Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Keine Durchfahrt für LKW? Anlieger frei? In der Inselstraße setzt sich mancher über die Straßenverkehrsordnung hinweg. Foto: Niko Korte/pixelio.de

Anwohner in Altenessen-Süd fühlen sich im Stich gelassen

Altenessen soll schöner werden: Erst kürzlich rief das Stadtteilprojekt zu einer Blitzblank-Aktion entlang der Altenessener Straße auf. Bürgerschaftliches Engagement in allen Ehren: Für die Mitglieder der Anwohnergemeinschaft Altenessen-Süd sind Besen und Ballons nicht genug. Die Bürgerinitiativen sprießen im Norden wie Pilze aus dem Boden. In Bergeborbeck wehren sich Anwohner gegen die fortschreitende Verwahrlosung ihres Stadtteils, in Altenessen-Nord, an der Stapenhorststraße, wollen es...

  • Essen-Nord
  • 23.11.12

CDU-Fraktion: Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Kinderarmut ernst nehmen

Die Ergebnisse der Studie der Hans-Böckler-Stiftung mit dem Titel „Die Armut steigt und konzentriert sich in den Metropolen“ muss nach Ansicht der CDU-Fraktion ernst genom-men werden. In Essen ist der Anstieg der Anzahl von Kindern unter 15 Jahren, die auf öffentliche Unterstützung angewiesen sind, besonders dramatisch = 21.529 Kinder. Das sind 30% aller Kinder in Essen, der „Großstadt für Kinder“. Dazu Jörg Uhlenbruch, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Armut der Kinder resultiert...

  • Essen-Nord
  • 23.11.12

Essen geht baden...

Wir und unsere neue Fußballarena. Wie lange hat uns dieses Thema bis zum „Stadion Essen“ beschäftigt? Gefühlte Jahrzehnte haben alle über die fehlende Westkurve und rennende Balljungen im maroden Georg-Melches-Rund gelacht. Essen baut eine Weststadthalle, bekommt sie aber nicht vermarktet und nutzt sie nun mehr schlecht als recht in Jugendzentrumform. Jetzt will die „Ruhrmetropole“ Bäder bauen und geht auch damit baden - eine weitere traurige Essener Lachnummer. Foto: Archiv Mehr zum Thema:...

  • Essen-Steele
  • 23.11.12
  • 7
Am Thurmfeld soll das neue Hallenbad entstehen. | Foto: Gohl

Baubeginn für das neue Schwimmbad am 27. November

Denkmalschutz hin oder her: Die Stadtverwaltung hält an dem im Bäderkompromiss vereinbarten Zeitplan für den Beginn der Bauarbeiten eines neuen Hallenbades am Thurmfeld und der Umbauarbeiten im Freibad Hesse in Dellwig fest. Sie beginnen an beiden Standorten wie geplant am 27. November zunächst mit der Baureifmachung des Standortes Thurmfeld (Bottroper Straße, nahe Universität) und der Renovierung im Freibad Hesse. Beide Maßnahmen sollen das marode Hauptbad an der Steeler Straße ersetzen. Doch...

  • Essen-Nord
  • 22.11.12
  • 4
Kein zukunftträchtiges verkehrskonzpt: der Weiterbau der A 52

A 52 − der Beißreflex der Autobahn-Befürworter

IHK politisch zur Neutralität verpflichtet Zur Diskussion um die A 52 in den Medien erklärt Dieter Zimek, Sprecher der BI Stoppt A 52: „Es war nicht anders zu erwarten! Die IHKen reagieren sofort auf jegliches Argument, dass den Weiterbau der A 52 in Zweifel ziehen könnte! Dabei müssen sie sich von Gesetzes wegen politisch neutral verhalten. Auch wenn auf Jahre oder sogar Jahrzehnte kein Geld für diese Autobahn da sein wird, wird sie dennoch gefordert, denn das Fordern kostet die Befürworter ja...

  • Essen-Nord
  • 21.11.12

Hauptbad: Denkmal-Joker

Denkmalpfleger sind immer mal wieder für einen Spaß zu haben. Diesmal prüft das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland kurz vor dem Baustart des neuen Hallenbades auf dem Thurmfeld die Denkmalwürdigkeit des Hauptbades. Chaos in der Rathaus-Spitze: Darf das Ding aus den 50er-Jahren etwa gar nicht abgerissen werden und muss aufwendig saniert werden? Zugegeben: Das Hauptbad ist runtergewirtschaftet, hat aber durchaus seinen architektonischen Charme. Hätte man‘s nicht verkommen lassen und in den...

