Informationsfreiheitsgesetz

Beiträge zum Thema Informationsfreiheitsgesetz

Politik
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keine glaubhaft vorzeigbaren Erfolge
Maßnahmeträger und deren Qualifizierungs- und Integrationskompetenz in den 1. Arbeitsmarkt

Das Geschäft mit der Armut hat merkwürdige Blüten getrieben.  Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz können etwas Klarheit bringen: Bitte senden Sie mir eine vollständige Übersicht aller Kooperationspartner, samt Anschriften und Kooperationszeiträumen zu. Wie viele Personen wurden insgesamt betreut? Wie hoch waren die Maßnahmekosten? Aus buchungstechnischen Gründen müssen diese Informationen übersichtlich aufbereitet vorliegen. Maßnahmeträger und deren Qualifizierungs- und...

  • Iserlohn
  • 27.09.22
Politik
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Jobcenter-Versteher, Informationsfreiheit
Jeder darf machen, was er will - Interne Weisungen kennt man beim Jobcenter MK nicht

Am 15.06.2022 stellte ein interessierter Bürger eine einfache Anfrage. "bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verzeichnis der Internen Weisungen Jobcenter Märkischer Kreis" Bereits am 23.06.2022 kam keine Antwort: "mit E-Mail vom 15. Juni 2022 haben Sie einen Antrag nach dem IFG gestellt. Mit Ihrem Antrag bitten Sie um die Übersendung von: "Verzeichnis der Internen Weisungen Jobcenter Märkischer Kreis". Ihre Auskunftsbegehren stützen Sie dabei auf § 1 Absatz 1 IFG. Ihren Antrag lehne ich ab. Das...

  • Iserlohn
  • 29.06.22
  • 1
  • 1
Politik
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Informationsfreiheit
Jobcenter Märkischer Kreis Kosten Sicherheitsdienst 2018-2021

Ämter und Behörden haben die Pflicht über die Ver(sch)wendung öffentlicher Gelder Auskunft zu geben. Die IFG-Anfrage über "Auskunft über die Kosten des Sicherheitsdienstes durch externe Dienstleister für die letzten vier Haushaltsjahre 2018-2021" ist somit legitim. Die Antwort befremdet: "Sehr geehrter Herr R., mit E-Mail vom 13.06.2022 beantragten Sie Auskunft über die Kosten des Sicherheitsdienstes durch externe Dienstleister für die letzten vier Haushaltsjahre 2018-2021 im...

  • Iserlohn
  • 24.06.22
Politik
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Jobcenter-Versteher
Konzept zur Einarbeitung neuer Sachbearbeiter im Jobcenter Märkischer Kreis

Informationsfreiheit ist eine hohes Recht. Es ist ein hart umkämpftes Recht. Denn Geheimniskrämerei ist nach wie vor eine Option auch gerade für solche, die Dreck am Stecken haben und durch Vertuschung und Irreführung agieren. Mit einer weiteren Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz stellte ich einen Antrag auf die Übersendung des Konzept zur Einarbeitung neuer Sachbearbeiter im Jobcenter Märkischer Kreis Und wieder wird drumherum argumentiert. Sprechen wir Klartext. Jobcentermitarbeiter...

  • Essen-Süd
  • 08.06.22
  • 1
Politik
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. . . am liebsten unerfahren und wehrlos . . .
Das Recht auf Einsicht in die eigenen Sozialdaten beim Jobcenter

Immer wieder melden sich bei uns Personen, die über ihre persönlichen Erfahrungen im Jobcenter und mit Jobcenter-Mitarbeitern berichten. Dabei versteht sich von selbst, dass sich die Personengruppe die bei uns vorstellig wird überwiegend auf Unterstützung Suchende beschränkt. Nicht vorstellig werden solche Menschen, die korrekt behandelt wurden, solche, die rechtliche Auseinandersetzungen scheuen und natürlich solche, die gar nicht merken, dass Ihnen Rechtsansprüche vorenthalten werden.  . . ....

