Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Öfen der Olefin-Anlage im BP-Werk in Gelsenkirchen-Scholven. Das Werk macht seit 2011 Schlagzeilen für seine Benzolimmision, deren Quelle bis heute nicht gefunden wurde. Foto: BP

Benzolbelastung vom BP-Werk in Scholven über Grenzwert

Die Befürchtungen der Anwohner sind seit Montag, 14. Januar, Gewissheit: Der Jahresmittelwert der Benzolbelastung ist im Bereich des Fünfhäuserweg in Scholven überschritten worden. Nun berät sich BP mit der Bezirksregierung. Nachdem die Bezirksregierung Münster am 18. Oktober 2012 noch bekannt gab, dass die Benzolbelastung in Gelsenkirchen-Nord/ Scholven deutlich gesunken sei, konnte sich dieser positive Trend nicht bis zum Jahresende halten. Denn nun stellte sich heraus, dass das letzte...

  • Gelsenkirchen
  • 16.01.13

CDU-Fraktion: Mehr Europa für Essen!

Die Europabeauftragte der Stadt Essen, Frau Petra Thetard, berichtete in der Fraktions-sitzung der CDU am Montag über ihre Arbeit und die Angebote des Essener Europabüros. Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dank Frau Thetard und ihrem Team wurde Essen zu einer europaaktiven Kommune. Das Europabüro versteht sich als Binde-glied zwischen der EU und der Stadt Essen und vermittelt Informationen von der europäi-schen auf die kommunale Ebene. Denn wir müssen uns darüber im Klaren sein,...

  • Essen-Nord
  • 16.01.13
Ausgemessen wurde in Karnap schon vor über einem Jahr, doch seither hat sich nicht viel Greifbares getan.

RAG: Warum nicht sofort Maßnahmen in Karnap gegen hohen Grundwasserspiegel?

Nicht hoffnungsfroh stimmt Hausbesitzer in Karnap das erneute Hickhack um die Finanzierung jener Maßnahmen, mit denen man der Grundwasserproblematik Herr werden will. Die Diskussion findet statt angesichts der nach den langen Regenfällen erneut nassen Keller. Doch Guido Reil, SPD-Ratsherr und einer der Betroffenen, sieht die Lage nicht so ernst. Zwar sei der Auftrag an die Stadtwerke, eine Planung für die Drainage vorzulegen, erst jetzt erfolgt und nicht schon im vergangenen Jahr. Doch würden...

  • Essen-Nord
  • 16.01.13
  • 3
Foto: Pfeffer

Zollverein als Federhut: Neuer Name für den Bezirk VI

Wissen Sie auf Anhieb, welche Stadtteile sich hinter dem Bezirk mit der römischen Sieben verbergen? Geschweige denn, ob dieser Bezirk im Westen oder Osten dieser Stadt gelegen ist? Die Lokalpolitiker im Bezirk VI - Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg - wissen nur zu gut, wie nichtssagend diese Verwaltungseinheiten klingen. Deshalb wollen sie die schnöde Zahlschrift um einen griffigen Namenszusatz ergänzt sehen. Ähnlich, wie es die Kollegen im Bezirk VIII durchgesetzt haben. Burgaltendorf,...

  • Essen-Nord
  • 15.01.13
Für ein Rüttenscheider Mädchenviertel ohne die falschen Helden Hans von Seeckt und Karl von Einem - wenn am 3. februar genug Mneschen mit Nein stimmen.
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CDU agitiert mit falschen Behauptungen beim Wahlkampfauftakt zum Bürgerentscheid im Bezirk II

Rüttenscheider Straßenkampf um die Generäle Von Seeckt und Von Einem - Der Wahlkampf zum bezirklichen Bürgerentscheid in den 4 Stadtteilen des Stadtbezirks II nimmt schon Wochen vor dem Wahltermin am 3. Februar kräftig Fahrt auf. Zwischen Rüttenscheid, Bergerhausen, Stadtwald und Rellinghausen scheinen sich die Aktivisten der verschiedenen Bürgergruppen und Parteien an diesem historischen Konflikthema bereits für den erst im Herbst vorgesehenen Bundestagswahl warmzulaufen. In der Wortwahl eines...

  • Essen-Nord
  • 11.01.13
  • 2

Stadtgarten Steele - neuer Pächter?

