Solide Finanzierung sicherstellen
FDP-Fraktion: Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden

Aus für das Bürgerrathaus: Aufgrund der extremen Kostensteigerung ist der Neubau für die Stadt nicht mehr wirtschaftlich.
Foto: Fotovisualisierung: Stadt Essen
hochgeladen von Peter Pfeffer (FDP-Ratsfraktion)

Das Bauprojekt „Bürgerrathaus“ in der jetzigen Situation rechtzeitig zu stoppen“, macht für die FDP-Ratsfraktion in Essen durchaus Sinn.
„Wir haben den Bau des Bürgerrathauses stets befürwortet und sehen noch immer die Notwendigkeit für ein solches“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen, „Allerdings muss die Wirtschaftlichkeit gegeben sein. Und diese ist aufgrund der derzeit nicht mehr kalkulierbaren Energie, Bau- und Rohstoffpreise nicht mehr vorhanden. Es wäre grob fahrlässig, jetzt weiterhin mit aller Macht an diesem Projekt festzuhalten.“
Die FDP-Fraktion kritisiert jedoch die langen Planungs- und Genehmigungsverfahren, die für solch große Bauprojekte jeweils üblich sind.
Schöneweiß: „Zwischen erster Kalkulation und Budgetierung bis zum Baubeginn liegen in der Regel mehrere Jahre. Über ein solchen Zeitraum lässt sich kaum eine solide Finanzierung aufstellen. Nicht umsonst muss bei fast jedem großen Bauprojekt nachfinanziert werden. An dieser Schraube müssen wir zukünftig drehen.“
Die FDP-Ratsfraktion fordert deswegen, die Planungsverfahren zu beschleunigen, indem Verfahren gestrafft und Doppeluntersuchungen abgeschafft werden. Zudem sollen die Möglichkeiten der Digitalisierung in allen Bereichen der Planung genutzt und die Planungs- und Genehmigungsbehörden gezielt mit ausreichend Fachkräften ausgestattet werden.