Bezirksvertretung

„Am 19. April fand eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Gubener Straße, Tempo 30, Fahrradweg statt. Die anwesenden Anwohner und Bürger erklärten unmißverständlich, was sie möchten und was nicht – am liebsten, das sich gar nichts ändert. Wenn jedoch Tempo 30 und Fahrradwege in jeder Richtung errichtet werden sollten, dann sollen auf keinen Fall bestehende Bäume geopfert werden und der Fußweg sowie die Parkplätze vollumfänglich erhalten bleiben und keiner Weise verändert werden,“ erklärt...

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...

„Das Unwetter vor bald zwei Jahren, im Juli 2021, hat den Dernbuschweg arg in Mitleidenschaft gezogen. Nun fragen wir die Fachverwaltung 1.) Wie ist der aktuelle Sachstand in der Fachverwaltung zum Dernbuschweg (Ermittlung des Ist-Zustands, Ermittlung möglicher Wiederherstellungen inkl. unterschiedlichen Umfängen und Kosten, etc.)? 2.) Wie beurteilt die Verwaltung angesichts der unterschiedlichen Standpunkte, wie der vollständigen Wiederherstellung und damit der vollständigen Nutzung im bis zum...

Seit Juni 2022 fordert das KBB 1999 e.V. durch einen Antrag (07.06.2022) an die Bezirksvertretung V und dem Bezirksbürgermeister, die Einrichtung von zwei Behindertenparkplätze auf der Karnaper Straße, in der Ortsmitte, durch die Umwandlung der nicht genutzten(Taxi-Wartezonen ). BIS HEUTE IST NICHTS PASSIERT! Im Rahmen unserer Aktionswochen "Zukunft barrierefrei gestalten!" verdeutlichen wir mit unserer erneuten Forderung, dass es den Ehrenamtlichen des Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. nicht...

"Zukunft barrierefrei gestalten" Das Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. fordert "Austausch von Absperrgeländern" die Unfälle verursacht haben ! Wiederholt ist es in diesem und letzten Jahr zu Unfällen am Absperrgeländer, Karnaper Markt gekommen. Im August 2022 sogar so schwer, dass ein betroffener Zweiradfahrer mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus gekommen ist. Doch leider, gibt es immer noch keine Veränderungen an dieser Stelle, so daß Anwohner/Bürger vor Ort dieses Problem, zwar unprofessionell...

In der Woche von Montag, 24. April, bis Freitag, 28. April, tagen drei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke trifft sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2–6. Themen sind unter anderem der Bebauungsplan Nr. 1024 – Steinhausstraße/Günnigfelder Straße sowie die Schwammstadt und Klimaresilienz. Die Bezirksvertretung Wattenscheid kommt am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal der...

In der Woche von Montag, 24. April, bis Freitag, 28. April, tagen drei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke trifft sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2–6. Themen sind unter anderem der Bebauungsplan Nr. 1024 – Steinhausstraße/Günnigfelder Straße sowie die Schwammstadt und Klimaresilienz. Die Bezirksvertretung Wattenscheid kommt am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal der...

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

In Bezug auf den Lärmschutz in Essen-Karnap habe ich am 02.01.2023 eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) zum Lückenschluss der Lärmschutzwand im Bereich der Karnaper Straße bei der zuständigen Bezirksvertretung V eingereicht. Die in Ihrer Sitzung am 28.02.2023 darüber beraten hat. Darüber hinaus wurde mir der Vorschlag gemacht, die Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (AAB) einzureichen. Dem bin ich am 06.03.2023...

„Im Februar gab es in der gemeinsamen Sitzung der Bezirksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Höhe des neuen Hochhauses Münsterstr. 304 zum Teil heftige Diskussionen,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Eine diesbezügliche Anfrage zu Hochhäusern, Hochpunkten, dem Hochhausrahmenplan und dem Hochhausbeirat wurde nun im Fachausschuss beantwortet. Im Sommer 2021 beteiligten sich mehr als 2.000 Düsseldorfer...

Der Rat der Stadt Düsseldorf hat mit Beschluss vom 29.08.2019 die Verwaltung beauftragt, für ausgewählte Bereiche der Stadt eine gezielte Parkraumbewirtschaftung unter besonderer Berücksichtigung des Bewohnerparkens zu organisieren und ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines stadtbezirksbezogenen Parkraummanagementkonzepts unter Einbeziehung u.a der Bezirksvertretungen und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zu beauftragen. Nun liegt das Konzept vor und sehr zeitnah in den...

„Im Februar 2023 wurde eine Rotbuche auf der Leostraße 98, 40547 Düsseldorf unerlaubter Weise gefällt. Die zuständigen Beigeordneten Cornelia Zuschke und Jochen Kral antworteten in der letzten Ratsversammlung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die vorgenommene Fällung des satzungsgeschützten Baumes ist gemäß § 2 der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Landeshauptstadt Düsseldorf eine verbotene Maßnahme, daher wird seitens der...

Die Hiobsbotschaften in Duisburg und Umgebung überschlagen sich. Erst hieß es, die Uerdinger Rheinbrücke, die den Krefelder Stadtteil Uerdingen und den Duisburger Stadtteil Mündelheim verbindet, müsse abgerissen werden. Nun wird wohl ein Kompromiss zum Erhalt der historischen Brückenkonstruktion ausgearbeitet, die 2036 ihr hundertjähriges Bestehen feiern könnte. Dazu Carsten Groß, AfD-Vertreter in der BV-Süd: "Allein in NRW müssen 205 Brücken an Landes- und Bundesstraßen aufgrund ihres...

