SPD

Die SPD Wattenscheid hat auf ihrer Stadtbezirksdelegiertenkonferenz am 04. Oktober 2016 die Nominierungen für die Bundestags- und Landtagswahlkreise durchgeführt. Dabei wurden Carina Gödecke für den Landtagswahlkreis 107, Karsten Rudolph für 108 und Serdar Yüksel 109 sowie Axel Schäfer für den Bundestagswahlkreis 140 von den 80 Delegierten einstimmig nominiert. Anlässlich der Veranstaltung in Wattenscheid, die unter dem Motto „NRW hält zusammen“ stattfand, war der Minister für Arbeit,...

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

Bereits zum zweiten Mal organisierte der SPD Ortsverein Laer-Vollmond ein Streetsoccer-Turnier für Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren in Bochum-Laer. Gemeinsam mit dem Fanprojekt der Stadt Bochum wurde ein originaler Streetsoccer-Court mitten auf dem Lahariplatz aufgebaut. Die ca. 30 Kids spielten in fünf Teams und obwohl natürlich ganz klar Spaß im Vordergrund stand, merkte man schnell, dass jedes Team als Sieger vom Platz gehen wollte. Unter der Turnierleitung der Mitarbeiter des...

In der Beek: "Große Koalition ist an purer Idiotie kaum noch zu überbieten." Die Bundesregierung und die Autoindustrie haben beschlossen, E-Autos ab Mai 2016 mit einer Kaufprämie in Höhe von je 4.000 Euro zu subventionieren. "Das ist ein Skandal, der allen marktwirtschaftlichen Prinzipien Hohn spricht", kommentiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, den Regierungsbeschluss. "Allein der Markt muss entscheiden, ob dem E-Auto oder Brennstoffzellen oder anderen Innovationen die...

Die SPD in Laer und Werne-Vollmond hat mit Lisa Schneider eine neue Vorsitzende. Die 27-jährige Ausbilderin in der Augenoptik wurde auf der Jahreshauptversammlung von den anwesenden Mitgliedern einstimmig gewählt. Der bisherige langjährige Vorsitzende Dirk Meyer, der zugleich Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Ost ist, bleibt dem Ortsverein aber als stellvertretender Vorsitzender erhalten. Björn Backhaus wurde ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden in den Vorstand...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert mehr Qualifikation im Personalmanagement. Neuer Beigeordneter für Personal, Organisation, Recht und Ordnung soll anscheinend der Dortmunder Sebastian Kopietz werden. Dafür hat sich die SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. "Vom neuen Geist mit dem Amtsantritt des Oberbürgermeisters ist nicht viel geblieben. Personalentscheidungen werden quasi wieder nach ‚alter Väter Sitte‘ getroffen", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER"....

Bochum hat 1.800.000.000 Euro Schulden. SPD und Grüne beschlossen, dass 2016 79,6 Mio. neue Schulden hinzukommen. Die gesamte Opposition stimmte dagegen. Die Fraktion "FDP & Die STADTGESTALTER" hat am Mittwoch vor der Ratssitzung 27 Paletten je 67 Mio. Euro vor dem Rathaus aufgebaut, um zu zeigen, welche gigantische Summe die Verschuldung erreicht hat. Auf jeden Bochumer und Wattenscheider Einwohner kommen 4.969 Euro Schulden. Weitere Informationen zum Beschluss des städtischen...

FDP & DIE STADTGESTALTER: Ausstieg aus der Braunkohle ist keine städtische Aufgabe. Das Interesse der Steag an dem ostdeutschen Braunkohlegeschäft des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall wird konkreter. Nach der Ankündigung Vattenfalls, dass sie einen Verkauf erwägen, hat Steag sich die Unterlagen über die Kraftwerke und den Tagebau zuschicken lassen, um sich über einen Mitbewerber zu informieren. "Und Steag interessiert sich doch für die ostdeutsche Braunkohle", erklärt Felix Haltt,...

„Ehrlich währt am längsten.“ – Diese Antwort gab Norbert Busche in einem Interview auf die Frage nach seinem Lebensmotto. Diesem Motto folgte er 30 Jahre lang als Bezirksbürgermeister im Bochumer Osten. Am letzten Donnerstag verstarb er – auch für Familie und Weggefährten – plötzlich und unerwartet. Jetzt am Donnerstag wurde er unter großer Anteilnahme beerdigt. Am Abend erreicht die Bochumer dann die zweite traurige Nachricht: Der frühere Stadtdirektor Gerd Kirchhoff starb ebenso überraschend...

Thomas Eiskirch, geboren am 4. November 1970 in Hagen, aufgewachsen in Bochum, verheiratet, zwei Kinder. Wahlkampf-Motto: „Bochum - Heimat mit Zukunft“ Inhaltliche Schwerpunkte: - Freies WLan in Bus, Bahn und an Haltestellen: „Mir geht es um doppelte Mobilität – gleichzeitig fahren und surfen. Auch Touristen profitieren von diesem Angebot.“ - Sport: „Wir benötigen ein Inves­titionsprogramm unter dem Motto ‚Zehn Jahre, zehn zusätzliche Kunstrasenplätze, zehn moderne Bolzplätze und Skaterbahnen‘....

Geboren am 5. Februar 1953 in Bochum, verheiratet, zwei erwachsene Kinder. Wahlkampf-Motto: „Für Bochum – Kompetenz entscheidet“ Inhaltliche Schwerpunkte: - „Runter mit den Schulden. Eine Teil-Haushaltskonsolidierung und die Reduzierung auf die eigentlichen kommunalen Aufgabengebiete statt riskanter spekulativer Auslandsbeteiligungen kommunaler Töchter sind einige Ansatzpunkte. - „Das Rathaus wird ein Dienstleistungs-Center für Bürger, Gewerbetreibende, Freiberufler, Gastronomen. Die...

