Hamminkeln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schuldiskussion in Hamminkeln erstmal ohne Eltern!!!

Offener Brief: An den Bürgermeister der Stadt Hamminkeln Herrn Holger Schlierf, an den Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport im Rat der Stadt Hamminkeln, an die Mitglieder des Rates der Stadt Hamminkeln und an die Redaktionen der örtlichen Tagespresse Sehr geehrter Herr Schlierf, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der derzeitigen Presseberichte zur Schulpolitik in Hamminkeln haben wir uns als Schulpflegschaften zusammengefunden, um hiermit eine eindeutige Stellungnahme...

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  • 14.06.12
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Vom Ministerium an Carmen Schuff
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Persönlicher Austausch seitens der Politik zur aktuellen Situation von Voerdal

Nach aktuellen Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters Dr. Kebekus ist der Geschäftsbetrieb der Voerdal bis auf weiteres gesichert. Der Gläubigerauschuss hat einer Fortführung des Unternehmens zunächst bis zum 30.Juni zugestimmt. Diese Zeit will der vorläufige Insollvenzverwalter gemeinsam mit der Voerdal- Geschäftsführung zur weiteren Stabilisierung des Unternehmens und zu Gesprächen mit potentiellen Investoren nutzen. Die Landesregierung Nordrhein- Westfalen wird den weiteren Verlauf in...

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  • 12.06.12
Foto: Gerhard Patzelt

Landräte aus Wesel und Recklinghausen tauschen sich aus

Sich beim anderen Kreis zu informieren, voneinander zu lernen, gemeinsames Vorgehen abzustimmen, neue Impulse mitzunehmen, das war das Ziel der gemeinsamen Verwaltungsvorstandssitzung der Kreise Wesel und Recklinghausen. Auf Einladung von Landrat Dr. Ansgar Müller fand dieses Treffen im Weseler Kreishaus statt. Cay Süberkrüb, Landrat des Kreises Recklinghausen, informierte sich mit seinen Vorstandskollegen zunächst über die interkommunale Zusammenarbeit am Beispiel des Servicecenters Kreis...

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  • 12.06.12

Warme Küche und warmes Essen ist für viele Menschen nur ein Traum.

Leserbrief von Dieter Nötzel RRP KV Wesel Warme Küche und warmes Essen ist für viele Menschen nur ein Traum. Für mich ist es eine unglaubliche Situation das über 600.000 Menschen in Deutschland und 120.00 in NRW der Strom abgeschaltet wurde. Blinde Wut ist sehr milde aus gedrückt wenn ich daran denke das kein Politiker ein Wort darüber verliert, wie es diesen Menschen ohne Strom geht und wie man diesen Menschen helfen kann. Besonders die Grünen müssten sich schämen über die von ihnen...

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  • 11.06.12
  • 1
Foto: Frank Schneidersmann, Collage: dibo

Norbert Meesters unterstützt Petition für Lärmschutz – „Schienenbonus muss wegfallen!“

„Der sogenannte Schienenbonus, der bei der Berechnung des Lärmschutzes an Bahnstrecken einbezogen wird, muss endlich wegfallen. Daher unterstütze ich nachdrücklich die öffentliche Petition der Oberhausener Bürgerinitiative ‚Betuwe - so nicht!‘ beim Deutschen Bundestag“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Das Thema „Lärmschutz“ entlang der Betuwe-Linie wird seit langer Zeit intensiv von Bürgerinitiativen und Politikern diskutiert. Daraus hat sich eine übergreifende Ablehnung des...

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  • 11.06.12
Foto: /Montage: dibo

Kreis-Verkehrswacht: Alkohol-Kontrollen auch für Radfahrer!

Die Jahreshauptversammlung der Deutschen Verkehrswacht spricht sich dafür aus, den für Radfahrer bestehenden Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit auf den für Kraftfahrzeugführer von 1,1 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) im Straßenverkehrsrecht herabzusetzen. Derzeit liegt die Grenze für Radfahrer bei 1,6 Promille BAK. Dieser Forderung schließt sich auch die Kreis-Verkehrswacht Wesel an. "Der bisherige Grenzwert von 1,6 Promille BAK wird der Verkehrssituation nicht mehr gerecht und...

