Rat

WAT hat die Wahl(en), am Sonntag (25.) ab 8 Uhr und bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet! Und es gibt eine Menge mit zu bestimmen: Die Bezirksvertretung Wattenscheid, der Stadt- und Integrationsrat und das Europaparlament werden nach den Abstimmungen neu zusammengesetzt. Wattenscheid. Bis zu vier Stimmzettel können die Bürgerinnen und Bürger mit je einem Kreuzchen ihrer Wahl versehen. Mit dem gelben Zettel wird über die Bezirksvertretung abgestimmt, der grüne ist für den Rat, der graue für...

In der Woche von Montag, 24. Februar, bis Freitag 28. Februar, tagen zwei Ausschüsse, eine Bezirksvertretung und ein Beirat. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treffen sich am Mittwoch ab 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Themen sind die Umsetzung der Spielleitplanung 2014 in den Bezirken sowie das Bildungs-und Teilhabepaket. Am Mittwoch um 15 Uhr ist die Sitzung des Seniorenbeirates in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ),...

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 13.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 4. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchten, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Diesmal wird es u.a. darum gehen, was die STADTGESTALTER für die Bürger erreichen wollen. Überlegt wird, dass die...

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 06.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 3. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Auch hat die Gruppe jetzt einen Namen: Die STADTGESTALTER – politisch aber parteilos Hier der 3. Teil des Interviews mit...

Am vergangenen Freitag (31. Januar) hat der Bochumer Kreisverband der Partei "Die LInke" gegen die Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 25. Mai verabschiedet. Dazu erklären die Ratsmitglieder der Linksfraktion Aygül Nokta, Bianca Schmolze, Ralf Feldmann, Arnold Vogel, Ernst Lange und Uwe Vorberg, sowie die BezirksvertreterInnen Petra Malik (BV Südwest), Wolfgang Wendland (BV Wattenscheid), Martin Fechtelkord (BV Ost), Karin Plagge und Günter...

In der Woche von Montag, 16. Dezember, bis Freitag, 20. Dezember, tagen eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit der Gehweg- und Beleuchtungssituation „Auf dem Kalwes“ und dem Fußgänger-Übergang Kemnader Straße. Der Rat tagt am Donnerstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die...

Unabhängige Bürger aus Bochum und Wattenscheid stellen ersten Punkt ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2014 vor: Unsere Stadt wird die Stadt der Bildung (Quelle: http://bowat.info/?p=729) Ausgangspunkt aller Maßnahmen unseres Programms stellt eine beispiellose Bildungsoffensive dar. Das Bochum der Zukunft stellen wir uns als die Stadt der Bildung vor. Bochum soll langfristig die Stadt werden, deren Namen in Deutschland synonym für Bildung steht. Bochum beherbergt die 6. größte Universität...

Wir wollen in der Stadt wichtige Weichen stellen. Unser Ziel: Bochum und Wattenscheid sollen sich wieder zu prosperierenden Städten mit besonderer Lebensqualität entwickeln. Gleichzeitig wollen wir die Art und Weise ändern wie in Bochum und Wattenscheid Politik gemacht wird. Die Entwicklung von Bochum und Wattenscheid bereitet uns größte Sorge. Wir sind der Ansicht, dass sich am Zustand der Stadt dringend etwas ändern muss. Lesen Sie dazu: Situation in Bochum und Wattenscheid heute Uns Bürgern...

Leider hat die Initiative "Bochum ändern mit Herz" mittlerweile fast jede Hoffnung verloren, dass Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit nutzt und bis zum 30.11. ihren Rücktritt zur Kommunalwahl (Mai 2014) erklärt. Es reifte bei den BÄH-Bürgern daher der Plan ein Abwahlbegehren auf den Weg zu bringen, für den Fall, dass die OBin die angebotene Rücktrittsmöglichkeit nicht nutzt. Wenn das Abwahlbegehren von 43.000 Bürger unterschreiben wird, liegt...

Der Rat hat in seiner Sitzung am 18. Juli beschlossen, Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich auf unterschiedlichen Feldern zum Wohle der Stadt eingesetzt haben, die Bochumer Ehrenplakette zu verleihen. Zum 6. Mal seit Stiftung der Ehrenplakette der Stadt im Jahr 1982 werden damit zwölf Persönlichkeiten, die sich besondere Verdienste um die Stadt erworben haben, ausgezeichnet. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz überreichte die silberne Ehrenplakette, die auf der Vorderseite das Bochumer...

„Wir haben mit der Neuentwicklung der Areale der Opelwerke eine große Chance zur weiteren Profilierung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit der vorgelegten Positionierung machen wir deutlich, dass wir den Herausforderungen mit einem nachhaltigen Konzept begegnen wollen.", so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Mit der Bochumer Position konnten „Begabungen und Nutzungsoptionen“ für die Opelflächen erarbeitet und Umsetzungsempfehlungen gegeben...

In der Woche von Montag, 23. September, bis Freitag, 27. September, tagen der Rat, ein Beirat, zwei Ausschüsse und drei Bezirksvertretungen. Die Mitglieder des Landschaftsbeirats bei der unteren Landschaftsbehörde kommen am Dienstag um 15 Uhr im Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums, Gustav-Heinemann-Platz 2 – 6, zusammen. Sie befassen sich mit dem Umsetzungskonzept der strategischen Umweltplanung und dem Forsteinrichtungswerk. Am Mittwoch um 15 Uhr tagt die Bezirksvertretung Ost...

