören. Denn am vergangenen Donnerstag ist es der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) gelungen, mit der „Hubert Imhoff GmbH“ einen Fünfjahresvertrag nebst Verlängerungsoption (Beginn: 1. April) unter Dach und Fach zu bringen. Die Gastronomiefamilie Imhoff bewirtschaftet u.a. das „Parkhaus Hügel“ und die „Kohlenwäsche“ auf Zollverein. Markus Kunze, Leiter...

  • Essen-Steele
  • 25.01.13
  • 3

ProVon: Der trübe Blick auf die Militaristen von Seeckt und von Einem

Je näher der Bürgerentscheid im Stadtbezirk II um die Rückbenennung der von-Seeckt- und von-Einem-Straße am 3. Februar rückt, desto unsachlicher werden die Argumente der Befürworter der Straßenbenennung nach zwei der übelsten und reaktionärsten Militaristen Deutschlands. Jüngstes Beispiel ist die medial hochgekochte „Empörung“ über das Veranstaltungsplakat der Initiative „Irmgard und Ortrud“. Mit dem Plakat, das von Seeckt mit Hitler einträchtig während einem Manöver zeigt, wird zu einer...

  • Essen-Süd
  • 25.01.13
  • 29
Rund 33 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Mülheimer arbeiten im produzierenden Gewerbe. | Foto: Grafik:M&B/Quelle: Bertelsmann Stiftung
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Industrie ist ein Wachstumsmotor

Produzierendes Gewerbe und Industrie gehören mit zu den größten Arbeitgebern in Mülheim und Essen. Und sie benötigen eins: Bezahlbare Flächen, um sich zu erweitern und um damit Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen. Während in den Kommunen an der A2 ein Gewerbegebiet nach dem anderen aus dem Boden schießt, haben die Unternehmen in Mülheim und Essen zunehmend Probleme, bezahlbare Industrieflächen zu erwerben. Darauf wiesen die Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung aus Essen, Dr. Dietmar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.01.13
Prof. Lautmann: Von der letzten Jahrhundertwende in afrikanischen Kolonialkriegen, über die deutschen Gasangriffe des ersten Weltkriegs, die Dolchstoßlegende vom Kriegsende im November 1918, bis hin zur Zerstörung der Weimarer Republik und den Machtantritt der Nationalsozialisten 1933 - Karl von Einem war immer effektiv auf Seiten der Eroberungspolitiker .
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Schweizer Zwischenruf im Rüttenscheider Straßenkampf

Irmgard und Ortrud ist besser als Karl von Einem und Hans von Seeckt ! Bevor im Rüttenscheider Kulturkampf um die Generäle Karl von Einem und Hans von Seeckt am 3. Februar 2013 alle BürgerInnen im Stadtbezirk II mit einem Bürgerentscheid selbst wählen dürfen, ob sie diese Demokratie feindlichen Militärs und Politiker weiter auf ihren Straßenschildern dulden wollen, gibt es natürlich viele öffentliche Stellungnahmen. Manchmal ist das beredte Schweigen bestimmter kommunalpolitisch...

  • Essen-Süd
  • 23.01.13

CDU-Fraktion: An der notwendigen Verlagerung der Sportanlage Bockmühle in den Krupp-Park gibt es keinen Zweifel

Für die CDU-Fraktion gibt es keinen Zweifel an der notwendigen Umsetzung der im Sportausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung beschlossenen Maßnahme zur Verlagerung der Sportanlagen Bockmühle, Serlo- und Haedenkampstraße zum Krupp-Park Süd. Klaus Diekmann, CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe: „Mittels eines interfraktionellen Runden Tisches soll erreicht werden, dem Beschluss des Sportausschusses und des ASP Nachdruck zu...