  • Iserlohn
  • 26.10.21
Politik

Kosten der Unterkunft
Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn 2007-2017

Der Wohnungsbestand an Sozialwohnungen in Iserlohn hat sich von 4858 im Jahr 2007 auf nur noch 3037 im Jahr 2017 reduziert. 1821 verlorene Sozialwohnungen bedeuten einen Verlust von  37,48 % in den letzten zehn Jahren. Die Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn  (Quelle: Stadt Iserlohn) weist eine Vernichtungs/Verelendungsquote von weit über einem Drittel aus. Sozialleistungsberechtigte die einen Anteil an den Kosten der Unterkunft selbst tragen müssen, können ihre Ansprüche bis zum Januar...

  • Iserlohn
  • 23.11.18
Politik

Jahrelanger Verstoß gegen das Sozialgeheimnis durch die Verwendung von Mietbescheinigungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Als ich am 01.11.2014 erstmalig die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis auf schwerwiegende Rechtsverstöße gegen den Sozialdatenschutz hingewiesen hatte, legte das Jobcenter mit einem weiteren Gesetzesverstoß nach, indem meine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein Jahr lang ignoriert wurde. Erst eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg motivierte die Verantwortlichen zur Beantwortung meiner Anfrage. Darüber hatte ich am 22.01.2016 berichtet: „Untätigkeitsklage zwingt...

  • Iserlohn
  • 06.02.18
  • 2
  • 1
Politik

180 Tage Hausverbot wegen eines Beweisfotos für die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Am 30.05.2017 stellte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff den 26. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2015 - 2016 vor. Bereits eine kurze Einsichtnahme bestätigte erneut die Missachtung des Sozialdatenschutzes beim Jobcenter Märkischer Kreis bei Mietbescheinigungen. Ein ständig wiederkehrendes Thema bei wahrgenommenen Beistandschaften. „Leider musste ich im aktuellen Berichtszeitraum feststellen, dass sich einzelne Jobcenter weiterhin über diese Vorgaben hinwegsetzen. Deshalb habe ich...

  • Iserlohn
  • 30.08.17
  • 3
  • 2
Politik

Das Jobcenter Hagen behindert die Gewährung effektiven sozialgerichtlichen Rechtsschutzes

Am 22.06.2017 veröffentlichte die Pressestelle des Sozialgerichts Dortmund eine Entscheidung der 19. Kammer bei dem das Gericht das Jobcenter Hagen zu einem Bußgeld verurteilt wurde, Verschuldenskosten in Höhe von 500,00 €, weil die Widerspruchstelle sich hartnäckig weigerte einer rumänischen Familie existenzsichernde Leistungen zu gewähren und sich über richterliche Hinweise hinwegsetzte. „Verweigert ein Jobcenter EU-Ausländern, die wegen eines Minijobs als Arbeitnehmer anzusehen sind,...

  • Dortmund-City
  • 17.08.17
Politik

Kosten für Widersprüche und Sozialklagen im Jobcenter Hagen

Am 29.07.2013 ging beim Jobcenter Hagen eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein. Die knapp gehaltene Antwort erfolgte erst heute - nach der Einschaltung der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit: „Mit der Einführung des SGB II im Jahre 2005 wurde eine Klagewelle unerwarteten Ausmaßes losgetreten. In der Folge entstanden Kosten für verlorene Widerspruchs- und Klageverfahren. Es wird der Antrag gestellt, die im Folgenden benannten Kosten nach Monat und Jahr...

  • Iserlohn
  • 13.06.17
  • 2
Politik

Erreichbarkeit im Jobcenter – Telefonnummern bleiben weiter unter Verschluss

Wie von einem andern Stern – Außerirdische beim Bundesverwaltungsgericht? Richter sehen in der Veröffentlichung von Diensttelefonnummern Gefährdungspotential für Funktionsfähigkeit der Behörde und den Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Jobcentern. In einer eigenen Presseerklärung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verfahren BVerwG, 20.10.2016 - 7 C 20.15 heißt es wörtlich: „Einem Anspruch auf Informationszugang zu den dienstlichen Telefonnummern der Bediensteten von Jobcentern können...

  • Iserlohn
  • 24.10.16
Politik

FragdenStaat.de - Neue Kampagne: Frag Das Jobcenter!

