Asylbewerber

Beiträge zum Thema Asylbewerber

Politik
Unter dem Motto "Mund auf, Meinung raus!" diskutieren der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann, Ordnungsdezernent Christian Kromberg und Ratsherr Dirk Kalweit beim diesmonatigen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh das sensible und politisch facettenreiche Thema `Abschiebung  von abgelehnten oder kriminellen Asylbewerbern aus Deutschland` mit den interessierten Bürgern. Alle Mitbürger sind dazu recht herzlich eingeladen!

Möglichkeiten und Grenzen beim Thema Abschiebungen

Mund auf, Meinung raus! CDU lädt zum ersten KLARTEXT Bürger-Dialog 2018 Kupferdreh. Im Rahmen von über 40 öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltungen, welche in unterschiedlichsten Veranstaltungsprofielen angeboten wurden, suchte die CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2017 den Kontakt zu den Bürgern, um Politik transparent zu gestalten und breite Mitwirkungsmöglichkeiten anzubieten. Unter dem Slogan „Der Bürger im Blickpunkt“ geht es im Jahr 2018 unter dem Vorsatz `Wir brauchen keine Wahlen um aktiv...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.18
  • 53
Politik
Politisches-Kamingespräch im Herbst /                                                                                                Der langjährige Essener Integrationsdezernent Andreas Bomheuer steht als Gastreferent und Diskutant der abendlichen Veranstaltung zur Verfügung.  Das Thema lautet: „Deutschland im Spannungsfeld der politischen Streitbegriffe `Obergrenze` und `Einwanderungsgesellschaft - Ein Integrationserfahrungsbericht aus Essen."

CDU - Politisches-Kamingespräch im Herbst

Thema der lokalen politischen BÜRGER-DENKBAR: „Herausforderung Integration – Chancen und Risiken der Zuwanderung“ Zwischen Obergrenze und Einwanderungsgesellschaft – Ein Integrationserfahrungsbericht aus der Großstadt Essen Kupferdreh. Am kommenden Freitag, dem 24. November 2017, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen `Politischen-Kamingespräch` auf Dilldorfs-Höhen recht herzlich ein. Veranstaltungsort ist...

  • Essen-Ruhr
  • 21.11.17
Politik
Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu 99,4 Prozent erfüllt. Der Zuweisungsstop von Flüchtlingen nach Essen im Jahr 2017 ist daher für die CDU-Fraktion die richtige Entscheidung. Es gilt Überforderungen in der Flüchtlingsfrage mit klugen Entscheidungen vorzubeugen, betont Ratsherr Dirk Kalweit, der politisch ein Vertreter der Obergrenze ist. Kalweit setzt sich auch für eine kommunale Obergrenze ein.

CDU-Fraktion: Keine weitere Zuweisung von Flüchtlingen in 2017 nach Essen

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.17
Politik
Die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen, Karlheinz Endruschat und Dirk Kalweit sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße und in der Worringstraße aus

Ratsfraktionen von SPD und CDU:

Flüchtlingsunterkünfte Langenberger Straße und Worringstraße schnellstmöglich aufgeben Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße in Essen-Überruhr und in der Worringstraße in Burgaltendorf aus. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund aktueller Prognosezahlen sprechen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.02.17
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg bringt Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen."

CDU-Fraktion: Zielvereinbarung über die Zuweisung von Flüchtlingen bringt Klarheit

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.16
Politik
Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, begründen den Dringlichkeitsantrag für die nächste Ratssitzung, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten.

Fraktionen von SPD und CDU: Bau der Flüchtlingsunterkunft Bonifaciusstraße zurückstellen

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

  • Essen-Ruhr
  • 22.11.16
Politik
Die CDU-Ratsherren Kalweit und Vogt fordern von der Landesregierung die ungekürzte Weiterleitung der beschlossenen Bundesmittel zur Integration der Flüchtlinge an die NRW-Kommunen. Für Essen allein bedeutet dies eine Summe von 12,7 Millionen Euro bis 2018, die zwingend für die Essener Integrationsaufgaben benötigt werden.

CDU-Fraktion: Bundesmittel zur Integration von Flüchtlingen schnellstmöglich weiterleiten / Land darf Stadt Essen nicht im Regen stehen lassen

Aus Sicht der CDU-Fraktion müssen die Gelder des Bundes zur Integration von Flüchtlingen seitens des Landes schnellstmöglich an eine Kommune wie die Stadt Essen weitergeleitet werden und dürfen nicht im Landeshaushalt verbleiben. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Verhalten der rot-grünen Landesregierung ist völlig inakzeptabel und in keinster Weise zu tolerieren. Bei der Integration von Flüchtlingen stößt eine...

