Gebührenerhöhung

Beiträge zum Thema Gebührenerhöhung

Politik
2 Bilder

Ratsfraktion Tierschutz / DAL fordert
Keine Gebührenerhöhungen bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg

In der nächsten Sitzung des Stadtrats am 25. November soll diversen Gebührenerhöhungen bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg zugestimmt werden. Dazu erklärt Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvoristzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL: „Uns allen ist klar, dass Kostensteigerungen, z.B. bei den Löhnen, beim Tanken und beim Einkauf auch an den Duisburger Wirtschaftsbetrieben nicht spurlos vorbeilaufen. Deshalb sind die gewünschten Gebührenerhöhungen um durchschnittlich 3,5 % für das Jahr...

  • Duisburg
  • 16.11.21
Politik
Foto: Lukas
2 Bilder

Winterchaos in Essen
Politik stellt die Schuldfrage

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
  • 3
  • 1
Politik
Ab dem 1. Januar gilt eine neue Gebührensatzung. Die Restmüllentsorgung verteuert sich um 3,78 Prozent

Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst werden teurer
Stadt Essen kassiert ab 1. Januar höhere Gebühren

Die Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Winterdienst und Abwasser steigen im nächsten Jahr. Das beschloss der Rat in seiner jüngsten Sitzung. Entsorgungsbetriebe und Stadtwerke stellen der Stadt ihre gestiegenen in Rechnung, die sie an die Bürgerinnen und Bürger weitergibt. Einen finanziellen Gestaltungsspielraum gebe es nicht, heißt es aus dem Rathaus. Wegen der Haushaltssicherungspflicht sei die Kommune nicht in der Lage, Defizite aus den Vorjahren selbst zu tragen. Die...

  • Essen
  • 03.12.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
„Zweite Miete“ in Essen überdurchschnittlich hoch

Geplante Gebührenerhöhungen verschärfen Grundproblem  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die vorliegende Gebührenerhöhung für Abwasser, Straßenreinigung und Müllabfuhr und fordert eine höhere Transparenz gegenüber den Verbrauchern. „Steigende Abgaben und Gebühren können sich die Essener Bürgerinnen und Bürger bedauerlicherweise bereits fest in ihren Kalender eintragen, zum Jahreswechsel folgt nahezu sicher ein entsprechender Ratsbeschluss“, moniert FDP-Fraktionsvorsitzender...

  • Essen
  • 27.11.20
Ratgeber

Gebühren für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Entwässerung steigen
Marl wird teurer

Aufgrund der allgemeinen Kostenentwicklung hat der Rat der Stadt Marl eine Erhöhung der Preise für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und die Entwässerung beschlossen. Die Leerung der Mülltonnen steigt demnach um 3,27 Prozent. Das bedeutet besipielsweise, dass Restmülltonne für 80 Liter im neuen Jahr 134,88 Euro kosten wird. Das sind jährlich 3,12 Euro mehr als bisher. Ausschlaggebend für die Gebührenanhebung sind nach Auskunft des Zentralen Betriebshofs der Stadt Marl (ZBH) zusätzliche...

  • Marl
  • 21.12.19
Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht wurde...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  • 1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Freie Demokraten
Parkraumbewirtschaftung modernisieren

Das bargeldlose Zahlen per App sowie die minutengenaue Abrechnung der Parkzeit sind nach Auffassung der Freien Demokraten im Stadtrat zeitgemäße Neuerungen einer künftigen Parkraumbewirtschaftung in Essen. „Unsere Stadt hinkt in diesen Bereichen anderen Kommunen hinterher, daher begrüßen wir, dass sich diesen Themen nun angenommen wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Neben dem Komfort für Besucherinnen und Besucher kann auf diesem Weg auch das...

  • Essen
  • 14.05.19
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ fordert Effizienzpaket gegen Kostensteigerungen.
Für Bochumerinnen und Bochumer wird das Jahr 2019 teurer.

Nach Berechnungen der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ muss eine Bochumer Durchschnittsfamilie 76,84 EUR mehr an kommunalen Gebühren und Nahverkehrstickets zahlen. „Die Gebührenschraube wird auch 2019 weiter angezogen“, kritisiert Felix Haltt. Der Oberbürgermeister müsse durch ein Effizienzpaket eine Trendwende bei den Kosten einleiten, fordert der Vorsitzende der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Auf die vierköpfigen Familie Mustermann mit zwei Kindern und einem Hund, die in einer...

