Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Blauer Dunst" klingt edel - aber ist er das wirklich? | Foto: birgitH / pixelio.de
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Foto der Woche 25: blauer Dunst

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

  • Essen-Süd
  • 18.06.12
  • 20

Essener können ihr "E" bei Umzug behalten

Essener Auto- und Motorradbesitzer die nach einen Umzug innerhalb von Nordrhein-Westfalen ihr Kraftfahrzeug am neuen Wohnort ummelden, können vom 1. Juli an das alte Kennzeichen "E" an ihrem Auto behalten. Durch einen Erlass des Verkehrsministeriums NRW, der am Freitag bekannt wurde ist es nicht mehr nötig bei der Ummeldung die Nummernschilder des neuen Wohnorts zu kaufen. Hierdurch wird Geld und Zeit gespart, denn bei Ummeldungen in den Zulassungsstellen der Behörden fallen in der Regel Kosten...

  • Essen-West
  • 09.06.12

Essen blamiert sich bei Hartz IV!

„Ob das mal gut geht?“ - so skeptisch waren die Reaktionen vieler Lokalkompassuser als wir davon berichteten, dass die Stadt die Job-Center selbst organisieren will. Und „unsere“ Bürokraten haben es mal wieder geschafft, alle Klischees zu bestätigen. Erst war man über Wochen telefonisch nicht erreichbar, jetzt hat man - Abstimmungsprobleme zwischen Finanzbuchhaltern und Job-Centern - die Harz IV-Zahlungen zu spät getätigt. Essen, die Verwaltungsstadt? Ein Armutszeugnis!

  • Essen-Steele
  • 08.06.12
  • 17
Bildunterschrift: Gerd Peters, Kreishandwerkerschaft; Holger Steffentorweihen, Vorstand LK-AG; Tom Koperek, Vorstand LK-AG; Reinhard Paß, Oberbürgermeister der Stadt Essen; Dr. Helfried Schmidt, Vorstandsvorsitzender der Oskar-Patzelt Stiftung.

Essener LK-AG nominiert für den "Großen Preis des Mittelstandes 2012"

Feierliche Urkundenübergabe beim Mittelstandsempfang der EWG Stetiges Wachstum, kontinuierliche Anpassung an die wechselnden Marktbedingungen, hohe Innovationskraft und Investitionsbereitschaft, eine junge Vorstandsriege mit einem motivierenden Führungsstil... Dies sind nur einige der Parameter, die den ungebremsten Erfolgskurs der Essener LK Lichtdesign & Klangkonzept Medien-Präsentationssysteme AG ausmachen. Nachdem der global agierende Spezialist für Markenkommunikation, Live-Events und Neue...

  • Essen-West
  • 06.06.12
  • 1
Über die gesamte Nordseite der Halde zieht sich der illegal aufgeschüttete Erdwall. Seit 2010 hat die Natur schon für Begrünung gesorgt. Jetzt will der RVR ein Drittel des Erdreiches abtransportieren und mit dem Rest die wannenartige Vertiefung der Gleistrasse (links) modellieren. Der Kohleturm wird abgerissen.
4 Bilder

Schurenbachhalde: Aus illegal abgekipptem Wall das Beste machen

Ab 4. Juni rollen wieder LKW über die Emscherstraße zum Nordhang der Schurenbachhalde. Dann wird der illegal abgekippte Erdwall zu einem Drittel abgetragen. Alles Übrige soll so modelliert werden, dass es in die Landschaft passt. Auch der alte Verladeturm und die Förderbrücke kommen weg. Abtragen und abreißen bedeutet auch abtransportieren. Allerdings ist die Belastung der Anwohner geringer als 2010. Damals hatte, wie berichtet, ein Mitarbeiter des Regionalverband Ruhr (RVR) das Abkippen von...

  • Essen-Nord
  • 01.06.12
  • 7
Der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Hempelmann. Foto: Archiv

Rolf Hempelmann: Unser "Mister Minister"?

