SPD

Eine unerwartete Spende von 300 Euro kam nun dem Kotten Nie zugute: Anlass war der 90. Geburtstag des ehemaligen MdL und langjährigen Fraktionsvorsitzenden der SPD Manfred Braun. Er hatte bei einem Empfang auf Geschenke verzichtet und stattdessen eine Spendendose aufgestellt.  Braun betonte bei der Übergabe der Spende, wie wichtig diese Einrichtung für den Stadtteil und die Stadt Gladbeck sei. Als Lokalpolitiker war Braun bei der Gründung des Vereins und der Einrichtung des Kotten Nie direkt...

Angezählt, noch nicht ausgezählt! Angezählt ist die SPD im Kreis Recklinghausen! Sie hatte versucht, zusammen mit ihrem Landrat Cay Süberkrüb, ein neues Kreishaus für mindestens 130 Mio. Euro zu bauen und wollte das nur 38 Jahre alte, sanierbare, Kreishaus abreißen. Dagegen regte sich massiver Widerstand, nicht nur von den LINKEN, sondern auch von der CDU. Beide Parteien unterstützten ein Bürgerbegehren gegen diesen Neubau. Ausgezählt und geprüft werden müssen jetzt etwa 30.000 Unterschriften,...

Einen von der Stadt gewünschten oberirdischen Bahnübergang am Oberhof wird es nicht geben - das wurde beim Ortsbesuch mit einem hochrangigen Bahnvertreter noch einmal bestätigt. Die Bahn bot lediglich an, im Dialog zu bleiben, machte aber keine Zusagen. Am Mittwoch (22. August) war der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn NRW, Werner J. Lübberink, auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner zum Ortstermin erschienen, um sich die Situation am Verkehrsknotenpunkt Oberhof...

Das ist schon ein nicht alltägliches Bündnis, das sich da zusammengetan hat, um Landrat Süberkrüb zu "ärgern": CDU und LINKE streben ein Bürgerbegehren an, das zum Ziel hat, den Neubau des Kreishauses in Recklinghausen zu verhindern. Denn aus Sicht von CDU und LINKE würde eine Sanierung des gerade einmal 40 Jahre alten Kreishauses vollkommen ausreichen, um die - sicherlich vorhandenen - Baumängel zu beheben. Es sind vor allen Dingen Kostengründe, die die Neubau-Gegner ins Feld führen: Sie geben...

Die Diskussion um die Kita-Gebühren geht weiter: Thomas Kuschaty, Fraktionschef der nordrhein-westfälischen SPD, will die komplette Abschaffung der Gebühren und stellt sofort auch noch weitere Forderungen. Kuschaty rechnet mit Kosten in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro. Aufmerksame Zeitgenossen kommen angesichts des Vorschlages schon ins Grübeln. Denn in der Zeit der rot-grünen Landesregierung unter Hannelore Kraft war die Abschaffung der Gebühren absolut kein Thema. Aber als Oppositionspartei...

Zweckel. Der SPD-Ortsverein Zweckel hatte eingeladen und trotz der sommerlichen Hitze konnte der Ortsvereins-Vorstand um den Vorsitzenden Norbert Dyhringer zum "'Stadtteilspaziergang" eine Reihe von Teilnehmern begrüßen. "Wie nicht anders zu erwarten, gab es konstruktive und spannende Gespräche mit Anwohnern und Geschäftsleuten," zog Dyhringer am Ende eine aus seiner Sicht durchaus positive Bilanz. So waren die SPD-Politiker entlang der Feldhauser Straße unterwegs. An der Zweckeler...

Gladbeck. Besuch aus Berlin gab es jetzt für die Gladbecker Feuerwehr: Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes war für einen Vormittag zu Gast in der Feuer- und Rettungswache an der Wilhelmstraße. Konkret besuchte Gerdes dort die Absolventen des Brandmeisteranwärter-Lehrgangs mit ihrem Ausbilder Peter Rathmann, zuständig für den Unterricht im Bereich "Staatsbürgerkunde". Denn Ende August steht für Rathmann und seine Schützlinge eine Reise in die Bundeshauptstadt an und auf dem...

Rentfort. Aufatmen in Rentfort: Am 14. Juli trat der neue Nahverkehrsplan in Kraft und damit verbunden ist auch die Streckenführung einer Buslinien der Vestischen. Geplant war zunächst die Befahrung der Margartenstraße durch Busse der Linie 258, doch nach heftigen Protesten der Anwohner wurde diese Planung wieder rückgängig gemacht. "Dies ist ein großer Erfolg für die Anwohner," freut sich auch der Rentforter SPD-Ratsherr Berat Arici. "Die SPD Rentfort hat sich stets für eine einvernehmliche...

Auf der letzten Vorstandssitzung hat die Rosenhügeler SPD über die Verkehrssituation auf der Holthauser Straße diskutiert. Die Holthauser Straße dient vielen Autofahrern als Abkürzung von der Horster Straße (Buer) zum Kärntner Ring an der Stadtgrenze Gelsenkirchen/ Gladbeck in Richtung Horst“, so Andi Dunkel, Vorsitzender der Rosenhügeler SPD. Als direkte Anwohner der Holthauser Straße äußern sich auch Ulrich Unland, SPD-Ratsherr für Rosenhügel-Nord und Bernd Saslona, stellv. Vorsitzender der...

