Soziale Liste

Die Soziale Liste informiert am Samstag, 25. Mai, über Kommunalpolitik und aktuelle Probleme im Bochumer Norden. Hierzu zählen u. a. die Lärmbelästigung in Gerthe durch den LKW-Verkehr von Remondis und anderen, sowie die Verbesserung der Infrastruktur um den Marktplatz und die Fußgängerzone. Nachhaltig tritt die Soziale Liste für die Schaffung einer Gesamtschule im Bochumer Norden ein. Hier ist seit Jahren ein Bedarf vorhanden, der nicht gedeckt wird. Für Informationen und Diskussionen am...

Was schon vor längerer Zeit vom US-amerikanischen Konzern „General Motors“ in Detroit bestimmt worden ist, hat jetzt der Opel-Aufsichtsrat in Rüsselsheim beschlossen: In Bochum sollen keine Autos mehr gebaut werden. Der Aufsichtsratsbeschluss hat für Bochum zur Folge: - Spätestens zum 31.12.2013 wird die Getriebefertigung mit 300 Beschäftigten aufgegeben. Damit wird aus dem Werk II in Langendreer praktisch ein Leerstand. - Der Abbau der 700 Arbeitsplätze der Nachtschicht im Fahrzeugbau im Werk...

Die Rechtsdezernentin wurde 2007 vom Rat der Stadt Bochum für acht Jahren gewählt. Obwohl ihre Amtszeit noch bis 2015 läuft, hat sich Diane Jägers aber bereits 2012 für eine Stelle als Rechtsdezernentin im Verwaltungsvorstand in Dortmund beworben. Jetzt wurde Diane Jägers vom Rat der Stadt Dortmund in diese Funktion gewählt. Die Amtszeit soll am 2. Mai beginnen. Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Umstände dieses Wechsels. Weder im Rat noch im Haupt- und Finanzausschusses wurde bisher über...

Gladbeck. Auf Antrag der Fraktion „Soziale Liste“ (DKP - Hartz IV-Initiative) muss sich der Gladbecker Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. März, mit dem Thema „Entwicklung der Güterverkehre in Gladbeck und ministerielle Arbeitsgruppe A 52“ beschäftigen. Den Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung begründet der Fraktionsvorsitzende Gerd Dorka damit, dass im Sommer 2013 das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Vorschläge für ein Verkehrskonzept für das nördliche Ruhrgebiet...

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses kritisierte die Soziale Liste die Beschlussvorlage zu der geplanten Ansiedlung einer Pop-Akademie im Bereich der Zeche in Weitmar. Er wurde vor allem moniert, dass in der Vorlage keine Informationen und Festlegungen für die Investitions- und Betriebskosten enthalten sind. Völlig offen bleibt, ob die Räumlichkeiten, die jetzt von den Bochumer Symphonikern genutzt werden, überhaupt für die Einrichtung einer Akademie geeignet sind und wer die...

Die Soziale Liste im Rat wendet sich entschieden gegen die Abschaffung der Halbjahreskarten in den städtischen Bädern. Die geplante Abschaffung der Halbjahreskarten ist eine unsoziale Maßnahme, die besonders SeniorInnen und Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen viel schwimmen (müssen), treffen würde. Die Soziale Liste hat zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Anfrage gestellt und wird zur Ratssitzung am 14.2. einen Änderungsantrag einbringen, der die Beibehaltung der...

So unterschiedlich die Meinungen von SPD, CDU, Sozialen Liste und Die Linke im Rat auch sind, in der Empörung über den Brief des Opel- Aufsichtsratsvorsitzenden Steve Girsky sind sich alle einig. SPD-Landtagsabegordneter Thomas Eiskirch „Wer ernsthaft an einer Lösung interessiert ist, darf nicht drohen, sondern muss verhandeln. Wer gestern Automobilproduktion zusagt, kann diese nicht heute wieder in Frage stellen. Provokationen und Drohungen aus dem Aufsichtsrat zerstören das Vertrauen, das...

Er ist bereits ein „Politikum“ geworden, der in die Jahre gekommene Bücherbus der Gladbecker Stadtbücherei. Der Nachfolger des „Grünen Otto“ ist, aller guten Pflege zum Trotz, in die Jahre gekommen, hat schon 27 Dienstjahre „auf dem Buckel“. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann der TÜV die „Ehe“ zwischen Bücherei und Bücherbus scheidet. Im Zuge der Vorstellung der Sparmaßnahmen wurde deutlich, das die Stadt Gladbeck eine teure Reparatur ebenso kategorisch abgelehnt wird, wie auch eine...

Fraktion Soziale Liste (DKP/Hartz IV Initiative),kämpft weiter Die am gestrigen Donnerstag stattgefundene Unterschriftenaktion für den Erhalt des Bücherbusses an der Haltestelle,Ingeborg Greitz-Gesamtschule hat wieder gezeigt,welchen starken Anlauf auch bei Herbstlichem Wetter der Bus dort hat. Mehrere Dutzend Unterschriften in einer Dreiviertel Stunde zeigen dass auch in Rentfort die Bürger nicht nur für den Erhalt des jetzigen Busses,sondern auch einer eventuellen Neuanschaffung,wenn auch in...

Die Soziale Liste im Rat hat 13 Fragen an Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz zum Themenkomplex Sponsoring der Stadtwerke gestellt und fordert die Offenlegung der Finanzierung der Stadtwerke-Veranstaltungsreihe „Atrium-Talk“, sowie der Sponsoringverträge der Stadtwerke zum Steiger-Award. Die Soziale Liste im Rat geht davon aus, dass auch diese Fragen in der Sondersitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke am 8. November behandelt werden. „Eine Aufklärung hinter verschlossenen Türen des...

In einer Stellungnahme lehnt die Soziale Liste (DKP-Hartz IV-Initiative) den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ auf dem der Haushaltsanierungsplan 2012-2021 beruht, ab. Er schwäche die Kommunen in sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht, eine Verbesserung der Finanzlage würde eher durch eine gerechte Verteilung des Vermögens erreicht. Hier sei der Hebel für eine Stärkung der Stadtfinanzen anzusetzen. Vor diesem Hintergrund kritisiert die Soziale Liste die Gebührenerhöhungen einerseits...

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...

„Nicht entscheidungsfähig“, so charakterisiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste die Entwicklung um das Konzert-/Musikhaus nach dem Abschluss des Realisierungswettbewerbes und fordert die Absetzung des entsprechenden Tagesordnungspunkt zur Ratssitzung am 28. Juni. Die Soziale Liste begründet die Forderung mit den nicht erfüllten Auflagen des Ratsbeschlusses vom 9.3.2011 zur Finanzierung des Projektes. Als Gründe führt die Soziale Liste insbesondere an: 1. Nach wie vor ist offen,...

Mangelnde Transparenz, einseitige Informations -und Werbeveranstaltungen - die Soziale Liste Gladbeck (DKP-Hartz IV-Initiative) kritisiert das Vorgehen der Stadtverwaltung in Sachen Ausbau der B 224 zur A 52 auf das Schärfste. An einem Infostand informierte die Fraktion daher anhand einer großflächigen Luftbildaufnahme über das geplante Bauvorhaben und stellte somit ihre Sicht der Dinge dar. Denn - so heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialen Liste - in den Infoveranstaltungen der Stadt...