Alles zum Thema aufRECHT e.V.

Beiträge zum Thema aufRECHT e.V.

Politik

Sozialleistungsbetrüger in der ReGIERungsbank!
Kommunen und Kreise betrügen die Leistungsberechtigten systematisch

Zum 31.12.2018 verlieren die Betroffenen im Märkischen Kreis die Chance auf Nachzahlungen zur Miete für das Jahr 2017. - Ein schlüssiges Konzept gab es im Märkischen Kreis noch nie. Analyse & Konzepte verweigert dem LSG NRW die Herausgabe des statistischen Datenmaterials. - Und das LSG NRW macht sich durch Untätigkeit zum Erfüllungsgehilfen der Sozialleistungsbetrüger . . . Die Vielzahl der Mietsenkungsverfahren ist erschreckend hoch.  Und in zehn Jahren wurden mehr als 1/3 aller...

  • Iserlohn
  • 06.12.18
  • 49× gelesen
Politik

Im Brennpunkt Jobcenter Märkischer Kreis
mdr Umschau über Leistungskürzungen auch beim Jobcenter Märkischer Kreis

Wieder einmal hat das Jobcenter Märkischer Kreis das Interesse der TV-Medien geweckt. In einem weiteren Beitrag von Annett Wittich und Stine Bode für mdr Umschau zum Thema „Sind Hartz-IV-Sanktionen gerechtfertigt?“ wurde zum Thema Sanktion und Leistungskürzung berichtet. Verstößt der ALG II-Bezieher gegen bestimmte Pflichten, muss er mit Kürzungen der Sozialleistungen rechnen. Doch dieses Sanktionssystem ist fehleranfällig und Leistungsverweigerungen und Leistungskürzungen sorgen für...

  • Iserlohn
  • 21.11.18
  • 44× gelesen
Politik
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Brennpunkt Jobcenter Märkischer Kreis
Jobcenter Menden verweigert die Eingangsbestätigung für eingereichte Unterlagen

Als das Landessozialgericht NRW am 17.06.2011 mit einer Pressemeldung  "Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben in NRW Anspruch auf 50 qm Wohnfläche" auf eine Gesetzesänderung aufmerksam machte, veränderte sich der Leistungsanspruch für Tausende von Betroffenen, die zuvor Teile der Miete aus eigener Regelleistung aufstocken mussten. In einer Ministerialen Weisung aus NRW wurde den Jobcentern gleich eine Hilfe angeboten, wie man wenigsten etliche der Leistungsberechtigten um...

  • Iserlohn
  • 19.11.18
  • 119× gelesen
Politik

Stromsperren sind vermeidbar
REPORT MAINZ fragt Ulrich Wockelmann

Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen   Die Bundesnetzagentur spricht von ca. 300.000-350.000 Sperren in den letzten Jahren. Der  Großteil geht zu Lasten der Ärmsten Sozialleistungsberechtigte, aber auch Niedriglöhner und Rentner. Inzwischen werden allein 1 Million Menschen als Dunkelziffer genannt, die aus Scham oder Angst vor Behördenschikanen auf Leistungen verzichten. Nicht wenige sind dermaßen abgekapselt und isoliert, dass sie keine...

  • Iserlohn
  • 08.11.18
  • 40× gelesen
Politik
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Das Bermudadreieck der verschwundenen Dokumente
Zwischen Mitwirkung und Nötigung – was tun, wenn Jobcenter nerven?

Spitze Zungen umschreiben das Jobcenter Märkischer Kreis gern als das "Bermudadreieck der verschwundenen Dokumente". Nicht ohne Grund, wie die hier dokumentierte Klage beweist. Regelmäßig erreichen uns Rückmeldungen, dass Leistungsberechtigte vier, fünfmal aufgefordert werden, die gleichen Unterlagen einzureichen. Dabei wird regelmäßig mit Leistungskürzung oder Leistungssperre gedroht, was bereits den Straftatbestand der Nötigung erfüllen könnte. Auch die Vollstreckung von...

  • Iserlohn
  • 04.11.18
  • 102× gelesen
  •  2
Politik

Leben ohne Strom
Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen

Mainz/Stuttgart (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 6. November 2018, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Leben ohne Strom: Hundertausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen - Drohnen für die Bundeswehr: Hat von der Leyen die Öffentlichkeit hinters Licht geführt? - Katastrophale Zustände in griechischen Flüchtlingslagern: Wo landeten die Millionen Hilfsgelder der EU? Moderation: Fritz Frey Hunderttausenden wird der...