Abseits von anderen, zahlreichen und meist diskussionswürdigen religiösen Verboten: Wer hat nicht schon einmal Unverständnis darüber geäußert, dass z.B. die Zeugen Jehovas eine medizinische Behandlung wie Bluttransfusionen aus Glaubensgründen verweigern? Ist das Wohl und Leben des Patienten jetzt weniger zu gewichten als ein imaginärer Kodex? Und entscheidet hierüber nur der Patient oder die zugehörige Gemeinschaft? „Jede Medizin schmeckt bitter (sonst wirkt sie nicht)“ ist ein althergebrachter...

Es kam alles ein bisschen wie erwartet, die wirklich großen Überraschungen blieben aus: Mit Thomas Eiskirch und Klaus Franz gehen in Bochum die Kandidaten der beiden großen Volksparteien am 27. September in die Stichwahl. Der SPD-Bewerber kam auf 38,50%, sein Kontrahent von der CDU vereinte 29,48% der Stimmen auf sich. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz drei lieferten sich Monika Engel (Bündnis 90/Grüne) und der parteilose Einzelbewerber Wolfgang "Wölfi" Wendland, das der Sänger der Kassierer...

Bochum hat gewählt - oder sollte man besser sagen: einige wenige Bochumer haben gewählt? Die Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl am Wochenende ist auf einen historischen Tiefstand gesunken. Das mag viele Gründe haben, am "schönen Wetter" jedenfalls hat es dieses Mal wohl eher nicht gelegen. Dabei sollte man doch meinen, dass gerade in den Zeiten, in denen die vielen Probleme der Stadt allgegenwärtig sind, die Bürger Bochums sich aufraffen, um mit Ihrer Stimme ein Zeichen zu setzen....

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum....

Der unabhängige Oberbürgermeisterkandidat stellt sich vor und beantwortet Fragen. Was muss sich in Bochum ändern? Welche Probleme gibt es? Welche Chancen sind vorhanden? Welche Prioritäten sollte ein Oberbürgermeister setzen? Wie soll künftig das Zusammenspiel von Bevölkerung, Politik und Verwaltung sein? Die Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015 wirft viele Fragen an die Kandidaten auf. Die FDP Bochum will daher bei ihrem Stadtgespräch am 29. August 2015 mit dem unabhängigen...

„Ich bin unzufrieden, aber es ändert sich ja eh nichts …“ „Der Eiskirch wird sowieso gewinnen …“ „CDU wähle ich in Bochum nicht …“ Das höre ich in letzter Zeit immer wieder und immer zu oft. Ich lebe selbst noch nicht so lange in Bochum, sondern bin aus Recklinghausen vor zehn Jahren übergesiedelt. Manchmal fühle ich mich immer noch als Gast in dieser schönen Stadt. Manchmal auch nicht … Ich war gestern (mehr durch Zufall und wahrscheinlich auch wegen des großen Hypes der von Seiten Herrn...

Am 08.08.2015 ab 11 Uhr am Sportplatz des VfR Rauxel 08 Eine Veranstaltung der SPD und des VfR Rauxel 08 e.V. weitere Infos gibt es auch unter: https://m.facebook.com/vfrrauxel

Die Vorwürfe gegen Gerhard Lichtenberger (SPD Ratsmitglied) und seine Life Jugendhilfe haben sich bestätigt. Ja, es ist sogar schlimmer als zunächst angenommen. Die von dem Skandal Betroffenen hoffen und fordern immer wieder das Gleiche, der Jugendhilfe-Skandal muss Konsequenzen haben, für die Life Jugendhilfe und Gerhard Lichtenberger. Es darf nicht sein, dass Jugendliche in das europäische Ausland abgeschoben werden und dabei Unternehmen wie Life die städtischen Jugendämter abkassieren. Auch...

Uwe Thiessen, der gerade erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bochum gewählt wurde, erklärt zum derzeitigen Streik in den Kitas: "Bei allen Mühen, die der Streik für die Eltern bedeutet muss man feststellen: Der Streik ist berechtigt! Die gesellschaftliche Aufgabe der Erziehung und frühkindlichen Bildung muss uns mehr wert sein. Gute Arbeit in den Kitas muss auch entsprechend gewertschätzt werden - auch monetär. Daher fordern wir die...

Die Unternehmung Life Jugendhilfe GmbH des Bochumer SPD Ratsmitgliedes Gerhard Lichtenbergers soll hilfebedürftige Jugendliche zur Entlastung der Jugendheime in Ungarn in billigsten Unterkünften untergebracht und mit diesem Geschäftsmodell Kasse gemacht haben. So lautet der Vorwurf des ARD-Magazins Monitor (Reportage vom 30.04.15). In dem Bericht wird an einem Jungen dargestellt, wie das Geschäft der Life Jugendhilfe GmbH ablaufen soll: Findet das Jugendamt im Ruhrgebiet (in diesem Fall...

Frau Dr. Margarete Streitlein-Habekost (93), die sich seit Jahrzehnten für alte Menschen und besonders das Seniorenheim Glockengarten einsetzt und für ihre ehrenamtliche Arbeit u.a. mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde, kritisiert die Planungen zum Umbau des Heimes am Glockengarten deutlich, insbesondere wendet sie sich gegen die im Beitrag der WAZ vom 20.03.2015 getätigten Aussagen des SPD-Ortsvereins Altenbochum: "Es ist schon lange her, dass positive Nachrichten die Arbeit der...

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...