Auch Gladbeck wurde inzwischen erreicht von den Diskussionen um den geplanten Neubau des Kreishauses in Recklinghausen. Denn die Kosten dafür müssen ja auch die kreisangehörigen Städte aufbringen. Die Planungen sehen Ausgaben in Höhe von 120 Millionen Euro vor, Kritiker sprechen aber von 200 Millionen Euro. Dafür muss eine alte Frau verdammt lange stricken. Im Kreistag schon gab es ein zähes Ringen um das ehrgeizige Projekt. Am Ende kam es zu einer Kampfabstimmung, aus der SPD-Landrat Süberkrüb...

SPD will mehr Geld um sich gegen Putin zu wehren! Bekanntermaßen haben SPD und CDU/CSU im Hau-Ruck-Verfahren heute das Parteiengesetz geändert. Statt bislang 165 Mio. Euro erhalten die Parteien künftig 190 Mio. Euro pro Jahr, also 25 Mio. mehr. Die staatliche Parteienfinanzierung reiche insbesondere der SPD angesichts des schlechten Wahlergebnisses und der hohen Kosten für Sonderparteitage etc. nicht mehr aus, so kritische Hinweise. Mit anderen Worten: Hat die SPD keinen Erfolg beim Wähler,...

Gladbeck. Der Tunnel, der vom Goetheplatz zur nördlichen Seite der Humboldtstraße führt, gehört zu den städtebaulichen Sünden, unter denen die Gladbecker Innenstadt nun schon seit Jahrzehnten leidet. Und immer wieder gab es Versuche, den Tunnel attraktiver zu gestalten und gleichzeitig sicherer zu machen. Doch bislang ohne sichtbaren Erfolg. Nun hat sich der SPD-Ortsverein Mitte wieder einmal des leidigen Themas angenommen. Bei einem Ortstermin zeigten sich die Genossen entsetzt über den...

Tja, so ist das leider mit Worten aus dem Munde von Politikern: Im Januar 2017 versicherte Gladbecks SPD-Fraktionsvorsitzender Hübner, seine Partei werde bei den anstehenden Planungen für die Umgestaltung der Friedrichstraße keiner Lösung zustimmen, die in Richtung reiner Anwohner-Parkplätze gehen würden. Bei der jüngsten Sitzung des Innenstadtausschusses litt Hübner dann aber wohl unter einem akuten Gedächtnisverlust, denn auch er stimmte den Plänen aus dem Rathaus zu. Pläne, die die...

Ellinghorst. Die Beschwerden hatten Erfolg und auch SPD-Ratsherr Wolfgang Wedekind war an der Einigung letztendlich maßgeblich beteiligt: In Ellinghorst dürfen sich viele Mieter des Unternehmens "Vonovia" über eine - vorübergehende - Mietminderung freuen. Hintergrund ist das Vorgehen des Wohnungsunternehmens, das bei 23 Mietparteien auf der Saarbrückener und auf der Eltener Straße die volle Miete für die grundsanierten Wohnungen einbehielt. Also auch für die an die Häuser neu angebrachten...

Gladbeck. Die Absage des Bundesverkehrsministeriums zum Thema "Oberhof" hinterlässt Spuren: Der Ton zwischen den Gladbecker Parteien, sprich SPD und CDU, wird deutlich rauer. "Ergebnisse statt schöner Fotos mit Herrn Wittke am Schürenkamptunnel" hätte sich zum Beispiel der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte gewünscht. Damit spielen die Genossen auf den Ortstermin der lokalen CDU-Spitze mit dem Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke vor wenigen Wochen am "Oberhof" an. Und der...

Gladbeck. Ein unbedingtes Festhalten an den bisherigen Umgestaltungsplänen für den "Oberhof" sowie den "Haltepunkt Gladbeck-Ost" fordert die Gladbecker LINKE. Die Verhandlungen mit der DB-Netz und später dann mit dem Eisenbahnbundesamt zur Einrichtung eines flächengleichen Bahnüberganges für Fußgänger und Radfahrer müssten energisch aber diszipliniert durchgeführt werden, so der LINKE-Fraktionsvorsitzende Olaf Jung. "Mit "Hau drauf Rhetorik" und Drohungen, wie in der Ratssitzung am 15. März...

In der Sitzung des Integrationsrates am 14. März 2018 steht wieder die Vergabe öffentlicher Gelder für integrationsfördernde Projekte an. Auffällig dabei ist, dass erneut viele Gelder ins Umfeld der SPD fließen werden. Damit ich jetzt nicht falsch verstanden werde; ich bin für die politische Partizipation von Migranten. Nicht zuletzt deswegen habe ich vor ca. 35 Jahren den Vorläufer des Integrationsrates, den Ausländerbeirat, per Bürgerantrag, zusammen mit Dilek Coban und Canip Satay,...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Morgen kommt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ins nördliche Ruhrgebiet. Zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, mit ihm über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was können die Bürgerinnen und Bürger von einer Neuauflage der „GroKo“ erwarten? Wann und wo?  Mittwoch, den 21.02.2018, um 16.30 Uhr in der Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung, Im Blankenfeld 6-8 in...

Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte: „Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit,...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...