FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

In Bochum fällt bislang pro Person überdurchschnittlich viel Müll an.
Bochum soll “Zero-Waste-City” werden.

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will, dass in Bochum weniger Müll anfällt. Dazu stellt sie einen Antrag für die Ratssitzung am 30.01.2020. “Der beste Müll ist der, der gar nicht erst entsteht. Darum soll Bochum ‘Zero-Waste-City’ werden”, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Steude. “Die Stadt und der USB sollen ein Abfallvermeidungskonzept aufstellen”, so Dr. Steude. Damit soll auch das Klima geschützt werden. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert,...

  • Bochum
  • 28.01.20
  • 9
Politik

Rademacher: “Auf Hauptstraßen hui, auf Wohnstraßen pfui?”
Den Grünen fehlt für Tempo 30 auf der Friederikastraße der Mut.

“Die Grünen in Bochum werden dem Image ihrer Partei nicht gerecht. Für vierspurige Hauptstraßen wie beim südlichen Teil der Königsallee fordern sie pressewirksam Temporeduzierungen. Bei der kleinen Friederikastraße, die direkt durch einen Schul- und Wohnbereich führt, stimmen sie aber kleinlaut gegen eine sinnvolle Senkung der Höchstgeschwindigkeit”, kritisiert Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Eine entsprechende Bürgeranregung, auf der...

  • Bochum
  • 16.01.20
Politik

Olaf in der Beek: „Wir wollen mit einem Vollangebot in die Kommunalwahl gehen.“
FDP-Kreisvorstand nominiert Felix Haltt als OB-Kandidaten.

„Die FDP Bochum wird mit einem Vollangebot in die Kommunalwahl im Herbst gehen. Dazu gehört auch eine Kandidatur für die Stadtspitze“, kündigt Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Der Kreisvorstand wird auf dem nächsten Kreisparteitag den erfahrenen Kommunalpolitiker Felix Haltt als OB-Kandidaten vorschlagen. „Wer Bochum liebt, macht Bochum besser“, erklärt Felix Haltt nach seiner Nominierung. „Bochum muss zur Chancenstadt werden, die noch stärker auf Erneuerung und...

  • Bochum
  • 06.01.20
  • 1
Politik

FDP Bochum kritisiert überzogene Aktion zum Weihnachtseinkauf.
Olaf in der Beek: „Ruhrpark-Blockierer wollen anderen ihre Meinung aufzwängen!“

Für die Blockade am Ruhrpark durch linke Gruppen erklärt Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum: „Linke Kleingruppen haben vielen Menschen ordentlich den Weihnachtseinkauf verdorben. Ihre Stellungnahmen zur Aktion sind vielsagend, die Forderungen sind ein wildes Sammelsurium. Doch eins ist klar: Das ist keine Kapitalismuskritik mehr, das ist der eindeutige Beweis dafür, dass diese Menschen den Systemwechsel wollen. Und damit stellen sie sich selbst eindeutig an den extremen...

  • Bochum
  • 23.12.19
  • 1
Politik
3 Bilder

Wegfall von Mitarbeiterparkplätzen darf nicht auf Kosten von Bürgerinnen und Bürgern gehen.
Benning: „Gefährliche Verkehrssituation in der Clevinghausstraße entschärfen.“

„Die Bogestra baut zurzeit 10 Einstellplätze für ihre Elektrobusse an der Hattingerstraße. Dadurch fallen viele Mitarbeiterparkplätze weg, was den Parksuchverkehr und den Parkdruck in den Nebenstraßen deutlich erhöht“, erklärt Martin Benning, Vorstandsmitglied der FDP Bochum. „Die Nebenstraßen sind mittlerweile verstopft und auch Garageneinfahrten werden zugeparkt.“ Heute Morgen hat sich die Situation vor Ort noch einmal verschärft. „Es wurde heute so unglücklich geparkt, dass größere Fahrzeuge...

  • Bochum
  • 20.12.19
Politik

Statement der FDP Bochum zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts die Abschaffung der Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl wieder aufzuheben.

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, die Abschaffung der Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl wieder aufzuheben: "Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Nun müssen wir uns auf diese Rahmenbedingung für die Kommunalwahl neu einstellen. Als FDP Bochum haben wir das Urteil vor einer eigenen Positionierung erst noch abgewartet. Wir werden jetzt beraten, wie wir uns zur OB-Wahl aufstellen. Die...

