aufRECHT e.V.

Beiträge zum Thema aufRECHT e.V.

Politik

Täglicher Terror - Angst und Schrecken durch Agenda 2010

(lat. terror „Schrecken“) Immer wieder werde ich im Jobcenter daraufhin angesprochen, dass meine Berichterstattung so negativ sei. Gern nehme ich die Kritik an und gestehe ein, dass ich dort einige Personen kennen und schätzen lerne. Als Mitmenschen. Als Gegenüber. Als Gesprächspartner. In meinem Leben habe ich gelernt (und lerne noch) Menschen und ihr Handeln zu differenzieren. Echter Charakter hat immer auch Kanten. „Stiefellecker“ dagegen führen jeden noch so kranken Befehl...

  • Iserlohn
  • 17.04.17
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Politik

Durchschnittseinkommen bei endgültiger Festsetzung nicht rechtskonform

„In einem aktuellen Urteil des BSG vom 30.03.2017 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen abgelehnt. (Az. B 14 AS 18/16 R.) anwalt.de Viele Bescheide wurden in der Vergangenheit seitens der Jobcenter unter Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens bewilligt. Es wurde demnach für den Leistungsbezieher nicht das tatsächlich in den einzelnen Monaten zur Verfügung stehende Erwerbseinkommen angesetzt, sondern es wurde das Einkommen von...

  • Iserlohn
  • 14.04.17
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Politik
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Kürzung von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter Märkischer Kreis rechtswidrig

Am 10.03.2017 wurde in einem Termin über zwei Klagen um höhere Leistungen für den Zeitraum vom 01.12.2013 bis 31.05.2014 und 01.12.2014 bis 31.05.2015 verhandelt. (SG Dortmund, Az.: S 58 AS 1124/14; S 58 AS 810/15, 10.03.2017) Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte dem Kläger die Übernahme der vollständigen Kosten der Unterkunft mit der Begründung verweigert sein Umzug sei damals nicht genehmigt worden. Die Rechtsverteidigung durch RA Lars Schulte-Bräucker war am Ende erfolgreich. Die...

  • Dortmund-City
  • 10.04.17
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Politik

Neues aus dem "Haus das Verrückte macht"

Der Passierschein A38 hat über Jahre Hunderttausende von Asterix-Fans zum Lachen gebracht. Die Formulare der Jobcenter treiben Tausende an den Rand der Verzweiflung. Nicht genug damit, dass die gleichen Anträge, Nachweise und Kontoauszüge zweimal, dreimal oder noch häufiger angefordert werden, weil sie als unauffindbar gelten. Selbst die Auslage der Standardformulare wird beim Jobcenter in Iserlohn zu einem ernsten Problem. Am Montag, den 03.04.2017 suchte ich mit einer Bekannten die...

  • Iserlohn
  • 05.04.17
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Politik
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Die Kontrollfreaks vom Jobcenter - Kapitalerträge in Höhe von 1,00 Euro aufgespürt

Na, klar. Es muss alles seine Richtigkeit haben. Wo kämen wir hin, wenn Sozialschmarotzer ihre immensen Einkünfte an der Behörde vorbeischmuggeln könnten. Am 23.02.2017 wurden Fahnder des Jobcenters im Zuge des automatisierten Datenabgleich nach § 52 SGB II auf nicht gemeldete Kapitalerträge in Höhe von 1,00 Euro von der Märkischen Bank EG aus dem Jahr 2015 aufmerksam und forderten die betroffene Großfamilie sofort auf, diese verheimlichten Einkünfte detailliert nachzuweisen. Die Familie...

  • Iserlohn
  • 05.03.17
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Politik
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Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger

Oft zu Unrecht. Als Ursachen dafür werden von kompetenten Kritikern eine mangelhafte Gesetzgebung, Jobcenter interne Sanktionsquoten und unzureichend qualifiziertes Personal genannt. Die Vorgaben sanktionsbewährter Auflagen, die rechtliche Bewertung von behauptetem Fehlverhalten und die Vollstreckung von Bußgeldern tief unter das Existenzminimum werden von zumeist rechtsunkundigen und abhängig-beschäftigten Sachbearbeitern vollstreckt. „Ich habe die Gesetze nicht gemacht.“ Klagen plus...

