Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
Foto: pixabay

"Demokratiefördergesetz" = "Demokratieabbaugesetz"
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt Verfassungswidrigkeit des "Demokratiefördergesetzes"!

Gesetz gegen Meinungsvielfalt? Experten zerlegen umstrittenes Ampel-Projekt Mit der Einhaltung der Verfassung nehmen es Grüne und SPD anscheinend nicht so genau. Nachdem ein verfassungswidriger Haushalt vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, wird jetzt versucht entgegen der Verfassung die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einzuschränken. Diese Aushöhlung unserer Demokratie bewertet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags als verfassungswidrig. Der FDP sei...

  • Rheinberg
  • 05.03.24
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Politik
4 Bilder

Anti- AfD Demo am 27.01.2024
Extremisten entwürdigen Bürger

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

  • Gelsenkirchen
  • 31.01.24
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Politik

Halt bloß dein Mund! Sonst bist du ein Hetzer! Oder?

So oder so ähnlich kommt es einem manchmal vor, wenn man sich die Schlagzeilen anschaut. Aktuell der Mord in Freiburg. Wer was gegen kriminelle Menschen, die nicht lange in Deutschland leben sagt, ist sofort ein Hetzer! Sigmar Gabriel (SPD) sagte zur Bild:"So bitter es ist: Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist." Da bin ich aber beruhigt! Puhhhh und ich dachte schon, das sich die Zahl der Gewaltverbrechen gegenüber...

  • Hattingen
  • 07.12.16
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Politik

Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus. Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war: ------------- "Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit Jahrzehnten...

  • Bochum
  • 27.06.14
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Politik

SPD-Früstück in Moers, als Nachtisch Aufruf zum Boykott kritischer Medien!

Die SPD lädt zum Frühstück in den Moerser Musenhof ein und Vorstandsmitglieder rufen zur Kündigen von NRZ/WAZ-Abos auf. Begründung: Die Berichterstattung über die Schwimmbad Rheinkamp-Affäre und Bürgermeister Ballhaus und sein Vauth-Gutachten wären schlechter Journalistischer Stil. Leider wurde nicht mitgeteilt, wie denn im Auge dieser Juroren ein guter Journalistischer Stil aussieht. Vielleicht weniger , oder besser keine Kritik am (SPD) Bürgermeister? Auch wenn tagsdrauf einige SPD-Vorderen...

  • Moers
  • 10.08.11
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