Die ersten Wochen des Jahres gehören traditionell den Empfängen, strategischen Treffen, Planungsrunden usw. Thema bei Bürgern, Vereins- und Geschäftswelt war diesmal dabei auch immer die weitere Vermarktung des Gastronomiebetriebs „Stadtgarten Steele“. Imhoff ist im Gespräch Wie bereits berichtet, hatte sich die Stadt als Vermieter mit dem bisherigen Pächter nicht auf eine Vertragsweiterführung einigen können. Inzwischen ist allerdings die Essener Traditions-Gastronomiefamilie Imhoff (u.a....

  • Essen-Steele
  • 11.01.13
  • 1

CDU-Fraktion Essen weiter auf Haushaltskurs

Die heute in der Presse zitierte Verfügung der Regierungspräsidentin mit der Zustimmung zum Haushaltssanierungsplan 2012 versteht die CDU-Fraktion als Bestätigung des Spar-kurses des Essener Kämmerers und der Fraktionen von CDU, Grüne, FDP und EBB. Dazu Jörg Uhlenbruch, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Essen: "Schon zum Haushaltplan 2010/11 hat das Viererbündnis mit seinen Entscheidungen zum strikten Sparkurs die Weichen für eine vernünftige Haushaltsentwicklung gestellt. Die...

  • Essen-Nord
  • 11.01.13
  • 3

Bordell im Bauernhof

Weil der Lokalpolitik in Bochum Böses schwante, ist nach der Recherche der Kollegen von der Tageszeitung NRZ die Katze aus dem Sack: Auf einem landwirtschaftlichen Betrieb in Leithe könnte künftig das Rotlicht angehen und ein Bordellbetrieb eröffnet werden.Der Bauer, der verkaufen will, hatte die Stadt Essen vorher um Erlaubnis zur Errichtung einer Minigolfanlage bzw. eines Hühnerstalls gebeten - abgelehnt. Ein Hahn, der Böses dabei denkt...

  • Essen-Steele
  • 11.01.13
  • 12

CDU-Fraktion Essen: Grugabad auf Tagesordnung des Sport- und Bäderausschusses

Die Sport- und Bäderbetriebe werden jetzt auf Wunsch der CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 22. Januar 2013 einen Bericht über den aktuellen baulichen Zustand des Bades geben. Klaus Diekmann, Vorsitzender. des Ausschusses für die Essener Sport- und Bäderbe-triebe: „Die CDU will Überblick und Klarheit über den Handlungsdruck. In den letzten Wo-chen ist der bauliche Zustand des Gruga-Freibades öffentlich diskutiert worden. Schon im Jahr 2008 hatte ein Fachgutachten einen...

  • Essen-Nord
  • 09.01.13

CDU-Fraktion Essen unterstützt die BV VI bei der Umbenennung in „Zollverein“

Die Bezirksvertretung VI (Katernberg, Stoppenberg, Schonnebeck) hat den Wunsch, ihren Bezirk kurz und prägnant in Stadtbezirk VI - Zollverein umzubenennen. Die Essener CDU-Fraktion signalisiert Zustimmung zur notwendigen Änderung der Hauptsatzung im Essener Rat. Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: "Die CDU-Fraktion Essen will die Stadtteile weiter stärken. Im nord-östlichen Essener Bezirk VI ist das Welterbe Zollverein beheimatet und für viele Bürgerinnen und Bürgern in...

  • Essen-Nord
  • 08.01.13

Wie Essen so gesehen wird...

Die Frankfurter Intellektuellen-Postille hat es jetzt aufgedeckt: Im Essener Süden ist es richtig super, weiter nordwärts laufen wir alle mehr oder weniger mit der Keule rum. Abhaken, natürlich. Andererseits habe ich noch die vielen Erfolgsmeldungen der „Essen Marketing Gesellschaft“ im Ohr wie toll wir - vor allem nach dem Kulturhauptstadtjahr - in aller Munde sind. Hier herrscht wohl noch dringender Nachholbedarf zwischen Wunsch und Wirklichkeit.