Er hat schon eine Enquete-Kommission geleitet, als mancher Redakteur noch gar nicht wusste, wie man das schreibt. Er hat den Traditionsclub Rot-Weiß Essen in sehr schweren Zeiten nicht aufgegeben, als das fast jeder tat. Selbst aktuell auf Dienstreise und ziemlich unerreichbar, wird Rolf Hempelmann jetzt als künftiger NRW-Landesminister gehandelt. Er soll sich auf die Themen Energie und Wirtschaft konzentrieren und so dafür sorgen, dass das Mega-Ministerium (Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen,...

  • Essen-Steele
  • 01.06.12

Das Festival in der Weststadt

Es darf sicher kräftig darüber diskutiert werden, ob die Weststadthalle ein genialer Standort für Jugendarbeit ist. Verborgen hinter dem Colosseum, ohne Kellerräume zur Lagerung von Utensilien, mit einer Gastronomie, die meist ohne Besucher ist. Dennoch: Man kann den Mitarbeitern, die sich voll ins Zeug legen und kreative Angebote aus dem Hut zaubern, sicher nicht vorwerfen, nicht das nötige Engagement an den Tag zu legen. Wenn Sie mal einen Blick hinter die Kulissen werfen möchten: Vom 15. bis...

  • Essen-West
  • 30.05.12
  • 1

Essen ist beim Stärkungspakt dabei

Wie die beiden Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Thomas Kutschaty am Rande der Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf erfuhren, ist die Stadt Essen bei der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen dabei. Innenminister Ralf Jäger (SPD) habe ihnen dies mitgeteilt, sagte Kutschaty. Der Bescheid soll der Stadt am Dienstag, 29. Mai, zugestellt werden. "Dies ist nun eine einmalige Chance für Essen, mit Hilfe des Landes das...

  • Essen-West
  • 29.05.12

... da hängen sie wieder!

Die Landtagswahl ist mehr oder minder zufriedenstellend verlaufen, was vermutlich abhängig der politischen Gesinnung variiert. „Mamas Bester“ hat‘s leider versemmelt und wurde prompt und drastisch abgestraft. Der politische Alltag könnte also einkehren, wenn nun nicht wieder wochenlang die Pappkameraden an den Laternen hängen würden. Beim letzten Mal dauerte die fachgerechte Entsorgung gleich viele Monate. Ein politischer Trend konnte dabei nicht ausgemacht werden. Vielleicht wäre das ein Job...

  • Essen-West
  • 22.05.12
  • 2

Der Westen in Piraten-Hand

Im Essener Westen haben es die Piraten geschafft, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse zu erzielen: Mit 12,2 % der Erststimmen in Altendorf (Frohnhausen: 10,7 %) liegt die Partei über dem Schnitt der Erststimmen der Stadt Essen (8,1 %) und deutlich über dem schon beachtlichen NRW-Wahlergebnis. Die SPD konnte sich auf 54,4 % (Altendorf) und 55,2 % (Frohnhausen) steigern. Eine Klatsche von über minus 5 % gab‘s hingegen für die CDU, die nur noch mit 18,8 % (Altendorf) und 17,3 % (Frohn­hausen)...

  • Essen-West
  • 14.05.12

Eine Aufgabe für die Politik?

Eine erschreckende Dokumentation hat WEST ANZEIGER-Leserin Angelika Fritze zusammengestellt: Gleich ein Dutzend Fotos von Frohn­hauser Geschäften hat sie gemacht, die leerstehen, weil die Firmen umgezogen sind oder aufgegeben haben. Kritisch sieht sie die Bürgerkonferenzen denk.bar: „Was wurde seit 2009 gemacht? Die Politiker sollten nicht nur reden, sondern handeln. In Frohnhausen und Essen-West gibt es kaum Möglichkeiten zum Einkaufen von Lebensmitteln. Die alten Leute müssen teures Taxi-Geld...

  • Essen-West
  • 14.05.12
  • 2
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Heul‘ doch! Aber mach‘ Dein Kreuz!

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...