  • Iserlohn
  • 03.11.18
  • 241× gelesen
Politik

Hartz IV: Dieses Jobcenter handelt vorsätzlich und hier rechtswidrig

Das Jobcenter Märkischer Kreis wird immer wieder auffällig durch Rechtsbeugung und Sanktionsschikanen. Die Beweise liefert das Jobcenter dabei stets selbst. Wir schaffen Öffentlichkeit und unterstützen Betroffene. Mein Bericht vom 14.10.2018 Jobcenter außer Kontrolle – Menschen-Verachtung mit System beschäftigte sich mit der rechtswidrigen Vergabepraxis von Lebensmittelgutscheinen beim Jobcenter im Märkischen Kreis. Jetzt hat die Plattform gegen-hartz.de das Thema aufgegriffen und...

  • Iserlohn
  • 22.10.18
  • 247× gelesen
Politik
2 Bilder

Unterlassene Hilfeleistung für Sozialleistungsberechtigte in Hagen

Am 14.09.2018 kontaktierte ich den Bürgermeister der Stadt Hagen durch Nutzung des offiziellen Kontaktformulars. Geantwortet hat er bis heute nicht. Mein Schreiben im Volltext lautet: Sehr geehrter Oberbürgermeister Erik O. Schulz, helfen können Sie nur, wenn Sie Kenntnis erhalten, wo Hilfebedarfe vorliegen. Meine Internetsuche nach den Begriffen „Hagen + Sozialleistungsbetrug“ lieferte mir ungefähr 3.490 Ergebnisse in 0,38 Sekunden. Der überwiegende Teil der Meldungen assoziiert,...

  • Hagen
  • 19.10.18
  • 297× gelesen
Politik

Dokumentation zu Nötigungsdelikten (§ 240 StGB) in der Zeitarbeit

Für eine Dokumentation zur Sanktionspraxis der Jobcenter in Verbindung mit unseriösen Zeitarbeitsfirmen suche ich Betroffene aus dem Märkischen Kreis, die mir Ihre Erfahrungen mitteilen möchten. Aus diversen Schilderungen weiß ich, dass aufgrund von Rückmeldungen von Zeitarbeitsfirmen eine Vielzahl von Sanktionen ausgesprochen wurde. Teilweise wird wahrheitswidrig behauptet, die Betroffenen hätten sich gar nicht erst beworben oder auch Betroffene hätten eine Arbeitsaufnahme verweigert. Und...

  • Iserlohn
  • 19.10.18
  • 173× gelesen
Politik
3 Bilder

Jobcenter außer Kontrolle – Menschen-Verachtung mit System

Erst in der letzten Woche wurde ich mehrere Male Zeuge davon, dass einige Leistungsberechtigte nicht pünktlich ihre Leistungen erhalten hatten und von Jobcenter-Mitarbeitern mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurden. Das ist nicht nur demütigend und falsch, sondern vorsätzlich rechtswidrig. Das Sozialrecht ist zwar insgesamt hochkomplex, und für Betroffene oft unverständlich. Gar nicht zu verstehen ist aber, dass offenkundige Rechtsverstöße innerhalb eines ganzen Jobcenters von beinahe...

  • Iserlohn
  • 14.10.18
  • 616× gelesen
  •  2
Politik
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Neulich war ich bei Gericht . . . .

Am 02.10.2018 folgte ich einer Ladung zum Sozialgericht Dortmund. Das persönliche Erscheinen war ausdrücklich angeordnet worden und es sollte über zwei Verfahren aus 2014 und 2016 verhandelt werden. (30 AS 5366/14 & S 30 AS 5626/16). Ich staunte nicht schlecht als Richter Reuter darlegte, dass es in dem älteren Verfahren eigentlich gar nicht mehr um mich ging, sondern darum, dass das unterlegene Jobcenter Märkischer Kreis sich geweigert hatte die Anwaltsgebühren in der angemessenen Höhe zu...

  • Dortmund-City
  • 13.10.18
  • 209× gelesen
  •  1
Politik
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Jobcenter Märkischer Kreis: Strafanzeige wegen Sozialleistungsbetrug beschädigt die Staatsanwaltschaft Hagen

Am Montag, 24.09.2018 fand vor dem AG Iserlohn unter Vorsitz von Richter Hans-Jochen Uetermeier ein Strafverfahren (Geschäftsnummer 17 Cs-261 Js 950/18-411/18) gegen eine 48jährige Frau statt. Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte die Aufstockerin wegen Sozialleistungsbetrug bei der Staatsanwaltschaft Hagen angezeigt und der Frau Vorsatz unterstellt. Ohne nähere Prüfung der schwerwiegenden Vorwürfe erhob die Staatsanwaltschaft ihrerseits Anklage gegen die unbescholtene Frau beim Amtsgericht...