  • Bochum
  • 20.12.19
Politik

FDP Bochum sieht im Stadtbezirk Ost noch Nachbesserungsbedarf am Netz 2020.
Haltt: „Pendler, Nachtschwärmer und Kaltehardt sind die Verlierer.“

„Auf dem Papier sehen manche Sachen ganz gut aus, aber entscheidend ist der Praxistest. Und da gibt es im Bochumer Osten beim neuen Netz 2020 der Bogestra noch etliche Minuspunkte, die behoben werden müssen“, betont Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum und FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer Osten. „Der Wegfall der Direktverbindung per Straßenbahn in die Bochumer Innenstadt und die Wittener Innenstadt stand für die Menschen im Wohngebiet Kaltehardt bereits vorher fest“, so Haltt....

  • Bochum
  • 19.12.19
  • 1
Politik
2 Bilder

FDP-Ratsmitglied sprach zum Volkstrauertag 2019 in Bochum-Werne.
Haltt: „Frieden und Freiheit immer noch keine Selbstverständlichkeit.“

Auch in diesem Jahr fand am Werner Mahnmal eine von der Kyffhäuser Sportschützenkameradschaft Bochum-Werne organisierte Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag statt. Die beteiligten Werner Vereine marschierten vom Marktplatz zum Mahnmal an der Ecke Boltestraße / Heinrich-Gustavstraße, um dort gemeinsam der Opfer von Krieg und Gewalt zu gedenken. Im Rahmen dieser Veranstaltung hielt auch Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer Osten, eine Ansprache. Darin erinnerte er an das Grauen zweier...

  • Bochum
  • 18.11.19
Politik
2 Bilder

FDP Bochum weist überzogene Kritik der SPD Ehrenfeld an einem Zaun am Tana-Schanzara-Platz zurück.
Haltt: „Ein Zaun ist ein Zaun – und daher ist kein Vergleich zur Weltpolitik nötig.“

Am Tana-Schanzara-Platz hat der der Eigentümer des Nachbargrundstücks den Schleichweg über seine Fläche zur Clemensstraße durch den Bau eines Zauns verschlossen. Die SPD Ehrenfeld reagierte darauf mit Kritik, man lebe in einer Welt, in der man weniger Mauern, Zäune und Tore brauche. Dazu erklärt Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum: „Irgendwie klingt das alles wie eine Meldung aus Absurdistan. Da stellt ein Eigentümer einen Zaun auf, um offenbar das unberechtigte...

  • Bochum
  • 11.11.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will Blick hinter die Kulissen ermöglichen.
Bürger zum “Tag des offenen Rathauses” einladen.

“Neben dem weniger angenehmen Kontakt, der bei Beantragungen, Bußgeldbescheiden und anderen Behördengängen entsteht, bleibt das Rathaus für viele Bürger eine ‘Black Box’. Mit einem regelmäßigen ‘Tag des offenen Rathauses’ soll den Bochumern ein Blick hinter die Kulissen ihrer Verwaltung, städtischer Unternehmen und Kommunalpolitik ermöglicht werden”, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Startschuss soll die Eröffnung des sanierten...

  • Bochum
  • 30.10.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will schnelle Umsetzung des Bilbliotheksstärkungsgesetzes.
Sonntagsöffnung für die Bochumer Stadtbücherei.

Mit dem Bibliotheksstärkungsgesetz hat der Landtag NRW einstimmig den Weg zur regelmäßigen Sonntagsöffnung für Stadtbüchereien frei gemacht. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will dies nun schnellstmöglich in Bochum umsetzen. “Gerade Sonntags haben Menschen ausreichend Zeit, die Stadtbücherei zu besuchen”, begründet Vorsitzender Felix Haltt einen entsprechenden Ratsantrag seiner Fraktion für die Sitzung am 07.11.2019. “Erfahrungen in anderen Modellkommunen zeigen, dass...

  • Bochum
  • 24.10.19
  • 1
Politik

FDP Bochum begrüßt vollständige Weiterleitung der Mittel an die Kommunen.
Bochum erhält fast 9 Millionen Euro aus der Integrationspauschale.

Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der Mittel aus der Integrationspauschale für 2019 konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Zudem erhalten neben den Städten und Gemeinden dieses Jahr auch die Kreise einen Anteil für ihre koordinierenden Aufgaben. Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Mitglied im Bochumer...

  • Bochum
  • 18.10.19
Politik
von links nach rechts: Claus Peter Roßberg, Kreisvorsitzender der FDP  Nordhausen; Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum;  Felix Haltt, Vorsitzender der Bochumer Ratsfraktion "FDP & DIE  STADTGESTALTER"; Manuel Thume, Vorsitzender der Nordhäuser  FDP-Ratsfraktion.

