FDP Bochum

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert fehlendes Kundenmanagement. "Denn die Wirtschaftsförderung weiß nicht, was sie tut?!", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt die Antwort der Wirtschaftsförderung (WiFö) auf eine Anfrage der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Fraktion hatte u. a. nach der Zahl der betreuten Unternehmen und der Vermittlung von Flächen gefragt. "Auf die umfangreiche Anfrage konnte die WiFö aber gerade sieben Zeilen liefern, mit der sie erklärt, warum...

Léon Beck erzielt viertbestes Ergebnis bei der Sammelwahl und kandidiert damit auf Platz 40 der FDP-Liste für den Landtag. Am Wochenende ist die FDP NRW in Neuss zu einem Landesparteitag und zu zwei Landeswahlversammlungen zusammengekommen. Dabei stellten die Freien Demokraten auch ihre NRW-Liste für den Bundestag auf. Olaf in der Beek. Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 140 - Bochum I, wurde mit 66,48 % auf Platz 22 der Landesliste gewählt. "Kleine und...

Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender steht für lockere Gespräche rund um die Politik bereit. Sie möchten einfach mal die FDP vor Ort in Grumme kennenlernen? Sie ärgern sich über Zustände in ihrem Stadtteil? Sie haben Anregungen für Grumme? Sie möchten sich zu aktuellen politischen Themen austauschen? Bei "FDP - Direkt! In Grumme!" können Sie in lockerer Runde mit dem FDP-Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender ins Gespräch kommen. Bender steht am 10. November 2016 ab 19.00 Uhr im Gasthaus Goeke im...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert erneuten überplanmäßigen Notbeschluss. Im der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 steht eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bochumer Symphoniker in Höhe von 921.000 € an. "Mit dieser Vorlage hat sich die Verwaltung keinen Gefallen getan", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Allein schon der Zeitpunkt ist unglücklich gewählt. Kurz...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" gibt den Impuls für ein Bochumer Väterzentrum. "Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist in vielen Bereichen noch lange nicht erreicht. Gerade Frauen haben es zum Beispiel im Beruf oftmals schwieriger als Männer. Es gibt aber an einigen Stellen auch Benachteiligungen von Männern, die man nicht unter den Tisch fallen lassen sollte. Gleichstellungspolitik muss in jede Richtung zielen", so Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE...

FDP thematisiert fehlende Anatomie-Ausbildung an Leichen mit einer Anfrage im Landtag. An der Ruhr-Universität Bochum fallen seit Ende 2015 die Anatomiekurse an konservierten Leichen aus. Medizin-Studenten hatten sich daher im Sommer mit einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt und um Abhilfe gebeten. "Die Situation ist absurd", erklärt Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die Studierenden können derzeit nicht an Leichen lernen, weil diese mit einer Formaldehyd-Lösung...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert bürgernahe Wochenmärkte. "Mit viel Schwung sollte die Neuorganisation der Wochenmärkte in Bochum angegangen werden. Handlungsbedarf gab es schon lange, denn das überalterte Format befindet sich nicht erst seit gestern auf einem absteigenden Ast. An mancher Stelle droht schon jetzt ein jähes Ende für diese auch gesellschaftliche Institution Markt. Die Organisation sollte aus den Amtsstuben des Ordnungsamtes hinaus an externen Sachverstand übergeben...

FDP Bochum kritisiert unzureichende Kompensation der Studienbeiträge. Vor fünf Jahren hat die Landesregierung die Möglichkeit für Studienbeiträge abgeschafft. Schon damals war absehbar, dass die starre Kompensation von 249 Millionen Euro jährlich unzureichend ist, um den Wegfall der Einnahmen an den Hochschulen aus Studienbeiträgen auszugleichen. Wie aus einer Kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht, sind die Einnahmeausfälle abermals gestiegen, betroffen sind davon auch die...

