SPD

Kurz vor dem Datum der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst heute Nachmittag (17.11., 15.30 Uhr, Gesamtschule Scharnhorst) hat sich die Diskussion über die Wahl des Bezirksbürgermeisters zugespitzt. Da weder der gemeinsame Vorschlag von CDU/Grüne/FDP, noch der Vorschlag von SPD/Linke bisher in der Abstimmung eine absolute Mehrheit der Stimmen sicher hat, solle nun ein neuer Weg beschritten werden, den gestern Abend (16.11.) die Jamaika-Kooperationsgemeinschaft in einer...

Gabi Hammacher ist alte und neue Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung (BV) Eving. Sie wurde in der konstituierenden Fraktionssitzung in geheimer Wahl einstimmig gewählt. Ihr Stellvertreter bleibt Peter Wieseler, auch dieser wurde ohne Gegenstimmen gewählt. Jünger und weiblicher ist die „neue“ Evinger SPD-Fraktion. Vier Frauen und drei Männer bilden das Team für die jetzt beginnende Wahlperiode. "Die drei Neuen, Stefanie Wendt, Denise Pelzer und Sebastian Kieninger sorgen für...

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

Neue Zeiten brechen im Rat an. Direktmandate, die die Grünen vornehmlich in der Innenstadt und die CDU im Dortmunder Süden erringen konnten, sprechen Bände. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung weiter an. Doch die beiden nördlichen Dortmunder Bezirke Eving und Scharnhorst bleiben (noch) Bastionen der SPD. In den drei Evinger Rats-Wahlbezirken 11 (plus Deusen), 12 und 13 sicherten sich die Sozialdemokrat*innen Andrea...

"Ab aufs Rad" - unter diesem Motto fuhren SPD-Mitglieder des Ortsvereins Obereving-Kemminghausen sowie Kandidat*innen für die Bezirksvertretung Eving und für den Rat der Stadt einige wichtige Punkte im Bezirk Eving ab. Am Treffpunkt Schulte-Rödding berichtete der stellvertretende BV-Fraktionssprecher Peter Wieseler über die Neuinstallierung der Ampel an der Kreuzung, den Abbau einer Vorampel, durch den der Verkehrsfluss im Bereich Innsbruckstraße optimiert wurde, und die zurzeit laufende...

Der "rote Tisch" des SPD Ratskandidaten Olaf Schlienkamp hat zum Saisonauftakt der SG Alemannia Scharnhorst 1919 e.V. auf dem Sportplatz am Holzgraben halt gemacht. Begleitet wurde der Ratskandidat von der SPD Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, um mit dem Vorstand und Mitgliedern über Corona und die Auswirkungen auf die SGA, die alte und neue Saison und Zukunftsprojekte des Vereins zu sprechen. Beiden SPD-Vertretern war es auch hier wichtig zu erfahren, wie der Stadtteil gesehen wird, was ist...

"In den 60er-Jahren des vorigen Jahrhunderts besuchte ich oft mit meinen Großeltern meine Tante Sigrid und meinen Onkel Heinrich Kißler im Wittfeld. Wir sind an der Ladenzeile in Scharnhorst, Ecke Hausdorfstraße eingestiegen und nach circa 20-minütiger Fahrt wieder an der Endstelle ,Am Wittfeld' ausgestiegen", erinnert sich Ratsvertreter Rüdiger Schmidt (SPD) beim Ortstermin. Schon Damals war "Am Wittfeld" am Nordrand Dernes eine kleine und enge Straße und für den Busverkehr ziemlich...

Dortmund. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) das 500 Millionen Euro schwere Sofortausstattungsprogramm für Schulen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. Schülerinnen und Schüler, bei denen...

Dortmund. „Langzeitarbeitslose, die in sogenannten 1-Euro-Jobs tätig waren und ihre Arbeit wegen der Corona-Krise unterbrechen mussten, können ihre Tätigkeiten ab sofort wieder aufnehmen.“ Das teilt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete (MdB) Sabine Poschmann (SPD) mit. Nach Maßgabe des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) wieder erlaubt. Allerdings liegt die Wiederaufnahme im Ermessen der jeweiligen Jobcenter....

Dortmund. „Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder, zu den am 21.04.2020 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen. Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die Planungen...

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

In ihrer Infopost an die Dortmunder Sozialdemokraten erläutert MdB Sabine Poschmann das Hilfspaket der Bundesregierung:  „Der Bundestag hat in dieser Woche das größte Hilfspaket seit Gründung der Bundesrepublik beschlossen. Mit ihm wollen wir die negativen Folgen des Corona-Virus abfedern. Ich benutze extra das Wort „abfedern“, weil man nicht davon ausgehen sollte, dass der Staat jegliche Einbußen ersetzt. Wir übernehmen aber zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer einen großen...

