Politik

Nicht nur in der Bürgerwerkstatt der Duisburger Bürgerstiftung wird fleißig gelesen. Jetzt steht auch ein neuer Bücherschrank am Hohenzollernplatz in Neumühl, der zum kostenlosen Bücher mitnehmen und Schmökern zuhause einlädt. Wie es dazu kam, berichtet Christopher Hagenacker, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn. Er wurde von vielen Neumühlerinnen und Neumühlern angesprochen, dass sich eine solche Lesemöglichkeit auch hier sinnvoll sei. Die Anregung hat er sofort...

Wie das neue Kirchenjahr, stand auch der traditionelle Diakoniegottesdienst mitten im Advent in der Salvatorkirche unter der Jahreslosung "Alles, was ihr tut, geschehe in Liebe". Das Bibelwort aus 1. Korinther 16,14 diente auch als Motto der landesweiten Diakoniekampagne zum Jubiläumsjahr 175 Jahre Diakonie.  Vor vielen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitenden der Diakonie und Freunden und Partnern aus Politik, Verbänden, Verwaltung und Kirche bedankte sich Superintendent Dr. Christoph Urban...

Ganz direkt mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch kommen: Das können Alstadenerinnen und Alstadener am Donnerstag, 28. September, ab 18.30 Uhr in der Zeche Alstaden an der Solbadstraße 53. Der Abend unter dem Titel „Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ ist der nächste Stopp auf der Dialogtour des Verwaltungschefs durch Oberhausens Stadtteile. Was funktioniert gut in Alstaden – und was könnte auch noch besser laufen? Oberbürgermeister Schranz möchte es genau wissen und freut sich auf den Austausch...

ESSEN einer der größten Städte des Ruhrgebiets´ ♥♥♥ Townhall: R A T H A U S  Die Stadt Essen ... und ihr über 100 m hohem Verwaltungssitz´ weit über 40 Jahre nun schon alt, in die Jahre gekommen... mitten in Essens´City, Sitz des OBERBÜRGERMEISTERs´ ... Blickfang oder eher nicht einfach kaum wegzudenken ... RATHAUS ESSEN...STADT-Ansichten ... im Sommer 2023.... @ana´ 2023

„Der Bericht, dass OB Keller und die Stadtspitze ernsthaft planen, 19 ‚stadteigene‘ Tier aus dem Hofgarten nach außerhalb von Düsseldorf umzusiedeln, hat Tierlieberhaber, Tierschützer und Hofgartenfreunde aufgebracht,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Unzählige aufgebrachte Anrufer und E-Mail-Schreiber an unsere Geschäftsstelle beschäftigen sich ebenso damit, wie Engagierte in unserer Ratsgruppe. Nun haben wir für die Sitzung des...

„Die Baukosten für von der Stadt Düsseldorf direkt oder indirekt, z.B. über die IPM beauftragten Bauvorhaben steigen aus den unterschiedlichsten Gründen. Neben Veränderungen in der Planung während der Bauzeit (veränderte und/oder ergänzende Bedarfs- bzw. Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse) führen auch andere Einflüsse, wie z.B. gestörte Lieferketten, Inflation, Ukraine-Krieg, fehlendes fachkundiges Personal, etc. pp. zu zum Teil drastisch ansteigenden Baukosten. Nur zwei Beispiele: U 81,...

2020 fand die letzte Neujahrsbegegnung der KG Blau-Weiß Neumühl „Die Pils-Sucher“ statt. Danach machte Corona den Traditions-Karnevalisten einen gehörigen Strich durch die Rechnung. Jetzt gibt es den Neustart. Am Sonntag, 8. Januar, wird das Bürgerhaus an der Otto-Hahn-Straße wieder aus allen Nähten platzen. Die Neujahrsbegegnung war, ist und bleibt trotz der zwischenzeitlichen Zwangspause immer ein gesellschaftlicher Höhepunkt im ehemaligen Bergarbeiter-Stadtteil, der vor 670 Jahren zum ersten...

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten wett zu machen. Doch die Erwartungen werden enttäuscht. Für grundlegende Veränderungen fehlt es an Mut, die Verwaltung ist zu langsam, dem Oberbürgermeister fehlt die Souveränität nötige Entscheidungen durchzusetzen. Sieben Jahre nach Amtsantritt von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister steht kein einziges großes Infrastrukturprojekt in Bochum vor der...

„Am letzten Dienstag bot der Stadtdirektor die Arena Fortuna zum Kauf an,“ wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung 1.) Aufgrund welcher Signale, z.B. vom Oberbürgermeister oder der Kooperation von CDU und Bündnis 90 / Grüne kam der Stadtdirektor am Dienstagabend, 06.12.2022 auf die Idee, die Arena Fortuna Düsseldorf ohne politische Beschlusslage zum Kauf anzubieten? 2.) Welche...

„Zum brutalen Vorfall bei einer Düsseldorfer Rheinbahnkontrolle am 11.11. fragten wir in der Ratsversammlung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir fragten, welche Folgen hatte der Vorfall für die Kontrolleure, den zu kontrollierenden Fahrgast sowie zuschauende/unbeteiligte Fahrgäste und welche Konsequenzen werden überlegt (z.B. noch weitere Ausbildungen für Rheinbahn-Kontrolleure; noch schnelleres Informieren/Einschalten der...