  • Essen-West
  • 21.11.12
  • 7
Im Karree des Univiertels soll auch das neue Hörsaalzentrum entstehen (im Vordergrund ein Projekt der Allbau AG). | Foto: Foto: Gohl

Uni macht sich fit mit neuem Hörsaalzentrum

Für das Hörsaalzentrum der Universität findet am Montag, 26. November, der erste Spatenstich statt. Gebaut wird an der Meyer-Schwickerath-Straße, die vielen noch unbekannt sein dürfte. Wo bis der Bahndamm verlief, entsteht das Hörsaalzentrum im Karree Segeroth-/ Universitäts-/ Gladbecker Straße/ Rheinischer Platz. Zum symbolischen Baustart werden unter anderen NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Oberbürgermeister Reinhard Paß und Uni-Rektor Prof. Dr. Ulrich Radtke erwartet. Zuständig...

  • Essen-Nord
  • 20.11.12
  • 1
- und natürlich auch den Ruhralleetunnel!
2 Bilder

Das langsame Sterben der A 52 beschleunigen

Zu aktuellen Äußerungen des Essener SPD-Vorsitzenden und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Landtag Dieter Hilser erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Vorstandssprecher der Essener GRÜNEN: „Ich teile ausdrücklich die Einschätzung meines Landtagskollegen Dieter Hilser, dass ein Bau der A 52 durch Essen allein schon aufgrund mangelnder Finanzmittel des Bundes nicht kommen wird. Ich erwarte von der rot-grünen Landesregierung auch, dass sie in ihrer Stellungnahme an den Bund diesem Realismus...

  • Essen-Steele
  • 20.11.12
  • 3
Mit der Hoffnunjg auf einen guten Schuleinstieg für viele Gemeinschaftschulen wo katholische, evangelische, muslimische, alevitische, jüdische , hinduistische und auch nicht-gläubige Kinder zusammen lernen können.

Erhöhte Einschulungszahlen - eine Atempause gegen das Grundschulsterben

Grüne zeigen sich erleichtet, dass zum neuen Schuljahr keine Grundschule geschlossen werden muss, da für unsere Schulen 117 Kinder mehr als im Vorjahr angemeldet wurden. Trotzdem spüren die mehr als 80 Essener Grundschulen noch immer die Nachwirkungen der durch die frühere schwarz-gelbe Landesregierung verfügten Aufhebung verbindlicher Schulbezirke zur Einschulung. Die tatsächlichen Anmeldezahlen an den einzelnen Grundschulen sind seitdem immer mehr zu einem Lotteriespiel geworden. Deshalb ist...

  • Essen-Nord
  • 20.11.12

CDU-Fraktion: Anmeldezahlen sichern wohnortnahe Grundschul-Angebote

Die CDU-Fraktion sieht sich nach den aktuellen Anmeldezahlen für das Schuljahr 2013/14 bei der Grundschulentwicklungsplanung bestätigt. Dazu Dr. Ekkehard Witthoff, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Alle 84 Grundschulen haben ausreichende Anmeldungen erhalten, um auch im kommenden Schuljahr mit mindestens einer Eingangsklasse zu starten. Wir stehen zu einem wohnort-nahen Grundschulangebot und unterstützen das Modell „Haus des Lernens“ mit KiTa und Schule unter einem Dach. Die jetzige...

  • Essen-Nord
  • 20.11.12

Altenessener CDU begrüßt die Unternehmensentwicklung im Traditionshaus Stauder.

Die durch die Unternehmensanleihen möglichen Investitionen am Standort in Altenessen begrüßt der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd- Ratsherr Uwe Kutzner außerordentlich. Dadurch wird der Standort des Traditionsunternehmens nicht nur gesichert, sondern durch die Erweiterung der Produktpalette auch noch ausgeweitet. Eine solche positive und schnelle Unternehmens Entscheidung zeichnet natürlich ein Familienunternehmen aus. Wir freuen uns nicht nur als Altenessener sonders auch für die gesamte...

  • Essen-Nord
  • 20.11.12

Paket für Hallo-Friedhof geschnürt?

Das „Ringen nach Friedhofsruhe“, wie wir kürzlich titelten , soll möglichst schnell beendet werden. Bereits zur Dezembersitzung der Bezirksvertretung VI (Stadtteilparlament für Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg) könnte Grün und Gruga Maßnahmen präsentieren, die für mehr Ordnung bei Trauerfeiern mit hohem Gästeaufkommen auf dem Hallo-Friedhof garantieren sollen. Dies berichtet Bezirksbürgermeister Michael Zühlke (SPD). Insbesondere bei muslimischen Bestattungen war es in der Vergangenheit...

  • Essen-Nord
  • 19.11.12
7 Bilder

Irmgards und Ortruds Rückkehr nach Rüttenscheid - symbolische Rückbenennung vorerst nur für eine halbe Stunde

Nieselregen und trübes Herbstgrau konnten am Sonntag die Stimmung einer Kundgebung mit Kuchen, Glühwein, Kinderpunch und Musik nicht trüben, die zumindest kurzfristig einen Rest nationalsozialistischer Stadtkultur beseitigen konnte. An die hundert Menschen wollten gemeinsam mit der Anwohnerinitiative "Irmgard und Ortrud" den 75. Jahrestag der durch den damaligen NSDAP-Oberbürgermeister Just Dillgard veranlassten Umbenennung beider Straßen würdig begehen. Genaugenommen war diese Umbenennung nach...

