Alles zum Thema Gebührenerhöhung

Beiträge zum Thema Gebührenerhöhung

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Freie Demokraten
Parkraumbewirtschaftung modernisieren

Das bargeldlose Zahlen per App sowie die minutengenaue Abrechnung der Parkzeit sind nach Auffassung der Freien Demokraten im Stadtrat zeitgemäße Neuerungen einer künftigen Parkraumbewirtschaftung in Essen. „Unsere Stadt hinkt in diesen Bereichen anderen Kommunen hinterher, daher begrüßen wir, dass sich diesen Themen nun angenommen wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Neben dem Komfort für Besucherinnen und Besucher kann auf diesem Weg auch das...

  • Essen
  • 14.05.19
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ fordert Effizienzpaket gegen Kostensteigerungen.
Für Bochumerinnen und Bochumer wird das Jahr 2019 teurer.

Nach Berechnungen der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ muss eine Bochumer Durchschnittsfamilie 76,84 EUR mehr an kommunalen Gebühren und Nahverkehrstickets zahlen. „Die Gebührenschraube wird auch 2019 weiter angezogen“, kritisiert Felix Haltt. Der Oberbürgermeister müsse durch ein Effizienzpaket eine Trendwende bei den Kosten einleiten, fordert der Vorsitzende der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Auf die vierköpfigen Familie Mustermann mit zwei Kindern und einem Hund, die in...

  • Bochum
  • 14.12.18
Politik
15 Bilder

„Verwahrloster“ Gocher Stadtfriedhof bekommt drastische Gebührenerhöhung

Gerade hatte ich nach einem Besuch des Gocher Stadtfriedhofs einen kleinen Artikel dazu im Lokalkompass veröffentlicht, in dem ich auch mit Fotos unterlegt darauf hingewiesen hatte, dieser schöne Ort sei keineswegs in verwahrlostem Zustand anzutreffen, las ich kurze Zeit später in den Medien, dass einerseits Uneinigkeit über den Pflegezustand im Rat herrsche, andererseits aber eine kräftige Gebührenerhöhung unabdingbar sei. Was ist denn nun aber eine kräftige Gebührenerhöhung ? Ist damit...

  • Goch
  • 14.10.18
  •  4
Politik

Erhöhung der Girokontogebühren der Sparkasse Mülheim

Laut dem Privatkundenvorstand der Sparkasse Mülheim wird es immer weniger 0 € Gebühren Girokonten geben. Davon war die Sparkasse aber schon Jahrelang entfernt. Denn selbst für das reine Giro Online Konto wurden bislang 3,50 € p.M. berechnet. Das diese Gebühr jetzt um 57 % erhöht wird, grenzt dann eher an Wucher, als an eine seriöse Erhöhung. Und das dann auch noch mit einer hoher Beratungsleistung zu rechtfertigen ist eine Frechheit. Wer das Giro Online Konto nutzt, nimmt so gut wie keine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.07.18
Politik
"Bolzplatz bleibt Bolzplatz“ forderten Vertreter der Bürgerinitiative während der Ratssitzung.

Bolzplatz wird wohl weichen müssen / Kita- und OGS-Essen wird teurer

Mit Kindern und einem großen Plakat nutzten Vertreter der Bürgerinitiative "Hände weg vom Bolzplatz" die Einwohnerfragestunde während der Ratssitzung am Donnerstag (26. April), um erneut dafür zu plädieren, den Bolzplatz bei der geplanten Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg unangetastet zu lassen. Tim Jansen richtete sich mit der Frage an SPD, CDU und FDP, ob sie die Bebauung des Bolzplatzes auch unterstützten, wenn dort nur zwei oder fünf statt 14 Häusern gebaut würden. Denn...

  • Castrop-Rauxel
  • 28.04.18
Politik

Sperrmüllgebühr: Abzocke & Förderprogramm für schwarze Kippen

DIE LINKE im Rat der Stadt weist die Pläne des BEST-Vorstandes zur Einführung einer neuen Gebühr für Sperrmüllabholung scharf zurück: „Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Kostenbelastung für die Menschen in unserer Stadt. Es ist auch ein Förderprogramm für schwarze Müllkippen“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt zu den Plänen der BEST-Chefetage fest. Diese will die Bottroper mit 25 Euro je Transport für die Beseitigung von Sperrmüll zur Kasse zu bitten. „Die Verwaltung und die...

  • Bottrop
  • 23.10.17
Ratgeber

Neue Giropreise bei der Sparkasse Vest ab 1. Januar 2017

Recklinghausen. Die Sparkasse Vest Recklinghausen nimmt zum 1. Januar 2017 eine Anpassung der Preise für ihre Girokonten für Privat- und Firmenkunden vor. Mit dieser Maßnahme reagiert die Sparkasse Vest Recklinghausen auf das gewachsene Leistungsspektrum sowie auf die anhaltende Niedrigzinsphase. Die Leistungsmerkmale der Girokonten der Sparkasse wurden im Zeitverlauf stetig ausgebaut. Neben modernen technischen Lösungen, wie online-banking per SMS oder push-TAN und Zugriff über...