  • Essen-Steele
  • 08.01.13
  • 3

CDU-Fraktion: Neubau der Obdachlosenunterkunft ernsthaft prüfen

Seit Jahren drängt die CDU-Fraktion auf eine Verbesserung der Obdachlosenunterkunft in Überruhr. Für die Sanierung dieser Unterkunft an der Liebrechtstraße wurden jetzt von der städtischen Immobilienverwaltung über fünf Millionen Euro veranschlagt. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist ein kompletter Neubau an der Liebrechtstraße mit Sicherheit wirt-schaftlicher und muss daher ernsthaft geprüft werden. Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion im Bau- und Verkehrsausschuss: „Bei Sanie-rungskosten von...

  • Essen-Nord
  • 07.01.13

Raucher, Nichtraucher – Vollidioten

Es gibt Menschen, die diskutieren den GANZEN Tag darüber, ob das neue NischG gerecht oder ungerecht ist. Vehement kämpfen beide Seiten um Zustimmung. Als ob sie dadurch eine Gesetzesänderung vor dem obersten, jüngsten Gericht erzielen könnten. Sie beschimpfen sich, geben mehr oder weniger gute Gründe an für und wider an – rotten sich zusammen und verteidigen ihre Laster. Beispiel Nichtraucher: Was zum Schutze der Nichtraucher und -innen sein soll, ist ein Ausschluss derselben geworden. Ob das...

  • Essen-Süd
  • 02.01.13
  • 5
So leuchtend warm und strahlend ist das Innenleben einer Netto-Filiale leider nicht immer.
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Gute Aussichten für 2013: Netto-MitarbeiterInnen schaffen mit gewerkschaftlichen Vertrauensleuten eine Grundlage für bessere Arbeitsbedingungen

Netto besaß in den vergangenen Jahren, was den Umgang mit seinen Beschäftigten betrifft, für viele Konsumenten durchaus noch einen besseren Ruf, als z.B. "Lidl" oder der mittlerweile untergegangene Schleckerkonzern. Dabei ist natürlich klar, dass in allen Discounterketten im Vergleich zum klassischen Einzelhandel die Einsparungen an Personaleinsatz und Lohn ein wesentlicher Grund für die oft extrem niedrigen Preise sind. Allerdings existieren mittlerweile in vielen Wohnvierteln im Essener...

  • Essen-Steele
  • 22.12.12

Festtagswünsche der SPD-Stoppenberg

Der SPD Ortsverein Stoppenberg mit seinem Vorsitzenden Matthias Blackert, der 1. Bürgermeister Rudolf Jelinek sowie Bezirksbürgermeister Michael Zühlke wünschen ein frohes Weihnachtsfest sowie ein erfolgreiches, gesundes und harmonisches neues Jahr.

  • Essen-Nord
  • 21.12.12
Dieter Zimek, Sprecher der Bürgerinitiative "Stoppt A 52" Essen

Autobahnplanung: RVR schreibt Wunschzettel an den Weihnachtsmann

Zum Beschluss der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zur Vorschlagsliste für den Autobahnbau in der Region mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP erklärt Dieter Zimek, Sprecher der BI Stoppt A 52: „Realpolitik sieht anders aus. Die Versammlung hat eine nicht finanzierbare Wunschliste beschlossen und verbreitet damit weiter die Illusion, Projekte wie die A 52 und der Ruhralleetunnel könnten kurz oder mittelfristig gebaut werden. Alle wissen, dass die knappen Straßenbaumittel des...

  • Essen-Nord
  • 21.12.12
Beispiel für eine „Win-Win-Situation“: Die Feldwiese, wo Griffin 104 Wohnungen unterhält und - dank des Einsatzes des ISSAB - auf die Mieter zugegangen ist. Foto: Gohl
2 Bilder

Bezirksbürgermeister Zühlke fordert mehr Einsatz von den Wohnungsgesellschaften

Der Wunsch ist fromm formuliert: Schöner Wohnen im Bezirk VI. Nur wie bringt man Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg in Schwung? Das Kulturhauptstadtjahr ist längst passé, die Fördermittel für Katernberg aus dem Programm Soziale Stadt versiegen. Bezirksbürgermeister Michael Zühlke fordert mehr Einsatz von den Wohnungsgesellschaften. Von einem Stadtteil mit „besonderem Erneuerungsbedarf“ zu einem selbstbewussten Stadtbezirk - in zwanzig Jahren ist der Essener Nordosten gereift. Weg vom...

