NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"

Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten."

11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei aber nicht zu rechtfertigen, sagte Laschet. Er forderte die Bürger auf, an Ostern auf private Feste zu verzichten. Er sei sich bewusst, dass es schmerzhaft sei, wenn sich Menschen "gerade beim höchsten Fest der Christenheit nicht begegnen" könnten. Danach hoffe man auf erste Erkenntnisse aus den Untersuchungen in Heinsberg, die dann Grundlage für den "Fahrplan zu einem achtsamen und verantwortungsbewussten" Rückbau der Schutzmaßnahmen werden könnten. Dabei sei der "Weg wieder hinein ins Leben schwieriger als der Ausstieg".

"Sie sind in Holland unerwünscht"

Auch auf Reisen in die Niederlande sollten Bürger an den Ostertagen verzichten. "Sie sind dort derzeit unerwünscht, alle Restaurants und Pensionen werden geschlossen sein", mahnte Laschet. Gleiches gelte auch umgekehrt: Die NRW-Landesregierung habe die Niederländer gebeten, an den Feiertagen nicht ins Sauerland zu kommen. 

Mit Blick auf das geplante Epidemiegesetz bekräftigte Laschet, dass dieses nur im Einklang mit allen Fraktionen kommen und und verfassungskonform sein soll. Zur Frage nach den Forderungen der SPD, zum Beispiel beabsichtigte Zwangsverpflichtungen von Personal zu streichen, sagte Laschet: "Momentan sind die Fraktionen in intensiven Beratungen." Man müsse aber auch berücksichtigen, dass andere Bundesländer "größere Durchgriffsmöglichkeiten als NRW gegenüber den Kommunen" hätten. Das gelte zum Beispiel mit Blick auf die Beschlagnahme von medizinischem Gerät, wenn nötig.

"Keine Bundesligaspiele mit Publikum vorstellbar"

Auch zum Fußball äußerte sich der Ministerpräsident. "Ich kann mir für diese Saison keine Spiele mehr mit Publikum vorstellen." Ob die Bundesligen überhaupt zu Ende gespielt werden, würde gerade mit DFL, Vereinen und Politik diskutiert. Nächste Woche soll es weitere Gespräche geben.

Mit Blick auf die bevorstehenden Abiturprüfungen in NRW kündigte Laschet für nächsten Dienstag eine gemeinsame Entscheidung der Länder an. Danach würde man darüber reden, wann auch der Handel und andere Bereiche wieder starten könnten.