  • Bochum
  • 14.12.18
Politik
15 Bilder

„Verwahrloster“ Gocher Stadtfriedhof bekommt drastische Gebührenerhöhung

Gerade hatte ich nach einem Besuch des Gocher Stadtfriedhofs einen kleinen Artikel dazu im Lokalkompass veröffentlicht, in dem ich auch mit Fotos unterlegt darauf hingewiesen hatte, dieser schöne Ort sei keineswegs in verwahrlostem Zustand anzutreffen, las ich kurze Zeit später in den Medien, dass einerseits Uneinigkeit über den Pflegezustand im Rat herrsche, andererseits aber eine kräftige Gebührenerhöhung unabdingbar sei. Was ist denn nun aber eine kräftige Gebührenerhöhung ? Ist damit eine...

  • Goch
  • 14.10.18
  • 4
Politik

Erhöhung der Girokontogebühren der Sparkasse Mülheim

Laut dem Privatkundenvorstand der Sparkasse Mülheim wird es immer weniger 0 € Gebühren Girokonten geben. Davon war die Sparkasse aber schon Jahrelang entfernt. Denn selbst für das reine Giro Online Konto wurden bislang 3,50 € p.M. berechnet. Das diese Gebühr jetzt um 57 % erhöht wird, grenzt dann eher an Wucher, als an eine seriöse Erhöhung. Und das dann auch noch mit einer hoher Beratungsleistung zu rechtfertigen ist eine Frechheit. Wer das Giro Online Konto nutzt, nimmt so gut wie keine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.07.18
Politik
"Bolzplatz bleibt Bolzplatz“ forderten Vertreter der Bürgerinitiative während der Ratssitzung.

Bolzplatz wird wohl weichen müssen / Kita- und OGS-Essen wird teurer

Mit Kindern und einem großen Plakat nutzten Vertreter der Bürgerinitiative "Hände weg vom Bolzplatz" die Einwohnerfragestunde während der Ratssitzung am Donnerstag (26. April), um erneut dafür zu plädieren, den Bolzplatz bei der geplanten Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg unangetastet zu lassen. Tim Jansen richtete sich mit der Frage an SPD, CDU und FDP, ob sie die Bebauung des Bolzplatzes auch unterstützten, wenn dort nur zwei oder fünf statt 14 Häusern gebaut würden. Denn...

  • Castrop-Rauxel
  • 28.04.18
Politik

Sperrmüllgebühr: Abzocke & Förderprogramm für schwarze Kippen

DIE LINKE im Rat der Stadt weist die Pläne des BEST-Vorstandes zur Einführung einer neuen Gebühr für Sperrmüllabholung scharf zurück: „Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Kostenbelastung für die Menschen in unserer Stadt. Es ist auch ein Förderprogramm für schwarze Müllkippen“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt zu den Plänen der BEST-Chefetage fest. Diese will die Bottroper mit 25 Euro je Transport für die Beseitigung von Sperrmüll zur Kasse zu bitten. „Die Verwaltung und die...

  • Bottrop
  • 23.10.17
Ratgeber

Neue Giropreise bei der Sparkasse Vest ab 1. Januar 2017

Recklinghausen. Die Sparkasse Vest Recklinghausen nimmt zum 1. Januar 2017 eine Anpassung der Preise für ihre Girokonten für Privat- und Firmenkunden vor. Mit dieser Maßnahme reagiert die Sparkasse Vest Recklinghausen auf das gewachsene Leistungsspektrum sowie auf die anhaltende Niedrigzinsphase. Die Leistungsmerkmale der Girokonten der Sparkasse wurden im Zeitverlauf stetig ausgebaut. Neben modernen technischen Lösungen, wie online-banking per SMS oder push-TAN und Zugriff über...