Zum Himmel stinkende, eklige und herunter gekommene Toilettenanlagen, die seit Jahrzehnten nicht saniert oder modernisiert wurden, dass ist an vielen Schulen in Bochum leider Standard. Dieser Zustand bringt viele Eltern und Schüler zu recht auf die Palme. Auf massiven Druck von Eltern und Schulen bequemt sich die Verwaltung dann teilweise einzelne Toilettenanlagen zu sanieren. So auch bei der Maria Sibylla Merian-Gesamtschule in Wattenscheid. Mit 120.000 Euro schlug die Sanierung zu Buche....

Ganz entspannt hat sich Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch nach der Einbringung des Etatentwurfs für 2014 während der letzten Ratssitzung in die politische Sommerpause verabschiedet. Auch wenn die Pro-Kopf-Verschuldung in Bochum bei 4.157 Euro liegt und sich das Defizit für 2014 auf rund 88,9 Millionen Euro summiert, stehen dem jedoch in den Jahren 2014 bis 2017 Investitionen in Höhe von rund 184,7 Millionen Euro gegenüber. Allein im kommenden Jahr sollen 89,1 Millionen Euro investiert werden....

Hedwig und Heinz Roziniski wurden ausgezeichnet für ihr besonderes bürgerliches Engagement zum Erhalt des St. Antoniusstiftes. Die BÄH-Initiative („Bochum ändern mit Herz“) übereichte am 16.07. die Urkunden. Auch die anderen Bewohner des Stiftes, von der Presse auch als „älteste Hausbesetzer Deutschlands“ bezeichnet, werden in den nächsten Wochen ausgezeichnet. Vom Propst und der Stadt im Stich gelassen, versuchten die alten Menschen des Antoniusstiftes über Monate ihre Gemeinschaft und ihr...

Jetzt wo das „Musikzentrum“ kommen soll, will die Stadtverwaltung auch die Viktoriastraße in neuem Glanz erstrahlen lassen. Obwohl es andere Straßen in Bochum wohl deutlich nötiger haben, will man die Straße zwischen Schauspielhaus und Südring gänzlich neu bauen. Was u.a. zur Folge hat, dass nach dem Platanenmassaker für das „Musikzentrum“ weitere 29 Bäume beseitigt werden sollen. Hinzu kommt, die von der Stadt bisher vorgelegten Planungen sind leider ernüchternd. Sie können die besonderen...

Schlaglöcher, aufgebrochene Gehwege, fehlendes Kopfsteinpflaster, notdürftig geflickte Teerdecken – in Bochum weniger die Ausnahme als der Normalzustand. Mindestens 12 Mio. müssten nach Angaben der Stadt jährlich eigentlich für die Reparatur der Bochumer Straßen aufgewendet werden. Tatsächlich stellen Rat und Verwaltung nur 2 Mio. bereit. Das Ergebnis ist verheerend. Der Zustand vieler Straßen erinnert an die Verhältnisse in der Spätzeit der DDR. Straßen und Bürgersteige geben an vielen Ecken...

In der Woche von Montag, 17. Juni, bis Freitag, 21. Juni, tagen drei Ausschüsse. Am Dienstag trifft sich der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses, Willy-Brandt-Platz 2 -8. Auf der Tagesordnung stehen das Kreuz an der Gertrudisschule und die Nutzung von Schulräumen durch Brauchtumsvereine. Die Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration findet am Mittwoch um 15 Uhr im Multifunktionsraum 1.0.120 des Technischen Rathauses,...

In der Woche von Montag, 3. Juni, bis Freitag, 7. Juni, tagen ein Ausschuss, eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit Anregungen zu einem Schutzstreifen auf der Bergstraße im Bereich Stadtpark sowie mit einer Ampelschaltung an der Kreuzung Herner Straße/A 43. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd im...

Große Namen werden genannt, die allein durch ihre Präsenz im Beirat des Projekts "Bochum Perspektive 2022" Unternehmen anlocken sollen, sich in Bochum anzusiedeln. Da stellt sich die grundsätzliche Frage, welche Faktoren Unternehmen veranlassen könnten, sich in Bochum anzusiedeln? Ein warmer Händedruck von Harald Schartau (SPD), ein Champagnerbuffet mit Christa Thoben (CDU)? Oder kann Kurt Giesler (IGM) seine Freunde in anderen Betriebsräten anrufen und überzeugen, dass sie ihre...

"Die Dezernenten tanzen dem Rat auf dem Kopf rum“, so formulierte es unlängst ein Mitglied des Bochumer Stadtrates. Und genau diese Einschätzung trifft die Realität in Bochum sehr genau. Hilflos agiert der Rat nicht nur in Sachen Opel, in Sachen Wohnbaulandkonzept oder Wirtschaftsförderung. Konzepte von Ratsparteien oder Ratsmitgliedern sind nicht bekannt, es reicht gerade noch für Solidaritätsbekundungen und Absichtserklärungen. Die Verwendung von sinnleeren Worthülsen wie „Kreativwirtschaft“,...

Bürgerbegehren "Musikzentrum" informiert: Nach Angaben des Kulturdezernenten Townsend soll der aktuelle Vorplanungsentwurf nun doch im Kostenrahmen bleiben. Die Umsetzung des ursprünglichen in den Hochglanzbroschüren der Stadt angekündigten und vom Rat abgesegneten Entwurfes hätte zwar Kosten in Höhe von 37,3 Mio. verschlungen. Dieser Entwurf sei jedoch nunmehr bereits so weit abgespeckt worden, dass der Kostenrahmen in Höhe von 33,3 Mio. mit dem jetzt vorliegenden neuen Vorplanungsentwurf...