  • Essen-Ruhr
  • 22.11.16
Politik
Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, fordert von der Verwaltung, dass bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften hohe Qualitätsstandards sicherzustellen sind. Zudem bräuchten die betrauten Akteure die nötige Planungssicherheit. Geschehe dies alles nicht, würden die gesellschaftlichen Folgekosten umso höher.

CDU-Fraktion: Qualität der Betreuung in Flüchtlingsunterkünften muss oberste Priorität haben

Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass bei der Betreuung in den Flüchtlingsunterkünften die Qualität oberste Priorität haben muss, um nicht unnötige Folgekosten zu verursachen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften sind hohe Qualitätsstandards sicherzustellen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass diejenigen, die eine sog. Bleiberechtsperspektive...

  • Essen-Ruhr
  • 02.11.16
  • 1
Politik
In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Die Standorte Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße werden - wie bereits im Rat im September besprochen - auf ihre Realisierungsnotwendigkeit bis zur Ratssitzung im November geprüft. Dazu bedarf es keiner ständig neuen Erörterungen.

CDU-Fraktion zur Forderung nach Reduzierung der beschlossenen Flüchtlingsunterkünfte: Halten uns an die im Rat getroffenen Vereinbarungen

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.10.16
Politik
Im Juli 2017 soll auch das Asylbewerberheim im Löwental geschlossen werden.      Foto: Henschke
3 Bilder

„Nicht alle über einen Kamm scheren“

Heiße Diskussionen um das Thema Flüchtlinge bei der CDU Heidhausen-Fischlaken Vorsitzender Yannick Lubisch war überwältigt: „So ein gut gefüllter Saal. Ausmaße von Woodstock nimmt das für uns an. Heute geht es um ein Thema, was uns auch die nächsten Jahre noch begleiten wird: Die Flüchtlinge.“ Besonnen und souverän moderierte Lubisch dann einen Abend, der nicht immer einfach war. Die CDU Heidhausen-Fischlaken hatte zum Stammtisch in die Domstuben geladen. Hartmut Peltz vertrat den...

  • Essen-Werden
  • 06.10.16
Politik
Endlich Entwarnung: Erst Mitte August informierten sich knapp 300 Interessierte auf einem Familienfest über die mögliche Unterbringung von Flüchtlingen. Archivfoto: Debus-Gohl

Hexbachtal vom Tisch: Keine Flüchtlingsunterkunft Im Fatloh

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

  • Essen-Borbeck
  • 13.09.16
Politik
Alleine in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es einen Anstieg von über 60 Prozent bei den nach Essen gekommenen Syriern. Das hat erhebliche Integrationsbemühungen und finanzielle Auswirkungen zur Folge. Ratsherr Kalweit erwartet, dass die in Essen für ganz Nordrhein-Westfalen zu erbringenden Integrationsleistungen stärker finanziell vom Land unterstützt werden.

CDU-Fraktion unterstützt Forderung des Oberbürgermeisters nach spürbarer Entlastung in Flüchtlingsfragen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, dass die Stadt Essen im Zuge des neuen Integrationsgesetzes durch die rot-grüne Landesregierung entlastet wird. Daher muss das in Kraft getretene Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen konsequent angewandt werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit dem vor Kurzem in Kraft getretenen Integrationsgesetz ist...

  • Essen-Ruhr
  • 24.08.16
Politik
Foto: Emil Zander

Integration: Bund unterstützt Länder und Kommunen mit Milliarden – NRW muss Finanzmittel gerecht verteilen

Mit weiteren sieben Milliarden Euro unterstützt der Bund in den kommenden drei Jahren die Länder und Kommunen bei den Aufgaben bei der Integration von Flüchtlingen. Darauf einigten sich gestern Bund und Länder. Diese Entlastung erfolgt zusätzlich zu den bereits am 16. Juni vereinbarten 2,6 Milliarden Euro, mit denen der Bund von 2016 bis 2018 die Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber vollständig übernimmt. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Der...

  • Essen-Süd
  • 12.07.16
Politik
Der stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass das Land NRW verstärkt Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes unterbringen muss. Dies träfe insbesondere auf den Personenkreis der Asylbewerber aus den `sicheren Herkunftsländern` zu, allein in Essen ca. 1.200 Personen – davon aktuell 1069 vom Westbalkan -, die keine Aussicht auf ein erfolgreiches Asylverfahren haben. Die Kommunen könnte so nachhaltig entlastet werden.

