Sparmaßnahmen

Eine Chronik der Bärendelle Teil 1 Vor der Industrialisierung zeichneten Wälder, saubere Bachläufe und wenige Bauernhöfe die Landschaft. Der Beerenbach von dem der Name Bärendelle abgeleitet wurde, floss vom Frohnhausener Markt über die Sybelstraße, an der sich heute eine Stadtteilbibliothek befindet, die die Stadt nicht geschlossen hat. Weiter floss der Bach über den Riehlpark und durch die heutige Bärendelle nach Altendorf. 'Bärendelle' bezeichnete ein bestimmtes Stück Land. Die Bauern...

Seit geraumer Zeit herrscht Ebbe in den öffentlichen Kassen. Die Kommunen können ihren Aufgaben aufgrund von Sparzwängen kaum noch nachkommen. Nun hat es auch Wattenscheid richtig getroffen - genauer gesagt: die Benutzer des Sportzentrums Günnigfeld. Aufgrund von großer Personalnot muss die Stadt die Halle und auch die Umkleideräume ab nachmittags schließen. Die Folge: Etliche Trainingsstunden in der Halle müssen ausfallen, die Fußballer können nach dem Training nicht duschen. Eigentlich...

In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich halte gleich zu Beginn fest,...

Nicht nur den von SPD und CDU getragenen Haushalt der Stadt Dortmund lehnt die Fraktion DIE LINKE & Piraten ab, sondern ausdrücklich auch die dort enthaltene Einsparforderung von bis zu 60 Millionen Euro. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann nämlich fast komplett weg", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für eine lebenswerte Stadt Eine lebenswerte Stadt, die auch noch hochqualifizierte Fachkräfte anlocken soll,...

Gleich über 23 Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat der Finanzausschuss am Donnerstag, 12. Februar, zu entscheiden. "Es geht uns einerseits um eine dringend erforderliche Verbesserung des städtischen Haushalts auf der Einnahmenseite. Auf der anderen Seite ist es uns sehr wichtig, dass es beim städtischen Personal und im sozialen Bereich keine Einschnitte gibt“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion möchte allerdings auch Bund und Land...

Mit Unverständnis reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf die Kürzungsvorlagen der Verwaltung. "Es ist schon auffällig, dass sich ein Großteil der vorgelegten Vorschläge der Verwaltung damit beschäftigt, an der Umwelterziehung von Kindern zu kürzen. Die Beträge, die dadurch auf der Ausgabenseite des Stadthaushaltes eingespart werden, sind allerdings denkbar gering. Der erzieherische Schaden bei den Kindern dafür umso größer,“ meint der Biologe und Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski. "Ein...

Bei den Reinigungskräften der Stadt Dortmund sind massive Kürzungen geplant. 354 städtische Reinigungskräfte sorgen derzeit für Sauberkeit in 117 städtischen Objekten. Doch von 129 dieser Teilzeitkräfte will sich die Stadt Dortmund trennen. Sie will den Reinigungsschlüssel (50 Prozent städtische Mitarbeiterinnen + 50 Prozent Fremdreinigung) auf 70:30 ändern. 70 Prozent der Reinigungsarbeiten sollen also künftig Fremdfirmen übernehmen. "Das verstößt gegen die Vereinbarungen zwischen den...

"Unsere Haltung hat sich nicht geändert. Unsere Fraktion wird die Reduzierung der städtischen Ausbildungsplätze auf keinen Fall mittragen." sagt Dr. Petra Tautorat, personalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Der Ausschuss für Personal und Organisation soll am kommenden Donnerstag (22. Januar) grünes Licht geben für eine recht heikle Sparmaßnahme: Es geht um die deutliche Reduzierung der Ausbildungsplätze bei der Stadt Dortmund. Im Sommer 2015 sollen nur noch 69 Jugendliche...

„Wir müssen uns auf eine gewaltige Umwälzung einstellen“, sagt Probst André Müller. Seine Miene ist ernst. „Die Rolle der Kirche ist im Laufe der Jahre eine andere geworden, das merken wir jeden Tag.“ Für die katholische Kirche in Gladbeck wird sich in den kommenden Jahren vieles ändern. Pastoralreferent Ludger Schollas meldet, dass aufgrund sinkender Mitgliederzahlen, des demographischen Wandels, verminderter Zuwendungen aus dem Bistum Essen sowie harter Sparauflagen unsicher ist, welche...

Gleich zwei Sparvorschlägen der Verwaltung hat die Bezirksvertretung (BV) Brackel eine Abfuhr erteilt: Einstimmig wurde beispielsweise die geplante Umwandlung der Brackeler Jugendfreizeitstätte (JFS) in ein selbstverwaltetes Jugendzentrum in freier Trägerschaft mit nur einer halben Stelle abgelehnt. Auf den Weg gebracht wurden trotz knapper Kassen indes diverse Investitionen im Bezirk (siehe unten). Wenig nachvollziehbar ist für die Stadtteilpolitiker die Begründung der Stadt für die von ihr...