  • Iserlohn
  • 26.09.18
  • 445× gelesen
  •  4
Politik

Verfahrensverschleppung beim LSG NRW

Eigenverantwortlich habe ich am heutigen Abend das Bundessozialgericht über die Verfahrensverschleppung beim LSG NRW informiert. "Seit Januar 2014 warten Tausende von Leistungsberechtigten im Märkischen Kreis auf eine Entscheidung über die rechtskonformen Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis als „schlüssiges Konzept“. Seit Januar 2017 ist die Entscheidung beim LSG NRW unter dem Aktenzeichen L 6 AS 120/17 anhängig. Eine ernsthafte Sachprüfung hatte in der ersten Instanz nicht...

  • Essen-Süd
  • 17.09.18
  • 242× gelesen
  •  1
Politik

Fragwürdige Strafen: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert

"Seit Einführung von Hartz IV drohen Leistungskürzungen, wenn Arbeitslose sich nicht ausreichend auf freie Stellen bewerben, zumutbare Jobs ablehnen oder zu Terminen mit dem Berater nicht erscheinen. Doch bis zu 90 Prozent der Sanktionen seien fehlerhaft, finden Anwälte. Viele Juristen sind sogar der Meinung, dass die von den Jobcentern verhängten Sanktionen verfassungswidrig sind – denn Hartz IV soll das vom Staat garantierte Existenzminimum sichern."  Sendung am 29.08.2018, 21:45...

  • Iserlohn
  • 25.08.18
  • 2.094× gelesen
  •  3
Politik
2 Bilder

Analyse & Konzepte - das »Schlüssige Konzept« ist in Oldenburg gescheitert

Die Absicht der Senkung der Mietobergrenze für Sozialleistungsbezieher in Oldenburg wurde widerrufen. Die Beratungsfirma Analyse & Konzepte aus Hamburg hatte Ende 2017 der Oldenburger Politik und Verwaltung empfohlen, die Obergrenzen für die Kosten der Unterkunft drastisch zu reduzieren. Die Umsetzung dieses Konzepts in Oldenburg hätte womöglich unzählige arme Haushalte in die Wohnungsnot getrieben und die soziale Verelendung drastisch verschärft. oldenburger-rundschau Laut einer bereits...

  • Iserlohn
  • 23.08.18
  • 79× gelesen
Politik

LSG NRW: Analyse & Konzepte gibt Datenerhebung zum Märkischen Kreis nicht heraus

Kein schlüssiges Konzept im Märkischen Kreis für die Zeit vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2017 - so zumindest müsste das Urteil lauten, wenn kein überprüfbares Datenmaterial vorgelegt wird. Bereits mehrfach hat sich die Firma Analyse & Konzepte in der Vergangenheit geweigert belastbares Datenmaterial für die sozialgerichtliche Prüfung zur Verfügung zu stellen. Den Richtern genügte dies,  um die Konzepte als nicht schlüssig zurückzuweisen. Seit nunmehr zwanzig Monaten liegt die anhängige...

  • Essen-Süd
  • 21.08.18
  • 92× gelesen
Politik
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Was hat denn Richterin Koschinski da angerichtet? – Prozessbeobachter stellen Fragen.

Eigentlich war es nur eine Bagatelle. In einem von der Stadt Iserlohn Bereich Bürgerservice eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren wehrte sich eine Leistungsberechtigte gegen ein Bußgeld in Höhe von 25,00 €, weil das „Mindesthaltbarkeitsdatum“ ihres Personalausweises abgelaufen war. Dabei berief sie sich u.a. auf ein gleichgelagertes Verfahren einer Bekannten vom 27.09.2017 unter der Verfahrensführung von Richter Jens Berndt (18 OWi-574 Js 823/17-147/17).  Am Montag, 13.08.2018...

  • Essen-Süd
  • 15.08.18
  • 1.606× gelesen
  •  2
  •  1
Politik

Sozialleistungsbetrug beim Jobcenter Märkischer Kreis durch falsche Bescheide

Die Berechnung der SGB II-Leistungen ist kompliziert, die Gesetzeslage - nicht nur für Nichtjuristen - oft nicht nachvollziehbar. Dazu kommen Gesetzesänderungen und zahlreiche Urteilssprüche. In dem vorliegend geschilderten Verfahren waren Leistungen einer mehrköpfigen Familie zu berechnen. Die Bescheide der Familie haben einen Umfang zwischen 7-35 Seiten und können mehrmals im Jahr erstellt und geändert werden. Das Jobcenter Märkischer Kreis erließ am 16.10.2017 vier...