CDU-Fraktion: NRW muss verstärkt Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes unterbringen

Reduzierung der Essener Flüchtlingsaufnahmezahlen - Erzielte Vereinbarung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen mit Bezirksregierung und Land ein voller Erfolg Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen zwischen der Stadt Essen, der Bezirksregierung und dem Land Nordrhein-Westfalen erzielte Vereinbarung, die fürs Erste zu einer deutlichen Senkung der aufzunehmenden Flüchtlinge führt. Die Stadt Essen muss nur noch 100 statt der bisher 700...

  • Essen-Ruhr
  • 07.06.16
  • 1
Politik
Die Essener Delegation beim CDU-Ruhrgebietsparteitag (v.l.): 

Dr. Andreas Kalipke, Dortmunds Rechtsdezernentin Diane Jägers,  Henning Aretz, Dirk Kalweit, Christiane Moos, Florian Fuchs, Uwe Kutzner, Fabian Schrumpf, CDU-Ruhrgebietsvorsitzender Oliver Wittke (MdB), Jutta Eckenbach (MdB)

CDU-Ruhrgebietsparteitag

`Politik aus christlicher Verantwortung` und die `Asyl- und Flüchtlingspolitik` waren zentrale Themen Am vergangenen Wochenende fand der 48. Bezirksparteitag der CDU-Ruhrgebiet in Oer-Erkenschwick statt, und die zu behandelnden Themen befassten sich sowohl mit den christlichen Grundsätzen der CDU als auch mit den aktuellen Herausforderungen der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Papst-Enzyklika `Laudato Si!“ - Thema des Parteitages Im Zentrum des sachbezogenen Parteitages stand die Papstenzyklika...

  • Essen-Ruhr
  • 20.04.16
Politik
Bild: Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender der CDU Fraktion im Essener Stadtrat, fordert die rot-grüne Landesregierung in NRW auf, dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung, die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, im Bundesrat zuzustimmen.

CDU-Fraktion: Flüchtlingspolitik der rot-grünen Landesregierung braucht klare Linien

Maghrebstaaten müssen als sichere Herkunftsländer anerkannt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt die Haltung der rot-grünen Landesregierung in der Frage der Einstufung der Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer keine erkennbar klare Linie. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Die Haltung der rot-grünen Landesregierung in Bezug auf die Einstufung...

  • Essen-Ruhr
  • 18.03.16
Politik
Bild: Der stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, fordert die Mindestlohnregelung für Flüchtlinge - gerade im Kontext von Berufspraktika - für diese Berufsneueinsteigergruppe zeitlich auszusetzen, um deren Chancen auf den ersten Arbeitsmarkt zu verbessern.

CDU-Fraktion unterstützt Konzept zur Einbindung von Flüchtlingen in Gemeinwohlarbeit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Bemühungen der Stadt Essen, die bei uns lebenden Flüchtlinge mit der Einbindung in Gemeinwohlarbeit eine sinnvolle Beschäftigung zu ermöglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: „Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert schon seit langer Zeit Asylbewerbern und Flüchtlingen, insbesondere denen, die entweder noch auf die Eröffnung ihres...

  • Essen-Ruhr
  • 18.03.16
Politik
Der stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Ratsfraktion  im Essener Stadtrat, Ratsherr Dirk Kalweit, fordert, dass das Land NRW alle bislang in den Kommunen untergebrachten Flüchtlinge aus den sicheren Herkunftsstaaten in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes verlegt. Damit würden allein in Essen ca. 1.300 Plätze für Flüchtlinge mit Bleiberechtsperspektive frei werden, der kommunale Unterbringungsdruck sinken und die Städte von signifikanten Kosten entlastet werden.

CDU-Fraktion: Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern ausschließlich in Landeseinrichtungen unterbringen

Freie Platzkapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtung Fischlaken temporär der Stadt zur Verfügung stellen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass die freien Platzkapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Fischlaken kurzfristig und zeitlich begrenzt der Stadt Essen zur Verfügung gestellt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Aktuell sind in der Erstaufnahmeeinrichtung des...

  • Essen-Ruhr
  • 16.03.16
Politik
Fastengespräch der CDU in der Marktkirche gab Flüchtling eine Stimme

Bild (v.l.): Henning Aretz (Landesvorsitzender des EAK-NRW), Gastreferent des Fastengespräches, der syrische Flüchtling und Banker Mohammed Safwat Raslan, Ratsherr Dirk Kalweit (Vorsitzender des EAK-Essen), Pfarrer Olaf Zechlin

Fastengespräch in der Essener Marktkirche widmete sich dem Thema Flüchtlinge

Von der medial abstrakten Flüchtlingskrise zum individuellem Schicksal Fastengespräch der CDU gab Flüchtling eine Stimme – Sensibilisierung für die Sichtweisen der zu uns Kommenden Zu einer guten Tradition in der Passionszeit sind mittlerweile die Fastengespräche des Evangelischen Arbeitskreises der CDU (EAK) in der ältesten protestantischen Kirche Essens, der Marktkirche in der Innenstadt, geworden. Dabei stehen alljährlich der konstruktive Austausch und die von Respekt und gegenseitiger...