In der gemeinsamen Sitzung der Bezriksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 15.02.2023 zum weiteren Vorgehen des städtebaulichen Wettbewerbs Nr. 06/021 -Münsterstraße 304-306 wurde von Vertretern der Bezirksvertretung heftige Kritik an der Höhe von 149 Meter laut. Im Verlauf der Diskussion waren auch unterschiedliche Sichtweisen politischer Vertreter der gleichen Partei aus der Bezirksvertretung, den sogenannten Vor-Ort-Experten, und denen aus dem Ausschuss für...

Die gestrige Sondersitzung der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck zum Thema Beecker Kirmes hatte einstimmig und betont über alle Fraktionen hinweg den Alternativbeschluss, den die Stadt Duisburg eigenmächtig in die Beschlussvorlage hineingemogelt (!) hatte, abgelehnt. Genauso einstimmig wurde dem Originalantrag (ohne Alternativbeschluss) der Festplatzsanierung zugestimmt. Die AfD-Fraktion im Bezirk Meiderich/Beeck teilt den Unmut der anderen Bezirksvertreter. Gleichzeitig ist man aber entsetzt...

„Die Verwaltung hat nun ihre Strategie zum Parkraummanagement in den Beratungslauf der politischen Gremien gegeben," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER. „Bis Mitte Mai werden alle Bezirksvertretungen und Fachausschüsse beraten, bevor dann der Stadtrat letztendlich entscheidet. In diesem „Strategiepapier“ wird mit wohlklingenden Worten versucht, zu erklären, warum die Gebühren für den Bewohnerparkausweis von derzeit 25,- oder 30,- Euro im...

Am 2. März kam es in Lohausen zu einem schweren Verkehrsunfall. Die Polizei teilte mit, dass gegen 6:25 Uhr ein Mann auf dem Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) auf der Niederrheinstraße unterwegs war und die Fahrbahn überqueren wollte. „Aus bislang unklaren Gründen beachtete ihn der Fahrer eines Mini aus Mönchengladbach nicht und erfasste den Fußgänger. Der Mann war mit seinem Pkw in Richtung Kaiserswerth unterwegs. Der 26-Jährige wurde zu Boden geschleudert und erlitt schwerste Verletzungen. Der...

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 02.03.2023 lehnten die Vertreter der etablierten Parteien den AfD Antrag gegen illegale Müllkippen ohne Diskussion pauschal ab. Illegale Müllkippen sind eines der größten Probleme Hamborns. Insbesondere Marxloh leidet unter einer großen Anzahl illegaler Müllentsorgungen, wie die Anfang des Jahres durchgeführte "Null-Toleranz-Aktion" der Ordnungskräfte gezeigt hat: Das Bürger- und Ordnungsamt hat in Zusammenarbeit mit den...

„Zur Situation des Aalschokkers im Alten Hafenbecken antwortete im Kulturausschuss die zuständige Beigeordnete Miriam Koch,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Im Jahr 2017 gab das Schifffahrtsmuseum ein Gutachten zum Zustand des „Aalschokkers“ in Auftrag. Das Ergebnis ließ keinen Zweifel daran, dass sich das Schiff leider schon damals in einem sehr stark überholungsbedürftigen Zustand befand. Eine Sanierung wäre demnach äußerst...

Durch einen Presseartikel der NRZ am 08.02.2023 wurden die Homberger Bürger über die Verunreinigung des Grundwassers in ihrem Stadtteil durch Schwermetalle wie Zink, Cadmium und Thallium informiert. https://www.nrz.de/staedte/duisburg/west/gift-im-grundwasser-in-homberg-das-muessen-anwohner-wissen-id237589529.html Die erlaubten Grenzwerte der Trinkwasserverordnung würden teilweise um ein Vielfaches überschritten. Als Urheber der Verunreinigung sei die Firma Venator (ehemals Sachtleben)...

Der Bundestagsabgeordnete und designierte Generalsekretär Paul Ziemiak war zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch. Vor rund 150 Gästen aus Bezirks- und Stadtgesellschaft warb der 37-jährige für Optimismus trotz der die Menschen stark herausfordernden Zeit. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Guido Preuss, dankte Ziemiak und den Bürgerinnen und Bürgern für den Besuch: „Das war ein sehr gelungener Neujahrsempfang. Wir haben viele Anregungen...

„In der Bezirksvertretung 8 fragte ich nach Vorkommnissen rund um Silvester 2022/23 in unserem Stadtbezirk,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Laut Polizei gab es keine jahreswechseltypischen Auffälligkeiten. Herausragende Anlässe für polizeiliches Einschreiten gab es im Kausalzusammenhang mit dem Jahreswechsel nicht. Folgende Einsätze im Kontext des Jahreswechsels wurden durch Bedienstete der Polizeiwache Wersten wahrgenommen: 1. In...

„Am, im und um den Unterbacher See leben viele verschiedene Tiere, die Tag für Tag den vielen, unterschiedlichen Herausforderungen ausgesetzt sind, die Natur, Umwelt, Einflüsse und auch Menschen verursachen,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die diesbezügliche Anfrage beantwortete die Verwaltung in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8: „Der Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See teilt mit, dass im...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch lädt für Sonntag, den 29. Januar ab 11:00 Uhr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Jugendfreizeitstätte Hombruch (Kieferstr. 32) ein. Festredner ist Paul Ziemiak (Mitglied des Bundestages und kommissarischer Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalens). Der Fraktionsvorsitzende Guido Preuss freut sich mit den Mitgliedern der CDU-Bezirksvertretungsfraktion auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern: „Kommen Sie gern zu unserem...