  • Essen-Steele
  • 11.05.12
  • 18

Ran an die Stimmzettel

Wählen Sie doch einfach, was Sie wollen... Sprich: Es ist zwar nicht völlig egal, wo Sie am Sonntag bei der Landtagswahl in NRW Ihre Kreuzchen machen, wichtig ist‘s aber auf jeden Fall, überhaupt das Wahlrecht wahrzunehmen. Immerhin leben wir erfreulicherweise in einem Land, in dem keine Wahlen manipuliert werden und die Bürger nicht mit Gewalt dazu gezwungen werden, ihren Diktator zum x-ten Mal zu wählen. - Das ist doch schon mal was. Politikverdrossenheit ist zwar verständlich, aber wer nicht...

  • Essen-West
  • 10.05.12
  • 9

Offener Brief an Hannelore Kraft zur Schliessung der Oase

Liebe LK-Leser, die Bürgeriniative zue wieder eröffnung der Oase hat einen offenen Brief an Frau Kraft geschrieben und um Unterstützung gebeten. Bis heute hat die Iniative von Frau Kraft keinerlei Nachrich erhalten, auch die weiterleitung an die Parteien und Medien blieb ohne Antwort. Frau Kraft wirbt auf ihren Plakaten mit dem Slogan wir nehmen die Kinder mit, dann kann Frau Kraft nicht wollen das Kinder in Essen auf Spassbaden verzichten müssen. Den Familien in Essen wir zugemutet für das...

  • Essen-West
  • 10.05.12
  • 9

Ruhrwasser soll deutlich besser werden - über 150 Mio. Euro für Ertüchtigung der Wasserwerke

„Die Wasserqualität entlang der Ruhr wird deutlich verbessert“, teilt das NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit. Das ist das Ergebnis der intensiven Verhandlungen zwischen dem Land NRW, der Bezirksregierung Arnsberg und dem beteiligten Wasserversorger. „Die Ruhr ist die Grundlage der Wasserversorgung für mehr als vier Millionen Menschen in Nordhrein-Westfalen. Neben den Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ruhr brauchen wir...

  • Essen-Ruhr
  • 09.05.12
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Offener Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

Am 11. Mai kam doch noch eine Antwort (siehe unten) auf den offenen Brief: 29. April 2012 Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, vor zwei Jahren wurde das Freizeit- und Familienbad Oase in Essen nach einem Mehrheitsbe-schluss im Stadtrat geschlossen. Auch Ihre Partei hat im Rat mit CDU, Grünen, FDP und EBB für die Schließung gestimmt. In der zuständigen Bezirksvertretung war Ihre Partei allerdings gegen die Schließung. Die Schließung erfolgte aufgrund der Bedingung der Bezirksregierung,...

  • Essen-Borbeck
  • 07.05.12
  • 5

Zusätzliche Mietfahrräder im Essener Westen geplant

Nachdem das öffentliche Mietradsystem "metropolradruhr" Anfang des Jahres den für MItte des Jahres neu einzurichtenden Standort Grieperstraße / Ecke Altendorfer Straße mit sieben Leihfahrräder ausgewählt hat, plant die Verwaltung die Erweiterung der metropolrad Standorte "Gemarkenplatz" und "Frohnhauser Platz". Da die mit wenigen Rädern bestückten Standorte räumlich begrenzt sind, die Stationen aber sehr stark frequentiert werden, sollen je fünf zusätzliche Radständer mit Mieträder zu den...

  • Essen-West
  • 06.05.12
  • 1

Lösen Unterflurcontainer das Dreckproblem in den Parkanlagen

Jetzt wo die warme Sommerzeit naht und die Besucher in den Park- und Grünanlagen im Essener Westen strömen, um auf den Wiesen eine Grillpartie oder ein Spielfest zu feiern, ist es sicherlich richtig über die Sauberkeit im Anschluss der Feiern nachzudenken. So steht zur Aufnahme von verschiedenen Abfallarten im Krupp-Park in Altendorf ein schwarzer Kunststoffcontainer auf Rollen. Hier können die Parkbesucher ihren "Dreck" entsorgen. Normal haben die Behälter ein Volumen von 770 Liter. Der...