  • Dorsten
  • 31.10.16
Politik

Kinderbetreuung wird teurer – aber nicht für alle

Der Rat der Stadt bejahte in der jüngsten Ratssitzung am Donnerstagabend den Vorschlag der Verwaltung, die Beiträge für Offene Ganztagsschule und Verlässliche Vormittagsbetreuung anzuheben. Damit sollen die ansteigenden Kosten der Offenen Ganztagsschule insbesondere durch die Tariferhöhungen im Erziehungsdienst aufgefangen werden. Vom 1. August an müssen Eltern von Kindern in Tageseinrichtungen, Tagespflege und Schulbetreuungsmaßnahmen mehr bezahlen. Einige Einkommensstufen sind von der...

  • Hattingen
  • 06.07.16
Ratgeber

Wünsche der meisten Rentner für 2016

Schreiben an den Bürgermeister Herrn Romanski, 31.12.2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mein Name ist Dieter Nötzel und als erstes möchte ich Ihnen zu Ihrer Wahl, obwohl dies schon einige Zeit zurückliegt, noch einmal recht herzlich gratulieren. Meine Frau und ich haben nachdem Gespräch am Wahlstand in Dingden ein positives Zeichen von Ihnen erhalten etwas für die Rentner und sozialschwachen Menschen in Hamminkeln zu machen. Wir haben auch während der Wahl für Ihren Sieg mit gezittert...

  • Hamminkeln
  • 01.01.16
  •  1
Politik
Die Trauerhalle in Henrichenburg (Foto) soll genau wie die in Pöppinghausen geschlossen werden.
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Stadt möchte zwei Trauerhallen schließen

Die Trauerhallen auf den städtischen Friedhöfen in Pöppinghausen und in Henrichenburg sowie 17 von 26 Leichenzellen möchte die Stadtverwaltung aus Kostengründen schließen. Stattdessen wird auf die Einrichtungen in Bladenhorst und Habinghorst verwiesen. Zugleich sollen erneut die Gebühren erhöht werden. Während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (19. November) segneten die Mitglieder die Beschlussvorlage der Verwaltung ohne Diskussionsbedarf mit nur einer Gegenstimme (Linke) ab. Nun...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.11.15
  •  2
Politik

Bürgerhaushalt - Ab jetzt kann abgestimmt werden „Anpassung der Kosten der Unterkunft (KdU)“

Im Februar 2015 hat die Stadt Gelsenkirchen auf Datengrundlage einer Studie der Firma Empirica die Kosten der Unterkunft im SGB für Neuanträge gesenkt. Ich schrieb bereits darüber, um über die näheren Umstände und fehlender Kommunikation zu diesem Thema zu informieren. Eine Möglichkeit, das Thema an die Öffentlichkeit zu bringen, ist der Bürgerhaushalt. Denn verfassungsrechtliche Vorgaben besagen, dass allein der Kostendruck der Kommunen kein Kriterium für die Bestimmung der Angemessenheit...

  • Gelsenkirchen
  • 28.04.15
Politik

Bürgerhaushalt: Kosten der Unterkunft an Lebenswirklichkeit anpassen

Auch in diesem Jahr besteht für die BürgerInnen in Gelsenkirchen die Möglichkeit, sich an dem Haushalt der Stadt zu beteiligen. Für mich bietet sich somit die Gelegenheit, das Thema „Senkung der Kosten der Unterkunft nach SGB“ mehr in den öffentlichen Fokus zu rücken. Denn weder von der Stadtverwaltung, noch von Guntram Schneider, den Teilnehmern des Ausschuss für Arbeit und Soziales (außer Linke und Piraten) und der SPD-Gelsenkirchen kam eine Reaktion. Da das Thema umfassender ist, als die...

  • Gelsenkirchen
  • 24.03.15
  •  2
Politik
Gebühren für Kinder im Offenen Ganztag der Grundschule müssen dafür verwandt werden, auch am Nachmittag bestimmte pädagogische Qualitäten anbieten zu können. Ob hier an der Großenbaumschule in Altenessen oder in anderen Vierteln - der OGS schreit überall nach mehr Personal.

