SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Investitionspakt Sportstätten muss fortgeführt werden!

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Es wurde bekannt, dass das Bund-Länder-Programm" Investitionspakt Sportstätten" ohne Vorankündigung vom Bund eingestellt wurde. Diese Beendigung von SPD, Bündnis90 / Grünen und FDP ist ein Schlag gegen Bewegung und sportliche Betätigung. Corona hat gezeigt, wie wichtig Sport und körperliche Anstrengungen sind. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert alle politischen Akteure auf, sich für die...

  • Düsseldorf
  • 24.03.23
Politik
Nach zwei anspruchsvollen Corona-Jahren blickt der neue Vorstand der SPD Rheinhausen-Mitte zuversichtlich in die Zukunft.
Foto: SPD

Vorstand der SPD Rheinhausen-Mitte neu gewählt
Mit Zuversicht ans Werk

In seiner turnusmäßigen Jahreshauptversammlung hat jetzt der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer „Ortsvereinschef“ bleibt Dirk Smaczny, der mit 96-Prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde und damit in sein 27. „Amtsjahr“ geht. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ratsherr Ersin Erdal und Hans Medewitz. Den Vorstand komplettieren Stephan Andres (Kassierer), Ratsherr Jürgen Edel (stellv. Kassierer), Yannick Steffes (Schriftführer), Robin Bohres...

  • Duisburg
  • 04.05.22
Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
  • 6
LK-Gemeinschaft
Müll am Straßenrand | Foto: Umbehaue

Jetzt ist es wieder soweit
Straßen und Wege werden dekoriert und verschandelt

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

  • Essen-Süd
  • 15.08.21
Politik
Foto: SPD Essen

SPD-Mitglieder sammeln nach der Jahrhundertflut
1.000 Euro für betroffene Schaustellerfamilien

Im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs des Kirmes-Parks am Stadion Essen haben die Mitglieder der Essener und Mülheimer SPD Spenden für die Opfer des Hochwassers gesammelt. Die dabei zusammengekommene Summe von 1.000 Euro übergaben die Parteivorsitzenden Frank Müller (Essen) und Nadia Khalaf (Mülheim) sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ingo Vogel, am Freitag, 23. Juli, an den Kirmes-Veranstalter und Präsidenten des Deutschen Schaustellerbundes, Albert Ritter. „Einige...

  • Essen
  • 27.07.21
Politik
Foto: Frank Vincentz

Viel Licht aber auch Schatten
Wie kam die Stadt Bochum bisher durch die Corona–Krise?

Wie hat sich die Stadt bisher in der Corona-Krise geschlagen? In wichtigen Bereichen gut bis sehr gut, bei Schulen und Bildung allerdings katastrophal. Heute ist in Bochum der Corona-Inzidenzwert endlich wieder unter 50 gesunken, abgesehen von wenigen Tagen im Februar erstmals wieder seit Anfang Oktober 2020. Die Zeichen stehen auf Entspannung der Corona-Lage. Also ein guter Zeitpunkt Bilanz ziehen, wie die Stadt bisher durch 15 Monate Corona-Krise gekommen ist. Krisenstab – Diese Gremium,...

  • Bochum
  • 29.05.21
  • 1
Politik
MdL Anja Butschkau

SPD Fraktion im Landtag NRW: mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen
Kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen

Dortmund. Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.21
Politik
Im Hamborner Rathaus kehrt allmählich wieder "politisches Leben" ein.
Foto: Terhorst

Auf ein Wort! - Kleine Schritte
Zuversicht und Hoffnung im Hamborner Rathaus

„Es macht sich wieder ein kleines bisschen mehr Zuversicht und Hoffnung breit.“ Diesen Satz hat man in den letzten Tagen im Hamborner Bezirksrathaus mehr als einmal gehört. Ob es am Wetter liegt oder an der steigenden Impfquote, an jetzt verstärkt auftretenden „mentalen Frühlingsgefühlen“ oder an der Sehnsucht nach einem Stück Normalität, mag dahingestellt sein. Die Parteien und Fraktionen in der Bezirksvertretung Hamborn haben wieder neue Anträge und Zukunftsideen auf den Tisch des Hauses...