Der städtische Haushaltsplanentwurf 2015, die Verwendung der Eigenmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost inklusive der Vorschlagsliste zur Verwendung der BV-eigenen Gelder für 2015 und eine Reihe von Spar-Vorschlägen der Verwaltung sind wohl die wichtigsten Tagesordnungspunkte der nächsten Sitzung der politischen Vertretung des Stadtbezirks Ost am Dienstag, 2. Dezember, um 16 Uhr im Hanse-Saal des Dortmunder Rathauses am Friedensplatz. Befassen werden sich die Bezirksvertreter aus...

Ratsmitglieder haben durchaus auch Privilegien. Dazu gehört eine Parkkarte, die ihnen das kostenlose Parken auf städtischen bzw. von der SBB bewirtschafteten Parkplätzen ermöglicht. Etwa am Zoo oder vor den Westfalenhallen. "Bei 94 Ratsmitgliedern kommt da ein ganz schönes Sümmchen zusammen", meint Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE). Denn während die Dortmunder Bevölkerung durch eine Erhöhung der SBB-Parkpreise künftig 710.000 Euro zusätzlich fürs Parken zahlen soll, dürfen die...

GRÜNE Bestätigung für unser Bemühen um einen kostengünstige-ren Messeausbau Angesichts der Zusage des „Deutschen Verbandes für Schweißen und verwandte Verfahren“ zum Verbleib der Weltleitmesse für Schneide-Technik bis zum Jahr 2033 am Messe-Standort Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir freuen uns sehr darüber, dass die „Schweißen und Schneiden“ als wichtigste und ertragreichste Messe dem Standort Essen langfristig erhalten bleibt. Wir sehen...

Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den beiden Reden (Stüdemann las sieben (!) Seiten vor) entsprechend schlecht...

Während die Fraktion DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Stadtrat die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) wegen mangelnder sozialer Ausgewogenheit weitestgehend ablehnt, kann sich die Fraktion mit der Reduzierung der Ordnungspartnerschaften um 12 Stellen durchaus anfreunden. Auf diese Weise sollen immerhin 600.000 Euro jährlicher Personalaufwand eingespart werden. 10.000 Euro werden an Sachaufwand im Haushalt eingespart. Damit würden die letzte Runde der Ausweitung der...

Die Fraktion DIE LINKE & Piraten kritisiert die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) als sozial unausgewogen und einseitig. So würde die Erhöhung der Grundsteuer alle Menschen in Dortmund über Mieterhöhungen gleichermaßen treffen, aber nicht entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. „Wir laufen ohnehin bereits auf eine Wohnungsnot für einkommensschwache Familien mit Kindern zu. Diese Entwicklung würde durch den Vorschlag des Kämmerers noch verstärkt“, so Utz Kowalewski, der...

Während die gewählten Ratsmitglieder erst heute im Laufe des Tages von Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann (SPD) die Horrorsparliste erhalten sollen, berichtet die Lokalpresse schon munter seit zwei Tagen aus dem Machwerk. Offensichtlich eine Strategie der Kämmerei den Druck zu erhöhen, um später, wenn doch nicht alles gestrichen wird, sagen zu können, es war ja nur halb so schlimm. Während CDU und die marktradikale Splitterpartei FDP in alter Manier frohlocken und nun auch die AfD ihrem...

Gladbeck soll sich für die jetzt beginnende Legislaturperiode nur noch zwei stellvertretende Bürgermeister leisten: Das fordert die LINKE und beantragt dahingehend die Änderung der Hauptsatzung. Begründet wird die Forderung damit, dass im Zuge der geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Gladbeck bereits in der letzten Legislaturperiode erwogen wurde, die Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter zu reduzieren. „Weil dies aber bei bereits gewählten stellvertretenden Bürgermeistern Probleme aufwarf,...

Gladbeck. Die Stadt Gladbeck besitzt aktuell rund 1,2 Millionen Aktion des börsennotierten Essener Energieversorgers RWE. Das liest sich gut. Und in der städtischen Bilanz wird pro Aktie ein Wert von 87,30 Euro angegeben. Das liest sich noch besser. Doch nun hat das Aktienspaket sozusagen „über Nacht“ fast 75 Millionen Euro „verloren“, denn einer gesetzlichen Vorgabe folgend, müssen die RWE-Aktien neu bewertet werden und zwar mit 26,61 Euro pro Stück. Was nun dazu führt, dass die Stadt Gladbeck...

Landrat Ansgar Müller hat die Stadt Wesel wegen fehlender Sparanstrengungen gerügt. WWW – die junge Alternative zeigt sich überrascht von der Aussage von Landrat Ansgar Müller bezüglich der Stadtfinanzen in Wesel und der Sperrlisten im Haushalt. „Der Landrat ist doch für große Kostenbelastungen mit der dauernden Erhöhung der Kreisumlage auch in Wesel mit verantwortlich. Von daher ist dieses Sparkommissar spielen einfach nur lächerlich.“, so Georgios Efthimiou Listenkandidat von WWW. „Wo ist...

Gladbeck. Auch beim Gladbecker SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner löst die Studie des „Rheinisch-Westfälischen Institutes für Wirtschaftsförderung“ (RWI) betreffs der Finanzsituation von 33 Kommunen im Münsterland und der Emscher-Lippe-Region Kritik aus. Die Studie mit dem Arbeitstitel „Finanzwirtschaftliche Situation der Städte und Gemeinden in NRW im interkommunalen Vergleich“ hatte die „Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen“ in Auftrag gegeben, wobei das Urteil für Gladbeck eher...