  • Dortmund-City
  • 11.08.18
  • 1.129× gelesen
Politik

ALG II - Der Bewilligungsbescheid

Mit einem "Erklärvideo der Bundesagentur für Arbeit zum Bewilligungsbescheid" sollen Jobcenter-Bescheide verständlicher werden.. Video der BA Über Sozialleistungsbetrug des Jobcenters, Statistikfälschung und Rechtsverstöße im Märkischen Kreis informiert z.B. aufRECHT e.V., Baarstraße 30, 58636 Iserlohn, aufrechtev()gmx.de.

  • Iserlohn
  • 08.08.18
  • 112× gelesen
  •  1
  •  1
Politik

Jobcenter macht monatelang Fehler – Hartz-IV-Empfänger soll es ausbaden

Ein Hartz-IV-Empfänger stand kurz vor einer Leistungskürzung, weil das Jobcenter Post an die falsche Adresse geschickt hat. Wie die “Rheinische Post” berichtet, fiel der Irrtum dem zuständigen Berufsbetreuer des Mannes gerade noch rechtzeitig auf. HuffingtonPost Terminversäumnisse wegen nicht zugegangener Einladung, Missverständnisse zum Forderungskatalog, falsche belastende Rückmeldungen von Zeitarbeitsfirmen - viele Sanktionen sind rechtswidrig und können auf dem Rechtsweg widerlegt...

  • Iserlohn
  • 31.07.18
  • 6.440× gelesen
  •  3
  •  1
Politik

Sanktionspraxis im Jobcenter Märkischer Kreis

Die erfolgreiche Arbeit von aufRECHT e.V. gewährt uns einige Einblicke in die Sanktionierung Leistungsberechtigter. Wir lehnen Kürzungen tief unter das Existenzminimum grundsätzlich ab. Dass Jobcentermitarbeiter sich an die Vorgaben des SGB II gebunden fühlen, ist bei vordergründiger Betrachtung nachvollziehbar, solange eine Ächtung der Sanktionspraxis noch aussteht. Nicht zu tolerieren ist dagegen die allgemein gebräuchliche Umsetzung. Eine Vielzahl der vollstreckten Sanktionen hält...

  • Dortmund-City
  • 27.07.18
  • 520× gelesen
Politik

Kein schlüssiges Konzept für den Märkischen Kreis seit 2014

Unser Thema auf dem Friedensfest 2018 war das anhaltende Problem der Wohnkosten und das Fehlen des "schlüssigen Konzeptes" für den Märkischen Kreis seit 2014. Die gerichtliche Überprüfung steht noch immer aus und scheitert an der Verweigerung des Märkischen Kreises und "Analyse & Konzepte" die überprüfbaren Basisdaten vorzulegen. Es bestehen schwerwiegende Bedenken an der Datenerhebung. Tausende von Bedarfsgemeinschaften werden wahrscheinlich seit Jahren um Existenzsichernde Leistungen...

  • Essen-Süd
  • 21.07.18
  • 98× gelesen
Politik

Oskar Lafontaine redet Tacheles über Hartz IV / Agenda 2010

Rückblick: Zusammenschnitt der Statements von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, Saarland) und Ulrich Wockelmann (Hartz-IV-Kritiker und Berater von Erwerbslosen) aus der Sendung 'Maischberger', vom 08.03.2017. Thema der Sendung war, "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?".  Wer ist Martin Schulz? Wer ist Hannelore Kraft? aufRECHT e.V, arbeitet weiter.

  • Iserlohn
  • 20.07.18
  • 486× gelesen
  •  1
  •  1
Politik

Sanktionsschikanen beim Jobcenter Märkischer Kreis

In der vorliegend geschilderten Klage wehrt sich der Kläger gegen eine weitere rechtswidrige 60%-Sanktion. Bereits am 06.01.2014 bewarb sich der Kläger in Eigeninitiative auf eine Stellenausschreibung als Sprengmeister. Am 14.01.2014 erfolgte jedoch eine Absage per Mail. Einen Monat später wurde ihm die gleiche Stelle durch seinen Arbeitsvermittler vorgeschlagen. Und obwohl er über die Absage umgehend informiert worden war, wollte er trotzdem sanktionieren. In der Anhörung zum möglichen...

  • Dortmund-City
  • 15.07.18
  • 940× gelesen