  • Iserlohn
  • 23.02.17
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Politik

Die "Regelsatzerhöhung 2017" ist eine Beleidigung für Drittklässler

Seit elf Jahren fälscht (oder verfremdet) die Regierung Merkel die Ermittlung der Regelsätze. Auf diese Weise wird das "Soziokulturelle Existenzminimum" kleingerechnet. Neusprech für "Fake-News"! Wenn die ReGIERung von "Regelsatzerhöhung" spricht und damit kontinuierliche "Kürzung des Existenzminimums" meint, dann ist das Lüge! In der christlichen Tradition gilt der "Satan", die Verkörperung des Bösen, als der Vater der Lüge (Joh 8, 44) Dieses Grundwissen darf auch in der DU (ohne...

  • Iserlohn
  • 19.12.16
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Politik

und wieder eine rechtswidrige 100%-Sanktion entlarvt . . .

Mit dem Verweis auf eine aktuelle Entscheidung des 14. Senats des BSG vom 23. Juni 2016, Az. B 14 AS 30/15 R werden nahezu alle Sanktionen des Jobcenter Märkischer Kreis, die auf sogenannte Eingliederungsvereinbarungen gestützt werden, ausgehebelt. Diese „Knebelverträge“ des Jobcenters halten einer sozialgerichtlichen Überprüfung gemäß der aktuellen Vorgaben des Bundessozialgerichts nicht stand. In dem neu veröffentlichten Klagebeispiel wurde eine junge Frau ein weiteres Mal mit einer...

  • Dortmund-City
  • 17.12.16
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Politik
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Eingliederungsvereinbarungen - im Märkischen Kreis ist vermutlich keine einzige rechtskonform

Am 23.06.2016 urteilte das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 14 AS 30/15 R über Minimalanforderungen für Eingliederungsvereinbarungen (EGV). "Keine Vereinbarung von Bewerbungsbemühungen ohne Vereinbarung zur Bewerbungskostenübernahme. Der 14. Senat hat nunmehr klargestellt, dass die Eingliederungsvereinbarungen nach § 15 SGB II öffentlich-rechtliche Verträge in der Form des subordinationsrechtlichen Austauschvertrags nach §§ 53 ff. SGB X sind, die den Anforderungen des § 55...

  • Iserlohn
  • 28.11.16
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Politik

„Verfolgungsbetreuung“ im Jobcenter Märkischer Kreis in Hemer

Darüber dass M. arbeiten will, um für seinen Lebensunterhalt selbst zu sorgen, besteht kein Zweifel bei denen, die ihn kennen. Als der Italiener nach Hemer zog, war er optimistisch, nur zwei Jahre später quälen ihn Depressionen. Die „Betreuung“ durch das Jobcenter in Hemer hat den Mann nahezu kaputt gemacht. Schwere dunkle Wolken haben seine Seele überschattet. Am 21.01.2015 stellte M. einen Antrag auf SGB II-Leistungen, weil sich die erhoffte Vollzeitarbeit zerschlagen hatte. Was blieb war...

  • Essen-Süd
  • 26.11.16
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Politik

Jobcenter gängeln extra, um strafen zu können

Die Ämter kürzen auch Eltern das Existenzminimum. Auf Kinder nehmen sie meist keine Rücksicht. Gespräch mit Ulrich Wockelmann Interview: Susan Bonath <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://web.archive.org/web/20190220205548/http://www.beispielklagen.de/Presse/2016_11_22_Jobcenter_gaengeln_extra,um_strafen_zu_koennen.pdf">jungewelt.de</a> Am 21.11.2016 wurde vor dem Sozialgericht Dortmund in dem Verfahren S 60 (23) AS 3595/13 über die Rechtmäßigkeit einer <a...

  • Dortmund-City
  • 23.11.16
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Politik

Datenschützer rügen Jobcenter

„Verbergen sich in diesen Akten des Jobcenters Ausweiskopien?“ Das Offenbacher Jobcenter Mainarbeit arbeitet möglicherweise nicht ganz gesetzeskonform. Die Bürgerrechtsgruppe „Die Datenschützer Rhein-Main“ ist der Auffassung, dass das Jobcenter gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstößt. Denn seine Mitarbeiter fotokopieren den Personalausweis der Kunden, die auf der Behörde um eine Hartz-IV-Leistung anfragen. fr-online.de Unwichtig, belanglos, unbedeutend - oder? Der Umgang mit...