  • Dorsten
  • 31.10.16
Politik

Kinderbetreuung wird teurer – aber nicht für alle

Der Rat der Stadt bejahte in der jüngsten Ratssitzung am Donnerstagabend den Vorschlag der Verwaltung, die Beiträge für Offene Ganztagsschule und Verlässliche Vormittagsbetreuung anzuheben. Damit sollen die ansteigenden Kosten der Offenen Ganztagsschule insbesondere durch die Tariferhöhungen im Erziehungsdienst aufgefangen werden. Vom 1. August an müssen Eltern von Kindern in Tageseinrichtungen, Tagespflege und Schulbetreuungsmaßnahmen mehr bezahlen. Einige Einkommensstufen sind von der...

  • Hattingen
  • 06.07.16
Ratgeber

Wünsche der meisten Rentner für 2016

Schreiben an den Bürgermeister Herrn Romanski, 31.12.2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mein Name ist Dieter Nötzel und als erstes möchte ich Ihnen zu Ihrer Wahl, obwohl dies schon einige Zeit zurückliegt, noch einmal recht herzlich gratulieren. Meine Frau und ich haben nachdem Gespräch am Wahlstand in Dingden ein positives Zeichen von Ihnen erhalten etwas für die Rentner und sozialschwachen Menschen in Hamminkeln zu machen. Wir haben auch während der Wahl für Ihren Sieg mit gezittert und...

  • Hamminkeln
  • 01.01.16
  • 1
Politik
Die Trauerhalle in Henrichenburg (Foto) soll genau wie die in Pöppinghausen geschlossen werden.
2 Bilder

Stadt möchte zwei Trauerhallen schließen

Die Trauerhallen auf den städtischen Friedhöfen in Pöppinghausen und in Henrichenburg sowie 17 von 26 Leichenzellen möchte die Stadtverwaltung aus Kostengründen schließen. Stattdessen wird auf die Einrichtungen in Bladenhorst und Habinghorst verwiesen. Zugleich sollen erneut die Gebühren erhöht werden. Während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (19. November) segneten die Mitglieder die Beschlussvorlage der Verwaltung ohne Diskussionsbedarf mit nur einer Gegenstimme (Linke) ab. Nun...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.11.15
  • 2
Politik

Bürgerhaushalt - Ab jetzt kann abgestimmt werden „Anpassung der Kosten der Unterkunft (KdU)“

Im Februar 2015 hat die Stadt Gelsenkirchen auf Datengrundlage einer Studie der Firma Empirica die Kosten der Unterkunft im SGB für Neuanträge gesenkt. Ich schrieb bereits darüber, um über die näheren Umstände und fehlender Kommunikation zu diesem Thema zu informieren. Eine Möglichkeit, das Thema an die Öffentlichkeit zu bringen, ist der Bürgerhaushalt. Denn verfassungsrechtliche Vorgaben besagen, dass allein der Kostendruck der Kommunen kein Kriterium für die Bestimmung der Angemessenheit sein...

  • Gelsenkirchen
  • 28.04.15
Politik

Bürgerhaushalt: Kosten der Unterkunft an Lebenswirklichkeit anpassen

Auch in diesem Jahr besteht für die BürgerInnen in Gelsenkirchen die Möglichkeit, sich an dem Haushalt der Stadt zu beteiligen. Für mich bietet sich somit die Gelegenheit, das Thema „Senkung der Kosten der Unterkunft nach SGB“ mehr in den öffentlichen Fokus zu rücken. Denn weder von der Stadtverwaltung, noch von Guntram Schneider, den Teilnehmern des Ausschuss für Arbeit und Soziales (außer Linke und Piraten) und der SPD-Gelsenkirchen kam eine Reaktion. Da das Thema umfassender ist, als die...

  • Gelsenkirchen
  • 24.03.15
  • 2
Politik
Gebühren für Kinder im Offenen Ganztag der Grundschule müssen dafür verwandt werden, auch am Nachmittag bestimmte pädagogische Qualitäten anbieten zu können. Ob hier an der Großenbaumschule in Altenessen oder in anderen Vierteln - der OGS schreit überall nach mehr Personal.

Stadt plant Gebührenerhöhung für Grundschul-Ganztag - Grüne fordern Mehreinnahmen in Qualitätsverbesserung zu investieren

Der Mitglieder des Schulausschusses haben in der Sitzung vom 12. Februar gegenüber der Verwaltungsvorlage zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsschulen Beratungsbedarf angemeldet. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Es muss sichergestellt werden, dass Mehreinnahmen nicht allein für gestiegene Betriebskosten der Einrichtungen verausgabt werden, sondern dass auch in eine qualitative Weiterentwicklung des Ganztagsangebotes investiert...