  • Essen-Nord
  • 23.01.13
  • 4

CDU-Fraktion: Industrie für Essen als wachsende Stadt unverzichtbar

Die CDU-Fraktion unterstreicht die Forderung der Essener Wirtschaftsförderer, dass die Industrie wieder stärker in den Fokus genommen werden muss. Die Offensive der Essener Wirtschaftsförderung, Essener Unternehmen aus dem industriellen Bereich dabei zu unterstützen, die vorhandenen Gewerbe-Immobilien und -Flächen optimaler zu nutzen, ist der richtige Ansatz. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: „Ein Augenmerk der CDU-Fraktion liegt seit Jahren auf den Themen Arbeitsplätze,...

  • Essen-Nord
  • 22.01.13
Der Busbahnhof an der „Freiheit“: Hier müssen Taxis draußen bleiben. Foto: Lew

Busbahnhof Essen: Taxis unerwünscht!

Der Busbahnhof an der „Freiheit“ bleibt für Taxifahrer eine „Sackgasse“. Das hat die Stadt jetzt auf unsere Anfrage hin bestätigt. Taxi-Fahrgäste dürfen weiterhin nicht bis in den Busbahnhofbereich gefahren werden, sondern müssen bei Wind und Wetter sowie mit ihrem Reisegepäck auf offener Straße aus dem Taxi aussteigen und den Rest des Weges laufen. Taxifahrer, die dieses Vorgehen nicht mit ihrer Beförderungspflicht gegenüber ihren Kunden vereinbaren können, werden also auch zukünftig im...

  • Essen-Steele
  • 22.01.13
  • 28
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So wars beim Farbenrausch

Munch, Matisse und die Expressionisten: eein einzigartiges Ausstellungshighlight zu den bahnbrechenden Werken der Expressionisten präsentierte das Folkwangmuseum mit gigantischem Erfolg. Fotos: Debus-Gohl

  • Essen-West
  • 22.01.13
  • 2
Um 14 Uhr möchte Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel (l.) die Bochumer Belegschaft informieren. Mit auf dem Bild: der zweite Vorsitzende, Murat Yaman. Foto: Opel

Opel-Bochum: Girsky droht Schließung für 2014 an

Wie Steve Girsky, Aufsichtsratsvorsitzender der Adam Opel AG, heute in einem Schreiben an die Mitarbeiter in Bochum bekannt gab, werde die Produktion am Standort nicht wie geplant 2016, sondern bereits zum Ende des kommenden Jahres eingestellt, sofern die Belegschaft nicht bereit sei, massive Lohnkürzungen hinzunehmen. Man wolle sich an den bestehenden Standortsicherungsvertrag halten. „Dieser Vertrag läuft allerdings Ende 2014 aus. Die Zafira-Produktion in Bochum würde dann auch enden und zum...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.01.13
  • 1
Wunsch von Gewerbetreibenden und Oberbürgermeister: Der Luftfahrtpionier Karl Bamler soll hier verschwinden, damit künftig der Bertold-Beitz-Boulevard erst an der Gladbecker Straße endet .
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Rüttenscheider Straßennamensstreit - Bertold Beitz ist günstiger zu haben als Ortrud und Irmgard

Eine Beschlußvorlage der Verwaltung für den Hauptausschuß des Stadtrats am 23. Januar soll nach einem ersten fehlgeschlagenen Versuch im vorletzten Jahr jetzt die Umbenennung der Bamler Straße in Altenessen zur Verlängerung des Bertold-Beitz-Boulevards durchsetzen. 2011 hatte sich sowohl eine Mehrheit der Bezirksvertetung I, wie auch der Hauptausschuß gegen eine Umbenennung entschieden. Nun wird mit allen guten Wünschen und verdientermaßen Bertold Beitz im September 2013 seinen hundersten...

  • Essen-Nord
  • 22.01.13

CDU-Fraktion: Chancen des JobCenters konsequent nutzen!

Die Stadt Essen hat mit der Übernahme des JobCenters die Erwartung formuliert, er-werbsfähige Arbeitslose besser beraten und vermitteln zu können. Nach einem Jahr als sogenannte Optionskommune kann die CDU-Fraktion feststellen: Trotz Anfangsschwierigkeiten, ist es gelungen, ein neues Hilfe-System zu implementieren. Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Wir danken den Mitar-beiterinnen und Mitarbeitern des JobCenters für ihr Engagement und ihre Bereitschaft die...