  • Essen-West
  • 06.05.12

Und plötzlich Arbeitslos… Tectum Group feuert von heute auf Morgen rund 170 Mitarbeiter

(Quelle: www.derwesten.de) … Sie möchten keine Erklärung abgeben.“ Sie können ihnen nicht in die Augen schauen... wird einer der ehemaligen Mitarbeiter zitiert. Persönlicher Teil: Als Sonntag dem 29.04.2012 bekam ich einen Anruf einer ehemaligen Arbeitskollegin. Sie sagte mir hektisch, dass am Tectum Standort in Duisburg sämtliche Mitarbeiter per Kurier ihre Kündigungen zum 31.05.2012 erhalten haben. Einfach so. Ohne Vorwarnung. Und ganz bitter Böse ist, dass einige am Sonntag nichts Ahnend...

  • Essen-West
  • 05.05.12
  • 2
Ihr 51. Interview seit Wahlkampfbeginn gab die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft uns. Fotos: Janz
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"Kraft-volles" Interview mit der Ministerpräsidentin

Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen. Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie) bezahlen? Die Landesregierung hat den finanziell notleidenden Städten und...

  • Essen-Steele
  • 04.05.12
  • 12
  • 1
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sorgt per Post für Furore. | Foto: FDP

Brüderle, das Cleverle

Normalerweise sagt man den Leuten aus Baden-Württemberg nach, sie seien besonders clever (lokale Verkleinerungsform: cleverle). Aber die aus der Pfalz haben's auch drauf, das wissen wir seit Helmut Kohl. Und jetzt auch durch Rainer Brüderle, der in die Kritik geraten ist, weil er mit dem Inhalt der Fraktionsportokasse allzu großzügig umging. Nein, er hat sie nicht veruntreut. Er hat einen Brief versenden lassen, in dem er für die Politik des Schuldenabbaus wirbt. Laut Verfassungsgericht dürfen...

  • Essen-Nord
  • 04.05.12
  • 2

Noch will niemand die Bibliotheken abschließen - Diskussion im Kulturausschuss

Um den Betrieb in den Bibliotheken „auskömmlich“ zu gestalten, empfiehlt Klaus-Peter Böttger die Schließung der drei Zweigstellen in Stoppenberg, Kray und Holsterhausen. So richtig glücklich wirkt der Leiter der Stadtbibliothek während seines Vortrages vor dem Kulturausschuss nicht. Kein Wunder, diesen Vorschlag hatte er ausarbeiten müssen, wie auch der Beigeordnete und Kulturdezernent Andreas Bomheuer bekennt: „Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung sind die Fachbereiche beauftragt,...

  • Essen-Nord
  • 04.05.12
Dieter Hilser, SPD
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Zweite "Streitfrage der Woche" an die Essener Landtagskandidaten

Wann wird der Soli-Ost für hochverschuldete Revierstädte endlich abgeschafft? Oder ist das für Sie kein Wahlkampf-Thema? Dieter Hilser (SPD): Der Solidarpakt Ost läuft bis 2019 und daran ändert leider auch die von der schwarz-gelben Bundesregierung veröffentlichte Studie, welche eine radikale Abkehr der Subventionierungspraxis in Richtung der neuen Bundesländer empfiehlt, wenig. Es gibt allerdings eine Reihe Förderprogramme des Bundes, die nicht nach geographischer Lage, sondern nach dem...

  • Essen-Ruhr
  • 27.04.12

Piraten: Romantiker mit Wahlprogramm

Was wurde Ihnen nicht alles angedichtet: Sie wären für freiverfügbare kostenlose Kunst für alle, würden sich gegen das Tanzverbot an Karfreitag aussprechen, politikferne Themen behandeln, sich nur um das Internet kümmern. Und viele würden sie nur aus Protest wählen, aber nicht wegen konkreter Inhalte oder einer sympathischen Personalpolitik. Merkwürdigerweise aber gibt es schon seit etwa zwei Jahren ein offizielles Wahprogramm. Natürlich auch mit den für die Piraten typischen "virtuellen"...

  • Essen-Süd
  • 25.04.12

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