„Wir lassen niemanden im Stich!“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die Entscheidung des Bundes, über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus, ein rund 50 Milliarden schweres Hilfsprogramm für Kleinst- und Kleinbetriebe mit bis zu zehn Mitarbeitern sowie für Soloselbständige und Freiberufler auf den Weg zu bringen. „Solo-Selbstständige wie Künstler, Kreative, Fotografen und viele andere Berufsgruppen fürchten wegen der Coronakrise um...

In einer kombinierten Sitzung haben die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk Scharnhorst unter Leitung des stellvertretenden Dortmunder SPD-Vorsitzenden Jens Peick ihre Kandidat*innen für Bezirksvertretung und Rat zur Kommunalwahl am 13.9.2020 gewählt. Für die Bezirksvertretung Scharnhorst nominierten die Anwesenden - hier nur ein Auszug - Andrea Ivo, die möglichst Bezirksbürgermeister Heinz Pasterney beerben soll, Norbert Schlienkamp, Ralf Konstanti, Herbert Niehage, Albina Klimmek,...

In der Aula der Paul-Dohrmann-Schule am Sanderoth trafen sich jetzt auf Einladung des SPD-Stadtbezirks Scharnhorst Mitglieder von Schulleitungen, Elternvertreter und interessierte Bürger*innen zum Gedankenaustausch über ein wichtiges Schul-Thema: Wie können Kinder und Jugendliche individuell so gefördert werden, dass ihnen die Übergänge von der Kita in die Grundschule, von der Grundschule in die weiterführende Schule und von dort aus in das Berufsleben problemlos gelingen. Der Scharnhorster...

Besuch von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Dortmund hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann in Berlin erhalten. Im Rahmen der dreitägigen politischen Informationsfahrt des Bundespresseamtes sprachen die Mitglieder des Kulturvereins Brechten, der AWO Schüren und des Kreisverbands Dortmund des Sozialverbands VdK mit der Dortmunderin Poschmann über aktuelle politische Themen, etwa über die Grundrente. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion sollen alle die...

Im Mittelpunkt der Jubilarfeier des SPD-Ortsvereins Eving-Lindenhorst standen vor allem die Auszeichnungen der beiden Gold-Jubilare Werner Böttger und Heinrich Steinkühler für 50-jährige Parteizugehörigkeit und von Gerda Zimmer, Elke Lotties, Hannelore und Hans-Jürgen Unterkötter für jeweils 40 Jahre Treue zur SPD. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Gerd Wendzinski vollzog die Ehrungen und überreichte Blumen und Urkunden. Der 82-jährige Goldjubilar Böttger dürfte vielen vor allem noch als...

Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

„Wir sind gegen eine Bullenmastanlage in Grevel“, betont die Fraktion Die Linke & Piraten im Rat der Stadt und machte beim Ortstermin auf Pläne eines Landwirts an der Greveler Straße 222 aufmerksam. Die örtliche SPD unterstützt deren Initiative, Anwohner in Nordosten Dortmunds über die Planungen zu informieren. An der Greveler Straße zwischen Grevel, Scharnhorst und Kurl soll eine Bullenmastanlage für mehrere hundert Tiere entstehen: Ställe, Futtersilo, Güllelagerbehälter und mehr. Die Linken &...

Schon seit über einem halben Jahr ist der Bahnübergang an der Beylingstraße in Kirchderne gesperrt. Grund ist ein Defekt. Die SPD vor Ort befürchtet allerdings Gefahren. Seit November vergangenen Jahres bleibt die Schranke am Bahnübergang Beylingstraße unten. „Es kann doch nicht sein, dass die Bahn so lange braucht, um die Ersatzteile zu bekommen“, ärgert sich SPD-Ratsvertreterin Heike Gottwald. Sie hat wie die SPD-Bezirksfraktion Scharnhorst den Eindruck, die Deutsche Bahn nehme die Reparatur...

Am 31. Oktober 2020 endet die Wahlperiode der Bezirksvertretung (BV) Eving. Nachdem die BV-Mehrheitsfraktion und die Stadtbezirks-SPD auf einer Klausurtagung Ende Februar eine Halbzeitbilanz gezogen und ihre Ziele für die Zukunft gesteckt hatten, hat man dies nun auch in personeller Hinsicht getan. Einer parlamentarischen Gepflogenheit folgend, haben die Evinger Genossen in einer Fraktionssitzung festgelegt, mit welchem Führungsteam man in die „zweite Halbzeit“ der Amtszeit gehen will. Die...