  • Essen-Nord
  • 21.01.13
Am südlichen Rande des Rhein-Herne-Kanals nahe der Zweigertbrücke soll das Marina-Projekt verwirklicht werden. | Foto: Gohl

Ein Schritt mehr in Richtung Marina?

Als die Verwaltung im vergangenen Jahr drohte, das Projekt Marina am Rhein-Herne-Kanal zu ‚versenken‘, wenn sich nicht bis Ende 2012 eine konkrete Entwicklung abzeichnete, kam aus der Politik Protest. Auch von Uwe Kutzner. Um so mehr freut sich der CDU-Ratsherr aus Altenessen und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung, dass dort am Donnerstag eine Mitteilung zu dem Großvorhaben gegeben wurde. Dort habe Beigeordneter Hans-Jürgen Best erklärt, dass es einen Investor gebe und...

  • Essen-Nord
  • 19.01.13
  • 2
1936 scheinen die gemeinsamen Ziele im Manöver der neugeschaffenen, wieder aufgerüsteten Wehrmacht im Sinne des alten Generalobersten Hans von Seeckt endlich erreicht. Auf dem Weg zur einer wieder Angriffskrieg fähigen Armee hatten sich der alte kaiserliche General und der noch neue deutsche Führer unweigerlich treffen müssen. Auch wenn die Herren hier freundlich lächeln, sollten wir beiden heute keine Ehren mehr erweisen - und sei es nur in Blech.
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Informationsveranstaltung mit streitbarem Plakat - Historische Hintergründe zum Rüttenscheider Straßenstreit in der Aula des Maria-Wächtler-Gymnasiums

Plakate sollen Aufmerksamkeit erregen und Neugier z.B. für Veranstaltungen wecken. Das Netzwerk Irmgard und Ortrud für die Rückbenennung der von Einem und von Seeckt Straße zu ihren alten Mädchennamen, hat dieses Ziel auf jeden Fall erreicht. Viele Verfechter für das Beibehalten der jetzigen Generalsnamen von 1937 möchten allerdings nicht wahrhaben, dass es derartige vertraute gemeinsame Fotos des Hans von Seeckt und des "Führers" auch drei Jahre nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten...

  • Essen-Werden
  • 18.01.13
  • 1

Altenessener CDU signalisiert Zustimmung zum verlängerten Berthold-Beitz-Boulevard !

Die CDU Altenessen-Süd ist nach den Worten ihres Vorsitzenden, Ratsherrn Uwe Kutzner mit der Umbenennung der Bamlerstraße zwischen Bottroper Str. und Gladbecker Straße in Berthold-Beitz-Boulevard einverstanden. Der „ BBB „ ist seit 2009 fester Bestandteil des neuen Essener Stadtquartiers Krupp-Gürtel. Dieses Areal steht sowohl für einen innovativen und attraktiven Unternehmensstandort als auch für Modernität und neue Wohnqualität. Durch die Umbenennung der Bamlerstraße zum BBB kommt ein Stück „...

  • Essen-Nord
  • 18.01.13

CDU-Fraktion: Neuer Investor für Marina-Projekt in Sicht

Nachdem die Verwaltung eigentlich schon das Marina-Projekt im Essener Norden beerdigen wollte, wenn nicht bis Ende 2012 die verbindliche Zusage eines Investors vorläge, konnten die Mitglieder im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung jetzt erfahren, dass es einen neuen Investor gibt. Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es gibt einen neuen Investor für das Marina-Projekt im Essener Norden, das erfüllt uns mit Freude und Genugtuung. Die bisherigen...

  • Essen-Nord
  • 18.01.13
Thomas Kutschaty | Foto: SPD-NRW

Justizminister legt Strafverfolgungsstatistik 2011 vor: Rückläufiger Trend im Bereich der Jugendkriminalität erkennbar

Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden. Das ist im Vergleich zum Jahr 2010 ein leichter Anstieg um 1,8 Prozent, aber längerfristig betrachtet noch der zweitniedrigste Stand seit 2003. Insoweit gibt es auch keine wesentlichen Abweichungen zu den Ergebnissen der kürzlich veröffentlichten Bundesstatistik, die einen Rückgang der Verurteiltenzahl um knapp 1 Prozent verzeichnet. Bei den Jugendlichen ist die Zahl der Verurteilungen...