Freie Demokraten aus Bochum unterstützen Landtagswahlkampf in Thüringen und lernen Partnerstadt kennen.
FDP Bochum zu Gast in Bochumer Partnerstadt Nordhausen.

Die FDP Bochum war mit einer Delegation zwei Tage in der Bochumer Partnerstadt Nordhausen unterwegs. Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek besuchte dabei ein Unternehmen der Energie- und Wärmetechnik und warb für Innovationen und Technologieoffenheit bei der Energiewende. Die Bochumer Delegation unterstützte zudem die FDP Nordhausen im Landtagswahlkampf an verschiedenen Ständen in der Stadt. Aber es gab auch genug Gelegenheit, die Stadt auch näher kennenzulernen. Olaf...

  • Bochum
  • 16.10.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt Maßnahme nach Dortmunder Vorbild vor.
Trinkerraum als Rückzugsort für Alkoholszene wird geprüft.

“Die Trinkerszene trifft sich derzeit im öffentlichen Raum. Wir wollen eine leerstehende Kneipe öffnen, um damit für diese alkoholkonsumierenden Menschen eine alternative Aufenthaltsgelegenheit zu bieten”, schlägt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, vor. “Hinter der Theke steht dann kein Wirt, sondern ein Sozialarbeiter, der ein offenes Ohr hat und an Hilfestellen vermittelt.” Ein Dortmunder Projekt hat dadurch auch das öffentliche Trinken der Alkoholszene...

  • Bochum
  • 04.10.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kommentiert Ergebnisse des Bochum City Barometer 2019.

“Die Ergebnisse bestätigen unsere politische Arbeit”, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, der zusammen mit seinem Fraktions-Vize Dr. Volker Steude die Präsentation zur iBO-Befragung Bochum City Baromter 2019 im Kaufhaus Baltz verfolgt hat. “Bochums Innenstadt krankt am mangelnden Flair”, so Haltt. “Unverständlich, dass angesichts dieser Ergebnisse nicht auch der Rathausplatz Teil des Stadtentwicklungskonzeptes wird.” Dr. Steude ergänzt: “Auch die...

  • Bochum
  • 27.09.19
Politik

Baukostensteigerungen in anderen Projekten fressen Fördertopf leer.
Schulzentrum Gerthe verliert 12 Millionen an Fördergeldern.

Das Schulzentrum Gerthe fällt aus dem Programm „Gute Schule“ raus, da Fördermittel durch Baukostensteigerungen bei anderen Projekte gebunden sind. Die 102 Mio. EUR schwere Maßnahme im Bochumer Norden verliert damit 12 Mio. EUR an Fördergeldern. „Die Vorlage mit dieser Information wurde von der Verwaltung einen Tag nach dem Realisierungsbeschluss im Rat freigegeben. Das Timing ist mehr als unglücklich. Im Sinne einer Transparenz hätten wir uns eine Information noch vor der Abstimmung über das...

  • Bochum
  • 25.09.19
Politik
Foto: HVK

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” lehnt Varianten der Verwaltung ab.
Gegenvorschlag für den Neubau Schulzentrum Gerthe.

„Der Neubau des Schulzentrums Gerthe hat nach aktuellem Stand das Volumen von zweieinhalb Musikforen erreicht. Das können wir nicht einfach durchwinken“, sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. Ratsmitglied Susanne Mantesberg-Wieschemann aus dem Bochumer Norden ergänzt: „Wir brauchen ohne jeden Zweifel den Schulneubau. Daher haben wir einen Gegenvorschlag mit klarer Kostengrenze und neuem Standort gemacht, zum Beispiel am Nordbad.“ Rund 50 Mio. Euro will die...

  • Bochum
  • 19.09.19
Politik

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" gratuliert der Bochumer Schule.
Matthias-Claudius-Gesamtschule erhält Jakob-Muth-Preis.

Die Matthias-Claudius-Gesamtschule ist eine von zwei Schulen aus Nordrhein-Westfalen, die den Jakob-Muth-Preis für inklusive Schulen erhält. "Das ist eine schöne Nachricht für die Matthias-Claudius-Gesamtschule und auch für Bochum. Die preisgekrönte Schule zeigt eindrucksvoll, wie Inklusion vor Ort gelingen kann: mit kreativen Konzepten und individuellen Ideen", freut sich Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Schule erhält außerdem ein Preisgeld in Höhe von...

