Bundestagsabgeordnete

Bund stellt 500 Millionen Euro für Sanierung und Corona-Restart bereit „Das sind richtig gute Nachrichten für den Sport – bundesweit, aber auch speziell für Dortmund“, kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Ergebnisse der  Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022. „Mit einem Restart-Programm helfen wir den  Vereinen, neue Mitglieder und Übungsleiter*innen zu gewinnen, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Außerdem gibt es frisches Geld für die...

Als Reaktion auf die zunehmenden antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Wochen in ganz Deutschland hat die SPD Duisburg der Jüdischen Gemeinde in Duisburg einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger haben sich mit Geschäftsführer Alexander Drehmann und Oberrabbiner David Geballe ausgetauscht. „Der stetige Austausch mit...

In der Corona-Krise haben einige Bundestagsabgeordnete an lukrativen Maskengeschäften mitverdient. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte eigentlich angekündigt, die Namen aller Abgeordneten öffentlich zu machen, die an der Vermittlung von Maskengeschäften beteiligt waren. Jetzt ist das Ministerium davon abgerückt. Es will zunächst die Zustimmung von Betroffenen einholen, bevor ihre Namen veröffentlicht werden. FragDenStaat und abgeordnetenwatch.de, zwei gemeinnützige und überparteiliche...

Dagmar Freitag steht für eine erneute Bundestagskandidatur nicht mehr zur Verfügung. “Dieser Entschluss stand für mich bereits seit der letzten Wahl 2017 fest und hat sicher auch niemanden in der märkischen SPD überrascht, aber in den vergangenen Tagen habe ich auch offiziell den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Gordan Dudas sowie die Vorsitzenden der Ortsvereine meines Wahlkreises informiert.” Damit setzt die langjährige heimische Bundestagsabgeordnete ihre persönlichen Planungen in die Tat um....

Kleve, 19.09.2019. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks besuchte die neue Ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) in Kleve. Die in Trägerschaft des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Kreis Kleve stehende und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Einrichtung berät seit Ende vergangenen Jahres Menschen mit Behinderung zu allen Fragen rund um Teilhabe, Rehabilitation und Inklusion. In einem längeren Austausch mit dem Geschäftsführer des Paritätischen,...

"Sozial! Engagiert! Kompetent! - Diese Schlagworte zeichnen seit vielen Jahren meine Arbeit aus und stehen daher auch im Fokus des Wahlkampfes", so Kerstin Griese, SPD-Bundestagsabgeordnete, die hofft, am Sonntag, 24. September, viele der Erststimmen der Bürger ihres Wahlkreises - Mettmann II (Heiligenhaus, Ratingen, Velbert, Wülfrath) - zu bekommen. "Ab diesem Wochenende werden die Wahlplakate aufgehängt und die heiße Phase beginnt!"Im Rahmen ihrer Sommertour, die jedes Jahr stattfindet, war...

Im Anschluss an die Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen hat die SPD-Landtagsfraktion ihre fachpolitischen Sprecher für die neuen Ausschüsse festgelegt. Wie in den vergangenen Jahren wird die Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt, ihre Fraktion als Sprecherin im Hauptausschuss vertreten. Zusätzlich wird sie in Zukunft die Funktion der stellvertretenden Sprecherin im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung übernehmen. Darüber hinaus wird sie...

Zum traditionellen Heringsessen hatte der SPD-Ortsverein Königsborn-Alteheide seine Mitglieder eingeladen. Seit vielen Jahren steht der Samstag nach Aschermittwoch als Termin im Kalender fest – nicht nur als Treff für den lockeren politischen Austausch, sondern um langjährige Mitglieder zu ehren. In diesem Jahr wurde Wilfried Nieschk für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek machte deutlich, wie wichtig es ist, Menschen die solange der SPD...

Fünf Abgeordnete sitzen für die Dortmunder Wahlkreise im Bundestag. Marco Bülow (SPD), Markus Kurth (Grüne) und Ulla Jelpke (Die Linke) sind zum Teil schon seit einigen Legislatuperioden dabei, neu in Berlin sind Sabine Poschmann (SPD) und Steffen Kanitz (CDU). Der Stadtanzeiger wollte wissen, welche Schwerpunkte sich die Neulinge gesetzt haben und wie sich sich in Berlin eingelebt haben. Den Anfang macht Sabine Poschmann. Sie sind Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Welche Schwerpunkte wollen...

Nach der Veranstaltung mit interessierten Bürgern und Mitgliedern der CDU Gladbeck zur Verabschiedung des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD, erklärt der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering: „Der Koalitionsvertrag ist gerade in Bezug auf den Kommunalteil ein Gewinn für die Stadt Gladbeck. Die Kommunen werden auch in Zukunft weiter finanziell entlastet. 2014 erfolgt ohnehin die noch von Schwarz-Gelb verabschiedete Übernahme der Grundsicherung im Alter in Höhe von 1,1...

Die SPD Bundestagsabgeordnete und erneute SPD Kandidatin für den Wahlkreis 150, Dagmar Freitag klingelt an den Türen in Hemer – Stübecken und Landhausen: Freitag, 06.09. 2013 zwischen 17:30 und 19:00 Uhr Frau Freitag möchte sich im Rahmen des Tür-zu-Tür Wahlkampfs den Wählerinnen und Wählern persönlich vorstellen. Neben Dagmar Freitag sind auch weitere "Teams" der Hemeraner SPD in Stübecken und Landhausen unterwegs um für die Kandidatin und die SPD zu werben und zu informieren. Die Hemeraner...

Bei der Beurteilung ihres Antwortverhaltens auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Internetplattform Abgeordnetenwatch erhielt Dagmar Freitag auch in diesem Jahr wieder die Note „Sehr gut“. Von 28 Fragen hat sie alle 28 beantwortet. „Die eine durch Abgeordnetenwatch als ‚unbeantwortet‘ gewertete Frage aus dem Jahr 2009 hatte thematisch mit meinen beiden Ausschüssen nichts zu tun und kam auch nicht aus dem Wahlkreis. Daher habe ich in meiner Antwort auf den zuständigen...

"Der CDU/ FDP-Koalition fehlt es noch immer an Einsicht und Willen, tatsächliche Transparenz bei den Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten herzustellen“, so Dagmar Freitag zur Debatte am Donnerstag im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung hat einen Zehn-Stufen-Plan zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten vorgelegt. Dies bedeutet, dass Abgeordnete ihr Entgelt für Nebenjobs nach wie vor nur in bestimmten Euro-Stufen offenlegen sollen. Dies ist der...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat heute einen BASis-Tag in der Huckinger Gemeinschaftspraxis von Dr. med. Ernst-Otto von Reis und Sabine Schuchardt eingelegt. Vor Ort informierte sich die Abgeordnete über den Praxisalltag, sammelte praktische Erfahrungen und konnte sich mit Patienten und Beschäftigten austauschen. „Vor allem als Mitglied im Gesundheitsausschuss ist es mir sehr wichtig, gut über die Gesundheitsversorgung der Menschen in meinem Wahlkreis und die praktische...

Hemers stellvertretender Bürgermeister Bernhard Camminadi (SPD) war auch am Samstagmittag im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL immer noch tief betroffen und rang wiederholt nach Worten. „So wie mir ergeht es sehr vielen in der Partei oder auch in Hemer“, unterstrich Camminadi, wie sich die Menschen in Hemer nach dem Bekanntwerden von Siegfried Tomczaks und seines Mitarbeiters Karl-Heinz Schinella Tod fühlen. Beide waren bei Aufbauarbeiten für ein Großfeuerwerk im vietnamesischen Hanoi nach einer...