FDP Bochum kritisiert Pläne, 112 Planstellen bis 2020 bei der Polizei abzubauen. Nach einer aktuellen Prognose sollen bis zum Jahr 2020 insgesamt 112 Planstellen im Bereich des Bochumer Polizeipräsidiums wegfallen. "Das wäre für das Polizeipräsidium Bochum schon ein erheblicher Aderlass", kritisiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Wenn mehr Beamte in den Ruhestand gehen als neue Kräfte eingestellt werden und der Behörde zudem Planstellen weggenommen werden sollen, dann sind...

FDP Bochum diskutiert mit Michael Kauch über Probleme und Fehlanreize im System. Die gesundheitspolitische Debatte ist meist konzentriert auf den ambulanten Sektor, die Frage "private versus gesetzliche Versicherung" und die Beitragshöhe - auf Themen also, mit denen die Bürger regelmäßig konfrontiert sind. Doch wie werden eigentlich die Behandlungen in den Krankenhäusern finanziert? Gibt es hier Fehlanreize für die Qualität der Versorgung und werden Behandlungsmethoden unnötig im Krankenhaus...

SPD und Grüne schmettern Antrag der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" zur Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes ab. "Die im Bau befindliche Haltestelle Gesundheitscampus hat schon fast die Qualitäten, um zur 'Bochumer Elbphilharmonie' oder zum 'Bochumer Flughafen Berlin-Brandenburg' zu werden. Die Kosten für den neuen Stadtbahnhof an der Universitätsstraße sind von den ursprünglich geplanten 3,6 Millionen Euro nun auf über 15 Millionen Euro explodiert. Ebenso ist man bereits zwei Jahre im...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Erlass des Innenministeriums. "Wenn jemand seinen Rundfunkbeitrag nicht bezahlt, darf die Kommune das Inkassounternehmen spielen", berichtet Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dieses Vorgehen verdanken wir einem Erlass des Innenministeriums. Die Landesregierung ist damals dem Drängen des WDR nachgekommen, so dass Kommunen schon seit Jahren für die Vollstreckung der rückständigen Rundfunkgebühren zuständig sind. Es...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, um sie über geplante Gewerbe- und Wohnflächen in Wattenscheid zu informieren. Auch in Wattenscheid stellt sich die Frage, ob es z.B. sinnvoll ist, an der Kemnastraße eine fast 24 ha große Grünzugfläche für ein Gewerbegebiet zu opfern? Oder was sind die Folgen, wenn an der Varenholzstraße ein 5,5 ha großes Wohngebiet ausgewiesen würde. Wie soll der zusätzliche Verkehr und die Entwässerung bewältigt werden?...

Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender steht für lockere Gespräche rund um die Politik bereit. Sie möchten einfach mal die FDP vor Ort in Grumme kennenlernen? Sie ärgern sich über Zustände in ihrem Stadtteil? Sie haben Anregungen für Grumme? Sie möchten sich zu aktuellen politischen Themen austauschen? Bei "FDP - Direkt! In Grumme!" können Sie in lockerer Runde mit dem FDP-Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender ins Gespräch kommen. Bender steht am 08. September 2016 ab 19.00 Uhr im Gasthaus Goeke...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht nachhaltige Verbesserungen in der Infrastruktur als Ziel einer Austragung an. "Den olympischen Geist nach Nordrhein-Westfalen holen, ist eine großartige Chance für die Region Ruhr", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Seit Ende Juli 2016 gibt es die Idee einer ‚Rhein-Ruhr Olympic City 2028‘, immer mehr Bürger, Sportler und Entscheidungsträger reagieren positiv darauf. Als Stadt Bochum sollten wir uns an die Spitze...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Übersicht über Ausbauplanung des Glasfasernetzes und den Einsatz eines Breitbandkoordinators als Sofortmaßnahmen. "Wenn man über moderne Infrastruktur spricht, verbinden dies leider viele immer noch ausschließlich mit Straßen und dem öffentlichen Personennahverkehr. Damit bleibt der für die moderne Wissensgesellschaft so wichtige Anschluss an die Datenautobahn leider oberhalb des Horizontes vieler Entscheidungsträger aus Verwaltung und Politik. Mit...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" setzt sich für bedarfsgerechte Öffnung aus. Die Freibadsaison in Bochum endet am 31. August, allein der Freibadbereich des Hallenfreibads Höntrop soll noch bis zum 11. September geöffnet sein. "Mit freibadtauglichem Wetter hat uns der Sommer in diesem Jahr ja nicht gerade verwöhnt", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Leider sind die Besucherzahlen daher auch zurückgegangen. Wenn man sich jetzt aber die Prognosen für die...