  • Duisburg
  • 15.05.21
Politik
Erhält von den Mainstream-Medien stets eine Plattform: Der umstrittene SPD-"Gesundheitsexperte" Karl Lauterbach | Foto: Von A.Savin, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=33228079

"Nie bewiesen als Arzt qualifiziert zu handeln"
Bürgerreporter-Meinung: Skandale des SPD-"Gesundheitsexperten" Lauterbach

"Durch den Lebenslauf des sogenannten "Experten" Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch nie fürchten.", berichtet die Internetseite gewerkschaftsforum.de am 27. März 2021. Die Internetseite erinnern an den Lipobay-Skandal. Allein in den USA sind an diesem Medikament von Bayer mindestens 31 Menschen gestorben. Der Konzern Bayer musste an über 3.000 Geschädigte über 1 Milliarde US-Dollar Entschädigung zahlen. Auch...

  • Dortmund
  • 04.04.21
  • 7
  • 3
Politik
Derzeit in den Talkshows omnipräsent: Der umstrittene SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (MdB). | Foto: Von Martin Kraft - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87166942

Umstrittener Politiker
SPD-Lauterbach soll politische Betätigung von Arzt-Rolle trennen

Mit einem Offenen Brief wenden sich 37 Ärztinnen und Ärzte aus dem gesamten Bundesgebiet an den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und fordern Lauterbach auf, seine Arzt-Rolle von seiner politischen Betätigung zu trennen. Als Politiker der Regierungskoalition sei Lauterbach prominenter Unterstützer von deren Corona-Politik. Immer wieder trete Lauterbach mit extremen Meinungsbekundungen im Zusammenhang mit SARS-CoV2-Infektionen auf. Dabei nehme Lauterbach zumindest billigend in Kauf, in...

  • Dortmund
  • 01.04.21
Politik

SPD-Fraktion im Sportausschuss
Öffnung der Sportanlagen ist ein guter erster Schritt

EVN-Nehmer stärker unterstützen | Vereinssport braucht eine Perspektive Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Sportanlagen im Essener Stadtgebiet für den Individualsport wieder geöffnet werden. Dazu Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ohnehin bestehende Mangel an sportlicher Betätigung wird durch die Homeoffice-Zeit noch verstärkt. Das wird auch gesundheitliche Folgen haben. Es ist gut, dass den Menschen in...

  • Essen-Kettwig
  • 08.03.21
Politik
In der Ratssitzung am 04. März 2021 soll der Haushalt 2021 beschlossen werden. | Foto: JSR

Über die Hünxer Finanzen, Corona, Infrastruktur, Ortsmitte Hünxe und mehr
SPD-Fraktion Hünxe: "Wichtiges Signal in der Krise: Wir investieren und schaffen Werte!"

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-Klausurtagung der SPD-Fraktion im Hünxer Rat. Die...

  • Hünxe
  • 26.02.21
Politik
Marina Verkamp
2 Bilder

SPD schlägt Osterferien als weiteren Termin vor
Zusätzlicher Ferienspaß?

Der „Arbeitskreis Bildung und Soziales“ der SPD Herten meint, dass besondere Zeiten besondere Anstrengungen erfordern. Das frisch gewählte Sprecherteam des Arbeitskreises, Marina Verkamp und Sebastian Spill, regt konkret einen zusätzlichen Kinderferienspaß in den Osterferien an. Wieso ein solches Angebot wichtig ist, erläutert Marina Verkamp so: „Viele Familien werden sich nicht zuletzt wegen Kurzarbeit und anderer Einschränkungen einen Urlaub schlicht nicht leisten können. Dies gilt umso mehr...

