Grüne

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten wett zu machen. Doch die Erwartungen werden enttäuscht. Für grundlegende Veränderungen fehlt es an Mut, die Verwaltung ist zu langsam, dem Oberbürgermeister fehlt die Souveränität nötige Entscheidungen durchzusetzen. Sieben Jahre nach Amtsantritt von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister steht kein einziges großes Infrastrukturprojekt in Bochum vor der...

Auch in Ratingen schreitet der GRÜNE Gedanke weiter voran. Am 23. November 2022 trafen sich in der Stadthalle Ratingen politisch engagierte junge Menschen, um sich ganz offiziell in einer GRÜNEN Jugendorganisation für ihren Heimatort zusammenzufinden. Zur Sprecherin der Ortsgruppe wurde die 24-jährige Chantal Reiher gewählt. Unterstützt wird sie von Paul Zöllner als Geschäftsführer und Schatzmeisterin Philine Becker. "Wir freuen uns, dass wir neben einer kontinuierlich gestiegenen...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Mittwoch, den 30.11.2022 von 15 bis 17 Uhr ist unser Ratsherr und Bürgermeister Dr. Sebastian Ritter für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Sebastian Ritter wohnt in Großenbaum und ist sowohl Ratsmitglied als auch Vorstandsmitglied der grünen Ratsfraktion. Als jugendpolitischer Sprecher kümmert er sich insbesondere um die Belange der Kinder, Jugendlichen und Familien in Duisburg....

UN-Generalsekretär Antonio Guterres wollte ein Signal zerstörtes Vertrauen wieder aufzubauen. Aber außer wie immer, einer minimalen Abstimmung, gab es wieder keine Bewegung bei den Teilnehmern. Man könnte meinen, nur die Lokation lockte. Man stimmte sich ab, einen Fonds einzurichten, in denen die Industrieländer einzahlen sollen. Entwicklungsländer könnten freiwillig einzahlen. Wobei sich China, die diesen Vorschlag machten, sich selber als Entwicklungsland sehen. Dabei blasen sie mit 28%...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat eine regelmäßige Telefonsprechstunde eingerichtet. An jedem dritten Donnerstag im Monat beantworten GRÜNE Fraktionsmitglieder telefonisch Fragen und sammeln Anregungen. Am 17.11.22 wird von 17:00 – 19:00 Uhr der schulpolitische Sprecher, Andreas Kalthoff, Anrufe entgegennehmen, Fragen beantworten und Anregungen aufgreifen. Er ist Mitglied im Schul- und im Jugendhilfeausschuss. „Gerne können Sie mich auf schulpolitische Themen ansprechen, und ich freue mich besonders...

Zwei wichtige Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden im letzten Umweltausschuss auf 2023 geschoben. Unerklärlich für die Grünen im Rat der Stadt Duisburg, zumal die Konsequenzen weitreichender sind, als es zunächst scheint. Das Dezernat für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur hat ganze Arbeit geleistet: Zwei zukunftsgewandte Vorlagen zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wurden erarbeitet, auf deren Grundlage Maßnahmen und...

Die grüne Ratsfraktion Duisburg lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Mittwoch, den 16.11.2022 von 15 bis 17 Uhr ist unser Ratsherr Michael Kleine-Möllhoff für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Michael Kleine-Möllhoff wohnt in Bissingheim und ist sowohl Ratsmitglied als auch Mitglied der Bezirksvertretung Süd. Als verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion kümmert er sich insbesondere um die Förderung der Nahmobilität. Interessierte...

Verpasste Chance für den Kunst- und Kulturstandort Ruhr: Bundesfotoinstitut soll in Düsseldorf angesiedelt werden Wie gestern bekannt wurde, soll das Bundesfotoinstitut nach Einvernehmen von Land und Bund in Düsseldorf angesiedelt werden. Auf die Meldung aus Berlin reagieren die Grünen im Ruhrparlament enttäuscht. Sie hatten sich zuvor für Essen als Standort des Instituts eingesetzt. „Mit Bedauern nehmen wir die Entscheidung des Bundeshaushaltsausschusses zur Kenntnis“, sagt...

108 Stolpersteine erinnern in Witten an die von den Nazis ermordeten und vertriebenen Wittener Mitbürger:innen meist jüdischer Herkunft. Mindestens einmal im Jahr am 9. November werden sie gesäubert, damit die Messingtafeln in neuem Glanz erstrahlen und an diese Opfer der NS-Diktatur erinnern. Frisch poliert sehen die Stolpersteine wie neu aus und werden so wieder zu einem Hingucker gegen das Vergessen. Eine saubere Leistung, diesen Steinen auf einmal wieder zur Geltung zu verhelfen. Am 9.11....

Elterntaxis - ein immerwährendes Ärgernis! Der Autoverkehr rund um die Schulen hat enorm zugenommen; damit auch Stau, Stress und Huplärm. Daher möchten die Ratinger Grünen einen Wettbewerb nach dem Hildener Vorbild "Wettbewerb Bye Bye Elterntaxi - Stadt Hilden" ins Leben rufen. Einige Eltern glauben, dass es sicherer sei, das Kind mit dem Auto direkt an den Schuleingang zu bringen, doch gerade durch dieses Verhalten tragen sie dazu bei, dass die Gefahr durch Unfälle steigt. Kinder, die den...