  • Wesel
  • 06.06.12
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Stellungnahme der Schulpflegschaft zur Schulentwicklung

Hallo ihr Lieben... so....wie auf der letzten außerordentlichen Schulpflegschaftsitzung angekündigt, haben wir, als Gremium der Schulpflegschaft auch eine Stellungnahme zur Schulentwicklung in Hamminkeln erarbeitet. Diese ging an die Presse ( NRZ, RP, BBV ) sowie an die Fraktionen und Herrn Schlierf. Die Presseberichte dazu sind heute in den 3 Zeitungen erschienen. Für Alle hier an dieser Stelle, unser Schreiben im Original...damit auch Alle wissen was wir geschrieben haben...natürlich hoffen...

  • Hamminkeln
  • 05.06.12
  • 2
Foto: privat

Sabine Weiss besucht die Gesamtschule Hünxe

Sabine Weiss, Bundestagsabgeordnete für den Kreis Wesel, löste jetzt ein Versprechen ein, das sie den Schülerinnen und Schülern des 10. Jahrgangs der Gesamtschule Hünxe im Oktober des letzten Jahres gegeben hatte. Zu dieser Zeit verbrachten die Hünxer ihre traditionelle Jahrgangsstufenfahrt in Berlin. In diesem Rahmen konnte leider kein Treffen zustande kommen, weil der Deutsche Bundestag keine Sitzungswoche hatte und somit Sabine Weiss wie auch die meisten anderen Abgeordneten in ihren...

  • Hünxe
  • 04.06.12
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Familienfest Voerdal am 3 Juni 2012 Trotz schlechtem Wetter gute Laune

Das Fest wurde vom Betriebsrat Voerdal organiesiert und von der IG Metall gesponsert. Betriebsratsmitglied Horst Juhst spielte mit seiner Band (LOCAL HEROES) IM AGINE ohne Gage. Spedition-Schneider aus Friedrichsfeld stellte seinen LKW kostenlos für die Band zur Verfügung. Getränke Goch und der Weseler-Partyservice sorgten für das leibliche Wohl und nicht zu vergessen, Eva Teves von den kleinen Elfen aus Ahaus schmingte unsere kleinen Gäste/ Kinderanimation. Voerdal möchte auf die schwierige...

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  • 03.06.12

Stromintensive Unternehmen bleiben wegen Politik- Zank auf der Strecke

31.05.12 11:05 Von: NewsAktuell Stromintensive Unternehmen bleiben wegen Polit-Zank auf der Strecke Hamburg (ots) - Streit um Abschaltverordnung / Aluminiumindustrie gibt Bundesumweltministerium wegen Blockade-Haltung eine Mitschuld an desolater Lage der energieintensiven Branche / Rheinwerk in Neuss befürchtet Schließung, wenn Einigung ausbleibt Die energieintensive Aluminiumindustrie gibt dem Bundesumweltministerium eine Mitschuld an ihrer desolaten Lage und schließt nach der Insolvenz der...

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  • 31.05.12
Greenpeace Niederrhein veranschaulichte anhand der "Ertrinkenden Hände" im Yachthafen, wie schlimm die Klimaveränderung werden kann. Für die Um das zu verhindern, müssen wir Kohlekraftwerke durch hocheffiziente Gaskraftwerke mit KWK ersetzten und die Energiegewinnung durch Sonne und Wind vorantreiben.
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Energiewende auch in Marienthal!

Greenpeace Niederrhein möchte in Marienthal über die Wichtigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien informieren. Anlass ist der Protest einiger Bürger gegen die geplanten Windkraftanlagen vor Marienthal. Wir verbünden uns nicht mit den Investoren/Betreibern, sondern wir wollen generell die Akzeptanz für Windkraftanlagen erhöhen und die Wichtigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien verdeutlichen. Die Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht und die drohenden Folgen des Klimawandels durch...

