Scholz

Beiträge zum Thema Scholz

Politik
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Haushaltsüberschüsse des Bundes
FDP-Bundestagsfraktion: Deutschland braucht endlich eine steuerpolitische Reformagenda

Zu den Medienberichten über den Haushaltsüberschuss des Bundes erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Angesichts erneuter Milliardenüberschüsse des Bundes bringt Bundeswirtschaftsminister Altmaier nun wie schon so oft Steuersenkungen ins Spiel. Wenn es Altmaier damit wirklich ernst wäre, dann müsste er zunächst Bundeskanzlerin Merkel umstimmen und dann den Konflikt mit der SPD und Bundesfinanzminister Scholz offen austragen. Dabei hätte er die volle...

  • Gladbeck
  • 13.01.20
  •  1
LK-Gemeinschaft
B. Eisenberg

Glosse: Posten first. Denken second.

Da hat man wochenlang sondiert und verhandelt, spricht von „schmerzhaften Kompromissen“ und meint Ergebnisse, die jedem Bürger schon vorher klar waren und mit denen man nur das Notwendige tut, um alle im Volk zufriedenzustellen: mehr Pflege, mehr W-LAN, ein bisschen mehr Bildung, weniger Flüchtlinge. Aber frei nach dem Staatsphilosophen Christian Lindner lässt sich sagen: Besser schlecht regiert werden, als von der FDP regiert werden. Inhaltlich kam nicht viel heraus, und am Ende dreht sich...

  • Bottrop
  • 14.02.18
  •  1
Politik
Wer wird neuer Oberbürgermeister?

Was sollte den neuen Bochumer Oberbürgermeister auszeichnen?

Nicht mal mehr ein Jahr und wieder steht für die Bochumer eine wichtige Wahl an. Das wichtigste Amt in der Stadt wird neu besetzt. Der Chef der Verwaltung, der Oberbürgermeister (OB), wird neu gewählt. Auf Seiten der SPD wird vielleicht die Amtsinhaberin Ottilie Scholz erneut für das Amt kandidieren. Weiterhin sind der Fraktionschef im Rat Dr. Peter Reinirkens und der Abgeordnete im Landtag und Vorsitzende der Bochumer SPD Thomas Eiskirch im Gespräch. Aber egal, auf welchen Kandidaten man...

  • Bochum
  • 25.10.14
  •  15
  •  4
Politik

Baudezernent will von Stadtwerken gesponserten Spieldrachen gegen Bürgerwillen verhindern

Eigentlich sollte man meinen, die Stadt freut sich, wenn Sie einen Spieldrachen für die Innenstadt geschenkt bekommt, der kleine und große Kinder zum Spielen und die Erwachsenen zum Verweilen einlädt. Die gesamten Kosten, 11.300 Euro zzgl. Mehrwertsteuer haben die Stadtwerke für den bespielbaren Drachen bereit gestellt. Für die Gestaltung und Erstellung des Drachens durch einen Künstler zusammen mit Bochumer Schülern muss die Stadt keinen Cent dazu geben. Beim Sponsoringwettbewerb hatten die...

  • Bochum
  • 05.03.14
  •  8
Überregionales

OB: "Unsere Stadt hat Zukunft!"

Liebe Bochumerinnen und Bochumer, 2013 begann für unsere Stadt mit der Hiobsbotschaft, dass Opel die Schließung des Standorts Bochum Ende 2014 plane. Das wurde dann im Verlauf des Jahres definitiv bestätigt. Über 18.000 Menschen haben im März bei einer beeindruckenden Solidaritätsfeier auf dem Vorplatz des Rathauses und dem Boulevard den Kolleginnen und Kollegen bei Opel gezeigt, dass sie mit ihren Sorgen nicht alleine sind. Im September folgte eine weitere enttäuschende Nachricht: Outokumpu...

  • Bochum
  • 31.12.13
  •  3
Politik
Weihnachtsmarkt = demokratiefreie Zone?
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Verwaltungsgericht vereitelt Abwahlbegehren gegen Oberbürgermeisterin

„Unter Berücksichtigung der örtlichen Situation und des bekannten Verkehrsgeschehens an einem Marktsamstag sprachen für die Antragstellerin durchaus ihr Interesse an möglichst großer Publikumswirkung auf einem belebten Marktplatz, dagegen aber möglicherweise Gründe der Verkehrssicherheit und das Interesse der Marktteilnehmer und der Marktbesucher am ungestörten Marktgeschehen. Freilich kann dabei nicht berücksichtigt werden, ob sich Passanten durch die politische Werbung als solche gestört...