  • Essen-Süd
  • 18.11.12
Hans von Seekt war sicher ein fähiger Militärstratege - leider war er auch ein ebenso fähiger Feind der Demokratie, vielleicht hätte er noch lieber als den Nazi-Kanzler Adolf Hitler einen altgedienten Militärdiktator begrüßt.
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75. Jahrestag der Straßenumbenennung durch die Nazis – Kundgebung für ein Mädchenviertel ohne Reichswehrgeneräle

Die Anwohnerinitiative und das Netzwerk „Irmgard und Ortrud“ laden ein: Aus Anlass des 75. Jahrestages der Straßenumbenennung in Von-Seeckt-Straße und Von-Einem-Straße kündigt das „Netzwerk Irmgard und Ortrud“ für den 18. November 2012, 15.00 Uhr, eine Kundgebung an, die an die alten Straßennamen Irmgard und Ortrud erinnern und dabei eine symbolische Rückbenennung der beiden Straßen in Essen-Rüttenscheid vornehmen wird. Vor 75 Jahren, am 20. November 1937, verfügte der NSDAP-Oberbürgermeister...

  • Essen-Süd
  • 17.11.12
Eifrig mitdiskutiert wird auf jeder Katernberg-Konferenz. Immer geht es um Themen aus dem Bezirk VI. | Foto: Gohl

Wie wohnt es sich im Bezirk VI?

Bürger fragen, Experten anworten - das ist seit vielen Jahren bewährtes Konzept der Katernberg-Konferenz. Am 25. November bietet sie erneut interessante Themen aus Stoppenberg, Schonnebeck und Katernberg. Die 39. Konferenz für zukunftsorientierte Zusammenarbeit (so der eigentliche Name) widmet sich ab 11 Uhr in der Halle 2 von Schacht XII zunächst der Frage, wie man im Bezirk VI wohnt. Dazu referieren Bezirksbürgermeister Michael Zühlke und Cornelia Daume (Sahle Wohnen GmbH). Diskutiert werden...

  • Essen-Nord
  • 16.11.12

CDU-Fraktion: Kein „Wintererlass“ / Land muss Überlastung der Städte ernst nehmen

CDU-Fraktion: Kein „Wintererlass“ / Land muss Überlastung der Städte ernst nehmen Überlegungen der rot-grünen Landesregierung über einen erneuten "Wintererlass“ erteilt die CDU-Fraktion eine klare Absage. Im letzten Winter durften per Erlass des Innenministers abgelehnte Asylbewerber aus humanitären Gründen nicht in das Kosovo zurückge-schickt werden. Ein Jahr zuvor galt der „Wintererlass“ auch für Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien. Die Zahl der Flüchtlinge in Essen ist seit Mitte des...

  • Essen-Nord
  • 16.11.12

CDU-Fraktion: Radwegeprojekte im Essener Süden liegen auf Eis

Die rot-grüne Landesregierung will im kommenden Jahr ca. 12 Millionen Euro für den landesweiten Radwegebau an bestehenden Landesstraßen zur Verfügung stellen. Der für Essen vorgesehene Anteil am Förderpaket reicht für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen hinten und vorne nicht aus. Radwegeausbaupläne in Kupferdreh, Heidhausen, Kettwig, Bredeney und im Hespertal liegen auf Eis. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU Fraktion und Mitglied der Verbandsversammlung beim...

  • Essen-Nord
  • 16.11.12
Bundespräsident Joachim Gauck. | Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Bundespräsident Joachim Gauck kommt nach Bottrop

Bundespräsident Joachim Gauck macht Ende November seinen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen und kommt dann auch mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt und in Begleitung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach Bottrop. Oberbürgermeister Bernd Tischler freut sich auf den Besuch: „Wir können hier in Bottrop stolz darauf sein, dass der erste Bürger des Staates bei seinem NRW-Besuch mit seiner Lebensgefährtin auch zu uns kommt. Das Thema ‚Innovation City‘ hat inzwischen Strahlkraft weit...

  • Bottrop
  • 16.11.12
V.l. Günter Oltrogge (Vizepräsident NRW-Landestierschutzverband), Bärbel Thomassen (Leiterin Tierheim Essen, Vorstand Tierschutzverein Groß-Essen e.V.), Dr. Ralf Unna (Vizepräs. Landestierschutzverband), Norwich Rüße (MdL Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Schröder (Präsident Dt. Tierschutzbund), Heinz Paula (MdB, SPD), Peer Fiesel (Präsident NRW-Landestierschutzverband) und Christiane Klaffert (Vorstand Tierschutzverein Groß-Essen e.V.) bei der Tagung des Landestierschutzverbandes in Essen.