  • Wesel
  • 29.05.12
  • 6

Anfechtung der Landtagswahl

Dieses Schreiben sende ich am Dienstag an die Landeswahlleiterin Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Blog Landeswahlleiterin 40190 Düsseldorf Betr.: Anfechtung der Landtagswahl vom 13.5.2012 Wahlkreis 58 Wesel III Wegen des Verdachtes der Wahlmanipulation. Sehr geehrte Frau Blog, wir von der Rentnerinnen und Rentner Partei fühlen uns bei der Landtagswahl benachteiligt, weil : 1. Bei der Briefwahl der Wahlzettel so gefaltet war, dass mein Name Dieter Nötzel...

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  • 27.05.12
  • 1

Der Betriebsrat informiert über die aktuelle Situation bei Voerdal

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei erhaltet ihr eine Information des Betriebsrates und eine Presseerklärung vom vorläufigen Sachwalter Dr. Kebekus zur aktuellen Situation. Die Belegschaft wurde um 14:00 Uhr über den aktuellen Status durch den Geschäftsführer und den Betriebsrat informiert. Die Belegschaft hat die Neuigkeiten ruhig zur Kenntnis genommen. Die Verhandlungen um die Gießerei haben zu einem Vorvertrag zum Verkauf der Gießerei mit einem Hauptkunden geführt. Der Vertrag ist mit...

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  • 25.05.12

Presserkärung Insolvenzeröffnungsverfahren Voerde Aluminium Gmbh Amtsgericht-Insolvenzgericht Duisburg, Aktenzeichen:62 IN 71/12

Düsseldorf, den 21.05.2012 Der vorläüfige Gläubigerausschuss hat gemeinsam mit dem vorläufigen Sachwalter, Herrn Rechsanwalt Dr. Frank Kebekus, in seiner Sitzung am 21.05.2012 die Fortsetzung der Geschäftstätigkeit der Aluminiumhütte in Voerde bis zunächst zum 30.06.2012 besclossen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird der vorläufige Sachwalter gemeinsam mit dem Unternehmen die Prüfung von Sanierungsoptionen vornehmen. Der vorläufige Sachwalter zeigte sich nach der Ausschusssitzung optimistisch, dass...

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  • 24.05.12

Der Betriebsrat der Firma Voerdal informiert

Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen Euch kurz auf den aktuellen Stand bringen. Gestern, am Montag, den 21.05.12 fand eine entscheidende Sitzung des Gläubigerausschusses statt. Im Gläubigerausschuss wurde neben dem aktuellen Status, die verschiedenen Möglichkeiten - von einer vollständigen Betriebsstilllegung, bis hin zu eventuellen Fortführungsmöglichkeiten - entschieden. Der vorläufige Gläubigerausschuss hat die Fortsetzung unseres Unternehmens zunächst bis zum 30.06.2012 beschlossen. Dies...

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  • 24.05.12
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Pressemitteilung Sabine Weiss MdB: „Kritik der Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren Hamminkeln/ Niederrhein ist nicht gerechtfertigt“

Zur Kritik der Interessengemeinschaft „Gegen Gasbohren Hamminkeln / Niederrhein“ in der Rheinischen Post vom 23.05.2012 und der NRZ vom 24.05.2012 erklärt die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss: „Die Kritik der Interessengemeinschaft Gegen Gasbohren Hamminkeln/ Niederrhein ist ungerechtfertigt. Die Haltung der Landesgruppe NRW der CDU-Bundestagsabgeordneten ist klar wie eindeutig: Wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass keine Genehmigungen für „Fracking“ erteilt werden, solange nicht alle...

  • Dinslaken
  • 24.05.12
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Minister Voigtsberger besucht den insolventen Aluminiumhersteller Voerdal

Voerde/Düsseldorf. Wirtschafts- und Energieminister Harry K. Voigtsberger und der Staats­sekretär des Arbeitsministeriums Wilhelm D. Schäffer haben mit Management und Betriebsrat der Aluminium-Hütte Voerdal gesprochen und nach Lösungen zur Rettung des Betriebs gesucht. Staatssekretär Schäffer: „Es geht um über 400 Arbeitsplätze. Das Arbeitsministerium tut alles für die Beschäftigungssicherung in nordrhein-westfälischen Betrieben. Deswegen ist es wichtig, mit allen Beteiligten zu reden.“...