  • Bochum
  • 29.11.13
  •  4
Politik

Bürgerversammlung zum Abwahlbegehren der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

: Wann: Donnerstag, 28.11.2013, 20:00 Uhr Wo: "Alter Gewerkschaftssaal" - Maximilian-Kolbe-Str. / Ecke Humboldtstr. - Bochum Eingeladen sind alle Bürger, die bei einem Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mitmachen wollen. Das Bürgerbegehren initiiert hat die parteiunabhängige Gruppe "Bochum ändern mit Herz", und wird getragen von einer parteiunabhängigen Bürgerschaft. Weiter Informationen zum Abwahlbegehren: Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz...

  • Bochum
  • 26.11.13
Politik
Abwahlbegehren Oberbürgermeisterin

19. und 21.11. Infoveranstaltungen zum Abwahlbegehren der Oberbürgermeisterin

Alle Bürger, die sich über das geplante Abwahlbegehren von Ottilie Scholz informieren oder dafür engagieren wollen, sind herzlich eingeladen für Dienstag, den 19.11., 20 Uhr nach Wattenscheid ins Op d’r Eck, Hochstraße 36 oder am Donnerstag, den 21.11., 20 Uhr nach Bochum in den Gewerkschaftssaal, Maximilian-Kolbe-/ Ecke Humboldtstraße Straße zu kommen. Auf den Veranstaltungen werden bereits Unterschriftenlisten verteilt, mit denen ab dem 01.12.2013 bis zum 31.03.2014 gesammelt werden kann....

  • Bochum
  • 15.11.13
  •  1
  •  3
Politik
Noch-Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz

Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz dringend abgewählt werden muss

Die Katze ist aus dem Sack. Sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei hat OBin Ottilie Scholz (SPD) gestern im Rat verkündet, dass sie nicht zur Kommunalwahl 2014 auf ihr Amt verzichten will, sondern bis Mitte 2015 Oberbürgermeisterin bleiben will. Das ist ihr gutes Recht, denn gewählt wurde sie für 6 Jahre und diese Zeit endet erst 2015. Ebenso ist es aber das gute Recht der Bürger endlich einen Neuanfang für Bochum und Wattenscheid einzuleiten. Voraussetzung dafür ist...

  • Bochum
  • 08.11.13
  •  3
  •  2
Politik
Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden?

Bochum stimmt ab!

Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden? Das sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele Bürger in diesen wichtigen Dingen betroffen sind. Sich mehr zu beteiligen, dass ist jetzt online möglich: bo-stimmt-ab.de. Auf dieser Internet-Seite...

  • Bochum
  • 30.05.13
  •  5
Politik
Die Bewohner des Antoniusstiftes übergaben eine Petition an die Oberbürgermeisterin, damit ihr Heim nicht zwangsgeräumt wird. Zu diesem Anlass ließen sie die Glocken läuten und dieses Plakat entrollen.

Protest zum Spatenstich des "Musikzentrums"

Sloane, Townsend, Schimmelpfennig und Freis hatten was zu feiern und haben das bei bestem Wetter auch ausgiebig getan. Mit 300 Spaten hat man schon jetzt den Spatenstich vollzogen, auch wenn noch gar nicht absehbar ist, ob und wann die Bagger überhaupt kommen für den Bau des neuen „Musikzentrums“. Noch sind nicht mal die Bauunternehmen beauftragt, die das Gebäude bauen sollen. Das „Musikzentrum“ selbst befindet sich im permanenten Schrumpfungsprozess um den Kostenrahmen einzuhalten. Absehbar...

  • Bochum
  • 01.05.13
  •  6
Politik
Frau Kaemper und Herr Kühne vom Bewohnerbeirat des Antoniusstiftes

Antoniusstift: Die Bewohner übergeben eine Petition an die OBin

Im Rahmen des Spatenstichs für das Musikzentrums wollen die Bewohner des Heimes St. Antonisstiftes, das die Stadt gegen den Willen der Bewohner schließen will, OBin Scholz folgende Petition überreichen: Liebe Frau Oberbürgermeisterin Scholz, wir wollen in unserem St. Antoniusstift wohnen bleiben, bis hoffentlich 2015 der Neubau fertig gestellt ist. Wir wollen nicht in andere Altenheime umgesiedelt werden, deren Brandschutzstandards auch nicht besser sind als die unseres Stifts. Wir...

  • Bochum
  • 30.04.13
  •  5
Politik
OBin Scholz - Wann setzt Sie sich endlich für die von der Räumung bedrohten Bürger des St. Antoniusstiftes ein?