Das Recht auf Informationsfreiheit wird unterschätzt. Zu wenig bekannt, zu schwerfällig zu händeln, zu mühsam in der Durchsetzung - so könnte man zunächst meinen. Aber das stimmt so nicht. Das Portal FragdenStaat.de hat den Zugang zu behördlichen Informationen in vorbildlicher Weise ermöglicht und vereinfacht. Auf einer gut strukturierten Seite mit vorgefertigten Textbausteinen hat jeder Bürger das Recht Behörden und Ministerien zu hinterfragen. Selbst nicht veröffentlichte Urteile können bei...

  • Iserlohn
  • 22.10.16
Politik

CSU fordert das Verbot der Vollverschleierung

„Das könnte ein Schritt in die richtige Richtung sein“, finden auch Befürworter von Abgeordnetenwatch. Seit Jahren fordert die Gruppe die lückenlose Offenlegung der Nebenverdienste der Abgeordneten. Jeder zweite CSU-Abgeordnete arbeitet nur halbherzig für den Bürger, und eher in die eigene Tasche. Die tatsächlichen Einkünfte werden hartnäckig verschleiert. Abgeordnete kassieren mehr als 18 Mio. Euro nebenher – Millionenbeträge bleiben im Dunkeln Namensliste 2016 Aber auch die Demokratieförderer...

  • Iserlohn
  • 11.09.16
  • 1
Politik

Untätigkeitsklage zwingt Jobcenter Märkischer Kreis zur Mitwirkung

– IFG-Anfrage zu Mietbescheinigungen wurde monatelang ignoriert Das Informationsfreiheitsgesetz gestattet es interessierten Bürgern Behördenhandeln kritisch zu hinterfragen und schafft auf diese Weise eine gewisse Transparenz. Das Portal FragDenStaat.de bietet dazu eine vorzügliche Hilfe und fördert nachhaltig den Demokratiegedanken. Am 01.11.2014 wurde eine weitere Vorgehensweise des hiesigen Jobcenters nachgefragt. Im Focus stand die rechtlich bedenkliche Forderung nach so genannten...

  • Iserlohn
  • 22.01.16
  • 8
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Ratgeber

Jobcenter Märkischer Kreis im Focus der Bundesbeauftragten für den Datenschutz

Am 17. Juni 2015 stellte die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, den 25. Tätigkeitsbericht Ihrer Behörde vor. In der vorliegenden Ausgabe werden unter anderem einige Rechtsverstöße des Jobcenter Märkischer Kreis vorgestellt, nachdem Betroffene mehrmals die Behörde eingeschaltet hatten. Über das Portal fragdenstaat.de wurden in den vergangenen Jahren 55 Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Gerade mal die Hälfte wurde beantwortet....

  • Iserlohn
  • 26.06.15
  • 1
Politik
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Befähigung zum Richteramt – keine Volljuristen beim Jobcenter Märkischer Kreis?

Das Informationsfreiheitsgesetz räumt auf mit der Geheimniskrämerei in den Behörden und bietet interessierten und mündigen Bürgern die Möglichkeit staatliches und behördliches Handeln zu hinterfragen. Seit Monaten unterdrückt die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis die rechtlichen Schutzmöglichkeiten der Leistungsberechtigten und verwehrt ihnen pauschal und ohne Rechtsgrundlage die Begleitung von Beiständen (Gesprächszeugen). Dabei ignoriert die Geschäftsführung hartnäckig und...

  • Iserlohn
  • 10.01.15
Politik
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Miserabler Kunden-Service - Jobcenter Märkischer Kreis unter Druck

„Fehlende Mitwirkung“, „Leistungsverweigerung“ und „notorische Faulheit“ sind Vorwürfe, mit denen sich Leistungsberechtigte regelmäßig grundlos konfrontiert sehen. „Fehlende Mitwirkung“, „Leistungsverweigerung“ und „notorische Faulheit“ sind aber auch Vorwürfe, die man sehr wohl auch gegen das Jobcenter Märkischer Kreis erheben kann. Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Behörden innerhalb einer Frist von vier Wochen einfache Bürgeranfragen zu beantworten. Auch das Jobcenter Märkischer...