  • Hamminkeln
  • 22.05.12
  • 6
Platz 3 bei den Erststimmen. Die Kreispiraten danken herzlich für dieses Votum. | Foto: CC-BY: Piratenpartei-Deutschland

Kreispiraten bedanken sich herzlich bei allen ihren Wählern

Kreis Wesel | Es war ein kurzer und hefiger Wahlkampf. Und seit Sonntag steht fest: Im Düsseldorfer Landtag gibt es zukünftig eine orangene Fraktion. Flächendeckend haben wir die Wähler von uns überzeugt, so dass jetzt 20 Piraten im Parlament Platz nehmen können. Auch im ganzen Kreis Wesel schenkten viele Wähler der Piratenpartei und besonders den Direktkandidaten ihr Vertrauen. In allen Weseler Wahlkreisen eroberten so Andreas Wasen (Wesel I), Sebastian Nitz (Wesel II), Thomas Weinbrenner...

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  • 15.05.12
  • 5

Meesters (SPD) macht den roten Wahlsieg komplett

Norbert Meesters (SPD) kann nach der Zwangspause wieder sein Büro im Düsseldorfer Landtag beziehen: Die Sozialdemokraten haben die NRW-Wahl geradezu bravourös gewonnen. Die aktuellen Prozente laut TV-Hochrechnungen (NRW)... SPD: 39,0 Prozent (+ 4,6) CDU: 26,3 Prozent (- 8,3) Grüne: 11,4 Prozent (- 0,7) FDP: 8,6 Prozent (+ 1,9) Linke: 2,5 Prozent (- 3,1) Piraten: 7,8 Prozent (+ 6,2) Andere: 4,3 Prozent (- 0,6) Die Ergebnisse im Wahlkreis 58 (Wesel III): SPD (Norbert Meesters): 44,78 Prozent CDU...

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  • 14.05.12
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Taxilohn für Weseler Kinderpalliativmedizin gespendet

Vier Wochen lang saß CDU-Landtagskandidat Norbert Neß täglich eine Stunde hinterm Steuer eines Weseler Taxis. Für das Unternehmen von Olga Fornefeld absolvierte er vor allem Krankenfahrten. Der Lohn für seine Tätigkeit an 19 Tagen: 105 Euro. Wie zu Beginn seines Taxi-Nebenjobs angekündigt, spendet Neß seinen Arbeitslohn für einen wohltätigen Zweck. Insgesamt 300 Euro gehen an den Verein „Pusteblume & Löwenzahn“, der sich dem Ausbau der Kinderpalliativmedizin am Weseler Marienhospital widmet....

  • Wesel
  • 11.05.12
  • 9
Es werden immer mehr - Jetzt 100 Piraten im Kreis Wesel. Feiern Sie Sonntag mit uns in Rheinberg! | Foto: CC-BY by Piratenpartei-Deutschland

Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied

| Kreis Wesel | Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied Seit dem Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin im Herbst 2011 rnahm der Zustrom an neuen Mitgliedern nicht mehr ab. In Nordrhein-Westfalen kam es sogar zu einer glatten Verzweieinhalbfachung auf über 5000. Auch alle Gebietsverbände spürten dieses enorme Interesse und durften regelmäßig weitere Gruppen von Neupiraten bei sich integrieren. Pünktlich zum Wahlkampffinale in NRW durfte jetzt der Kreisverband Wesel am...

  • Wesel
  • 11.05.12
  • 1

Wer die Wahl hat...

..., hat die Qual. Das trifft nicht nur auf die Wähler zu, sondern auch auf die Kandidaten. Laut zunehmenden Umfragen erreichen heute, drei Tage vor der Wahl, noch nicht alle die 5%-Marke, so daß es wohl zum Einzug in den neuen Landtag nicht reicht. Der FDP u.a. z.B. fehlen nach den Umfragewerten noch ein paar Wähler. Vielleicht tritt auch der falsche Spitzenkandidat an? Wie so oft hängt es an den noch Nicht-Entschlossenen und den Nicht-Wählern. Ich will hier kein neues "Wettbüro" eröffnen,...

  • Wesel
  • 10.05.12
  • 1

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