A52: Tot bleibt tot – Verkehrsminister ohne Vernunft

Bundesverkehrswegeplan – Dobrindt will abgemeldete A52/A44 wiederbeleben

Der Vorstandssprecher der GRÜNEN Essen und Landtagsabgeordnete, Mehrdad Mostofizadeh ist enttäuscht über das Unvermögen des Verkehrsministers Dobrindt, der Wolkenkuckucksheime weiter favorisiert.

“ "Die Planungen der A 52 durch Essen und des A44-Ruhralleetunnels sind mausetot und nicht reanimierbar. Der amtierende Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) fällt hinter die Vorgaben seines Vorgängers zurück, der für mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung von Verkehrsprojekten warb und in Anbetracht des enormen Sanierungsstaus an den bestehenden Fernstraßen sich für den Vorrang von Erhaltungs- vor Neubaumaßnahmen aussprach.
Folgende Planungen in Essen will der Bundesverkehrsminister auch gegen den Willen des Landes durchpeitschen:
• A 52, AK Essen/Ost – AK Essen/Nord
• A 52, AK Essen/Gladbeck – AS Gelsenkirchen-Buer/W
• A 44, Essen, Ruhralleetunnel (L 925 – AS Bergerhausen (A52)
Wenn Alexander Dobrindt als Verkehrsminister der Großen Koalition jetzt mehr Straßenneubauprojekte in NRW bauen will, als das Land NRW gemeldet hat, dann widerspricht dies nicht nur jeder verkehrspolitischen und finanziellen Vernunft, sondern ist auch sinnlos. Noch nie wurden in Deutschland Verkehrsprojekte von einer Bundesregierung gegen den Willen der betroffenen Bundesländer erfolgreich durchgesetzt. Wenn die schwarz-rote Bundesregierung jetzt auf einmal wider Erwarten mehr Geld für Verkehrsmaßnahmen zur Verfügung hätte, dann sollte sie stattdessen in nachhaltige Maßnahmen der Verkehrswende investieren. Zum Beispiel in den Rhein-Ruhr-Express. Die Schienenwege durch das Ruhrgebiet sind überlastet! Hier wie bei der Instandhaltung unserer Verkehrsinfrastruktur muss stärker investierst werden, und nicht in Luftschlösser wie die A52 und den Ruhralleetunnel.

Mehrdad Mostofizadeh, MdL DIE GRÜNEN