  • Iserlohn
  • 13.11.16
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Vereine + Ehrenamt

aufRECHT e.V. - Verein für Hartz-IV-Empfänger - Lobbyist für die Armen

"Hartz IV ist in Deutschland keine Randerscheinung, sondern ein Massenphänomen. Rund 14,5 Millionen Menschen sind betroffen. Doch diese Gruppe fühlt sich oft ungesehen, hilflos und abgehängt. Ulrich Wockelmann will das ändern. Er hat einen Verein gegründet – um genau diesen Menschen eine Stimme zu geben und zu helfen." Von Moritz Küpper, Deutschlandfunk Verein für Hartz-IV-Empfänger - Lobbyist für die Armen Herzlichen Dank für den Beitrag an Moritz Küpper. Der Verein berät dienstags...

  • Iserlohn
  • 11.11.16
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Politik
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Prozess gewonnen, aber das Jobcenter Märkischer Kreis zahlt trotzdem nicht

Vermehrt erreichen uns in der letzten Zeit Rückmeldungen von Erwerbslosen, die nach oft jahrelangen Widerspruchs- und Klageverfahren endlich vor Gericht bestätigt wurden und die trotzdem wochen- und monatelang auf die Auszahlung ihrer erstrittenen Leistungen warten. Das ist nicht hinnehmbar. Sozialleistungen sind als Existenzsichernde Leistungen immer im Voraus zu gewähren. Deshalb stellt die hartnäckige Verweigerung des Existenzminimums für etliche Beobachter der SGB II-Gesetzgebung...

  • Iserlohn
  • 08.11.16
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Politik

Jobcenter rechnen Schrotthäuser als Vermögen an

Iserlohn ist überall. von Jan Körner & Julia Schumacher "Müggenburg bei Anklam: Für den gelernten Maurer Roman Benter gibt es hier praktisch keine Arbeit mehr. 56 Jahre alt und herzkrank - auf so jemanden wartet der Arbeitsmarkt hier nicht. Jahrelang bekam er deswegen Hartz IV. Für die Instandhaltung seines Hauses hier am östlichen Ende von Vorpommern war nie Geld übrig. Das hat an der Immobilie Spuren hinterlassen. An der Rückwand des Hauses fehlt großflächig der Putz. Das Mauerwerk...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
Politik

Angemessene Wohnkosten - das Jobcenter MK hat seit Jahren falsche Zahlen geliefert

„Wenn die Wohnung auch nur 1 Cent teurer ist als angemessen, werde ich die Zustimmung zur Anmietung verweigern.“ – So in etwa reagierte die Jobcentermitarbeiterin des Jobcenters Märkischer Kreis, auf eine Kundin, die in einer unzumutbaren Wohnung haust. Die übertünchten Wände waren beim Einzug nicht sofort aufgefallen. Aber bereits nach wenigen Wochen zeigten sich erste Schimmelflecken und auch ein fauliger Geruch wurde durchdringend. Die fortschreitende Atemwegserkrankung ist ärztlich...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
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Politik

FragdenStaat.de - Neue Kampagne: Frag Das Jobcenter!

Das Recht auf Informationsfreiheit wird unterschätzt. Zu wenig bekannt, zu schwerfällig zu händeln, zu mühsam in der Durchsetzung - so könnte man zunächst meinen. Aber das stimmt so nicht. Das Portal FragdenStaat.de hat den Zugang zu behördlichen Informationen in vorbildlicher Weise ermöglicht und vereinfacht. Auf einer gut strukturierten Seite mit vorgefertigten Textbausteinen hat jeder Bürger das Recht Behörden und Ministerien zu hinterfragen. Selbst nicht veröffentlichte Urteile können bei...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
Politik

Erhebliche Zweifel am Konzept zu den Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis

Unter dem Titel „Iserlohnerin könnte Präzedenzfall schaffen“ veröffentlichte der Iserlohner Kreisanzeiger am heutigen 12.10.2016 einen Artikel von Andreas Drees. In seinem Beitrag geht es um das angeblich schlüssige ,Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten’ des Märkischen Kreises und eine (von vielen) beim Sozialgericht anhängigen Klagen. Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker vertritt die Auffassung, dass das von der Hamburger Firma „Analyse & Konzepte“ erstellte...