Tierschutz - eigentlich eine Verfassungsaufgabe

Stellen Sie sich vor, Ihnen werden große Teile Ihres primären Geschlechtsorgans bei vollem Bewusstsein entfernt oder Ihre Lebensberechtigung speist sich allein aus dem Umstand, dass man an Ihre Haut will, um daraus Dinge wie Mützen und Mäntel herzustellen. Hierzulande bei Tieren gang und gäbe. In der Landwirtschaft werden männliche Ferkel ohne Betäubung kastriert, die Haltung von Tieren allein zur Fellgewinnung ist in Deutschland nach wie vor erlaubt, Hühnern werden die Schnäbel...

  • Essen-Ruhr
  • 16.11.12
  • 2
Dieter Zimek ist seit 1979(!!) mit der Auseinandersetzung um die A52 befasst und Sprecher BI "Stoppt A52" Essen

A52: Fragwürdiges Demokratieverständnis des Oberbürgermeisters

Bürgerinitiative „Stoppt A 52“Essen Pressemitteilung 16.11.2012 Die Bürgerinitiative „Stoppt A 52“ kritisiert das eigenmächtige Vorgehen von Oberbürgermeister Paß bei der Anmeldung von A 52 und Ruhralleeautobahn A44 für den Bundesverkehrswegeplan. Dazu erklärt der Sprecher der Bürgerinitiative, Dieter Zimek: „Es ist ein schlechter politischer Stil, wenn der Oberbürgermeister ohne Beratung in den demokratisch gewählten Gremien eigenmächtig Bedarf für Hunderte von Millionen € anmeldet und damit...

  • Essen-Nord
  • 16.11.12

Neues vom Desaster-Master

Es ist schon erstaunlich: Da gibt es mit Ikea einen Händler, dem es täglich gelingt, riesige Menschenmassen in die Weststadt zu locken. Und die Stadt hat nichts besseres zu tun als Expansionspläne schon im Vorfeld mit dubiosen Masterplänen kaputt zu machen. Was die Master of Desaster der Essener Planung sonst so verbocken, ist ja in der Innenstadt ganz deutlich zu sehen. Der erschreckende Trend zum Ein-Euro-Laden hält an. Wenn jetzt auch noch Ikea vergrault wird, dürfen sich die Herren...

  • Essen-West
  • 15.11.12
  • 7
Ankunft der Kanzlerin
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Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel macht Stopp in Essen

Auf dem Weg von Berlin über Essen IT-Gipfel weiter nach Ludwigshafen machte die Bundeskanzlerin mit Hubschrauber einen zwischenstopp auf dem Gelände der alten Polizeischule und nahm sich einige Zeit um mit den Kollegen und Koleginnen nett zu plaudern. Natürlich durfte das Erinnerungsbild nicht fehlen,denn wer weiss wann man sich wieder sieht.

  • Essen-Süd
  • 14.11.12
Herbstidylle über dem muslimischen Grabfeld im südlichen Teil des Hallo-Friedhofs.  Doch die Friedhofsruhe trügt: Anwohner und Politiker ärgern sich über den Ablauf mancher Bestattungen.
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Hallo: Ringen um die Friedhofsruhe

Auf die Ausrichtung kommt es an: Auf dem Hallo Friedhof finden verstorbene Muslime in Richtung Mekka angelegten Grabfeldern ihre letzte Ruhe - und das schon seit 1972. Der Schonnebecker Friedhof ist deshalb über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Mit den negativen Begleiterscheinungen des Ruhms setzen sich derzeit Politik und Verwaltung auseinander. Die muslimischen Trauergäste kommen aus ganz NRW, in Extremfällen zählt die Trauergemeinde 800 Personen - manche Bestattung verlangt dem Umfeld alles...

  • Essen-Nord
  • 14.11.12
  • 2
Protest gegen die Transitautobahn A52/A44 vor der Zeche Elisabeth in Frillendorf

Nicht-Einbeziehung des Rates bei A52/A44 skandalös

Eingenmächtige Stellungnahme der Stadt Essen zum Bundesverkehrswegeplan Im Zuge der Abfrage der Bezirksregierung Düsseldorf über die Wünsche der Kommunen im Hinblick auf den neuen Bundesverkehrswegeplan hat Oberbürgermeister Reinhard Paß offensichtlich eigenmächtig die umstrittenen Bauvorhaben des A 44-Ruhralleetunnels so-wie des Baus der A 52 zwischen den Autobahnkreuz Essen-Ost und dem Autobahnkreuz Essen-Nord angemeldet. Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion,...

  • Essen-Nord
  • 14.11.12
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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