  • Essen-Nord
  • 13.02.15
Politik

Altersarmut 1

Soziale Verantwortung und die Angst vor der Altersarmut Das Rentenniveau ist in den vergangenen Jahren sehr stark gesunken. Das Rentenniveau fällt bis 2030 auf 43% des Nettolohnes ab und wird zu 100% besteuert. Ein Drittel der Deutschen fürchtet sich angesichts dieser Daten vor der Altersarmut. Ich frage mich jeden Tag, wenn ich die Zeitung aufschlage, warum interessieren sich Politiker und Verwaltung nicht für die sozialschwachen Menschen in Deutschland ? Sie wissen anscheinend nicht, dass sie...

  • Hamminkeln
  • 26.01.15
  • 3
Politik
Auch manche Steinmetze und Bestatter merken die Auswirkungen der Gebührenerhöhung.

„Gebühren wurden um Welten erhöht“: Bestatter und Steinmetze spüren Folgen

Seit Jahresbeginn müssen die Castrop-Rauxeler erneut tiefer in die Tasche greifen, wenn sie einen Verstorbenen auf einem städtischen Friedhof beerdigen möchten. Wie berichtet, hat die Stadtverwaltung die Bestattungsgebühren um durchschnittlich 3,5 Prozent erhöht und fürs kommende Jahr bereits weitere Anhebungen angekündigt. Diese Preiserhöhungen ziehen Kreise und gehen auch an Bestattern, Steinmetzen und Friedhofsgärtnern nicht unbemerkt vorbei. „Die Gebühren wurden um Welten erhöht. Natürlich...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.01.15
Politik

Taxigebühren im Kreis Wesel drastisch erhöht

Der Kreistag beschloss mit großer Mehrheit, dass die Taxigebühren im Kreis Wesel drastisch erhöht werden. Welche Preise auf Taxikunden ab Februar zukommen werden, lässt sich der Drucksache auf der letzten Seite 4 entnehmen: Beschlussvorlage zur Taxigebührenerhöhung Allein die FDP/VWG-Fraktion lehnte die Gebührenerhöhung als überzogen und unbegründet ab. Hier die gemeinsame Stellungnahme von FDP/VWG: FDP/VWG-Stellungnahme zu den Taxigebühren

  • Wesel
  • 20.12.14
Politik
Über die Kosten für die Marktplatzumgestaltung wurde im Bauausschuss diskutiert.
2 Bilder

Kostendiskussion über Marktplatzumgestaltung und Friedhofsgebühren

Am kommenden Donnerstag wird während der Ratssitzung endgültig über die Neugestaltung des Altstadtmarktes entschieden. Schon zuvor sorgte das Thema während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (4. Dezember) noch einmal für viel Diskussion. Bedenken wegen der Kostenkalkulation äußerten die CDU-Vertreter, auch wenn sie die Marktplatzumgestaltung grundsätzlich mittragen würden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir im Kostenrahmen bleiben“, sagte Josef Berkel, während Hans-Josef Esser...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.12.14
Politik
Wegen mehrerer geplanter Gebührenerhöhungen werden Castrop-Rauxels Bürger im kommenden Jahr tiefer ins Portemonnaie greifen müssen.
2 Bilder

Gebühren schnellen in die Höhe

Tiefer ins Portemonnaie werden die Castrop-Rauxeler ab dem 1. Januar 2015 greifen müssen, denn die Stadtverwaltung plant, die Abfallentsorgungs-, die Abwasser-, die Straßenreinigungsgebühr sowie die Friedhofsgebühren zu erhöhen. „Der klassische Einfamilienhausbesitzer wird etwa 18 Euro mehr pro Jahr bezahlen müssen“, beziffert EUV-Chef Michael Werner die geplanten Mehrkosten, die insgesamt bei der Abfall­entsorgungs-, der Abwasser- und der Straßenreinigungsgebühr anfallen sollen. Die jährliche...

  • Castrop-Rauxel
  • 29.11.14
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.