Nun gab es eine Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Unternehmen Cosco die Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, allerdings „nur“ mit 24,9%. Nun ist offen, wie Peking auf die neue Offerte reagieren wird. Der Hafenlogistiker HHLA und Cosco Shipping Ports Limited (CSPL) hatten sich im September 2021 auf einen 35-prozentigen Einstieg verständigt. Durch Druck aus den Ministerien und dem Verweis auf die Probleme mit einer zu großen Abhängigkeit gab es nun einen...

Die Grünen-Fraktion hat erfolgreich einen Antrag in die Bezirksvertretung Mitte eingebracht, der den Radverkehr vereinfachen soll: An sämtlichen Ampeln in Duissern und Neudorf wird geprüft, ob Grünpfeile nach rechts für Radelnde angebracht werden können. Seit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung 2020 gehört das Verkehrszeichen „Grünpfeilschild für den Radverkehr (Zeichen 721)“ zum Repertoire. Das freie Rechtsabbiegen bei Rot fördert den Radverkehr durch verkürzte oder vermiedene...

Wirbel um Anfragen von Borsu Alinaghi (Fraktion für Marl) bei der 15. Ratssitzung. Die für die Fraktionen verantwortlichen Ratsmitglieder von SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken verließen plötzlich und unerwartet die Sitzung aus Protest gegen die Anfragen von Borsu Alinaghi. Durch diese Verhaltensweise der Ratsmitglieder konnten diese und weitere Tagesordnungspunkte nicht behandelt werden. Der Versammlungsleiter Bürgermeister Werner Arndt stellte fest, dass der Rat nicht mehr beschlussfähig war...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Mittwoch, den 02.11.2022 von 17 bis 19 Uhr ist unsere Ratsfrau Dr. Birgit Beisheim für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Birgit Beisheim kommt aus dem Wahlkreis Süd und ist wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Rat der Stadt Duisburg. Ihre langjährige Erfahrung bringt sie seit 2020 auch als Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Ruhrparlament ein. Interessierte Bürger*innen...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Die FDP war gegen das Abschöpfen der hohen Gewinne bei Energiekonzernen und lehnte das strikt ab. Nach Druck aus der Öffentlichkeit erfanden sie nun die Wörter, Zufallsgewinne und Abwehrschirm. Da möchte man nun doch ran und Einnahmen für die Staatskasse generieren um die Energiepreise für die Bevölkerung und Betriebe zu senken. Als Zufallsgewinn werden nun Einnahmen bezeichnet, die ohne besonderes hinzutun entstanden sind. Aber das ist doch wieder einmal nur die halbe Wahrheit, denn der Staat...

Können unser Politiker gar nicht aus Fehlern lernen? Verkauf der Gasspeicher an Russland, Cumex, Verkauf von Liegenschaften mit gleichzeitigen anmieten des Objektes. Alle Projekte der Politiker sind schief gegangen oder haben sich als Kostenfalle für Deutschland erwiesen. Nun der nächste Schritt! Wieder droht der Kanzler mit der Richtlinienkompetenz. Hamburg will einen Teil seines Hafens an den staatlichen chinesischen Reederei-Konzern Cosco verkaufen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und...

Ab Oktober gibt es eine personelle Umstellung in der Geschäftsstelle. Aufgrund eines Auslandsaufenthalts wird sich Jan Dickerboom für die nächsten sechs Monate von der Arbeit verabschieden. Bis März 2023 vertritt ihn Raquel Vidal Gobern. Sie steht ab sofort als Ansprechpartnerin in der Geschäftsstelle zur Verfügung Sie war bereits bei der Grünen Jugend und als Mitglied des Vorstandes der Grünen tätig, In Siegen studiert sie Literatur-, Kultur und Medienwissenschaften und wird ihr Studium...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

Die Grünen im Ruhrparlament fordern mehr Unterstützung für die LGBTQI-Community im Ruhrgebiet. Hierfür haben sie ein vom Regionalverband Ruhr (RVR) koordiniertes Vernetzungstreffen der queeren Szene vorgeschlagen. Mit den Stimmen der großen Koalition (GroKo) aus SPD und CDU hat das Ruhrparlament den Antrag bei seiner heutigen Sitzung abgelehnt. „Mit ihrem Abstimmungsverhalten sendet die GroKo ein fatales politisches Signal“, sagt Patrick Voss, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Ruhrparlament....

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Montag, den 26.09.2022 von 17 bis 19 Uhr ist unsere Ratsfrau Kathrin Selzer für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Kathrin Selzer kommt aus dem Wahlkreis Meiderich/Beeck und ist Sprecherin für Klimaschutz und Abfallwirtschaft. Sie bringt sich besonders für den Erhalt der Duisburger Straßenbäume ein und ist begeisterte Radfahrerin. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203...

Bier statt Beton - Die PARTEI Essen ruft heute 17.09.2022 ab 14 Uhr zur 1. Mahnwache zum Erhalt des Gelenkplatzes / Grugavorplatz. "Wer hat uns verraten? - Die Christdemokarten. Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!" an diesen alten Slogan fühlen sich sicher viele Rüttenscheider Bürgerinnen und Bürger erinnert, wenn sie an die aktuellen Hochaus-Baupläne direkt am Grugavorplatz denken. Der sehr gute Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga soll einem furchtbar hässlichen und extrem großen...