Essen steht AUF

Zum dritten Mal wollte sich der Essener AfD-Mann Guido Reil provokativ in die gewerkschaftliche 1. Mai-Demonstration einreihen. Nachdem Reil in den letzten Monaten nur noch Negativschlagzeilen produziert hat (u.a. wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch Schweizer Dunkelmänner), ließ er das dann doch lieber bleiben. Das kommunale Bündnis „Essen steht AUF“ hat dazu am 1. Mai einen Flyer verteilt. Die Politik der AfD ist arbeiter- und gewerkschaftsfeindlich Guido Reil ist führend bei einer von...

Seit gut einem Jahr marschieren jeden Donnerstag in Steele die sogenannten „Steeler Jungs“ als selbsternannte Bürgerwehr auf. Seit dieser Zeit hat sich das Bündnis „Mut machen – Steele bleibt bunt“ gegründet, um dem Treiben der braunen Truppe entgegenzutreten. Die anfängliche „gutbürgerliche“ Tarnung wurde schnell fallen gelassen und die faschistische Gesinnung der Gruppe ist mittlerweile deutlich zutage getreten. Spätestens mit ihrem offen den Faschismus verherrlichenden Auftritt mit einem...

Ein 250 Menschen starker und Aufsehen erregender Demonstrationszug zog am Samstag, den 16. März von Zollverein Schacht XII durch Katernberg auf den Marktplatz. Von vielen Anwohnern an der Strecke wurden die Demonstranten aus den Fenstern freudig gegrüßt. Organisiert war diese Demonstration von der kämpferischen Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“. Eine ganze Reihe ehemaliger und noch aktiver Bergleute prägte die Demonstration. Vom Auftakt vor Schacht XII bis zur Abschlusskundgebung...

Das kommunalpolitische Bündnis „Essen steht AUF“ unterstützt von ganzem Herzen die wöchentlichen Streiks der Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft in einer lebenswerten Umwelt. Hohe Wellen schlägt inzwischen die Auseinandersetzung, dass sie (bei Androhung von Bestrafung) gefälligst die Schulbank drücken sollen statt jeden Freitag für ihr zukünftiges Leben zu demonstrieren. Worum geht es den jungen Menschen? Sie wollen nicht hinnehmen, dass sie die drohende Klimakatastrophe ausbaden sollen,...

Das überparteiliche Bündnis „Essen steht AUF“ lädt zu seinem ersten kommunalpolitischen Frühstück im neuen Jahr ein. Die Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende findet am Sonntag (20. Januar 2019) von 11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel statt. Thema ist: Wer ist hier „Gefährder“? Neue Polizeigesetze, mit denen jeder unliebsame Kritiker bestehender Zustände zum „Gefährder“ erklärt und „vorbeugend“ weggesperrt werden kann; Hetz- und Lügenkampagnen...

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft einzuhalten....

Am kommenden Samstag findet eine einzigartige, von Bergarbeitern und ihren Unterstützern selbst organisierte Großveranstaltung zum Bergarbeiterstreik 1997 statt, die auch vom kommunalen Wahlbündnis "Essen steht AUF" unterstützt wird. In einer aktuellen Pressemitteilung der Bergarbeiterinitiative "Kumpel für AUF" heißt es dazu: Der große Bergarbeiterstreik 1997 der Kumpels von Ruhr und Saar war ein historisches Ereignis. Mit dem größten, selbständig organisierten Bergarbeiterstreik seit dem II....

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

Für den kommenden Montag lädt die Essener Montagsdemonstration zur Feier ihres 14. Geburtstages auf die Porschekanzel. In der Einladung dazu heißt es: „Am 9. August 2004 demonstrierten erstmals in Essen Hunderte gegen die Einführung der Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung. Wenn auch die Teilnehmerzahlen zurückgingen, die Montagsdemonstrationsbewegung hat Ausdauer und findet bundesweit regelmäßig in rund 70 Städten statt. Heute wachsen Kinder schon mit Hartz IV als...

Am Samstag,11. August, feiert das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ seinen 15. Geburtstag mit einem Sommerfest, zu dem nicht nur alle Mitglieder, Freunde und Weggefährten eingeladen sind, sondern auch alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das Familienfest bietet ein interessantes Kulturprogramm u.a. mit Liedern des Ruhrchors gegen den „Abgesang“auf den Bergbau. Weiter viel Spaß für Kinder mit einer Hüpfburg und Kinderschminken. Leckeres von Grill und Buffet sowie...

In einer Pressemitteilung der Essener Montagsdemonstration heißt es dazu: Protestkundgebung am Montag, 18. Juni um 18 Uhr Porschekanzel: „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Verteidigen wir unsere demokratischen Rechte und Freiheiten!“ Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll dieses ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die...

Angefacht durch eine Hetzkampagne der damaligen Kohl-Regierung gegen das Asylrecht kam es Anfang der 1990er Jahre zu einer Welle faschistischer Anschläge, teils regelrechter Pogrome gegen Migranten: Nach den Ausschreitungen von Hoyerswerda (September 1991) folgte Rostock-Lichtenhagen (August 1992) und dann der Mordanschlag von Mölln (November 1992), bei dem drei Menschen starben. Ihren Höhepunkt erreichte die rassistische Gewalt, als vier Faschisten aus Solingen das Wohnhaus der Familie Genç...

