Rat

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

Die Stadt Essen nimmt ordentlich Geld in die Hand. Dafür hat sich zumindest der Bau- und Verkehrsausschuss ausgesprochen. Mit dem Geld soll die Fußgängerzone in der Borbecker Gerichtsstraße erneuert werden. Der Startschuss zu den Bauarbeiten soll im zweiten Quartal des Jahres erfolgen. Kleiner Wehrmutstropfen: Es wird wieder gebuddelt in Borbeck und das über den Zeitrum von voraussichtlich vier Monaten. Der Bau- und Verkehrsausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung (12. März) für die...

Mit einem überraschenden Schritt wurde gestern die Offenlegung des Bebauungsplans "Große Feld" gestoppt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Piraten haben - gegen die am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des Bezirksausschusses Velbert, des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses gefassten Beschlüsse - Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum...

In der Woche von Montag, 16. Dezember, bis Freitag, 20. Dezember, tagen eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit der Gehweg- und Beleuchtungssituation „Auf dem Kalwes“ und dem Fußgänger-Übergang Kemnader Straße. Der Rat tagt am Donnerstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die...

Haltern. Mit großer Mehrheit – nur die SPD war dagegen – entschied sich der Bau- und Verkehrsausschuss für die von der Verwaltung vorgeschlagene Version, den zweiten Bauabschnitt von „Der See schlägt Wellen“ auf den Weg zu bringen. Die Politiker aus CDU, WGH, Grünen und FDP sprachen sich dafür aus, die, wie sie es sagten, kostengünstigste Lösung, nicht die billigste, zu nehmen. Diese bleibt im Übrigen im Kostenrahmen der vom Rat schon vor Jahren einstimmig abgesegneten Planung. Die von der SPD...

In der Woche von Montag, 3. Juni, bis Freitag, 7. Juni, tagen ein Ausschuss, eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit Anregungen zu einem Schutzstreifen auf der Bergstraße im Bereich Stadtpark sowie mit einer Ampelschaltung an der Kreuzung Herner Straße/A 43. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd im...

In der Woche von Montag, 25. Februar, bis Freitag, 1. März tagen ein Beirat, eine Bezirksvertretung und ein Ausschuss. Die ursprünglich für Dienstag angesetzte Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden entfällt, da für die Tagesordnung zurzeit nur einige Mitteilungen der Stadtverwaltung vorliegen. Die Mitglieder des Seniorenbeirates treffen sich am Mittwoch um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Ehrenamtskarte und die...

Bis Freitag, 27. Januar, tagen in Bochum ein Ausschuss und vier Bezirksvertretungen. Am Dienstag, 24. Januar, um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord im Sitzungssaal des Amtshauses Gerthe, Heinrichstraße 42. Sie beschäftigen sich im Rahmen der Schulentwicklungsplanung mit der Katholischen Hauptschule Lenneplatz und außerdem mit dem LKW-Verkehr auf dem Harpener Hellweg. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, finden sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in...