Politik

Die Jungen Liberalen EN (JuLis) trafen sich am Sonntag, den 12.11 im Holschentor Hattingen zu ihrem Kreiskongress mit Vorstandswahlen. An der Veranstaltung nahm, neben vielen prominenten Gästen aus den Reihen der FDP, auch Hattingens Bürgermeister Glaser teil. Zum neuen Vorsitzenden wählten die Mitglieder den 24-jährigen Medizinstudenten, Robin Berg aus Hattingen, der zuvor für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig war. Seine Stellvertreter sind Jan Syring, Anna Neumann und Daniel Böhler. Als...

Das SPD-Bürgerbüro war gut gefüllt zur Jahreshauptversammlung der Hünxer Jusos vor rund einer Woche. Die engagierte Parteijugend der Hünxer Sozialdemokraten sprach nicht nur über künftige Ziele, sondern wählte auch einen neuen Vorstand. Nach vier Jahren geht der Juso-Vorsitz von Benedikt Lechtenberg an Dominique Freitag über. „Ich will die Gemeinde Hünxe für Jugendliche attraktiv gestalten und dafür junge Menschen einbinden. Die Leute sollen auch weiterhin wissen, dass wir Jusos für die Belange...

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

Weißer Rauch stieg über dem SPD-Bürgerbüro an der Dorstener Straße zwar nicht auf, doch die Entscheidung fiel schnell und einstimmig: Horst Meyer wird ab dem 1. Mai neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe. Er löst damit Stephan Barske ab, der nach acht Jahren aus privaten Gründen nicht mehr für den Vorsitz zur Verfügung stand. Der 60-jährige Meyer wohnt im Bruckhausener Brömmenkamp, ist verheiratet und hat drei erwachsene Söhne. Der gelernte Bankkaufmann ist seit 1996...

"Ich freue mich, dass sich weitere junge Menschen als Teil der SPD-Fraktion kommunalpolitisch in den Fachausschüssen für unsere Gemeinde engagieren wollen", erklärt der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske. In der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Hünxe wurden mehrere Umbesetzungen in den Ausschüssen beschlossen; mit dabei sind auf SPD-Antrag mehrere junge Menschen. So soll Benedikt Lechtenberg (23) als Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und...

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag (20. November) von 17 bis 19 Uhr wieder geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Ratsherr Ulrich Böhmer erreichbar. Er freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Ratsherr Ulrich Böhmer kümmert sich insbesondere um die Themenbereiche Sicherheit und Ordnung sowie Bildung und...

Befürworter nennen zahlreiche „Gründe, warum das Verkehrskonzept kommen muss“ Seine Befürworter nennen zahlreiche Gründe, warum das Werdener Verkehrskonzept nun kommen muss. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann findet deutliche Worte: „Um das klarzustellen, der Verkehr in Werden ist eine Katastrophe, wir brauchen eine Lösung!“ „Wenn jetzt nichts getan wird, bleibt die derzeitige Verkehrssituation bei gleichzeitig ansteigendem Verkehr auf Jahrzehnte unverändert.“ Da sind sich die Befürworter...

Die brenzlige Verkehrssituation in der Dückerstraße ist immer noch nicht entschärft Ach, wenn doch immer jemand umziehen würde! Halteverbotsschilder weisen darauf hin, dass der rechte Streifen frei bleiben soll für den Möbelwagen. Sofort atmen Werdens Autofahrer auf: Die Dückerstraße ist für einen kurzen Moment so zügig befahrbar wie sonst nie! Das Problem ist längst bekannt: Die Straße ist stark durch den ruhenden Verkehr belastet. Die parkenden Autos erzeugen eine Verkehrssituation, die...

Wann kommt der Orts-Ringbus für Werden, Heidhausen und Fischlaken? Die Stadt Essen hat ihren Nahverkehrsplan für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte die Kriterien festgelegt, der Rat stellte die Weichen bis zum Jahr 2025. Ein Gutachterbüro hatte verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Ausgewählt wurde das Szenario „Kontinuität“ unter dem Motto „ÖPNV als Funktionssystem“. Damit soll...

Fotos von Sven Kaiser aus Gelsenkrichen. Sven Kaiser

Die Alternative für Deutschland zieht ein zufriedenstellendes Fazit nach ihrer Demo am heutigen Freitag. Etwa 200 Bürgerinnen und Bürger waren auf den Lindenplatz in Unna gekommen, um gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren. Viele Bürgerinnen und Bürger waren in Sicherheit hinter der Abtrassierung geblieben und hatten aus Angst vor Repressalien den Platz gar nicht erst betreten. Die scherzhaft avisierten „1000“ Demonstrationsteilnehmer, die zu keiner Zeit ernsthaft erwartet...

