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Beiträge zum Thema nrw

Politik

Dortmund fällt nicht in den Geltungsbereich der neuen NRW-Mieterschutzverordnung
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Hierzu nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders Stellung: „Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne...

  • Dortmund-West
  • 11.04.20
Politik
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
  • 11
Politik
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
  • 6
  • 1
Wirtschaft
"Soforthilfen werden ab heute ausgezahlt". Das gab NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart heute in Düsseldorf bekannt. Foto: Land NRW/F. Wiedemeier

Corona-Krise: Bereits 320.000 Kleinunternehmen in NRW haben Antrag auf Soforthilfe gestellt
Ab heute wird ausgezahlt

Seit sechs Tagen können von der Corona-Krise betroffene Kleinunternehmen und Freiberufler Soforthilfen von Land und Bund beantragen. 320.000 Anträge wurden laut Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) bereits gestellt, 300.000 bewilligt. Seit dem heutigen Donnerstag werden die ersten Gelder (bis maximal 25 Tsd Euro) ausgezahlt. Das gab Pinkwart am Vormittag in Düsseldorf bekannt. "Wir wollten schnell und unbürokratisch sein, das ist uns auch gelungen", zog der Minister Zwischenbilanz....

  • Essen-Süd
  • 02.04.20
  • 4
Politik
Die Abiturprüfungen in NRW starten am 12. Mai 2020. Foto: pixabay

Corona in NRW
Abiprüfungen starten drei Wochen später

Die Abiturprüfungen werden in Nordrhein-Westfalen verschoben. Sie starten nicht, wie ursprünglich geplant, am 21. April, sondern drei Wochen später. Erste Prüfungen werden am 12. Mai durchgeführt. Das teilte die Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) soeben mit. Damit steht fest: Die rund 90.000 Abiturienten in NRW werden ihre Prüfungen ablegen. "Unser Ziel war es, die allgemeine Hochschulreife auf Grundlage von Prüfungen zu vergeben", sagte Gebauer. Sie ließ offen, in welcher Reihenfolge die...

  • Velbert
  • 27.03.20
  • 1
  • 2
Wirtschaft
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart sagte kleinen NRW-Unternehmen am Dienstag schnelle und unbürokratische Hilfe zu. Foto: Land NRW/F. Wiedemeier

Drei von vier Kleinunternehmen in Not: NRW zahlt ab nächste Woche Soforthilfen aus
Ab Freitag bis 25.000 Euro digital beantragen

Zehntausende Betriebe mussten in den letzten Tagen auf Anordnung schließen, viele weitere Unternehmen haben massive wirtschaftliche Einbußen. Jetzt will das Land NRW Betroffenen jetzt schnell und unbürokratisch helfen - Anträge können ab Freitag digital gestellt werden. Vor allem Kleinstfirmen, Solo-Selbständige und Freiberufler leiden unter der Corona-bedingten Krise. Ihnen versprach NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstagmittag schnelle und einfach zu beantragende Hilfen....

  • Essen-Süd
  • 25.03.20
  • 9
Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  • 131
  • 5
Politik

SPD-Forderung: Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen
Beratung für Arbeitslose in Dortmund muss weiter finanziert werden

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen...

  • Dortmund-West
  • 17.01.20
  • 1
Politik

Dortmunder SPD-Abgeordnete stimmten gegen Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge
CDU und FDP verweigern im Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Landtag hat am 18.12.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Heute haben CDU und FDP die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60...

  • Dortmund-West
  • 19.12.19
Politik
Rüdiger Weiß, Mitglied im Schulausschuss des Landtags stellte das SPD-Konzept für die Weiterentwicklung der Ganztagsschule vor. | Foto: Foto: Martin Schmitz
9 Bilder

SPD-Landtagsabgeordnete diskutierten mit Fachleuten über die Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule
Die Ganztagsschule braucht Standards

Wie sieht ein gelungener Ganztag aus? Diese Frage bewegte die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran, die zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion einluden. Rund 30 Gäste, darunter viele Fachleute, folgten der Einladung ins Wilhelm-Hansmann-Haus und diskutierten über Standards für Offene Ganztagsschule (OGS) und die Finanzierung dieser. Soziale Herkunft entscheidet über Bildungserfolg „Solange die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Kindern entscheidet, wird die...

  • Dortmund-West
  • 02.10.19
Politik
Foto: Martin Schmitz

Dortmunder Abgeordnete kritisieren Pläne der Landesregierung
Straßenausbaubeiträge: Keine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Sicht

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was durch noch mehr Bürokratie noch weiter...

  • Dortmund-West
  • 22.08.19
Politik

Kita-Kosten: Entlastung von Familien erweist sich als Rohrkrepierer

Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Von der neuen Regelung würden in Dortmund gerade einmal 86 Eltern profitieren. Dazu erklärt Anja Butschkau: „Die von Schwarz-Gelb groß angekündigte steuerliche Entlastung von...

  • Dortmund-West
  • 27.08.18
Politik

Anja Butschkau: Armut endlich bekämpfen

Armutsrisiko in NRW auf dem Höchststand – zugleich höchster Haushaltsüberschuss seit knapp 30 Jahren Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungsquote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben...

