Essen steht AUF

Beiträge zum Thema Essen steht AUF

Politik
Screenshot zu einem Bericht von 2016

Und täglich grüßt die „no-go-area“ …

Seit einigen Jahren startet der Lokalchef der WAZ immer im Januar eine Provokation, indem er Leute interviewt, die Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten machen. In den Jahren 2016 und 2017 durfte Guido Reil den Aufschlag machen. 2016 war er da noch Mitglied der SPD, 2017 schon Mitglied der AfD. 2018 durfte nun der Essener SPD-Vize Karl-Heinz Endruschat die Rolle von Reil übernehmen und in einem Gespräch mit dem WAZ-Lokalchef mal so richtig AfD-mäßig vom Leder ziehen: „Altenessen droht zu...

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  • 31.01.18
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Politik

Montagsdemo am 27.11.: Protest gegen Kahlschlag beim Sozialticket

Die Streichung der Landesförderung für das Sozialticket durch die schwarz-gelbe Landesregierung stößt auf breitesten Protest. Betroffen davon wären gegenwärtig in NRW 300.000 Menschen und in Essen rund 20.000 Menschen, die das Sozialticket nutzen. Die Zahl der Berechtigten (Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsbezieher und sogenannte „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie noch zusätzlich Hartz IV beantragen müssen) liegt noch weit höher. Schon heute liegen die Kosten für ein...

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  • 26.11.17
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Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt Essen.

2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

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  • 26.11.17
Politik

Faschismus in der Türkei: Was geht uns das an?

Kommunalpolitisches Frühstück von "Essen steht AUF" mit zwei kompetenten Referenten am 8.10. Nachbarn, Freunde, Mitkämpfer – viele von ihnen stammen aus der Türkei. Seit das Erdogan-Regime den fehlgeschlagenen Putsch einiger Militärs nutzte, um eine faschistische Diktatur zu errichten, polarisiert die Entwicklung in der Türkei nicht nur unter türkisch- und kurdischstämmigen Mitbürgern. All das wirkt tief in den Alltag von Nachbarschaften oder in den Betrieben in Essen hinein. Was sind...

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  • 06.10.17
Politik

Essens Verkehr: Dicke Luft statt „Grüne Hauptstadt“

Die Halbzeitbilanz der „Grünen Hauptstadt“ fällt auch in den Medien ziemlich niederschmetternd aus. Viele können mit den teils abgehobenen Projekten nichts anfangen oder haben nichts davon mitbekommen. Statt auf Nachhaltigkeit wurde auf medienwirksam inszenierte „Events“ gesetzt, wie Baden in der Ruhr. OB Kufen in der Lokalzeit Ruhr am 20.7.: „Wir haben noch viel vor, gerade im öffentlichen Nahverkehr. Da entscheidet sich: Provinz oder Großstadt.“ Die Entscheidung für Provinz ist mit...

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  • 23.07.17
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Politik

Informationsveranstaltung am 9. Mai: Bergarbeiter klagen gegen Streichung der Energiebeihilfe

Am Dienstag, 9. Mai 2017, findet eine Informationsveranstaltung der Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“ und weiterer Einlader mit dem Dortmunder Rechtsanwalt Daniel Kuhlmann statt zur Streichung der Energiebeihilfe durch die Ruhrkohle AG (RAG): 18.30 Uhr in der Gaststätte „Fünf Mädelhaus“ in Stoppenberg, Hugenkamp 35. In einem Tarifvertrag wurde Mitte 2015 über die Köpfe von rund 150.000 Betroffenen hinweg die Streichung des Kohle-Deputats für aktive und ehemalige Bergleute und ihre...

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  • 06.05.17
Politik

Wessen Interessen vertritt die AfD? Jedenfalls nicht die der "kleinen Leute"!

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete...