  • Iserlohn
  • 25.11.14
  • 3
Ratgeber

Sponsoren gesucht - zur neuen ALG II-Software "ALLEGRO"

Seit einigen Monaten arbeiten Jobcenter mit neuer Software. Mit einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz wurde um die Übersendung eines Benutzerhandbuch „ALLEGRO“ nachgesucht, um die Eingabemöglichkeiten und -Erfordernisse verstehen zu können. Das steuerfinanzierte Programm unterliegt keiner Geheimhaltung, ist aber von großem öffentlichen Interesse, da es Millionen von Bürger betrifft. Das Antwortschreiben bietet nun die Zusammenstellung und Übersendung von Schulungsmaterial an,...

  • Iserlohn
  • 03.11.14
  • 1
  • 1
Ratgeber

Jobcenter Märkischer Kreis verzichtet auf Verwendung von Logos auf Briefcouverts

Nachdem die Datenschutzbeauftragte des Bundes festgestellt hatte, dass auf die Verwendung von Jobcenter-Logos auf Briefumschlägen verzichtet werden kann, hat sich auch das Jobcenter Märkischer Kreis dieser Verzichtserklärung angeschlossen. Zunächst wollte man der Forderung nur im Einzelfall Folge leisten. Inzwischen hat das Jobcenter mitgeteilt: "Die Mitarbeiter des Jobcenters Märkischer Kreis sind erst vor einigen Wochen darüber informiert worden, dass die Verwendung der Logos Jobcenter...

  • Iserlohn
  • 11.10.14
Politik

Das Jobcenter Märkischer Kreis und die Informationsfreiheit

Manche Menschen haben sich fast daran gewöhnt, dass sie jedem Behördenmitarbeiter widerspruchslos bis in die intimsten Bereiche hinein Auskunft geben müssen. Beim Jobcenter heißt diese Drohkulisse z.B. „fehlende Mitwirkung“. Dabei wird dieser Begriff häufig überdehnt und die Forderungen gehen oft weit darüber hinaus, was von Gesetzeswegen vielleicht erforderlich wäre. Aus datenschutzrechtlicher Sicht steht das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) für ein Prinzip der Datensparsamkeit: § 3a...

  • Iserlohn
  • 06.10.14
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Überregionales

Stempel auf Jobcenterbriefen verstoßen gegen Datenschutzrichtlinien

Der aktuelle Newsletter von Harald Thomé vom 21.07.2014 enthält einen Hinweis auf eine Beschwerde eines Leistungsberechtigten aus dem Märkischen Kreis. 6. Stempel auf Jobcenterbriefen ========================= Ein SGB II – Leistungsbezieher im Jobcenter Märkischer Kreis beschwert sich nach der Stellungnahme des Bundesdatenschutzbeauftragten zur Verwendung des Jobcenterlogos auf Briefumschlägen (http://www.harald-thome.de/media/files/Datenschutz.pdf) über die örtliche Verwaltungspraxis. Das JC...

  • Iserlohn
  • 21.07.14
Politik
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Geheimniskrämerei um Telefonverzeichnisse von Jobcentermitarbeitern

Bilanz und Konsequenz: Ein Jahr Veröffentlichung von Jobcenter Telefonlisten „Am 10. Januar 2013 hat das Verwaltungsgericht Leipzig geurteilt, dass es im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes einen Zugangsanspruch auf Jobcenter Telefonlisten gibt. Aufgrund einer Nichtzulassungsbeschwerde des beklagten Jobcenters ist das Urteil nicht rechtskräftig. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat den Informationsanspruch wie folgt begründet: „Es ist Ausdruck modernen staatlichem Selbstverständnisses, die...

  • Iserlohn
  • 11.01.14
Ratgeber
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VG Arnsberg bestätigt IFG-Rechtsanspruch auf Herausgabe von Dienstanweisungen von Jobcentern

In einem Gerichtsbescheid vom 28.11.2013 (Az.: 7 K 2/13) bestätigt das Verwaltungsgericht Arnsberg durch die vorsitzende Richterin Ströcker, Richterin Dr. Breitwieser und Richter Janßen den grundsätzlichen Rechtsanspruch auf die Herausgabe von Dienstanweisungen der Jobcenter nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das Gericht führt im Bescheid aus: „Gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz...

  • Arnsberg
  • 13.12.13
  • 1
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