Essen - Politik

„Im Winter stinkt es hier manchmal so sehr, dass einem fast schlecht wird.“ Peter Biersa und andere Kleingärtner aus dem Bereich Zangenstraße hätten auch an kalten Wintertagen Gartenarbeiten zu erledigen. Der schlechte Geruch allerdings sei nur schwer auszuhalten. Die Ursache können sie nicht lokalisieren, vermuten aber: „Es wird Müll verbrannt.“ Was sie zusätzlich ärgert: „Als Kleingärtner dürfen wir nicht mal Baumschnitt verbrennen.“ Wo der Berthold-Beitz-Boulevard bis vor kurzem Bamlerstraße...

Thomas Kufen MdL feiert mit Essener Prinzenpaar . Zur offiziellen Einstimmung auf die fünfte Jahreszeit öffnet der Landtag Nordrhein-Westfalen erneut seine Türen für die Tollitäten des Landes - beim "Närrischen Landtag 2015". Auf Einladung des Essener CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Kufen war natürlich auch das Essener Prinzenpaar und dessen Hofstaat vertreten und feierte in der festlich geschmückten Bürgerhalle des Landtagsgebäudes bei Live-Musik und buntem Karnevalsprogramm. Das Gipfeltreffen...

Die vehementen Einsprüche der Burgaltendorfer Ratsfrau Walburga Isenmann (CDU) im Schulterschluss mit Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel hatten Erfolg: Die für rund 1 Million Euro komplett erneuerte Sportanlage des SV Burgaltendorf an der Windmühle wird von den Essener Stadtplanern als Sportfläche uneingeschränkt bestätigt und als potentielle Fläche für Wohnungsbau von der Liste gestrichen! Versehen wurde korrigiert Dies teilte der zuständige Dezernent und Stadtdirektor Hans-Jürgen Best am...

„Etwa 100 Millionen Christen können weltweit ihren Glauben nicht frei ausüben und sind in der Ausübung ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt. Besonders bedrückend ist die Situation der Christen im Nordirak und in Syrien, wo Christen heute gezielt angegriffen, verfolgt und getötet werden“, stellt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) fest. Matthias Hauer gehört auch dem Stephanuskreis an. Dieser Kreis aus Bundestagsabgeordneten der CDU und CSU setzt sich für den Schutz...

Am 12. Februar lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden und Ratsherrn Andreas Kalipke sowie dem Ratsherrn Jörg Uhlenbruch vor dem Wochenmarkt in der Gemarkenstraße (Ecke Aldegreverstraße) zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 16:30 bis 17:30 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen, persönlich Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Ich freue mich sehr auf den Austausch mit den Bürgerinnen und...

Bürgerbeschwerden und Politische-Forderungen finden Gehör! - Forderung nach Tempo 80 bleibt! Das Thema Bundesautobahn mitten durch die Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh stellt seit Jahren ein politisches Hauptbeschäftigungsfeld der CDU Kupferdreh/Byfang dar, da die verkehrlichen Belastungen und Immissionen - gerade seit der Aufstufung der ehemaligen Bundesstraße B 227 zur Bundesautobahn A44 und die damit einhergehende Erhöhung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 auf...

Am 12. Februar ist „Red Hand Day“ – der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Weltweit engagieren sich Menschen mit der Aktion Rote Hand gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen. Matthias Hauer MdB (CDU) und viele weitere Bundestagsabgeordnete haben bereits heute mit ihrem roten Händeabdruck ihrem Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten sichtbar Ausdruck verliehen. „Kinder sind keine Soldaten“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. „Dass noch immer...

Auch im Januar - im dritten Monat in Folge - sind in Essen die Erwerbslosenzahlen im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat angestiegen. Die Erwerbslosenquote lag damit bei 15,8 Prozent. Insgesamt 11.009 Menschen fielen im Januar aus der "offiziellen" Bilanz der Arbeitsagentur. Im Rahmen der so genannten Unterbeschäftigung wurden 2.559 Ein-Euro-Jobber, 3.963 über 58-Jährige, Kranke und Menschen, die an Weiterbildungen oder Eingliederungen teilnehmen, nicht erfasst, Wie die NRZ Essen berichtet,...

Die Neue Mitte Karnap verheißt eine Belebung des Stadtteils: Zwei neue Geschäfte und eine Kita sind erst vor Kurzem entstanden, weitere Läden im Umfeld könnten folgen - wäre da nicht die Parkplatzproblematik. Reichen schon jetzt die Parkgelegenheiten vor Action und REWE nicht aus, könnte die direkt angrenzende Marktfläche Abhilfe schaffen. Mit Kita, REWE und Action hat die Neue Mitte Karnap Ende letzten Jahres deutlich an Qualität gewonnen, auf allen Seiten herrscht Hoffnung auf Wachstum....

Der Sieg der kurdischen Freiheitskämpfer in der viermonatigen Schlacht um die syrisch-kurdische Stadt Kobane wurde auf der ganzen Welt begeistert gefeiert. Bereits am 26. Januar, als die Nachricht von der vollständigen Befreiung Kobanes gerade erst bekannt wurde, war das Hauptthema der Essener Montagsdemonstration. Dieser Sieg über die faschistischen IS-Banden ist für die ganze Region eine Ermutigung für den weiteren Kampf gegen den islamistischen Faschismus. Um das gebührend zu würdigen und zu...

Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb drucken wir an dieser Stelle natürlich gerne seine persönliche Art des...

Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und wollten nur einige Tage nach diesem Votum nicht plötzlich „umfallen“. Solche...

Noch bis zum 8. April können sich Schülerinnen und Schüler mit einem Klimaschutzprojekt an ihrer Schule für den Titel des „Energiesparmeisters 2015“ bewerben. Matthias Hauer MdB (CDU) macht Schulen in seinem Wahlkreis auf den vom Bundesumweltministerium geförderten Wettbewerb aufmerksam. „Der Wettbewerb zeichnet die innovativsten, effektivsten und nachhaltigsten Projekte aus. Ich bin sicher, dass auch in meinem Wahlkreis Schülerinnen und Schüler tolle Projekte auf den Weg bringen. Bewerbt...

Der CDU-Kreisvorsitzende Franz-Josef Britz hofft, dass die SPD-Parteitagsreden am vergangenen Wochenende nicht ein Vorgeschmack auf einen verunglimpfenden SPD-Wahlkampfstil um das Amt des Oberbürgermeisters sind. Franz-Josef Britz: „Man erinnere sich. Vor wenigen Monaten war Oberbürgermeister Pass nach Meinung der SPD-Unterbezirksvorsitzenden ungeeignet und der falsche Mann. Nun gaukelt die Parteitagsregie der Öffentlichkeit eine „heile Welt“ vor. An seiner enttäuschenden Paß-Bilanz der...

Auf einer Konferenz im Johannes-Rau-Haus am Samstag diskutierten SPD-Partei und Fraktion mit Vertretern aus den Ortsvereinen der Gladbecker SPD, mit Bürgermeister Ulrich Roland, dem Landtagsabgeordneten Michael Hübner und dem Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes über den vom Land geplanten Teilausbau der B224 zwischen Bottrop und der A2 und die Signale der letzten Tage aus Berlin und Düsseldorf. Durch die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens ist eine neue Situation entstanden, aus der...

Lärm macht krank. Das gilt nicht nur für Flugzeuglärm und Straßenverkehrslärm, sondern auch für Bahnlärm. Eine Bahnstrecke, die mitten durch dicht besiedeltes Gebiet führt, ist die Emschertal-Bahnstrecke zwischen Bochum und Oberhausen. Der Güterverkehr auf dieser Strecke hat sich in den letzten Jahren vervielfacht auf weit über 200 Züge am Tag. Den Anwohnern wird systematisch durch hohe Lärmpegel Tag und Nacht der Schlaf geraubt. Und das alles nur, weil die Bahn (und damit die verschiedenen...

Industrieller Sektor muss in Essen gestärkt werden Laut aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitssuchenden in Essen im Vergleich zum Vorjahrszeitraum gestiegen. Zurzeit sind rund 36.000 Arbeitslose gemeldet. Die Arbeitslosenquote stieg von 12,1 Prozent auf 12,5 Prozent an. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Um die Arbeitslosenzahlen in Essen dauerhaft zu senken, brauchen wir wieder mehr Arbeitsplätze...

Die CDU trauert um Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker. Wir sprechen seiner Ehefrau Marianne von Weizsäcker und der gesamten Familie unser tiefes Mitgefühl aus. Richard von Weizsäcker war ein Staatsmann ersten Ranges und gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Regierender Bürgermeister von Berlin trug er in der vom Eisernen Vorhang geteilten Stadt Verantwortung, nach der Wiedervereinigung setzte er sich als erster gesamtdeutscher Bundespräsident...

In der Januarsitzung des Essener Stadtrats hatte eine rot-schwarze Mehrheit sich zum wiederholten Male geweigert, die Gefahren eines Weiterbaus der A 52 am nördlichen Essener Stadtrand auch nur zu diskutieren. Grünen hatten mit einem Dringlichkeitsantrag die essener Planungsverwaltung auffordern wollen, eine offizielle Stellungsnahme über die Auswirkungen des geplanten neuen Autobahndreiecks A2/A52 nördlich von Karnap zu erarbeiten. Aber wenn die essener Stadtverwaltung unter der Groko-Mehrheit...

Auf dem Parteitag der SPD Essen ,im Ruhrturm wurde heute gewählt.Mit gemischten gefühlen reisten die Genossen an,denn es stand Wahl zum Kanidiaten zum Oberbürgermeister an ,es gab nach dem Mitgliedentscheid nur einen,der amtierede Reinhard Paß .Ebend so Spanned waren die Reden.der Mitgliederenscheid steht für Willy Brandts "Demokratie wagen".Die Reden eröffente Britta Altenkamp mit einer guten Rede zur derzeitigen Sitaution der Essener SPD das die Partei nicht gespalten ist.Anschliessend sprach...

Nach dem Mitglied entscheid am Montag ,den Reinhard Paß für sich entschieden hat traf sich die SPD Essen zum Parteitag im Ruhrturm, damit Kandidatenfrage endgültig geklärt wurde. Mit Spannung wurden die Reden vom Oberbürgermeister Reinhard Paß und Essens Parteivorsitzenzende Britta Altenkamp erwartet . So hatte Britta Altenkamp zuerst das Wort .Sie betonte das es in den vergangenen Wochen anstrengend war für alle Beteiligten in der Partei .Sie sagte auch "Reinhard Paß hat klar den Mitglied...