  • Bochum
  • 17.09.19
Politik

FDP Bochum diskutiert mit der Gastreferentin Jenifer Yerlikaya darüber, ob der politische Islam in Deutschland eine Gefahr für die Demokratie darstellt.
Themenabend am 17. September 2019: "Politischer Islam in Deutschland"

Was ist eigentlich der politische Islam? Welche Rolle spielt er unter den Muslimen in Deutschland? Welche Entwicklung nimmt der Islam in Deutschland? Wie lässt sich Islam und Grundgesetz vereinbaren? Diesen und weiteren Fragen will die FDP Bochum bei ihrem Themenabend im September zusammen mit der Gastreferentin Jenifer Yerlikaya nachgehen. Jenifer Yerlikaya ist Lehrerin für Politik und Islamkunde und hat u.a. am Integrationskonzept der Stadt Gelsenkirchen in dem Bereich "Interreligiöser...

  • Bochum
  • 16.09.19
  • 1
Politik

FDP Bochum bei Oberbürgermeisterwahl noch nicht festgelegt.
Haltt: „Ein Thomas Eiskirch im grünen Korsett hat an Attraktivität verloren.“

Die FDP Bochum hält sich die Entscheidung offen, ob sie bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten ins Rennen geht oder eine andere Kandidatur unterstützt. „Wir werden unsere Optionen gemeinsam mit unseren Mitgliedern prüfen. Der Wegfall der Stichwahl macht es erst recht notwendig, alle Optionen gewissenhaft zu prüfen“, so Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Die Oberbürgermeisterwahl ist zwar eine Personenwahl, aber...

  • Bochum
  • 16.09.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert: “Verwaltung hält sich nicht an Vorgaben.”
Neue Feuerwache Linden offenbart Controlling-Chaos.

“Der Standort der Rettungswache Linden an der Hattinger Straße soll um den Neubau einer Feuerwache ergänzt werden. So sinnvoll diese Maßnahme zur Verbesserung der Ausrückzeiten der Feuerwehr ist, so mangelhaft stellt sich die Projektplanung dar”, sagt Dr. Volker Steude. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert, dass sich die Verwaltung nicht an die vom Rat gesetzten Vorgaben hält. “Da wackelt der Schwanz mit dem Hund. Aus diesem Grund laufen die Kosten...

  • Bochum
  • 16.09.19
Politik

Haltt: „Bei der Besetzung eines dauerhaften Gremium müssen alle Kinder und Jugendlichen in Bochum beteiligt werden.“
Jugendvertretung für Bochum durch die Hintertür?

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert mehr Information zu einer Jugendvertretung für Bochum, die der Kinder- und Jugendring Bochum etabliert hat. „Der Kinder- und Jugendring hat sich vehement gegen ein Kinder- und Jugendparlament gestemmt“, so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". „Erst gegen eine Initiative votieren, dann aber selbst durch die Hintertür ein ähnliches Gremium etablieren, das wäre schon ein kurioser Vorgang!“ Haltt fordert, dass bei der...

  • Bochum
  • 12.09.19
Politik
Bild:  Raenmaen
CCA 4.0

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will nun ihr Vorhaben für ein kleines Eingangsgebäude umsetzen.
Freibad Werne bringt Koalition und CDU unter Druck.

„Hoffentlich wird man nun durch Schaden klug. Die Stadt Bochum sowie SPD, CDU und Grüne hatten große Pläne für das Freibad Werne. Die Landesregierung hat sie mit der Versagung von Fördermitteln jetzt wieder in die Realität zurückgeholt”, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. “Wenn man auf überdimensionierte und blauäugige Pläne wie beim Freibad Werne oder bei der Direktvergabe an die Bogestra verzichtet hätte, hätte man sich schwere Schlappen ersparen...

  • Bochum
  • 25.07.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will mehr Natur in die Stadt holen.
Haltt: „Auf Dächern von Bushaltestellen grüne Oasen schaffen!“

Großstädte kranken an zu viel Beton und zu wenig Grünflächen. Eine Idee aus Utrecht könnte auch in Bochum Abhilfe schaffen. „Auf Unterständen an Bushaltestellen sollte man grüne Oasen schaffen“, schlägt der Vorsitzende der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ Felix Haltt vor. „Das sieht nicht nur gut aus, sondern schafft ganz einfach mehr Lebensraum für Bienen, Hummeln und andere Insekten inmitten der Stadt. Auch sind diese Flächen gut für das Stadtklima, denn sie kühlen urbane Hitzeinseln ab.“...

  • Bochum
  • 23.07.19
  • 1
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