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  • 05.05.17
Politik

1. Mai: Kein Fußbreit den NPD-Nazis im Essener Norden!

Eine Demonstration der faschistischen NPD durch den Essener Norden parallel zu den Feiern und Veranstaltungen am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung ist eine einzige Provokation. Am 1. Mai hat der Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wie auch für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung seinen Platz. Und nicht die der Todfeinde der Arbeiterbewegung. Der Aufmarsch der NPD in Essen gehört verboten! Mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft das kommunale...

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  • 29.04.17
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Politik

29.3.: "Essen steht AUF" im Essener Norden lädt zum Stammtisch ein

Der zweimonatliche Stammtisch von "Essen steht AUF" im Essener Norden findet am kommenden Mittwoch wieder statt. Angeregt durch das Kommunalpolitische Frühstück am 19.2. zum Thema "Grüne Hauptstadt" wollen wir uns mit dem Thema Verkehr und Nahverkehr im Essener Norden beschäftigen. Ein Mitglied von "Essen steht AUF" hatte eine Eingabe zur letzten Sitzung der Bezirksvertretung V gemacht, auf die noch eine Antwort aussteht. Darin wird die Bezirksvertretung aufgefordert, sich gegen die geplante...

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  • 25.03.17
Politik
Dietrich Keil von "Essen steht AUF"

Innenstadt-Debatte ohne Visionen

Zur neu entfachten - und sogleich verflachten - Diskussion um die Zukunft der Essener Innenstadt schrieb Dietrich Keil, Sprecher des kommunalen Wahlbündnisses "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 für "Essen steht AUF" im Rat, die folgende Stellungnahme. Liest man den Bericht von der Essen-kontrovers-Veranstaltung zum Thema am vergangenen Donnerstag, dann wird klar: von Institutionen wie EMG, Handelsverbänden usw. sind mit Sicherheit keine Visionen für eine nicht nur belebte, sondern auch...

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  • 04.03.17
Politik

19.2.: Diskussion über die „Grüne Hauptstadt“ der Widersprüche

Doch, Essen kann schön sein, und auch grün. „Grüne Hauptstadt Europas“ ist kein schlechter Titel, schon weil er dazu beiträgt, das Umweltbewusstsein in Essen zu stärken. Zugleich ist nicht zu übersehen: Das ist eines jener „Projekte“ vor allem für Essens Stadt-Marketing. Es soll Industrie und Fördermittel anwerben. Im Zweifel steht der Nutzen für Klima und Umwelt dagegen zurück. Dafür werden über 16 Mio. ausgegeben, ein Drittel davon aus der überschuldeten Stadtkasse. Dafür werden zig...

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  • 16.02.17
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Politik

Kommunen in der Steag-Falle

Mit zwei Millionen jährlich belastet der Steag-Deal von 2011 inzwischen die Stadtwerke Essen und damit die Stadtfinanzen. Ihre Hilflosigkeit angesichts dieser Misere haben sich die Ratsparteien selbst zuzuschreiben. Die FDP war zwar gegen den Deal, weil ihr immer „Privat vor Staat“ geht. Nur das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“, damals im Rat vertreten, zeigte auf, dass der Deal komplett nach den Bedingungen der RAG-Stiftung bzw. Evonik als Verkäufer der Steag ablief. Der Verkauf der...

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  • 11.12.16
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Politik

Nord-Stammtisch von "Essen steht AUF" am 30. November

Interessierte sind herzlich eingeladen zum nächsten kommunalpolitischen Stammtisch von "Essen steht AUF" im Essener Norden. Wie immer findet der Stammtisch in der Gaststätte "Bückmanns Mühle" in der Schonnefeldstr. 86 statt (U-Bahn-Haltestelle Kaiser-Wilhelm-Park). Ein Thema wird die Flüchtlingspolitik und die Arbeit mit Flüchtlingen sein, die in diesem Jahr ein Schwerpunkt unserer Arbeit war. Weiteres Thema wird u.a. sein, wie der Offenbarungseid der Stadt beim ÖPNV eigentlich zur "Grünen...