  • Herten
  • 10.02.21
Politik

70 Haushaltsbegleitanträge gestellt und abgelehnt – CDU stimmt auch gegen „eigene“ Anträge

Zum Haushaltsentwurf 2021 hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER insgesamt 70 Änderungsanträge gestellt. Neben diversen Anträgen, im Bereich des Tierschutzes praktische Verbesserungen und Unterstützungen zu beschließen, wurde u.a. auch beantragt, dass nicht zwingend zur kommunalen Daseinsvorsorge dienendes Vermögen verkauft wird, um den Schuldenberg nicht ins Uferlose anwachsen zu lassen,das städtische Inkasso durch Externe unterstützt wird, wie es anderen Kommunen schon lange üblich...

  • Düsseldorf
  • 09.02.21
Politik
"Deutschland krempelt die Ärmel hoch - und braucht einen Termin im Impfzentrum!" v.l.n.r. Guido Lohmann, Volksbank Niederrhein eG, Sebastian Mörth, „Wondervolle Brautmoden“ , Wolfram und Anja Reutlinger, Foto: Klaus Dieker

ansprechBar SPD
Moers bekommt zweites „Impfzentrum“

Ganz so wird es vorerst nicht sein. Unermüdlich engagieren sich die Moerser Sozialdemokraten in Abstimmung mit ihren Ratsfraktionen in den Nachbarstädten dafür, dass Moers neben Wesel ein zweites Impfzentrum bekommt. Jetzt ist der rührigen Ratsfrau aus Meerbeck, Anja Reutlinger, förmlich der Geduldsfaden gerissen: „Wenn hier schon kein zweites Impfzentrum möglich sein soll, dann will ich wenigstens hier in meinem Stadtteil, in meiner Werkstatt, besonders den älteren Mitbürger* Innen Hilfen...

  • Moers
  • 23.01.21
Politik

Grüne verärgert
Gladbecker AfD und SPD-Hübner geben Migranten Schuld an Infektionslage

Obwohl das Infektionsgeschehen im Kreis Recklinghausen und damit auch in Gladbeck vom Land als "diffus" angesehen wird, wollen die AfD Gladbeck und der SPD-Politiker Michael Hübner die Schuldigen ausgemacht haben: Menschen mit Migrationshintergrund seien die Treiber der Pandemie in Gladbeck, davon sind die Rechten und der stellvertretende SPD-Landtagsvorsitzende überzeugt. Die Grünen sind entsetzt. von Oliver Borgwardt Sind Migranten schuld an den anhaltend hohen Infektionszahlen in Gladbeck?...

  • Gladbeck
  • 13.01.21
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Politik
MdB Sabine Poschmann (4. von links) mit Ihren Mitarbeitern

Sabine Poschmann (SPD) informiert
Entlastungen für Alleinerziehende, Ehrenamtliche und Arbeitnehmer

Dortmund. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) informiert über die Beschlüsse des Bundestags im Dezember 2020. Entlastungen für Alleinerziehende, Ehrenamtliche und Arbeitnehmer Corona führt zu enormen Belastungen und finanziellen Einbußen für zahlreiche Menschen. Um dies etwas abzufedern, entlastet die Bundesregierung viele Betroffene bei der Steuer. Eine Gruppe sind die Alleinerziehenden, denn sie haben es in der Krise oft besonders schwer – alleine weil geschlossene Kitas oder...

  • Dortmund-Süd
  • 07.01.21
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop
Wer zahlt nach der Bundestagswahl für die Corona-Krise?

„Der Kampf um die Verteilung der Corona-Krisen-Kosten hat längst begonnen: Die Lobbyverbände der Konzerne und ihnen nahestehende Politiker fordern Lohnverzicht, Nullrunden bei der Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie weitere massive Kürzungen im Sozialbereich“, darauf verweist die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Co-Vorsitzender Günter Blocks ergänzt: „Wenn es nicht gelingt, die Superreichen an der Finanzierung der Krisenlasten angemessen zu beteiligen,...

