SPD

Zu aktuellen Äußerungen des Essener SPD-Vorsitzenden und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Landtag Dieter Hilser erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, Vorstandssprecher der Essener GRÜNEN: „Ich teile ausdrücklich die Einschätzung meines Landtagskollegen Dieter Hilser, dass ein Bau der A 52 durch Essen allein schon aufgrund mangelnder Finanzmittel des Bundes nicht kommen wird. Ich erwarte von der rot-grünen Landesregierung auch, dass sie in ihrer Stellungnahme an den Bund diesem Realismus...

Große Freude herrschte kürzlich in Kray, nach der Sitzung des Sportausschusses im Rat der Stadt: Die Baustelle „KrayArena“ wird angepackt. Aber nicht nur das: Ratsfrau Barbara Soloch (SPD): Wir vergessen auch die Oststadt nicht!“. Denn: In puncto Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt am Schultenweg liege man im Zeitplan und die gefassten Beschlüsse werden weiterhin umgesetzt, informierte Soloch.

Dass Peer Steinbrück nicht der einzige Politiker ist, der sich durch Vorträge gutes Zusatzgeld verdient hat, ist klar. Schade nur, dass er als Kanzlerkandidat gerade eine politische Offensive gegen die Bankenwelt reitet, obwohl ausgerechnet die ihn als bezahlten Redner am meisten engagiert hat. Mag sein, dass die SPD glaubt, dass dieser Konflikt bis zur Bundestagswahl ausgestanden sein wird. Ob CDU, CSU und FDP da aber mitspielen? Sollte Rot also nicht lieber jetzt die Reißleine ziehen, bevor...

Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben. Die drei Kandidaten waren Arno Bischof, Matthias Blackert und Dirk Heidenblut;...

Wer soll Rolf Hempelmanns Erbe als Bundestagsabgeordneter in Berlin antreten? Diese Frage beschäftigt die Essener SPD vordergründig nun schon seit Monaten. Nach STADTSPIEGEL-Hintergrund-Information gilt Dirk Heidenblut als der aussichtsreichste von noch drei Bewerbern. Doch bei der SPD und auf hoher See... Der Holsterhausener hat den Arbeiter Samariter Bund-Ruhr mit aufgebaut, agiert dort seit 25 Jahren erfolgreich als Geschäftsführer und ist zudem Vorsitzender des Paritätischen...

Die Stadträtin und die Bezirksvertreter der SPD Huttrop/Südostviertel luden die Bürger zum Diskussionsforum Denk. Bar Huttrop in das Clubhaus des HC Essen 1899 e.v ein. Unter den mehr als 30 Gästen war auch Dieter Hilser MdL und Parteivorsitzender der Essener SPD. Karla Brennecke-Roos und Karsten Ständer berichteten über Chancen und Stärken, die die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils an den Informationsständen der SPD identifiziert haben. aber auch Probleme zur Sprache. In der Diskussion...

Geht‘s noch offensichtlicher? Erst hat Peer Steinbrück Brettspielsponsoren gesucht und dafür den Ministerbriefkopf aufblitzen lassen. Soweit - so schlecht. Und weil in der SPD gerade die Kanzler-Frage gestellt wird, war das vielleicht ein falscher Schachzug. Also rochiert der Mann und bringt sich mit starken Worten - u.a. von Banken-Aufspaltungen - ins Gespräch. Fast alles alte Ideen, über die die Finanzwelt schon längst müde gelächelt hat. Nicht, dass Peer sich so noch selbst „matt“ setzt!...

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen sind die Eingliederungsmittel sinnvoll einzusetzen. Wie...

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

Gemeinsam mit den Stadteilverbunden Kinder,-Jugend und Kultur Organisationen lud die SPD Huttrop/Südostviertel am 14.07.2012 auf dem Diether Krebs Platz hinter dem Wasserturm zum Kinder und Familienfest bei Bratwurst vom Grill und Kaltgetränke. Dieses wurde in Gemeinschaft mit Wir am Wasserturm, Storp 9 und dem Vkj veranstaltet. Für Kaffee und Kuchen sorgte der Bürgervereins Moltkeplatz und Kunst am Moltkeplatz .obwohl das Wetter nicht so mit spielte kamen interessierten Bürger und trugen damit...

Er hat schon eine Enquete-Kommission geleitet, als mancher Redakteur noch gar nicht wusste, wie man das schreibt. Er hat den Traditionsclub Rot-Weiß Essen in sehr schweren Zeiten nicht aufgegeben, als das fast jeder tat. Selbst aktuell auf Dienstreise und ziemlich unerreichbar, wird Rolf Hempelmann jetzt als künftiger NRW-Landesminister gehandelt. Er soll sich auf die Themen Energie und Wirtschaft konzentrieren und so dafür sorgen, dass das Mega-Ministerium (Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen,...