Ganzes Altenheim soll zur Not zwangsgeräumt werden – OB Scholz tut nichts?

Sozialamtsleiterin Dr. Heide Ott ist zum Äußersten entschlossen. Die Stadt wird die Schließung des Altenheimes St. Antoniusstift an der Humboldtstraße zur Not auch mit staatlichem Zwang durchsetzen: „Es geht nicht mehr weiter“, kündigt sie an (WAZ vom 17.04.13). Die 50 Bewohner des Altenheimes sollen jetzt nach dem Willen der Stadt um jeden Preis aus dem Haus raus. Nach einer sozialen Lösung, wie die Bewohner in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können, bis das neue Heim fertig gestellt ist,...

  • Bochum
  • 25.04.13
  •  3
Politik
Peter Maffay, dem von der Bochumer Pop-Akademie bisher nichts bekannt ist.

Blamage für Bochum - Maffay weiß nichts von Pop-Akademie

Groß hatten Eiskirch, Scholz, Townsend und Gorny laut RN und WAZ verkündet, sie stünden in Kontakt mit Maffay und Lindenberg, um diese für die Pop-Akademie zu gewinnen. Doch die Wahrheit sieht wohl anders aus: „Von der Planung einer Pop-Akademie ist mir bislang nichts bekannt und an mich ist diesbezüglich auch niemand mit einer Anfrage heran getreten. Es erschließt sich daher nicht für mich, warum ich in diesem Zusammenhang genannt werde. Sollte im Zuge einer konkreten Planung unsere...

  • Bochum
  • 10.04.13
  •  3
Politik
Wie viel kostet Peter Maffay als Dozent für die Pop-Akademie Bochum?

Eine Pop-Akademie ohne Substanz

Mal wieder werden in Bochum tausende Euro in heiße Luft investiert. Für sagenhafte 8 Studenten pro Semester will man mit einer Anschubfinanzierung des Landes NRW von knapp 150.000 Euro eine Pop-Akademie aufbauen. Die Stadt soll über 6 Jahre durch mietfreie Überlassung der Räumlichkeiten nochmals 50.000 jedes Jahr Euro beisteuern, also insgesamt zusätzliche 250 - 300.000 Euro. Wie die Finanzierung des eigentlichen Betriebs der Akademie von Land und Stadt gestemmt werden soll, ist nicht...

  • Bochum
  • 09.04.13
  •  1
Politik
Hier in der 15. Etage gibt es Geld für jede Promi-Sause!

Keine Sause ohne Stadtwerke

Was bisher nur vermutet wurde, ist jetzt Gewissheit: Bei den Stadtwerken ging es offensichtlich zu wie in einem Selbstbedienungsladen. Geld bekam fast jeder Klüngelbruder, einzige Bedingungen, es musste für Promis sein und, oder der SPD nutzen. 10.000 Euro Vorschuss gab’s für Hellen von Stadtwerkechef Wilmert 2008 für die Spende(!) von Mario Adorf. Als Adorf nicht kommen konnte, wurde großzügig auf eine Rückzahlungsforderung verzichtet. So wurde aus dem Vorschuss für Hellen ein...

  • Bochum
  • 09.12.12
  •  4
Politik
OB Ottilie Scholz, das Vertrauen der Bürger hat sie verspielt

Wird die Abwahl von OB Ottilie Scholz schon geplant?

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch. Kaum einer, der nicht fordert, dass die...

  • Bochum
  • 06.12.12
  •  1
Politik
Sascha Hellen, der sich wohl Vorschüsse für Promis von den Stadtwerken hat auszahlen lassen, obwohl diese mit den Promis gar nicht vereinbart waren.

Elendes Possenspiel bei den Stadtwerken nimmt kein Ende

Jetzt erhärtet sich der Verdacht, bei den Stadtwerken hat man Sascha Hellen Honorar-Vorschüsse für Promis überwiesen, nur weil Hellen behauptet hat, diese mit den Promis vereinbart zu haben. Problem: Hellens Behauptung entsprach wohl nicht den Tatsachen. So geschehen zumindest bei Mario Adorf und Richard von Weizsäcker. Auch haben die Stadtwerke beim geplanten Adorf-Talk den Vorschuss nicht zurückgefordert, nachdem Adorf krankheitsbedingt gar nicht im Atrium getalkt hatte, so dass Hellen die...

