SPD

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug erklären zum Scheitern der Verhandlungen über eine verfassungskonforme Hartz IV-Reform: "Das Scheitern der Hartz-IV-Reform-Verhandlungen ist ein Skandal. Die Bundesregierung kürzt erst unsozial und unverantwortbar bei der Arbeitsmarktpolitik und zeigt jetzt einmal mehr: Soziale Gerechtigkeit spielt bei Schwarz-Gelb nur eine untergeordnete Rolle. Dieses Scheitern ist auch ein großer Rückschlag im Kampf gegen Kinderarmut. Die...

Kaum ist es heraus, schon mehrt sich die Kritik: Kürzlich hat die Stadt Velbert das „Jahrbuch der Stadt Velbert 2004 bis 2009“ herausgegeben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 13.063 Euro. Geld, das nach Meinung einiger Politiker besser eingesetzt hätte werden können. So ist die Herausgabe des Jahrbuches, in dem die Verwaltung die geleistete Arbeit in der Wahlperiode 2004 bis 2009 selbst dokumentiert, harsch kritisiert worden. „Wir haben für solch eine Geldverschwendung kein Verständnis“, sagt...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“...

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, erlauben Sie mir, das Jahr 2011 sensibilisierend unpolitisch zu beginnen: Erinnern sie sich noch an das Jahr 2008? ….Das ist doch schon so lange her, werden Sie sagen, und man sollte doch nicht so vergangenheitsorientiert sein, schließlich wollen wir die Zukunft gestalten und da blickt man doch nach vorne! Recht haben Sie! Leider ist das Gestalten der Zukunft etwas......sagen wir......schwieriger geworden, seit im Jahr 2008 einige Ereignisse über uns...

Beim Winterfrühstück der Ennepetaler Sozaildemokraten im Beisein der Bundestagsabgeordneten René Röspel (hinten re.) und des Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer (vorn Mitte) ging es auch um die Planungen für das neue Jahr. Wirtschaftliche Stabilität und soziale Gerechtigkeit bleiben die SPD-Themen auch für Ennepetal. Gut aufgestellt sei die mit über 200 Mitgliedern größte Partei in der Klutertstadt, so der Vorsitzende Christian Zink (hinten li.). Und so wird sich die SPD u.a. mit der...

Auch im diesen Jahr hatte die Borbecker SPD zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Neben etwa 70 Vertretern des gesellschaftlichen Lebens in Essen Borbeck waren der Justizminister Nordrhein-Westfalens, Thomas Kutschaty und der Bundestagsabgeordnete Anton Schaaf in das „Hopfenlager“ der Dampfbierbrauerei gekommen. Die Neujahrsrede hielt diesmal Ulrich Kelber, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Bundestages in Berlin. Anschließend wurden bei...

Die Staatsanwaltschaft Duisburg, die letzte Woche wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung namentlich gegen 16 Personen, darunter elf städtische Mitarbeiter, Ermittlungsverfahren eingeleitet hat, hat am Dienstag Büros in fünf Ämtern beziehungsweise Tochterunternehmen der Stadt Duisburg durchsucht. „Laut Staatsanwaltschaft war der Anlass für diese Maßnahme der Umstand, dass der städtische IT-Dienstleister DU-IT nicht alle elektronischen Dateien den ermittelnden...

„Die heißen Öfen vor der ehemaligen Gaststätte Kanonenofen sind bald Geschichte.“ Das teilt die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in der Bezirksvertretung Herne-Mitte, Nicola Kamm, mit. Die Eckkneipe an der Goethe-/Viktor-Reuter-Straße sorgte seit dem letzten Sommer bei vielen Anwohnern für Aufsehen. Dort hatten sich im September 2010 Mitglieder des sogenannten Chicanos MC niedergelassen und unter dem Namen Chicanos Place ihr Vereinsheim gegründet. „Immer wieder hatten sich anschließend...

Auf die jüngsten Vorwürfe der CDU-Fraktionsvorsitzenden von Bedburg-Hau, Kalkar und Kranenburg gegen die rot-grüne Landesregierung wegen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) reagiert jetzt die SPD Bedburg-Hau. Das Gesetz sieht eine Umverteilung der Schlüsselzuweisungen vor. Die CDU-Vertreter hatten das GFG deshalb wütend als Klientelpolitik und skandalös kritisiert. Der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek erklärt: „Für die Kommunen, die von Kürzungen der Schlüsselzuweisungen...