Gestern hatten die Essener Sozialdemokraten im Essener Rathaus einen Sieg zu feiern, zum einen das Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von NRW Bleibt und den Einzug aller Essener SPD Kandidaten in den Düsseldorfer Landtag. Darunter auch Peter Weckmann, der noch 2010 gescheitert war. Im Vorfeld wurde gespannt auf die erste Prognose gewartet, als sie erschien brach der Jubel los, während des Abends als immer mehr Wahlkreise ausgezählt wurden und sich die Erwartungen erfüllten. Alle waren in...

Die Jusos Essen legten auf dem Willy Brand Platz am späten Abend noch einmal den Turbo ein um die Wähler zu überzeugen am 13.05.2012 zur Wahlurne zu gehen, dies hat in den Lichtern der Großstadt seinen besonderen Reiz, viele nachtaktive Essener kommen am Stand der Jusos Vorbei der sich zwischen dem Hotel Handelshof und einem bekannten Kaufhaus gemütlich gemacht hat. Dies war teil des Wahlkampfs die in den letzten Wochen wo es auch Kneipentouren gab. Die Jusos sind Teil der SPD. Neben den...

Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen. Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie) bezahlen? Die Landesregierung hat den finanziell notleidenden Städten und...

Auf der Zeche Karl fand am 1.5.2012 das Maifest statt, das zum sich 32 mal jährte ,dort waren 5000 Leute zu Besuch, den musikalischen Darbietungen die etliche Bands boten war gelungen ,gab es nationale Gerichte der verschieden Organisation. Die auf dem Gelände stattfinden Baumaßnahmen Liesen sich nicht verbergen .Das Wetter spielte erstaunlicher Weise mit .Auch waren Parteien und einige Gewerkschaften vertreten .So auch die SPD Altenessen die mit einem Stand vertreten war auf diesen Stand war...

Am 26. April fanden in den Warsteiner Stuben direkt zwei Versammlungen der SPD Huttrop/Südostviertel statt. Zum einen wurden Perspektiven für die Steeler Straße thematisiert, zum anderen stand die Umgestaltung des Diether Krebs Platz hinter dem Wasserturm auf der Tagesordnung. Zum Thema Steeler Straße referierte Dr. Jan Olgemöller von der Initiative "Wir am Wasserturm", die größtenteils aus Geschäftsleuten von der Steeler Straße getragen wird. Nicht nur das mangelnde Grün zwischen...

Knall auf Fall sollen nachweislich gut laufende Stadtteilbibliotheken geschlossen werden, u.a. die im Krayer Rathaus (siehe Seite 3 in dieser Ausgabe). Der Weg zur Hauptstelle sei nicht so weit, es gäbe auch anderswo (z.B. im Internet) Angebote usw. Mit der gleichen Begründung müsste man die Messe Essen und Rot-Weiß an der Hafenstraße schließen. Die Messestandorte Köln, Düsseldorf und Dortmund sind nicht weit und sogar Bundesliga-Fußball gibt‘s in direkter Nachbarschaft bei Schalke und dem BVB....

Am 21. April2012 fand im ehemaligen Eon/Ruhrgasgebäude an der Essener Ruhrallee der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem auch der Parteivorstand neu gewählt wurde. Doch wurde nicht nur gewählt, auch landes-, bundes- und europapolitische Themen wurden ausgiebig behandelt. Hier sind die Stichworte: Energiewende, eine Resolution zur Landtagswahl und Redefreiheit im Bundestag. Petra Hinz und Rolf Hempelmann stellten klar, dass mit ihnen eine Änderung des Rederechts nicht zu machen sei und zeigten...

Gestern fand das bekannte Osterfeuer auf Zeche Zollverein statt ,dieses wurde von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft entzündet. Sie sagte das "Sie schon öfter auf Zollverein war, aber noch nicht beim Osterfeuer ".Es wurde schon seit 1999 zum 14mal von der SPD Stoppenberg ausgerichtet und wird von der Bevölkerung gerne angenommen, den es ist eine geniale Stimmung beim Sonnenuntergang vor der Industriekulisse seine Pommes und Currywurst zu genießen .Es waren etwa 4000 Menschen die sich den...

In der Stadthalle im CCD Düsseldorf fand am 31.03.2012 ein außerordentlicher Parteitag statt, der zwecks Verabschiedung des Wahlprogramms und der Bestätigung der Spitzenkandatin Hannelore Kraft mit einem klaren Ergebnis von 99,3 % bei der Landesdelgiertenkonferenz ohne Gegenkandidat. Sie zeigte sich dabei gerührt auf Grund des überwältigen Ergebnis .Sie erhielt von 423 möglichen Stimmen 420.Ihre Rede wurde in Echtzeit bei Twitter gebloggt, Sie nannte es" Mundpropaganda 2.0" .Gegen über den...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...