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Beiträge zum Thema SPD

Politik
Zum ersten Mal entsendet auch Christin Siebel, die Landtagsabgeordnete für Gelsen-kirchen und Gladbeck einen Vertreter in den Jugendlandtag. Dabei fiel die Wahl auf Furkan Efe. | Foto: SPD

Jugendlandtag NRW
Furkan Efe nimmt den Platz von Christin Siebel ein

An diesem Wochenende findet der 12. Jugendlandtag NRW statt. Wie jedes Jahr nehmen 195 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus NRW die 195 Sitzplätze der Abgeordneten des Landtags NRW ein.  Zum ersten Mal entsendet auch Christin Siebel, die Landtagsabgeordnete für Gelsenkirchen und Gladbeck einen Vertreter in den Jugendlandtag. Dabei fiel die Wahl auf Furkan Efe. Der 20-jährige Gladbecker hat sich im Bewerbungsprozess durchgesetzt und wird das diesjährige Mitglied des Jugendlandtags für den...

  • Gladbeck
  • 29.10.22
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Politik
Ralf Lehmann (SPD), Horst - Nord und Vorsitzender der Ausschusses für Kinder-, Jugend und Familie (KJF) | Foto: Privat
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Kita-Streik in Gelsenkirchen ab Montag - SPD-Fraktion sagt Prüfung der Rückzahlung der Elternbeiträge zu

Im Jahre 2009 hat der Rat mit den SPD-Stimmen beschlossen, die Elternbeiträge für Streiktage in denen Kinder nicht von der Stadt betreut werden konnten zurückzuzahlen. Nun sagt die SPD-Ratsfraktion auch eine Prüfung der Rückzahlungen nach Beendigung des aktuellen Streiks der Erzieherinnen und Erzieher zu. Silke Ossowski, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Unsere Haltung hat sich ja seit 2009 nicht geändert, berufstätige Eltern haben während des Streiks große Mühe ihrer Kinder...

  • Gelsenkirchen
  • 08.05.15
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Politik

Neuer Geschäftsführer Umbau 21 war Gast der SPD-Ratsfraktion Peter Karst will Stärken der Emscher-Lippe-Region mobilisieren

Ende letzte Woche wurde Peter Karst als der neue Geschäftsführer der WIN Emscher-Lippe GmbH, zuständig für den „Umbau 21“, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat ihn unmittelbar danach in ihre Fraktionssitzung am Montag eingeladen. Viel Applaus bekam der 44-jährige, seit Anfang März in seinem neuen Amt, bei der Vorstellung seiner vor ihm liegenden Aufgaben bei der Wirtschaftsförderung der Region. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Der engagierte Vortrag...

  • Gelsenkirchen
  • 17.03.15
Politik
David Peters, | Foto: privat

David Peters zum Grundstück Ringstraße/Weberstraße: „Es ist gut, dass die Stadt jetzt handelt.“

b> „Was die Verwaltung tut, findet meine volle Unterstützung,“ erklärt der Altstädter Stadtverordnete David Peters zur heute in der Presse angekündigten Bewirtschaftung des Eckgrundstückes Ringstraße/Weberstraße. Die Stadt hatte angekündigt, das Gelände von Unrat zu säubern und zunächst als bewirtschafteten Parkraum nutzen zu wollen. „Die Bewirtschaftung ist als Zwischenlösung ja schon lange geplant und bietet die Möglichkeit, zunächst einmal den Müll wegzubekommen,“ so David Peters. „In jedem...

  • Gelsenkirchen
  • 26.02.15
Politik
Martina Rudowitz, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung | Foto: Privat
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SPD - Bildungspolitiker beziehen Position: Martina Rudowitz und Ulrich Jacob zu den steigende Anmeldezahlen an Gesamtschulen:

Am 16.02.2015 Berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung das "345 Kinder an den städtischen Gesamtschulen abgelehnt wurden " zu diesem Bericht nehmen die beiden SPD - Bildungspolitiker Martina Rudowitz und Ulrich Jacob Stellung. "An der großen Nachfrage lässt sich die gute Arbeit der Gesamtschulen ablesen. Dass sie wieder zu viele Kinder abweisen müssen, folgt dem Trend der letzten Jahre und macht eine Schulentwicklungsplanung im Bereich der weiterführenden Schulen umso wichtiger", sagt...