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag der „neuen“ GroKo war kaum trocken, da hatte die Bundesregierung eine gesellschaftliche Debatte über das Armutsgesetz Hartz IV an der Backe, wie schon lange nicht mehr. Ausgelöst durch den diskriminierenden und fremdenfeindlichen Beschluss der Essener Tafel, keine Bewerber mehr mit ausländischem Pass aufzunehmen, wurden die Hartz-Gesetze breit unter Beschuss genommen. Ganz kurz wurde sogar aus Regierungskreisen die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV...

Die meisten Menschen im Ruhrgebiet sind nicht damit einverstanden, dass die Ruhrkohle AG (RAG) zum Ende des Jahres die beiden letzten Steinkohlezechen in Deutschland schließen will. Wir, das überparteiliche Wahlbündnis „Essen steht AUF“ und die bundesweite Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“ laden deshalb herzlich zu einem Bergbau-Stammtisch in der Nähe von Zollverein ein. Mit viel Tamtam wollen die Ruhrkohle AG, Landesregierung und Lokalpolitiker 2018 einen Abgesang auf den Bergbau feiern....

Dass die geschäftsführende Bundesregierung das Thema Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr zum Thema machte, zeigt wie sehr sie umwelt- und verkehrspolitisch unter Druck steht. Schnell meldeten sich die üblichen Bedenkenträger zu Wort ("nicht finanzierbar"). Die bundesweite Umsetzung eines Nulltarifs würde gerade mal 12 Milliarden € kosten. Allein 17 Milliarden € lässt sich der Staat entgehen, indem er nichts gegen die Steuerhinterziehung durch die großen Konzerne in Steueroasen unternimmt....

Seit einigen Jahren startet der Lokalchef der WAZ immer im Januar eine Provokation, indem er Leute interviewt, die Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten machen. In den Jahren 2016 und 2017 durfte Guido Reil den Aufschlag machen. 2016 war er da noch Mitglied der SPD, 2017 schon Mitglied der AfD. 2018 durfte nun der Essener SPD-Vize Karl-Heinz Endruschat die Rolle von Reil übernehmen und in einem Gespräch mit dem WAZ-Lokalchef mal so richtig AfD-mäßig vom Leder ziehen: „Altenessen droht zu...

Die Streichung der Landesförderung für das Sozialticket durch die schwarz-gelbe Landesregierung stößt auf breitesten Protest. Betroffen davon wären gegenwärtig in NRW 300.000 Menschen und in Essen rund 20.000 Menschen, die das Sozialticket nutzen. Die Zahl der Berechtigten (Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsbezieher und sogenannte „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie noch zusätzlich Hartz IV beantragen müssen) liegt noch weit höher. Schon heute liegen die Kosten für ein Sozialticket...

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

Kommunalpolitisches Frühstück von "Essen steht AUF" mit zwei kompetenten Referenten am 8.10. Nachbarn, Freunde, Mitkämpfer – viele von ihnen stammen aus der Türkei. Seit das Erdogan-Regime den fehlgeschlagenen Putsch einiger Militärs nutzte, um eine faschistische Diktatur zu errichten, polarisiert die Entwicklung in der Türkei nicht nur unter türkisch- und kurdischstämmigen Mitbürgern. All das wirkt tief in den Alltag von Nachbarschaften oder in den Betrieben in Essen hinein. Was sind die...

Die Halbzeitbilanz der „Grünen Hauptstadt“ fällt auch in den Medien ziemlich niederschmetternd aus. Viele können mit den teils abgehobenen Projekten nichts anfangen oder haben nichts davon mitbekommen. Statt auf Nachhaltigkeit wurde auf medienwirksam inszenierte „Events“ gesetzt, wie Baden in der Ruhr. OB Kufen in der Lokalzeit Ruhr am 20.7.: „Wir haben noch viel vor, gerade im öffentlichen Nahverkehr. Da entscheidet sich: Provinz oder Großstadt.“ Die Entscheidung für Provinz ist mit dem...

Am Dienstag, 9. Mai 2017, findet eine Informationsveranstaltung der Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“ und weiterer Einlader mit dem Dortmunder Rechtsanwalt Daniel Kuhlmann statt zur Streichung der Energiebeihilfe durch die Ruhrkohle AG (RAG): 18.30 Uhr in der Gaststätte „Fünf Mädelhaus“ in Stoppenberg, Hugenkamp 35. In einem Tarifvertrag wurde Mitte 2015 über die Köpfe von rund 150.000 Betroffenen hinweg die Streichung des Kohle-Deputats für aktive und ehemalige Bergleute und ihre Witwen...

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete z.B....

Eine Demonstration der faschistischen NPD durch den Essener Norden parallel zu den Feiern und Veranstaltungen am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung ist eine einzige Provokation. Am 1. Mai hat der Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wie auch für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung seinen Platz. Und nicht die der Todfeinde der Arbeiterbewegung. Der Aufmarsch der NPD in Essen gehört verboten! Mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft das kommunale...

Der zweimonatliche Stammtisch von "Essen steht AUF" im Essener Norden findet am kommenden Mittwoch wieder statt. Angeregt durch das Kommunalpolitische Frühstück am 19.2. zum Thema "Grüne Hauptstadt" wollen wir uns mit dem Thema Verkehr und Nahverkehr im Essener Norden beschäftigen. Ein Mitglied von "Essen steht AUF" hatte eine Eingabe zur letzten Sitzung der Bezirksvertretung V gemacht, auf die noch eine Antwort aussteht. Darin wird die Bezirksvertretung aufgefordert, sich gegen die geplante...