Aus Sicht der CDU-Fraktion war das 1. Essener Gesundheitsforum mit mehr als 300 Teilnehmern ein voller Erfolg. Gemeinsam organisiert von Stadt, Wirtschaftsförderung, Messe Essen sowie der Arbeitsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“, standen Vorträge und Diskussionen im Mittelpunkt des Gesundheitsforums. Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Das Gesundheitsforum hat gezeigt, welch hohe Kompetenz die Stadt Essen im Gesundheitsbereich vorweisen kann. Gleichzeitig wurde...

Am 20. März fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße mit Brunch und Mittagessen statt. Als Gastreferent hielt Frank Cerny (Vorsitzender der Ratsfraktion) einen Vortrag zur Kommunal- und Bundespolitik. Anschließend wurden von ihm und dem OV-Vorstand die Jubilare geehrt. Werner Lichtenfeld hält seit 60 Jahren der Partei die Treue. Seit 50 Jahren ist Klaus Südhofer Parteimitglied. Brigitte Gerlach (die aufgrund einer Familienfeier nicht anwesend war), Heike Hingst,...

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in Bochum zu einer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über...

Zu ihrer traditionellen Adventfeier mit Weckmannessen hatte die CDU Senioren Union im Stadtverband Goch ihre Mitglieder in das Gocher Kolpinghaus eingeladen. Wie in jedem Jahr kamen viele Mitglieder um sich gemeinsam auf das Weihnachtsfest vorzubereiten. Als Gäste konnte Wolfgang Pitz die Ehrenvorsitzende der CDU Kreis Senioren Union Anita van Elsbergen und den neuen Fraktionsvorsitzenden der Gocher CDU Ratsfraktion Andreas Sprenger begrüßen. Nach der Begrüßung und stimmungsvollen Liedern mit...

Für die CDU-Fraktion sind die Pauschalen, welche eine Kommune wie die Stadt Essen seitens des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten, völlig unzureichend. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bislang hat die rot-grüne Landesregierung mit veralteten Flüchtlingszahlen gearbeitet. Für die Pauschalen des Landes ist bislang die Zahl der Flüchtlinge zum 1....

Die Altstadt von Monheim ist zweifellos attraktiv für Einwohner und Besucher. Dazu trägt neben dem angenehm kontrastierenden Straßenbelag auch der vorhandene Baumbestand bei. Doch bald sollen die Akazien und das grüne Stadttor im westlichen Teil der Turmstraße der Kettensäge zum Opfer fallen. Dagegen regt sich Bürgerprotest. Damit soll der Blick frei gemacht werden in die Rheinaue mit ihrem künftigen Landschaftspark, der in diesem Bereich eigentlich eher einem großen Spielplatz gleichen wird....

Finanzielle Entlastung des Landes bei Flüchtlingskosten für Essen nicht ausreichend Aus Sicht der CDU-Fraktion geht die Ankündigung von SPD-Innenminister Jäger, Kommunen bei den Flüchtlingskosten zu entlasten, nicht weit genug. Nur eine vollkommene Kostenerstattung wäre hier eine echte Hilfe für die Stadt Essen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die Ankündigung von SPD-Innenminister...

Die Stadt Monheim am Rhein will ihre Altstadt noch schöner machen. Doch genau das Gegenteil passiert! Denn der schönste und attraktivste Platz, den die Stadt besitzt und der erst vor einigen Jahren aufwändig verschönert wurde, soll nun einer kaum nachvollziehbaren Planungswut zum Opfer fallen. Der rote Straßenbelag, der bisher durch seinen angenehmen Kontrast zum Grau der historischen Gebäude diese gut in Szene setzte, soll nun wieder entfernt werden. Weiter sollen mit einem totalen Kahlschlag...

Land muss Gelder zu 100 Prozent an Städte und Gemeinden weiterleiten und damit auch Essen finanziell entlasten! Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind eine immense Hilfe auch für die Stadt Essen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet die Aufstockung der Soforthilfe für dieses Jahr zusätzliche rund 108...

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

Für die CDU-Fraktion sind die Ergebnisse des zweiten NRW-Flüchtlingsgipfels für die Kommunen eine Enttäuschung. Der rot-grünen Landesregierung fällt nichts Besseres ein, als die Verantwortung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Einrichtungen beim Bund zu suchen. Hierzu Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Kommunen benötigen die volle Unterstützung des Landes und des Bundes, um...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen traf sich am 24.03.2015 erneut zum Dialog mit der Spitze der Katholischen Kirche in Essen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Das regelmäßige Treffen mit Vertretern der Kirche ist für uns eine gute und wichtige Gelegenheit uns über verschiedene Themen, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik oder die Schulpolitik in Essen, auszutauschen. Konkret ging es diesmal um die Unterbringung und Betreuung von...