  • Gelsenkirchen
  • 18.02.15
Politik
Foto: Privat

„Studiendarlehen über Erasmus+ ermöglichen Masterstudium in europäischen Partnerländern“

Gabriele Preuß Gelsenkirchener Europaabgeordnete weist auf neue Möglichkeiten der Finanzierung hin. Die SPD - Europaabgeordnete Gabriele Preuß lobt das neue Darlehensprogramm von Europäischer Kommission und Europäischer Investitionsbank, das für Studierende, die ihr Masterstudium im Ausland absolvieren wollen, Studiendarlehen in einem Volumen von 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die Mittel sollen ab Mitte 2015 abgerufen werden können und schrittweise in den am Programm Erasmus+...

  • Gelsenkirchen
  • 17.02.15
Politik
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Dr. Pruin: „Die CDU-Fraktion verharrt im Parteibuchdenken“ Allein die Qualifikation entscheidet beim neuen Kämmerer

Die SPD-Ratsfraktion hat zum Profil und zum Wahlverfahren des neuen Kämmerers klare Vorstellungen, die überhaupt nichts mit einer Parteizugehörigkeit zu tun haben. Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD - Ratsfraktion: „Ich bin schon sehr verwundert, wenn Herr Heinberg nun die Zugehörigkeit zur CDU zum zentralen Kriterium für die Auswahl des neuen Kämmerers erklärt. Dies werden wir nicht mitmachen, weil für uns die Qualifikation an erster Stelle steht und nicht das Parteibuch. Wir brauchen...

  • Gelsenkirchen
  • 11.02.15
Politik
Foto: Privat.

Gabriele Preuß bekundet Solidarität mit streikenden türkischen Metallern SPD-Europaabgeordnete kritisiert Streikverbot durch türkische Behörden

In der türkischen Metallindustrie läuft seit Ende Januar eine historisch in der Türkei bisher einmalige Streikrunde. Die linksdemokratische Metallgewerkschaft Birlesik Metal-Is will sich im Arbeitskampf für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne für 15.000 Beschäftigte in der türkischen Metallindustrie einsetzen. Die türkischen Behörden haben hingegen den politisch unbequemen Streik verboten. „Europaweit bekunden Schwestergewerkschaften ihre Solidarität mit den streikenden türkischen...

  • Gelsenkirchen
  • 11.02.15
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Politik
Die Feldmarker SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt | Foto: Privat

Michaela Marquardt: „Gelsenkirchener Appell vielleicht auch Chance für Quartierskümmerer“

Die Feldmarker SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt sieht in der Umsetzung des Gelsenkirchener Appells auch eine Chance für die bewährte Arbeit der Quartierskümmerer. Deren Arbeit war nach dem Auslaufen des EU-Projektes weggefallen. „In der Tat wird die Arbeit der Quartierskümmerer schmerzlich vermisst. Das gilt sicher nicht nur für die Feldmark, sondern auch für jeden anderen Stadtteil, in dem die insgesamt 51 Kräfte tätig waren. Allein das zeigt aber schon, wie notwendig und sinnvoll deren...

  • Gelsenkirchen
  • 28.01.15
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Politik
SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß | Foto: Privat

„Herkunftsangaben für weiterverarbeitetes Fleisch sind im Sinne des Verbraucherschutzes“ Interessen von Billiganbietern müssen zurückstehen

Das Europäische Parlament zieht Konsequenzen aus dem Pferdefleischskandal vor zwei Jahren und fordert eine verpflichtende Herkunftsangabe für weiterverarbeitetes Fleisch. Einen entsprechenden Antrag für eine Ursprungskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln hat der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am Mittwoch gegen Widerstände aus den Reihen der CDU/CSU angenommen. Die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß erläutert, worum es geht:...

  • Gelsenkirchen
  • 24.01.15
Politik
SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß | Foto: Gabriele Preuß

„Europa steht für mehr Barrierefreiheit“

EU verpflichtet Mitgliedsstaaten zur Planung von mehr Barrierefreiheit im Bahnverkehr Seit Beginn des Jahres sind die EU- Mitgliedsstaaten in der Pflicht, der EU-Kommission ein Bestandsregister über Barrieren der Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen im Bahnverkehr vorzulegen, Informationen für Nutzer bereitzustellen und Perspektiven zur Verbesserung aufzuzeigen. In einem zweiten Schritt müssen konkrete Zeitpläne für die Umsetzung der Maßnahmen erstellt werden, die einer...