  • Gelsenkirchen
  • 18.01.13
  • 1

Essen: Keine Kohle für den Schneedienst?

Mal wieder schneit es und erneut hagelt es Kritik an den Schneeräumern der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Deren Teams sind pausenlos im Einsatz, doch das reicht nicht überall in der Stadt. Das Salz auf dem Glatteis liegt in dieser Diskussion aber woanders. Essen kann auch für diese Bürgerdienstleistung nicht unbegrenzt Kohle ausgeben. Die überweisen die Revierstädte in Mio. Euro-Höhe „lieber“ für den „Soli Ost“. Das war mal ein Thema - vor der Landtagswahl... Mehr zum Thema:

  • Essen-Steele
  • 18.01.13
  • 16

CDU-Fraktion: Die Einwohnerzahl steigt / Essen ist auf dem richtigen Weg

Die positive Entwicklung der Bevölkerungszahl in Essen wertet die CDU-Fraktion als gro-ßen Erfolg der Kommunalpolitik der CDU in den letzten Jahren. Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es macht den Menschen offenbar wieder Spaß in unserer Stadt zu studieren, zu arbeiten, zu leben, einzukaufen und ihre Freizeit zu verbringen. In Essen finden Familien mit Kindern, Jugendliche, Sin-gles und Senioren eine Heimat und ein attraktives Lebensumfeld. Diese jüngsten positi-ven...

  • Essen-Nord
  • 17.01.13
  • 9

CDU-Fraktion: RAG hat die 100%ige Verantwortung für die Bergsenkungen/Streit um die Trockenlegung der Keller in Karnap muss beendet werden

Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligten im Streit um die feuchte Keller in Karnap und die Frage, wer die Kosten für ein adäquates Entwässerungssystem trägt nachdrücklich auf, sich bei dem vereinbarten Treffen am 24.01.2013 im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu einigen. Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion im Bau- und Verkehrsausschuss: „Der Streit um die nassen Keller im Essener Norden darf nicht weiter auf Kosten der betroffenen Bür-ger geführt werden. Zumal es nicht daran liegt, dass...

  • Essen-Nord
  • 16.01.13
Die Öfen der Olefin-Anlage im BP-Werk in Gelsenkirchen-Scholven. Das Werk macht seit 2011 Schlagzeilen für seine Benzolimmision, deren Quelle bis heute nicht gefunden wurde. Foto: BP

Benzolbelastung vom BP-Werk in Scholven über Grenzwert

Die Befürchtungen der Anwohner sind seit Montag, 14. Januar, Gewissheit: Der Jahresmittelwert der Benzolbelastung ist im Bereich des Fünfhäuserweg in Scholven überschritten worden. Nun berät sich BP mit der Bezirksregierung. Nachdem die Bezirksregierung Münster am 18. Oktober 2012 noch bekannt gab, dass die Benzolbelastung in Gelsenkirchen-Nord/ Scholven deutlich gesunken sei, konnte sich dieser positive Trend nicht bis zum Jahresende halten. Denn nun stellte sich heraus, dass das letzte...

  • Gelsenkirchen
  • 16.01.13

CDU-Fraktion: Mehr Europa für Essen!

Die Europabeauftragte der Stadt Essen, Frau Petra Thetard, berichtete in der Fraktions-sitzung der CDU am Montag über ihre Arbeit und die Angebote des Essener Europabüros. Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dank Frau Thetard und ihrem Team wurde Essen zu einer europaaktiven Kommune. Das Europabüro versteht sich als Binde-glied zwischen der EU und der Stadt Essen und vermittelt Informationen von der europäi-schen auf die kommunale Ebene. Denn wir müssen uns darüber im Klaren sein,...

  • Essen-Nord
  • 16.01.13

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