  • Essen-Nord
  • 19.12.12
Foto: Archiv

Nur eine Fahrspur auf der A52

Wegen Schutzplankenarbeiten ist die A52 am Freitag, 21. Dezember 2012, von 9 bis 13 Uhr in beiden Richtungen nur einspurig befahrbar. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Breitscheid und Kettwig. Die Arbeiten finden im Mittelstreifen statt.

  • Essen-Kettwig
  • 19.12.12
Abgerissen wird das Heinrich-Held-Haus im nächsten Jahr. | Foto: Evangelischer Kirchenkreis Essen

Abriss am Palmbuschweg: Jugend- und Familienhilfe aus Kray baut neu

Verkauft wird jetzt das Grundstück am Palmbuschweg in Altenessen-Süd, auf dem das Heinrich-Held-Haus steht. Als Gotteshaus wird es seit 2007 nicht mehr genutzt. Doch trotz des Verkaufs bleibt der Besitz innerhalb der Evangelischen Kirche. Die Evangelische Jugend- und Familienhilfe Essen gGbmH ist die neue Eigentümerin. Das gab der der Kirchenkreis gestern bekannt. Nach dem Abriss steht ein Neubau an: „Bis zum Frühjahr 2014 will die Evangelische Jugend- und Familienhilfe für rund 1,5 Millionen...

  • Essen-Nord
  • 18.12.12
  • 1
Christoph Kerscht, Grünes Ratsmitglied

A52/A44: RVR-Mehrheit beschließt Liste voller Luftschlösser

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat am 17.12.2012 mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP eine lange Vorschlagsliste von Autobahn- und Bundesstraßenbauprojekten für den neuen Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Ein Antrag der GRÜNEN im RVR, sich bei der Projektanmeldung auf kurz- bis mittelfristig im Konsens umsetzbare Maßnahmen zu beschränken, fand keine Mehrheit. Christoph Kerscht, Mitglied der grünen RVR-Fraktion und grüner Ratsherr aus Essen, erklärt dazu: „Die...

  • Essen-Nord
  • 18.12.12
  • 3

Brüssel umgeht UN Resolution und will Wasserversorgung in Europa privatisieren

Die UN verabschiedete 1999 eine Resolution in der Wasser und deren Versorgung für die Bevölkerungen verbindlich als Menschenrecht festgeschrieben ist. http://www.un.org/Depts/german/gv-64/band3/ar64292.pdf Wird Wasser jetzt zu einem Spekulationsobjekt weil Brüssel nur die Interessen der Wasserversorgungsbetriebe und deren Aktionäre vertritt, aber nicht wie angedacht die der Europäischen Bevölkerung? Bolivien diente als erstes Land Weltweit als Versuchsobjekt dieses zu testen und umzusetzen....

  • Gelsenkirchen
  • 16.12.12
  • 9

Pressemitteilung 017/12: Piratenpartei Essen fordert öffentliches Ausschreibungsverfahren bei Nachfolge von EVAG-Chef Zierold

Die PIRATEN in Essen begrüßen das Ansinnen des Aufsichtsrates der EVAG, die Nachbesetzung des vorzeitig aus seinem Amt scheidenden Vorstandsvorsitzenden Zierold durch öffentliche Ausschreibung zu regeln. Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften neu und einheitlich zu regeln...

  • Essen-Süd
  • 16.12.12
  • 1
Das Straßenschild der Bamlerstraße vor blauem Himmel - bei klarem nicht zu windstillen Wetter wurden hier vor hundert Jahren Gasballone befüllt üf herrliche geräuschlose Luftreisen über dme Ruhrgebiet.
2 Bilder

Hält länger als eine Ausstellung - Ehrung für Karl Bamler auch im Essener Straßenbild erhalten!

Die Grünen im Essener Norden freuen sich über die Ausstellung zu Leben und Werk des ersten Leiters der Essener Wetterwarte und Luftfahrt- und Ballonfahrerpioniers Karl Bernhard Bamler. Die Ausstellung der Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald im historischen Blücherturm bestätigt uns Grüne in der Überzeugung, dass die nach Karl Bamler benannte Straße in Altenessen-Süd ihren Namen auch in Zukunft behalten sollte. Obwohl nach aktueller Kenntnis keine problematischen Verstrickungen im Lebenslauf...

  • Essen-Nord
  • 14.12.12
  • 1

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