In der Beek kandidiert für den Bundestag, Léon Beck und Dr. Volker Behr für den Landtag. Am vergangenen Wochenende ist die FDP Bochum zu Kreiswahlversammlungen für die Landtags- und Bundestagswahl zusammen gekommen. Auf den Kreiswahlversammlungen wurden die personellen Weichen für die vollständig auf Bochumer Stadtgebiet liegenden Wahlkreise gestellt. Der Kreisvorsitzende der FDP Bochum, Olaf in der Beek (49), wurde zum Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 140: Bochum I gewählt. "Was im...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Informationspolitik zur Flüchtlingsunterkunft auf dem Nordbadgelände. Die geplante Unterkunft für 450 Flüchtlinge auf dem ehemaligen Nordbadgelände nähert sich ihrer Fertigstellung. Bislang sind allerdings weder Bevölkerung noch Politik über das Betreuungskonzept und die Einbindung ehrenamtlicher Kräfte informiert worden. Das steht einem reibungslosen Bezug und einer sinnvollen Betreuung von Anfang an entgegen. „Das Informationsbedürfnis der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" informiert interessierte Bürger über geplante Gewerbe- und Wohnflächen. Soll es neue Gewerbeflächen in Hiltrop am Heizkraftwerk und in Harpen an der Josef-Baumann-Straße geben? Oder sind die Belastungen durch bestehende Ansiedlungen bereits zu groß? Ist zudem die geplante Wohnbebauung an der Sodinger Straße sinnvoll? Oder führt das Ausmaß der Bebauung zu Problemen? Die Fragen beschäftigen derzeit die kommunalen Gremien. Die Stadt Bochum hat eine Übersicht mit...

FDP Bochum diskutiert mit Prof. Dr. Stefan Winter über nachgelagerte Studiengebühren. Das Niveau unserer Hochschulen in NRW hat in den letzten Regierungsjahren unter Rot-Grün gelitten. Durch das Verbot von Studienbeiträgen und den nicht ausreichenden Ausgleich für die Universitäten mussten zahlreiche Angebote für Studierende gestrichen werden. Die FDP arbeitet daran, jedem einzelnen die beste Bildung zu ermöglichen und Deutschland in allen Bildungsrankings wieder in die Spitzengruppe zu führen....

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" informiert interessierte Bürger über geplante Gewerbe- und Wohnflächen. Ist eine Erweiterung des Gewerbegebietes Carolinenglück sinnvoll, wenn dafür wesentliche Teile des dortigen Grünzugs geopfert werden müssten? Kann ein Gewerbegebiet auf der Halde Hannibal entstehen oder würden nicht absehbare Kosten für die erforderliche Abtragung der Halde entstehen? Gibt es vielleicht Altlasten, die die Kosten für die Entsorgung in die Höhe schnellen lassen? Diese...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" reagiert auf offenen Brief des Bündnis gegen Rechts. Das Bochumer "Bündnis gegen Rechts" hat sich in einem offenen Brief an die Ministerpräsidentin und den Oberbürgermeister gewandt und dabei der Polizei in Bochum vorgeworfen, sie würde bei rechten Aufmärschen aggressiv und einschüchternd gegen Gegendemonstranten vorgehen und damit das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft setzen. "Polizeieinsätze müssen sich wie jede staatliche...

FDP Bochum fordert weitere Anstrengungen seitens der Landesregierung NRW. In Bochum hat es im ersten Halbjahr weniger Wohnungseinbrüche gegeben. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl von 923 auf 804 Taten zurück. "Die Tendenz bei den Wohnungseinbrüchen ist erfreulich, aber längst noch keine Veranlassung zufrieden oder gar beruhigt zu sein", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Durchschnittlich 4,4 Einbrüche pro Tag lassen kein wirkliches Sicherheitsgefühl aufkommen. Die...