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  • 27.11.16
Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF"

Müllverbrennung: „erneuerbare Energie" oder Umweltverbrechen?

Am 18.11.16 meldete die WAZ: "Steag setzt auf Müllverbrennung". Dazu erklärt „Essen steht AUF“-Vorstandsmitglied Dietrich Keil: Damit setzt die kommunale Steag neben dem bereits gefloppten Geschäft mit Kohlekraftwerken erneut auf ein umweltpolitisch extrem umweltschädliches Auslaufmodell: die Müllverbrennung. Müllverbrennungsanlagen zählen neben Kohlekraftwerken zu den schlimmsten Emittenten des Klimakillers Kohlendioxid. Nur ein geringer Bruchteil des energiereichen Wertstoffs Müll wird...

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  • 27.11.16
Politik

Deputat gestrichen: Rentenklau bei der Ruhrkohle

Am 24.Juni 2015 handelte die Ruhrkohle AG (RAG) mit der Führung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) einen Gesamtsozialplan für einen „sozialverträglichen Ausstiegs aus dem Steinkohlebergbau“ aus. Dieser Plan ist alles andere als sozialverträglich und beinhaltet den Angriff auf das Kohle-Deputat, das ein fester Rentenbestandteil der Kumpel und ihrer Familien ist. Um die Ewigkeitskosten zu verringern, hat die RAG beschlossen, das Kohledeputat bzw. die Energiebeihilfe...

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  • 20.11.16
Politik
Fast 300 Bürger demonstrierten am 17. Oktober 2015 gegen die PCB-Verseuchung in Kray.

Glückwunsch zum Schredder-Aus in Kray

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ gratuliert der Bürgerinitiative gegen „Gift“-Schredder in Kray zu ihrem tollen Erfolg – der Stilllegung der beiden Schredder der Firma Richter zum Jahresende. Diese Schredder sind verantwortlich dafür, dass in der Luft der umliegenden Wohngebiete die höchsten je in NRW gemessenen Werte des Ultragiftes PCB auftraten. Seit rund 20 Jahren kämpfen Anwohner in Kray gegen dieses Umweltverbrechen. In dieser Zeit wurden sie von den Verantwortlichen der...

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  • 21.10.16
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Politik

Kommunalpolitisches Frühstück von "Essen steht AUF" zur neuen Hartz-IV-"Reform"

Im Schatten anderer Ereignisse wurde die mittlerweile neunte Änderung des Sozialgesetzbuches II seit Einführung von Hartz IV zu einem Randereignis, obwohl es die insgesamt 50 Änderungen in sich haben und viele Millionen Menschen betreffen. Die neuerliche Hartz-IV-"Reform" und unsere Alternativen sind deshalb Thema des nächsten Kommunalpolitischen Frühstücks von "Essen steht AUF" am 7. August. Hartz-IV-“Reform“: Noch mehr Schikanen und Sanktionen Zum 1. August 2016 trat die großspurig...

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  • 02.08.16
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Politik

Essener Parteienkarussell: Abgedreht und perspektivlos

Das ist das Thema des traditionellen Kommunalpolitischen Frühstücks des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" am kommenden Sonntag. Der Abgang des Karnaper Ratsherrn Guido Reil aus der SPD ist symptomatisch für die Krise dieser Partei. Mit Hilfe einiger Medien ließ er sich zum Volkstribun und Arbeiterführer hochschreiben, weil hier angeblich mal einer Klartext in der Flüchtlingsfrage rede. Dabei machte er nur Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten. Mit seiner Anbiederung an die rechten Parolen...