Stadt plant Gebührenerhöhung für Grundschul-Ganztag - Grüne fordern Mehreinnahmen in Qualitätsverbesserung zu investieren

Der Mitglieder des Schulausschusses haben in der Sitzung vom 12. Februar gegenüber der Verwaltungsvorlage zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsschulen Beratungsbedarf angemeldet. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Es muss sichergestellt werden, dass Mehreinnahmen nicht allein für gestiegene Betriebskosten der Einrichtungen verausgabt werden, sondern dass auch in eine qualitative Weiterentwicklung des Ganztagsangebotes investiert...

  • Essen-Nord
  • 13.02.15
Politik

Altersarmut 1

Soziale Verantwortung und die Angst vor der Altersarmut Das Rentenniveau ist in den vergangenen Jahren sehr stark gesunken. Das Rentenniveau fällt bis 2030 auf 43% des Nettolohnes ab und wird zu 100% besteuert. Ein Drittel der Deutschen fürchtet sich angesichts dieser Daten vor der Altersarmut. Ich frage mich jeden Tag, wenn ich die Zeitung aufschlage, warum interessieren sich Politiker und Verwaltung nicht für die sozialschwachen Menschen in Deutschland ? Sie wissen anscheinend nicht,...

  • Hamminkeln
  • 26.01.15
  •  3
Politik
Auch manche Steinmetze und Bestatter merken die Auswirkungen der Gebührenerhöhung.

„Gebühren wurden um Welten erhöht“: Bestatter und Steinmetze spüren Folgen

Seit Jahresbeginn müssen die Castrop-Rauxeler erneut tiefer in die Tasche greifen, wenn sie einen Verstorbenen auf einem städtischen Friedhof beerdigen möchten. Wie berichtet, hat die Stadtverwaltung die Bestattungsgebühren um durchschnittlich 3,5 Prozent erhöht und fürs kommende Jahr bereits weitere Anhebungen angekündigt. Diese Preiserhöhungen ziehen Kreise und gehen auch an Bestattern, Steinmetzen und Friedhofsgärtnern nicht unbemerkt vorbei. „Die Gebühren wurden um Welten erhöht....

  • Castrop-Rauxel
  • 21.01.15
Politik

Taxigebühren im Kreis Wesel drastisch erhöht

Der Kreistag beschloss mit großer Mehrheit, dass die Taxigebühren im Kreis Wesel drastisch erhöht werden. Welche Preise auf Taxikunden ab Februar zukommen werden, lässt sich der Drucksache auf der letzten Seite 4 entnehmen: Beschlussvorlage zur Taxigebührenerhöhung Allein die FDP/VWG-Fraktion lehnte die Gebührenerhöhung als überzogen und unbegründet ab. Hier die gemeinsame Stellungnahme von FDP/VWG: FDP/VWG-Stellungnahme zu den Taxigebühren

  • Wesel
  • 20.12.14
Politik
Über die Kosten für die Marktplatzumgestaltung wurde im Bauausschuss diskutiert.
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Kostendiskussion über Marktplatzumgestaltung und Friedhofsgebühren

Am kommenden Donnerstag wird während der Ratssitzung endgültig über die Neugestaltung des Altstadtmarktes entschieden. Schon zuvor sorgte das Thema während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (4. Dezember) noch einmal für viel Diskussion. Bedenken wegen der Kostenkalkulation äußerten die CDU-Vertreter, auch wenn sie die Marktplatzumgestaltung grundsätzlich mittragen würden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir im Kostenrahmen bleiben“, sagte Josef Berkel, während Hans-Josef...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.12.14
Politik
Wegen mehrerer geplanter Gebührenerhöhungen werden Castrop-Rauxels Bürger im kommenden Jahr tiefer ins Portemonnaie greifen müssen.
2 Bilder

Gebühren schnellen in die Höhe

Tiefer ins Portemonnaie werden die Castrop-Rauxeler ab dem 1. Januar 2015 greifen müssen, denn die Stadtverwaltung plant, die Abfallentsorgungs-, die Abwasser-, die Straßenreinigungsgebühr sowie die Friedhofsgebühren zu erhöhen. „Der klassische Einfamilienhausbesitzer wird etwa 18 Euro mehr pro Jahr bezahlen müssen“, beziffert EUV-Chef Michael Werner die geplanten Mehrkosten, die insgesamt bei der Abfall­entsorgungs-, der Abwasser- und der Straßenreinigungsgebühr anfallen sollen. Die...

  • Castrop-Rauxel
  • 29.11.14
  •  1
Politik
Mülltonnen

Müllgebühren in Bochum weiterhin zu hoch

Es bleibt dabei, auch 2015 wird Bochum leider seinen Spitzenplatz bei den Müllgebühren verteidigen. Zwar sollen die Gebühren bei der Biotonne aufgrund des öffentlichen Drucks (lokalkompass vom 28.07.14) deutlich sinken, beim Restmüll aber ändert sich nichts, die Stadt ist weiterhin deutlich teurer als z.B. Herne, Duisburg, Dortmund, oder Essen (Beschlussvorlage der Verwaltung). Trotz erheblicher Gebührensenkung beim Bioabfall bleiben die Gebühren in Bochum und Wattenscheid auch bei der...

