Michael Scheffler

„NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hält Wort und hilft, die jahrzehntelangen Streitigkeiten um den Weiterbau der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg zu schlichten. Wir begrüßen die Ergebnisse des von ihm ins Leben gerufenen Runden Tisches ausdrücklich und freuen uns, dass es eine Einigung auf drei mögliche Lösungen gibt“, erklärten heute die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask und Michael Scheffler. Neben dem Weiterbau schlägt Minister Groschek der Bundesregierung nun eine...

Michael Scheffler hat für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn nachfolgenden Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 25.03.2014 gestellt: Der Rat der Stadt Iserlohn hat am 13.12.2011 auf Antrag der SPD-Fraktion und nur gegen die Stimme des NPD-Ratsmitglieds beschlossen, ein Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu erarbeiten. Das Handlungskonzept soll eine schul- und vereinsübergreifende Arbeit vorsehen. Im Vorgriff auf die Erstellung dieses Handlungskonzeptes...

Weiteres Projekt in Genna soll auf den Weg gebracht werden ____________________________________________________ Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat Michael Scheffler um Aufnahme des nachfolgenden Antrages auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 8. April 2014 gebeten: Der Rat der Stadt Iserlohn beauftragt die Verwaltung, einen Antrag für ein weiteres Projekt im Rahmen des Programms „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier“ vorzubereiten. Die Stadt Iserlohn soll sich damit...

Die Landesregierung hat ein neues Programm zur Förderung der Selbstorganisation von Migrantinnen und Migranten aufgelegt. Auch Migrantenvereine aus der Region können sich um die Unterstützung bewerben. Für das Programm stellt das Land rund 1,2 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erläutert: „Die neue Landesförderung ist ein direkter Auftrag aus dem wegweisenden Integrationsgesetz, das wir 2012 beschlossen haben. Das Land unterstreicht damit die...

„Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde meine Aufgaben in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in verantwortlicher Position für die SPD-Landtagsfraktion fortsetzen“, so der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler anlässlich seiner einstimmigen Wiederwahl zum sozialpolitischen Sprecher. Scheffler übte diese Funktion bereits von 2000 bis 2005 und nun erneut seit 2010 aus. Jetzt wurde er bei den turnusmäßig anstehenden Wahlen bestätigt. „Es stehen in den kommenden...

Der Landtag diskutierte gestern (30.01.14) über die Bewerbungen zum Immateriellen Kulturerbe der UNESCO. Dabei forderte die CDU-Fraktion unter anderem, dass die Landesregierung den Antrag des Schützenbrauchtums auf Aufnahme in die „Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit“ im Auswahlverfahren unterstützen soll. „Der CDU ging es mit ihrem Antrag aber nicht um eine vernünftige Sachdebatte, sondern um politisches Vorführen, das auf dem Rücken der Schützen ausgetragen...

Die EU-Kommission hat gegen das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein Beihilfeverfahren eingeleitet. Zu dieser Entscheidung äußern sich die SPD-Landtagsabgeordneten Südwestfalens Inge Blask, Gordan Dudas, Falk Heinrichs, Michael Scheffler, Marlies Stotz und Tanja Wagener: „Die Entscheidung der EU-Kommission könnte gravierende Auswirkungen auf den Industriestandort Südwestfalen haben, da die Region die drittgrößte Industrieregion Deutschlands ist. Die von der EU in Frage gestellten...

EDer Landtag hat gestern (28.11.) eine Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler freut sich über diese Entlastung für die Region: „Die rot-grüne Landesregierung bekräftigt mit der Gesetzesänderung eindeutig ihre kommunalfreundliche Haltung: Sie nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen an die Kommunen für 2009 bis 2011 vor. Konkret kann Iserlohn mit einer Entlastung von...

„Ich freue mich sehr, dass der Förderantrag des Psychosozialen Trägervereins von der Stiftung Wohlfahrtspflege genehmigt wurde. Der Verein wird bald ja auch in meiner Heimatstadt Letmathe eine Wohngruppe im Bahnhof eröffnen. Jetzt wird durch den Zuschuss zu einem neuen Fahrzeug die Versorgung von behinderten und psychisch kranken Menschen kreisweit gestärkt“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. Wie Scheffler, der auch stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der...

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler. Er zeigte sich erfreut darüber, dass das Land NRW den Kommunen mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. In Iserlohn soll im Rahmen der REGIONALE 2013 das Dachprojekt der interkommunalen südwestfälischen Industriekultur „WasserEisenLand“, auf dem Gelände des Museumsdorfes...

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler begrüßt die heute (26.09.13) bekannt gewordene Meldung des Landes NRW für den Bundesverkehrswegeplan. „Minister Groschek hält sich an die Zusage, die er am runden Tisch gemacht hat und setzt sie zügig um: Er meldet den Weiterbau der A 46 für den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Für das Stück zwischen Anschlussstelle Iserlohn-Seilersee/Hemer und Arnsberg-Neheim werden drei Varianten gemeldet. Jetzt liegt die Entscheidung beim...

Das NRW-Landeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW gebilligt. Danach erhält Iserlohn aus der Abrechnung für die Jahre 2007 bis 2011 insgesamt 784.776 Euro. Zuvor hatten sich Land und kommunale Spitzenverbände nach intensiven und konstruktiven Gesprächen bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt. Schwarz-Gelb hatte Städte, Kreise und...

„Ich freue mich, dass die Carl-Sonnenschein-Förderschule in Iserlohn sowie die Martin Luther-Grundschule und die Städtische Gemeinschaftsgrundschule in Werdohl neu in das EU-Schulobstprogramm NRW aufgenommen wurden“. Diese erfreuliche Nachricht konnte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler verkünden. Ab dem neuen Schuljahr 2013/2014 erhalten die Kinder an diesen Schulen an mehreren Tagen in der Woche kostenlos Obst und Gemüse. Ziel des Schulobstprogrammes ist es, mit einer...

Auf Antrag der SPD hat sich der Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales damit beschäftigt, dass gehörlose und blinde Menschen an den Unikliniken Essen und Dortmund vom Blutspenden ausgeschlossen wurden. Dazu erklären Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und ihr Inklusionsbeauftragter Josef Neumann: „Das Geschehen zeugt von einem hohen Maß an mangelndem Bewusstsein für den gleichberechtigten Umgang von Menschen mit Behinderungen – und all dies,...

Nachdem die Stadt Iserlohn den Bahnhof Letmathe von der Deutschen Bahn übernommen hat, scheint die Unterführung und Zuwegung zu den Gleisen aus dem Blick der Bahn geraten zu sein. Die Unterführung befindet sich in einem schlechten Zustand und müsste dringend renoviert werden. Steine sind an mehreren Stellen herausgebrochen, die Farbe blättert ab, die Markierung der Treppenstufen ist zu überarbeiten. Darüber ärgerte sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler so sehr, dass er...