  • Essen-Nord
  • 25.05.16
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Politik
Demonstration der Bürgerinitiative gegen den Giftschredder im Oktober 2015

1866 Unterschriften gegen PCB-Vergiftung in Kray

Das Ergebnis der Online-Petition wertet die Krayer Bürgerinitiative gegen „Gift“Schredder als großen Erfolg. Denn die meisten Unterschriften wurden nicht über Mausklick, sondern in direkten Gesprächen vor Ort gesammelt, in denen die Sorge, aber auch Empörung über die jahrzehntelange Belastung im Stadtteil mit Schwermetallen und v.a. dem Ultragift PCB zum Ausdruck kam. Von den etwa 5.000 Menschen, die in Kray-Nord direkt von den Emissionen der Fa. Richter betroffen sind, dürfte etwa ein...

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  • 08.04.16
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Vereine + Ehrenamt

Diskussionsveranstaltung zur Essener Flüchtlingspolitik am 10. April

„Bürokratisch, teuer, inhuman“ – so kennzeichnet das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ in der neuesten Ausgabe seiner Zeitung die Essener Flüchtlingspolitik. Diesem Thema widmet sich auch das nächste kommunalpolitische Frühstück von "Essen steht AUF" am 10. April. So sieht die Flüchtlingspolitik der Essener Stadtspitze aus: Beharren auf unmenschlichen Notunterkünften, Fehlbelegungen, endlose Wartzeiten der Geflüchteten… Was sind die Hintergründe der bundesdeutschen gescheiterten...

  • Essen-Nord
  • 07.04.16
Politik

12.3.: Anti-AKW-Protestkundgebung in Essen zum Fukushima-Jahrestag

5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl ... ... wie im ganzen Land, so findet auch in Essen aus diesem traurigen Anlass eine Protestkundgebung statt. Motto: 5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl…und es kann jeden Tag wieder geschehen! Der Aufruf des Aktionsbündnisses ist nachfolgend dokumentiert. Zum Jahrestag des Super-GAU in Fukushima am 11. März 2011 gedenken wir mit vielen Menschen weltweit der Opfer, die heute und in Zukunft an Krebs und anderen Strahlenschäden erkranken und...

  • Essen-Nord
  • 09.03.16
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Politik
Dietrich Keil, Sprecher von "Essen steht AUF"

Geldverschwendung für nutzlose Roland-Berger-Gutachten landet vor Gericht

In einem Leserbrief nimmt Dietrich Keil, Vorstandssprecher des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“, zur Vorgeschichte der aktuellen Klage der städtischen Grundstücksverwaltung GVE gegen die Beratungsfirma Roland Berger Stellung. Höchste Zeit, die Fa. Roland Berger zur Verantwortung zu ziehen. Berater wie sie haben sich darauf spezialisiert, mit meist vorgefertigten, weitgehend nutzlosen pseudowissenschaftlichen „Expertisen“ zu horrenden Preisen gerade Kommunen abzuzocken. „Essen 2030“ war...

  • Essen-Nord
  • 08.03.16
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Politik

Sieben Essener/innen halfen beim Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê

Dokumentarfilm und Diskussion mit Essener Aufbauhelfern Am Freitag, den 5. Februar werden sieben Essener Aktivistinnen und Aktivisten über ihre Erfahrungen als Brigadisten beim Aufbau eines Gesundheitszentrums in der vom faschistischen „Islamischen Staat“ zerstörten nordsyrischen Stadt Kobanê berichten. Die Essener Brigadisten waren auf der Jahresabschlussfeier des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ als "AUFrechte Essener/innen“ des Jahres 2015 ausgezeichnet worden. Viele von ihnen sind bei...

  • Essen-Nord
  • 03.02.16
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Politik
3 Bilder

Erfolgreiche Demonstration gegen NATO-Propaganda in Essen

In einer aktuellen Presseerklärung bewertet der Essener Friedensaktivist Bernhard Trautvetter als einer der Mitorganisatoren den Protest gegen die JAPCC-Konferenz, die seit heute in der Messe stattfindet. Hier Auszüge daraus mit ein paar Bildern von mir. In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Laut Polizeiangaben 750 Demonstrantinnen und Demonstranten unterschiedlichster Weltanschauung forderten eine...

  • Essen-Nord
  • 23.11.15
  •  28
  •  6
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