Keine Alternativen zu Wickrath, Bönninghardt und Millingen/Drüpt
„Abgrabungskonferenz wird zur reinen Show-Veranstaltung!“

Die für den 8. Oktober 2019 geplante Konferenz zum Thema Kiesabgrabungen im Kreis Wesel wird mehr und mehr zur inhaltsleeren Show-Veranstaltung. Das findet jedenfalls der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider nachdem ihm die Landesregierung mitgeteilt hat, dass sie überhaupt nicht wisse, ob Alternativen zu den besonders umstrittenen Flächen im Wickrather Feld in Kamp-Lintfort, Alpen-Bönnighardt und Millingen/Drüpt existieren.

„Dabei ist genau das der springende Punkt: Die Menschen vor Ort wollen ihre wertvolle Landschaft retten. Nachdem CDU und FDP im Landtag die geforderten Abbaumengen nochmals erhöht haben, gelingt das nur, wenn man alternative Flächen findet. Gibt es die nicht, macht auch eine Konferenz keinen Sinn. Dann bleibt alles so, wie es ist“, sagt der SPD-Abgeordnete. Das geplante Format der Konferenz sei darüber hinaus wenig produktiv. So sollen Kiesgegner, Unternehmen und betroffene Städte zunächst zehn Minuten Zeit für ein Statement bekommen. Danach gebe es eine Stunde Diskussion nach dem sogenannten Fishbowl-Prinzip. Danach ist Schluss. „Kein Platz für Verhandlungen also. Aber was ist dann das Ziel der Veranstaltung? Diskutiert haben wir in den vergangenen Monaten doch wohl genug und die Positionen dürften dabei wohl klar geworden sein“, meint Schneider.

Die Bürgerinitiativen hatten vor den Sommerferien alles gegeben, um die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag davon abzubringen, noch mehr Kies und Sand abbauen zu lassen. Trotz tausender Unterschriften und Interventionen u. a. aus der Landwirtschaft hätten CDU und FDP ihr Entfesselungspaket durchgezogen mit dem Hinweis, dass alles nicht so schlimm werde. Die jetzt angekündigte Abgrabungskonferenz sollte es richten. „Doch mehr als eine Show-Veranstaltung wird das nicht sein“, prophezeit Schneider und fordert den zuständigen Regionalverband Ruhr (RVR) auf, nun nicht nur den Landesentwicklungsplan (LEP) zu beklagen, sondern auch die Abgrabungskonferenz selbst auszusetzen: „Denn die basiert auf einem rechtswidrigen LEP.“

Autor:

René Schneider (SPD) aus Kamp-Lintfort

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