  • Bochum
  • 04.12.12
  •  6
Politik
Bernd Wilmert (SPD), Geschäftsführer der städtischen Melkkuh Stadtwerke

Stadtwerke zocken die Bürger im Namen der Stadt ab

Die Stadtwerke schlagen zu und erhöhen die Preise um satte 10%. Statt für Aufklärung in der Honoraraffäre zu sorgen, empfand es die OB als vordinglich die Strompreiserhöhung auf den Weg zu bringen. Denn der Stadt fehlt Geld, viel Geld. Damit das Haushaltsloch nicht gar so groß wird, hatte die OB mit dem Regierungspräsidenten vereinbart, die Stadtwerke müssen in den nächsten Jahren mindestens 8,5 Mio. pro Jahr mehr an die Stadtkasse abführen. Das gelingt nur über eine Abschöpfung der Kunden...

  • Bochum
  • 20.11.12
  •  8
Politik
Hat sich die OB das Schweigen von Hellen erkauft?

Wer lügt? Hellen oder Steinbrück?

Das war also die groß angekündigte Aufklärung à la OBin Scholz: Wenig bis gar nichts wurde an Erklärungen zu den Geschehnissen geliefert. Offenbar wurde lediglich der mangelnde Willen des Aufsichtsrats den Skandal aufzuklären bzw. die Unfähigkeit der Mitglieder des Aufsichtsrates die notwendige Aufklärungsarbeit zu leisten. Am Ende ist nur eins klar, einer der Hauptbeteiligen lügt, entweder Hellen oder Steinbrück. Hellen hat den Stadtwerken per Mail mitgeteilt, man habe ihn von...

  • Bochum
  • 17.11.12
  •  3
Politik
Der neue Dom für Bochum

Sprengung der Propsteikirche für Bochumer Dom

Der Stadtrat ist sich einig, Bochum muss neue Prestigeobjekte für die Stadt auf den Weg bringen, um von dem Filz-und-Klüngel-Image der Stadt abzulenken. Die Oberbürgermeisterin Scholz stellte daher stolz das neuste städtische Vorhaben vor, das soeben beschlossen worden sei: Die Propsteikirche wird gesprengt, dafür ein Dom errichtet. Dies soll den Tourismus in Bochum nachhaltig ankurbeln. „Was in Köln funktioniert hat, sollte auch in Bochum klappen,“ ist die Oberbürgermeisterin überzeugt....

  • Bochum
  • 16.11.12
  •  6
Politik
Sascha Hellen mal nicht mit einem A-Promi

Stadtbad statt Steiger-Award

Die Zahlen sind auf dem Tisch: Die Stadtwerke zahlen für ihre Promi-Sausen fast 300.000 Euro im Jahr, zwei Mal Atrium Talk im Jahr á 87.000 Euro plus Steiger-Award und Herausforderung Zukunft nochmals 125.000 Euro pro Jahr. Nach Angaben von Stadtwerke-Chef Wilmert (SPD) nur Kleinbeträge verglichen mit dem gesamten Sponsoringbudget der Stadtwerke von 4,5 Millionen Euro. Gleichzeitig fehlen der Stadt um das Stadtbad zu betrieben 120.000 Euro pro Jahr. Laut den Granden von SPD, CDU und...

  • Bochum
  • 13.11.12
  •  6
Politik
Ottilie Scholz, sie steuert das "System Stadtwerke"

Das „System Stadtwerke“ muss zerschlagen werden

Der Skandal um den Atrium-Talk der Stadtwerke richtet den Fokus auf ein Grundübel der Bochumer Lokalpolitik: Die städtische Filz- und Klüngelpolitik hat sich über die Sponsoringgelder von Stadtwerken, Sparkasse und Co. einen Nebenhaushalt von über 10 Mio./Jahr geschaffen. Über diese Gelder verfügen die etablierten Parteien SPD, CDU und Grüne exklusiv nach eigenem Gutdünken und verwenden es, um damit die Stadt am demokratisch legitimierten Rat vorbei zu steuern. Aufgrund des Stadtwerke-Skandals...

  • Bochum
  • 11.11.12
  •  8
Politik
Talkgast in der Pleitestadt
2 Bilder

Leben in der Pleitestadt

Der Publicity-Gau ist perfekt. Land auf Land ab ist nur noch von der Pleitestadt Bochum die Rede. Die TAZ titelt „Spitzenhonorar von der Pleitestadt“, der Spiegel berichtet von der Stadt, die ihre Schulden nicht im Griff hat, die heute show macht Bochum gleich zur Peter-Zwegat Stadt und der Tagesspiegel beleuchtet das Geflecht der roten Barone. Ganz Deutschland macht sich lustig über unsere Stadt, die nicht wirtschaften kann, völlig Pleite ist und wo die Stadtwerke so naiv sind, dass sie...

  • Bochum
  • 04.11.12
  •  25
  • 1
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