  • Bottrop
  • 30.12.20
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Politik
MdL Anja Butschkau

Land soll in Corona-Quarantäne OGS-Beiträge übernehmen
Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete wollen Dortmunder Familien entlasten

Dortmund. Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl...

  • Dortmund-Süd
  • 21.12.20
Politik
Die Einkaufshilfe der SPD Marl unterstützt weiterhin Menschen, die zu Hause bleiben müssen. 
Foto: SPD Marl

SPD mit "Solidarität gegen Corona"
Einkaufen für Menschen, die Zuhause bleiben

Im April starteten einige Parteimitglieder der SPD Marl auf Initiative der Jungsozialisten (Jusos) Marl eine Einkaufshilfe. Unter dem Motto „Solidarität gegen Corona“ bieten sie die Übernahme von Einkäufen für ältere Menschen und alle, die zur Risikogruppe gehören, an. MARL. Wer Hilfe benötigt oder Informationsbedarf hat, kann sich unter Tel. 02365/992684 oder per E-Mail unter spd-fraktion@marl.demelden.In den letzten Wochen steigen die Infektionszahlen erneut an. Nun sind weitere Maßnahmen zur...

  • Herten
  • 14.12.20
Politik

Landesregierung muss endlich ein Corona-Schulkonzept liefern
SPD ruft Schüler*innen und Eltern zur Zusendung ihrer Corona-Schulerlebnisse auf

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

  • Dortmund-Süd
  • 11.12.20
Politik
Anja Butschkau, Mitglied des Landtags NRW

MdL Anja Butschkau (SPD) zu den Corona-Maßnahmen
Es mangelt nicht an Vorschlägen für mehr Sicherheit - es mangelt am politischen Umsetzungswillen

Dortmund. Die regelmäßigen Tagungen der Ministerpräsident*innen und der Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie gehören mittlerweile schon zum gewohnten Bild. Der sogenannte Lockdown-Light wird bis zum 10. Januar verlängert, mit ein paar Lockerungen über Weihnachten und Silvester. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den unterschiedlichen Generationen. Absolut notwendig ist aber auch, dass alle, die auch im Dezember und Januar...

  • Dortmund-Süd
  • 06.12.20
Politik

SPD Wesel
Luftfilteranlagen für die Schulen

Bürgermeisterin Frau Ulrike Westkamp im Hause 26.Oktober 2020 Antrag zur Ratssitzung am 10. November 2020 und zur Sitzung des Ausschusses für Schul- und Sport am 12. November 2020 Sehr geehrte Frau Westkamp, die SPD WeselPartei beantragt, dass im Haushalt der Stadt Wesel außerplanmäßig eine Summe von 1 Million Euro bereitgestellt wird, um an den Weseler Schulen mobile Luftfilteranlagen vorzuhalten. Im Schul- und Sportausschuss sollen die Fachveranstaltung und die Schulen berichten, wo diese...

  • Wesel
  • 27.10.20
Politik
Eine Traglufthalle würde das Schwimmerbecken abdecken. | Foto: SPD Hattingen

SPD Hattingen für ganzjähriges Schwimmen im Freibad Welper
Mobile Traglufthalle in der Diskussion

Die mit Verspätung gestartete Freibadsaison 2020 wird natürlich von Corona und den damit verbundenen Abstands- und Hygieneregeln bestimmt. Allerdings ist eine Freibadsaison auch immer nur kurz und vor allem wetterabhängig. SPD-Bürgermeisterkandidat Frank Mielke schwebt ein ganzjähriger Betrieb des Freibades Welper vor. Die Überlegung sieht vor, über dem Wettkampfbecken des Freibades eine mobile Traglufthalle zu errichten. Damit stünde das Schwimmbad auch dann zur Verfügung, wenn das Wetter oder...

  • Hattingen
  • 19.08.20
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