Eigenbetrieb

Vor 20 Jahren wurden die Kulturbetriebe gegündet: Ein städtischer Eigenbetrieb, in dem das Kulturbüro, die Bibliotheken und Museen, die Musikschule, das Dietrich-Keuning-Haus, die Volkshochschule, das Stadtarchiv und als jüngstes Kind das U zusammengefasst sind. Die Kulturbetriebe fungieren dabei wie eine „Holding“ dieser acht Geschäftsbereiche und galten bei ihrer Gründung als ein wegweisendes Reformmodell für die kommunale Kulturverwaltung in Deutschland. Der wichtigste Erfolgsfaktor ist...

Im Januar 2004 wurde in Sprockhövel laut Ratsbeschluss die Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS) gegründet mit dem Ziel der Transparenz und der Kostenersparnis. „Die ZGS hat zwischen 2004 und 2012 rund 25 Millionen Euro verausgabt, die durch Einnahmen und Kredite gegenfinanziert wurden. In den Jahren 2010, 2011, 2012 und im ersten Jahr wurden keine Kredite aufgenommen. Die ZGS hat für die Stadt Einnahmen erzielt, allein zwischen 2004 und 2007 waren dies fünf Millionen Euro, die dem städtischen...

Eigentlich sollte mit der Ausgründung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in Dortmund sichergestellt werden, dass der Investionsstau im Kanalnetz abgearbeitet wird, die Kreditlinien der Stadt bei den Banken erweitert wird und last but not least die Gebühren stabil bleiben. In den vorbereitenden Sitzungen insbesondere des Sonderältestenrates, blieb eine Frage allerdings ungeklärt. Nämlich die Frage, wie Beeinträchtigungen des städtischen Haushaltes durch die Eigenbetriebsgründung vermieden...

Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Abwassergebühren in Dortmund trifft auf Widerstand. „Die Ausgründung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung ist vom Rat unter der Maßgabe der Gebührenstabilität vorgenommen worden. Wenn der Eigenbetrieb nun direkt mit einer Gebührenerhöhung seine Arbeit aufnimmt, ist die Entscheidung des Stadtrates unter falschen Vorraussetzungen getroffen worden. Menschen mit niedrigen Einkommen ist es angesichts der sozialen Situation in Dortmund nicht...

Die Verabschiedung des von Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und 1. Beigeordneter Dr. Frank Burbulla jetzt in den Stadtrat eingebrachten Haushaltsplans 2012 ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen für den 16. Dezember vorgesehen. Wie gewohnt enthielten sich die Kommunalpolitiker bei der Einbringung des Haushaltes jeden Kommentares, während Bürgermeisterin und Kämmerer in ihren Reden den Haushalt erklärten und auch politische Aussagen damit verbanden. 16,2 Millionen Euro wird Hattingens...