  • Dortmund-West
  • 27.08.18
Ratgeber
So unterschiedlich wie die Kinder, so unterschiedlich sind auch die Kosten für die Betreuung in Kitas in NRW. Eine Übersicht untersuchter Kommunen macht dies deutlich.  Foto:Archiv/Menke

Vergleich: So viel kostet die Kinderbetreuung in NRW 2018/2019

Pünktlich zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW die Elternbeiträge in 57 Kommunen verglichen und dafür die kreisfreien Städte sowie die Kommunen mit über 60.000 Einwohnern in Nordrhein-Westfalen herangezogen. In welchen Städten man am meisten bezahlt und wo die Kinderbetreuung günstig ist, haben wir im Ranking zusammengefasst. Die Art der Erhebung und die Höhe der Beiträge fallen in den untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich aus. In seinem Vergleich...

  • Essen-Nord
  • 02.08.18
  • 3
Ratgeber
Ein schattiges Plätzchen suchen, Ventilator einschalten und möglichst wenig bewegen - so lässt es sich bei diesen Temperaturen aushalten. Foto: Thomas Ruszkowski /lokalkompass.de

Frage der Woche: Hitze in NRW - wie behaltet ihr einen kühlen Kopf?

Temperaturen über 35 Grad Celsius, die auch nachts kaum unter 20 Grad sinken: In diesen Tagen herrscht eine Hitzewelle über Deutschland. Wie soll man da einen kühlen Kopf bewahren? Das Landesumweltamt hatte schon Ende April in seiner Klimaanlayse festgestellt: Als Folge des Klimawandels werde es mehr besonders heiße Tage geben und sommerliche Hitzeperioden werden stärker und länger anhalten. "Über fünf Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind schon heute bei sommerlichen Temperaturen...

  • Velbert
  • 27.07.18
  • 23
  • 10
LK-Gemeinschaft
Die Zeugnisse, von manchen Schülern auch als Giftblätter tituliert, sind übergeben - nun  beginnen die Sommerferien! Foto: Mareike Schulz / www.lokalkompass.de
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Foto der Woche: Endlich Ferien!

Als ich gestern in der Stadt war, hörte ich ein Schulkind zu seinen Freundinnen sagen: "Ich habe heute Zeugnisgeld bekommen. Sucht euch etwas aus, ich bezahle!" Die anderen Mädchen, die offenbar nichts abgestaubt hatten, freuten sich sehr über diese nette Geste.  Was sind eure Erinnerungen an die Sommerferien? Was habt ihr Schönes erlebt, welcher Urlaub war besonders schön, welchen Schabernack habt ihr getrieben? Oder sind eure Erinnerungen nicht nur positiv? Hattet ihr Angst, mit schlechten...

  • Velbert
  • 14.07.18
  • 11
  • 13
Politik
Mit heißem Kaffee und roten Trillerpfeifen ausgestattet, sammeln sich die Streikenden heute morgen an der Kampstraße zum Zug durch die City.
25 Bilder

Öffentlicher Dienst streikt und kommt zur Ver.di-Kundgebung nach Dortmund

Schrille Pfiffe aus tausend Trillerpfeifen begrüßen die Streikenden des Öffentlichen Dienstes heute morgen, die vom Hauptbahnhof zum ersten Treff an der Katharinentreppe kommen. Hier sammeln sich die Sparkassen-Mitarbeiter, die dem Aufruf zum Streik gefolgt sind. Und während "Glück auf" von der Bühne schallt,steht der eine oder andere auf dem Weg nach Dortmund oder durch Dortmund mitten im Stau. Wer aus dem Süden kommt, kam schon an der Hagener Straße nicht mehr weiter, die OWIIIa konnte nur im...

  • Dortmund-City
  • 10.04.18
Ratgeber
Die Bahn hat den Zugverkehr in NRW eingestellt. Foto: Bangert

Sturmtief Friederike: Bahnverkehr in NRW eingestellt

Die Bahn hat den Zugverkehr in Nordrhein-Westfalen soeben komplett eingestellt. Das teilt das Unternehmen auf seiner Homepage mit. Grund ist Sturmtief Friederike.  Bereits am Morgen hatte es viele Verspätungen gegeben, da die Züge aus Sicherheitsgründen langsamer als normal fuhren. So wollte die Bahn reagieren können, wenn Sturmtief Friederike Bäume auf Gleise stürzen ließe.  

  • Velbert
  • 18.01.18
  • 12
  • 7
Natur + Garten
Blick auf den Balkon am Samstagmorgen. Foto: Dabitsch
137 Bilder

Zeigt uns den Winter!

Seit gestern schneit es in weiten Teilen NRWs. Vielerorts hat sich eine ordentliche Schneedecke gebildet. Kinder holen ihre Schlitten aus den Kellern, in den Gärten stehen Schneemänner und auf den Straßen herrscht mehr oder weniger Winterchaos. Neben unserem Fotowettbewerb "Foto der Woche" möchten wir hier Schnee- und Winterfotos sammeln. Also, zeigt uns den Winter!

  • Duisburg
  • 09.12.17
  • 8
  • 33
Politik
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
  • 59
  • 11
Ratgeber
Der Bund der Steuerzahler hat die Gebühren für Bestattungen in NRW-Kommunen verglichen. Foto: Bruni Rentzing

Wo ist Sterben am teuersten in NRW?

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

  • Essen-Süd
  • 17.11.17
  • 21
  • 12
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
3 Bilder

"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  • 21
  • 8
Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
6 Bilder

CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
  • 33
  • 7
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