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Bedauern im Blick: „Frank Steinfort wird zum September hin ausscheiden. hatte mich darum gebeten und ich habe zugestimmt.“ Nach ziemlich genau 23 Jahren im Dienste der Stadt möchte Dr. Frank Steinfort gehen. Die Hälfte der Mülheimer Bevölkerung kennt gar keinen anderen Stadtdirektor. Der 1957 in Duisburg geborene, promovierte Jurist lebt seit 20 Jahren in Mülheim. Das CDU-Mitglied wirkte hinter den Kulissen, war Ratgeber für alle Seiten, stand notfalls auch...

Am 20. April 2022 kam es im Bereich der Posener Straße zu heftigen körperlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei verfeindeten Familien. Dies führte zu einem größeren, rund neunstündigen Polizeieinsatz. In diesem Zusammenhang fragt Torsten Lemmer, FREIER WÄHLER Bezirksvertreter im Stadtbezirk 8 am Donnerstag die Verwaltung, 1.) Welche Erkenntnisse der weiteren Ermittlungen der Polizei liegen der Verwaltung vor? 2.) Was konkret unternimmt die Stadtverwaltung Düsseldorf, z.B. der Ordnungs- und...

Am Dienstag, dem 29. März 2022 gegen 18.00h wurde ein 10jähriges Mädchen in Holthausen von einer Straßenbahn getroffen und dabei so schwer verletzt, dass es noch vor Ort reanimiert und im Anschluss mit einem Notarztwagen ins Krankenhaus gebracht werden musste. Deshalb fragte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung: Welche konkreten Erkenntnisse liegen mittlerweile zum Sachverhalt, zum Unfallhergang und den Folgen für die Verunfallte...

Die mehr als 10.000 städtischen Mitarbeiter bekommen eine neue Personalchefin. Der Rat der Stadt wählte Annabelle Brandes zur hauptamtlichen Beigeordneten für den Geschäftsbereich Personal, allgemeine Verwaltung und Digitalisierung. Am 12. Mai 2021 hatte der Rat beschlossen, das „Mammut-Dezernat“ des Geschäftsbereiches 3 zu splitten. Während der 2019 für eine zweite achtjährige Amtszeit wiedergewählte Beigeordnete Christian Kromberg verantwortlich bleibt für Recht, öffentliche Sicherheit und...

„Es gab am Donnerstag keine verstopften Straßen auf dem Weg zum HafenCenter, und keine Staumeldungen in den Verkehrsnachrichten“, sagt Falk Paschmann schmunzelnd. Dennoch herrschte großer Andrang zur Eröffnung von Mülheims größtem Supermarkt. Bevor sich um 7 Uhr die Türen zum bevorstehenden Erlebniseinkauf öffneten, bildete sich bereits eine kleine Menschentraube. Da spielte sicher auch die Neugier eine Rolle, wie der neue EDEKA-Markt der Familie Paschmann an der Weseler Straße 28-40 denn wohl...

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“ Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank...

In der Presse ist heute zu lesen, dass Radfahrer nicht mehr zwischen Landskrone und Libeskind-Bauten fahren dürfen, da die Stadt dort nun Sperrbaken aufgestellt hat. Dazu äußert sich Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss: „Hurra, Hurra, Hurra. Danke an Dr. Stephan Keller, der nun, nach 5 Jahren, seinen Worten aus 2016 – damals war er noch Beigeordneter für Verkehr – Taten folgen läßt. Danke an alle, die immer wieder Politik und...

Vor den Türen der Grugahalle standen Aktivisten des Klimaentscheids Essen, die für Klimaneutralität bereits 2030 demonstrierten. Drinnen in der gut gelüfteten Halle versammelte sich der Essener Stadtrat. Thomas Kufen führte gut gelaunt durch eine Sitzung mit 66 Tagesordnungspunkten. Großes Lob erhielt der Oberbürgermeister für seine Initiative, den Essenern ein BürgerRatHaus auf den Leib zu schneidern. So jubelte CDU-Sprecher Sven-Martin Köhler: „Die Verwaltung muss moderner, digitaler und...

In der Stadtratssitzung am 2. Juni hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sechs Anfragen an die Stadtverwaltung zu folgenden Themen gestellt: Problematiken in und um den Hofgartenlebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der WocheSARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und ImpfungenVerabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. AltenheimenBrandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot HeerdtHundefreilaufflächen und Hundeschulen Torsten Lemmer,...

Wer schon einmal Monopoly gespielt hat, weiß: Parkstraße und Schlossallee versprechen ihrem Besitzer das große Geld, als Eigentümer der Badstraße ist man eigentlich schon fast bankrott. Straßennamen sind Programm, Spiegelbild des Zeitgeschehens, der Politik, vor allem aber notwendig. Überall. Jedoch gibt es bei der Benennung einiges zu beachten: Wird eine Straße gebaut, braucht das Kind einen Namen - und die Möglichkeiten sind schier unbegrenzt. Von geografischen Besonderheiten über Historie,...

"Corona war schon ein Schlüsselmoment für uns. Die ganze Welt war aufgeregt. Jeder wollte wissen, was das hier vor Ort heißt und für jeden Einzelnen bedeutet. Wir wurden angeklickt ohne Ende.“ Thomas Nienhaus, Teamleiter Online-Dienste der Stadt Mülheim, hat durchaus „gemischte Gefühle“, wenn er auf die derzeitigen Veränderungen und Herausforderungen „im Netz“ blickt. Mülheim war bundesweit eine der ersten Kommunen überhaupt, die ihre Online-Präsenz und die Nutzung der Sozialen Medien schon...

18. November 2020 In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit stellte Jürgen Krüger, Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, den Änderungsantrag, dass alle Menschen, die in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Liste der systemrelevanten Bereiche am 30. März 2020 definiert worden sind, auch im Investorenverfahren Bertastraße berücksichtigt werden. Die Verwaltung übernahm diesen...