  • Bochum
  • 26.11.14
  •  9
  •  1
Politik
Das Rathaus zu Dortmund war am letzten Donnerstag mal wieder Schauplatz einer Sitzung des Stadtrates. Insgesamt 94 Ratsvertreter aus elf politischen Formationen sowie der Oberbürgermeister berieten über die Geschicke der Stadt.
2 Bilder

Dortmunder Ratssitzung: Haushaltsplanentwurf - HSP - Parkgebührenerhöhung - 3 Prozenthürde - Trinkraum Cafe Berta

Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den beiden Reden (Stüdemann las sieben (!) Seiten vor) entsprechend schlecht...

  • Dortmund-City
  • 15.11.14
  •  1
Politik

Gladbecker Gebührenschraube: Die nächste Teuerung kommt!

Die nächste Teuerung steht den Gladbeckern unmittelbar bevor: Die Straßenreinigungsgebühren sollen ab dem Jahr 2015 um rund acht Prozent steigen. Seitens des „Zentralen Betriebshofes“ (ZBG) und der Stadt Gladbeck ist man bereits darum bemüht, die Mehrausgaben „schönzurechnen“. Für Besitzer von Eckgrundstücken könnte es aber eine sehr kostspielige Angelegenheit werden. Gestiegene Personalkosten, Investitionen in den Fahrzeugpark und die Sanierung des Daches des ZBG-Betriebsgebäudes werden...

  • Gladbeck
  • 08.11.14
  •  14
Ratgeber
Um „kostendeckend“ arbeiten zu können, erhöht die Sparkasse Gladbeck ab dem 1. Januar 2015 die Gebühren für Privat- und Geschäftsgirokonten. Schließlich, so die Sparkassen-Verantwortlichen, handele es sich dabei um die erste Gebührenerhöhung seit 10 Jahren.

Girokonto: Nach 10 Jahren kommt die Gladbecker Sparkasse um eine Gebührenerhöhung nicht herum

Mächtig viel Arbeit hatten in den letzten Tagen die Postzusteller in Gladbeck: Sie mussten nicht weniger als rund 35.000 Info-Briefe zustellen. Absender der Schreiben ist die Sparkasse, die ihre Kunden über die zum Jahreswechsel in Kraft tretenden Gebührenerhöhungen im Girokontenbereich informiert. Besonders der Girokontenbereich habe aufgrund der heute zur Verfügung stehenden Technik eine rasante Entwicklung genommen, erläuterte Sparkassen-Direktor Walter Pietzka gegenüber der Presse. Und...

  • Gladbeck
  • 18.10.14
Ratgeber

Parkgebühren in Gladbeck: Aufklärung ist dringend geboten!

Hier ist wohl dringend Aufklärung geboten: Die neue „Parkgebührenverordnung“ der Stadt Gladbeck hat bei vielen Autofahrern, vor allen Dingen Innenstadtbewohnern, für heftige Kritik gesorgt. Fakt ist, dass zum 1. Januar 2015 der bisherige „Innere Citybereich“ deutlich ausgedehnt wird, sich dann - grob gesagt - von der B 224 bis zur Hermannstraße und von der Sand- bis zur Zweckeler-/Grabenstraße erstreckt. Verbunden ist dies in dem erweiterten Bereich mit einer Anhebung der Parkgebühr von...

  • Gladbeck
  • 20.09.14
  •  1
Politik
Das Thema „Müllgebühren“ beschäftigt die Gladbecker. Und Bürgermeister Ulrich Roland reagiert nun mit einem Versprechen auf die jüngsten CDU-Vorwürfe: „Bei den Müllgebühren wird es zu keiner Kostenexplosion für die Bürgerinnen und Bürger kommen!“.

Bürgermeister verspricht: "Keine Explosion bei den Müllgebühren in Gladbeck"

Das Thema „Müllgebühren“ ist im Kommunalwahlkampf angekommen. Und nachdem sich CDU-Ratsherr Peter Rademacher diesbezüglich zu Wort gemeldet hatte, ist nun Bürgermeister Ulrich Roland an der Reihe: „Bei den Müllgebühren wird es zu keiner Kostenexplosion für die Bürgerinnen und Bürger kommen!“ verspricht Gladbecks Stadtoberhaupt. „Nach Berechnungen des ZBG könnten die Gladbecker Müllgebühren um höchstens 1,90 € im Monat steigen, wenn der Gladbecker Müll, wie vom Kreis verlangt, künftig in...

  • Gladbeck
  • 13.05.14
  •  1