  • Essen-Ruhr
  • 03.03.16
Politik
Gäste aus den Kirchen, Religionsgemeinschaften, der  Wirtschaft und der Politik diskutieren beim `Passions- & Fastengespräch` ergebnisoffen und undogmatisch zu gesellschaftspolitischen und kirchlichen Fragestellungen unserer Zeit. Gast zum Thema `Ökumene` war z.B. der kath. Theologe Prof. Dr. Dr. Hans Waldenfels, hier zusammen mit dem EAK-Vorsitzenden Ratsherrn Dirk Kalweit.
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Traditionelles Passions- und Fastengespräch in der Essener Marktkirche

Thema: Vom syrischen Aleppo nach Essen - Ein Dokumentationsbericht des Weges vom Krieg in die Freiheit Essen. Am Freitag, dem 26. Februar 2016, um 19.30 Uhr, findet das diesjährige Passions- und Fastengespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) statt. Traditioneller Veranstaltungsort ist die älteste protestantische Kirche Essens, die Marktkirche in der Innenstadt am Markt 2. Das ausgewählte und hoch aktuelle Thema lautet: „Vom syrischen Aleppo nach Essen - Ein...

  • Essen-Ruhr
  • 23.02.16
Politik
Zitat von Guido Reil (SPD Essen) im ZDF-Mittagsmagazin

Altenessen-Süd: Asylkompromiss oder Bürgerbeschiss?

Heute findet um 18.00 Uhr eine Bürgerversammlung zum Thema "Flüchtlingsunterbringung im Essener Norden" in der Zeche Carl statt. Bereits im Vorfeld berichteten die örtlichen Medien über einen Asylkompromiss der GroKo in Essen. Ist also alles schon in trockenen Tüchern? Wieviele Kröten bereits geschluckt wurden und wieviele noch zu schlucken sind, steht in den Sternen. Bei den Bürgerinnen und Bürgern herrscht derweil wachsende Unsicherheit. Und während man aktuell nur auf Sicht fährt, erscheinen...

  • Essen-Nord
  • 22.02.16
  • 21
  • 7
Politik
Am vergangenen Dienstag fand das erste KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU K/B im Jahr 2016 statt. Themen waren die ´Unterbringung von Flüchtlingen in Essen 2016/2017` und die ´Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen und deren Auswirkungen auf den Stadthaushalt`. Der Gast des Abends, Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve sowie der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit, führten ins Thema ein und stellten sich der intensiven, teils kontroversen aber immer fairen und sachlichen Bürgerdiskussion.

Voller Saal und gespannte Zuhörer beim CDU KLARTEXT Bürger-Dialog in Kupferdreh

Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve nahm Stellung zu den Kosten der Flüchtlingsunterbringung in Essen Am vergangenen Dienstag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum ersten monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch in das Restaurant `Zum Fass des Diogenes` ein, und die ausgewählten Gesprächsthemen ´Unterbringung von Flüchtlingen in Essen 2016/2017` und ´Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen und deren Auswirkungen auf den Stadthaushalt` lockten so zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus...

  • Essen-Ruhr
  • 28.01.16
Politik
Der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, fordert den sofortigen Kurswechsel von Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik.  
Aus seiner Sicht muss von Frau Merkel das zwingende Symbol auch nach außen gesendet werden, dass die Aufnahmefähigkeit der Bundesrepublik endlich ist. Eine Obergrenze ist dafür genauso zwingend erforderlich wie die nachhaltige inhaltliche Trennung und Entkopplung von Asylgewährung und Migrationspolitik.

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit fordert Kurswechsel von Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik

`Vernunftskultur statt Willkommenskultur - Obergrenze für Flüchtlinge ist unausweichlich` Im Jahr 2013 wurden in Deutschland noch insgesamt 127.023 Asylanträge gestellt, 2014 waren es bereits schon 202.834. Mit über 1,1 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2015 ist Deutschland vielfach an die Grenzen seiner Aufnahmekapazität im Bund, den Ländern und insbesondere in den Kommunen im Westen der Republik gelangt. Eine Umkehr der Entwicklung ist gegenwärtig nicht erkennbar. Im Gegenteil! Seit dem 1....

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.16
  • 9
Politik
Frauenrechte stärken. Keine Toleranz der Intoleranz | Foto: depositphotos.com/ Mirage3

AfD fordert mehr Unterstützung für Frauen und Homosexuelle in Asylbewerberheimen

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

  • Bochum
  • 22.12.15
  • 41
  • 3
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