  • Gelsenkirchen
  • 21.01.15
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Politik
SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß | Foto: Gabriele Preuß

„Beschäftigungsbericht bestätigt Haltung der europäischen Sozialdemokratie“

Krisenfestigkeit der europäischen Arbeitsmärkte hängt von hochwertigen Jobs und guten Sozialstandards ab Am letzten Donnerstag hat die EU- Kommission ihren Jahresbericht zur Entwicklung von Beschäftigung und Gesellschaft in den Ländern der Europäischen Union vorgestellt. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß sieht durch die Ergebnisse die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament bestätigt: „Die Kommission hat ausgeführt, dass die Krisenanfälligkeit der nationalen...

  • Gelsenkirchen
  • 19.01.15
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Politik
Joachim Poß. SPD - Bundestagsabgeordneter. | Foto: Privat
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Flüchtlingskosten: Poß und Gebhard warnen vor überflüssiger Debatte

„Was wir in der angespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht brauchen, sind untaugliche parteipolitische Scharmützel.“ Damit reagieren der Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordnete Joachim Poß und seine Landtagskollegin Heike Gebhard auf Äußerungen von CDU-MdB Oliver Wittke, der - ebenso wie viele CDU Landtagsabgeordnete in gleich lautenden Mitteilungen - den Eindruck erwecken will, das Land würde die Mittel des Bundes nicht an die Kommunen weiterleiten. Fest steht: der Bund...

  • Gelsenkirchen
  • 13.01.15
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Politik
Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz. | Foto: SPD - Privat

Gefahrgutfässer müssen schnell entsorgt werden.

Skandal Der SPD - Stadtverordnete Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz, will, dass die illegal abgelagerten Fässer auf dem Parkplatz an der Trabrennbahn Nienhausen schnell entsorgt werden. „Zumindest die Fässer müssen notfalls sicher zwischengelagert und entsorgt werden und das darf dann auch nicht über zwei Monate dauern,“ so Manfred Leichtweis. „Auch wenn es sich nicht um extrem gefährliche Stoffe handelt, gibt es doch immer noch ein gewisses Risiko...

  • Gelsenkirchen
  • 13.01.15
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Politik
Neuer Vorstand der SPD - Grafenwald | Foto: SPD Unterbezirk Bottrop

SPD Grafenwald wählt Sonja Voßbeck zur neuen Vorsitzende

In der turnusgemäßen Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Grafenwald stellte der bisherige Vorsitzende und Bezirksvertreter Willi Kaminski in seinem Bericht der letzten beiden Jahre besonders die Erfolge der Kommunalwahl heraus, bei der die SPD in Grafenwald um einiges zulegen und einen der Wahlkreise sogar direkt gewinnen konnte. Da Willi Kaminski als Vorsitzender nicht mehr zur Wahl stand, würdigte Markus Kaufmann im Namen des Vorstands seine Verdienste. Bei den anschließenden Neuwahlen...

  • Bottrop
  • 12.01.15
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Politik
Gabriele Preuß SPD - Europaabgeordnete aus Gelsenkirchen | Foto: Gabriele Preuß Privat

Gabriele Preuß: „Bundeslandwirtschaftsminister sollte sich um Kernbereich des Verbraucherschutzes kümmern“ Herkunftskennzeichnungen von Produkten sind nicht in Gefahr.

Für seine Aussage, man könne im Interesse des Freihandels „nicht jede Wurst und jeden Käse schützen“, hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) am Wochenende viel Protest geerntet. „Herr Schmidt hat groben Unfug erzählt“, bewertet die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß die Aussage des Ministers. „Der Schutz der Herkunftskennzeichnungen regionaler Spezialitäten ist ein wichtiges Interesse der europäischen Produzenten und Verbraucher und wird in den Verhandlungen durch die Kommission...

  • Gelsenkirchen
  • 11.01.15
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Politik

SPD Buer-Mitte I zum statischen Parkleitsystem für Buer "Realisierung noch in diesem Jahr gewährleisten“

Am 20.11.2014 hat der Ausschuss für Verkehr, Bauen und Liegenschaften die Verwaltung beauftragt, das bestehende statische System zu optimieren. Der Beschluss zur Errichtung eines dynamischen Parkleitsystems in Gelsenkirchen - Buer wurde aufgehoben. Der SPD Ortsverein Buer - Mitte I begrüßt diese Entscheidungen. „Nahezu eine Million Euro können mit diesem Beschluss eingespart werden“, so Sandra Latzke, SPD - Stadtverordnete für das Buersche Zentrum. Die SPD in Buer erwartet nun, dass die...

  • Gelsenkirchen
  • 07.01.15
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