  • Dortmund-City
  • 12.10.16
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Politik
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Jobcenter Märkischer Kreis nach 9 ½ Jahren Rechtsstreit zur Zahlung verurteilt

Mit Urteil vom 31.03.2014 entschied das Sozialgericht Dortmund in dem Verfahren Az.: S 40 (28, 23) AS 70/09 zugunsten der Klägerin und verurteilte das Jobcenter Märkischer Kreis zur Neubescheidung über einen Leistungsanspruch aus dem Jahr 2005! Nach 9 1/2 Jahren oder 3358 Tagen; nach einer Strafanzeige wegen Sozialleistungsbetrug gegen den damaligen Leiter der Widerspruchstelle; einer Anzeige wegen unterlassener Hilfeleistung gegen einen Leistungssachbearbeiter und zwei...

  • Dortmund-City
  • 03.10.16
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Politik
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Ich würde zuschlagen, wenn ich könnte

Bei seinen Recherchen für die Süddeutsche Zeitung zum Thema "Ungleichheit in Deutschland" besuchte der Journalist Hans von der Hagen auch den Verein aufRECHT e.V. in Iserlohn. Ich würde zuschlagen, wenn ich könnte

  • Iserlohn
  • 28.09.16
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Politik

Sozialgericht Dortmund will nicht entscheiden – seit Jahren keine Rechtssicherheit bei den Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis

Es gibt keine Rechtssicherheit bei der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis, weil das Sozialgericht Dortmund sich seit 2013 weigert, über die vielen anhängigen KDU-Verfahren zu entscheiden. Und jeder Monat kostet Hunderte Betroffener existenzsichernde Leistungen. Am 01.01.2010 wurde der Anspruch Alleinstehender Bezieher von Hartz-IV-Leistungen in Nordrhein-Westfalen von bisher 45 m² auf 50 m² Wohnfläche gesetzlich geregelt. Die Erhöhung um 5 m² entsprach in etwa einer...

  • Dortmund-City
  • 18.09.16
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Kultur

"Helferherzen ausgezeichnet"

Ich finde es schön ein Photo einer Preisverleihung, an der ich selbst zugegen war, in diesem Stadtspiegel, zwar nicht zeitnah, aber doch vorzufinden. Vielen Dank an den eilends per Motorrad herbeigeeilten Reporter. Da er aber in meinem Beisein die Stadtspiegelauthorität via Handy um Genehmigung für seinen Artikel gebeten hat, nachdem er sich intern als presseauthorisiert gegenüber der Preisverleiherin ausgewiesen hatte, Namen erfasst und mehrere Photos gemacht hatte, verstehe ich diese Form der...

  • Iserlohn
  • 18.09.16
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Politik

60,00 € in 10 Lebensmittelgutscheinen - statt einer einzelnen Bargeldauszahlung

Am 30.08.2016 suchte ein Mann das Jobcenter Märkischer Kreis mit der Bitte um Hilfe. Der Mann hatte sein letztes Geld aufgebraucht. Er ist wohnungslos, ohne unterstützende familiäre Kontakte und zweifelsfrei anspruchsberechtigt im Sinne des SGB II. Seine Vorsprache erfolgte in Begleitung eines Beistandes. Die forsche Abweisung auch. Iserlohner Dorfrecht Entgegen der klaren gesetzlichen Vorgaben des § 24 SGB II über abweichende Erbringung von Leistungen hatte der Mann Anspruch auf eine...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
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Vereine + Ehrenamt
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"HelferHerzen" – Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement in Iserlohn

Zum dritten Mal in Folge wurde 2016 der dm-Preis „HelferHerzen“ ausgelobt. Die Initiative will nach eigener Darstellung „bewusst machen, wie wichtig und wertvoll der freiwillige Einsatz engagierter Menschen ist.“ In diesem Jahr bewarben sich 9670 Engagements um die mehr als 1.000 Preise, die jeweils mit einem Preisgeld von 1.000 Euro verbunden sind. Die Teilnahmebedingungen waren einfach: „Angesprochen ist jeder, der sich für andere einsetzt. Der eine hilft direkt in der Nachbarschaft, der...

  • Iserlohn
  • 07.09.16
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