„Der von der rot-grünen Landesregierung verabschiedete Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 bringt dem Kreis Wesel und seinen kreisangehörigen Kommunen gewaltige finanzielle Mehrbelastungen“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionschef im Kreistag. Zum einen sind die Städte und Gemeinden im Kreis durch die geplanten niedrigeren Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf mit insgesamt 22,1 Mio € geringeren Zuschüssen als 2010 betroffen. Das bedeutet für Städte wie Moers 10,2 Mio €, Wesel 6,2 Mio € und...

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....

Alle Bürger und die Schüler des Gymnasiums Broich, die sich gegen eine Verkürzung der Linie 102 engagiert haben, können aufatmen. Die Fraktionen von SPD und Grüne verständigten sich am Dienstag darauf, dass die Kappung der letzten beiden Haltestellen Waldschlösschen und Uhlenhorst vom Tisch ist. Da auch andere Ratsfraktionen sich bereits gegen die Linienkürzung ausgesprochen haben, gibt es für die Pläne der Mülheimer Verkehrsgesellschaft keine Ratsmehrheit. Ebenfalls abgelehnt haben die beiden...

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...

Die SPD-Jubilare aus Langenberg wurden jetzt im Rahmen einer „Bergischen Kaffeetafel“ in der Gaststätte Wilhelmshöhe geehrt. Walter Grevener, ehemaliger Stadtdirektor der Stadt Langenberg, Landtagsabgeordneter und langjähriger Vorsitzender der Velberter SPD-Stadtratsfraktion, und Günter Steden, ehemaliger Langenberger Ortsvereinsvorsitzender, wurden für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands von der SPD-Kreisvorsitzenden Kerstin Griese MdB ausgezeichnet....

Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte den NRW-Kommunen insgesamt 300 Millionen Euro zu Unrecht vorenthalten. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes korrigiert die von Hannelore Kraft geführte neue rot-grüne Landesregierung dies jetzt. „Für Bedburg-Hau bedeutet das Mehreinnahmen von 166.500 Euro“, erklärt der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek und ergänzt: „Das ist eine korrekte Entscheidung. Dieses Geld steht den Kommunen zu.“ Aber auch unter einem weiteren...

Norbert Meesters diskutiert mit Besuchergruppe Demokratie ist spannend: Diese Erfahrung machten die Gäste von Norbert Meesters, größtenteils Mitglieder des Schützenvereins Blumenkamp aus Wesel, bei Ihrem Besuch im Landtag NRW am vergangenen Mittwoch. Sie konnten einen Tagesordnungspunkt der Plenarsitzung live verfolgen. Als es zur Abstimmung kam, wurde schnell klar, dass in dieser letzten Plenarrunde in 2010 viele wichtige Themen besprochen wurden. In der darauf folgenden Diskussion mit dem...

Das Hallenbad in Schneppenbaum „BedburgerNass“ ist in die Jahre gekommen und benötigt eine umfangreiche Sanierung. Wegen der Kosten bestand jedoch seit fast einem Jahr Unsicherheit über die Zukunft des Bades. Die SPD Bedburg-Hau machte sich seit Beginn für den Erhalt des Bades stark und freut sich, dass die Unsicherheit nun beendet werden kann. Tatsächlich ist dies so, denn nach der SPD, dem Bürgermeister sowie Grünen hat sich jüngst auch die CDU der Position zum Erhalt des Bades angeschlossen....

Für langjährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ehrten die SPD Kreisvorsitzende Kerstin Griese MdB und Ortsvereinsvorsitzender Hinnerk Tegtmeier heute einige Jubilare. In ihrer Ansprache ging Kerstin Griese auf die Zeit vor vierzig Jahren ein, gerade jetzt jährt sich der Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer im Warschauer Getto. Sie wies darauf hin, dass dieser Kniefall einer der zentralen Punkte war, die Europa die Gräbern des Krieges...

Basierend auf Anträgen der SPD aus 2008 und vom Januar 2010 wurde nun im Sozialausschuss das Ergebnis einer Abfrage der Stadtverwaltung bei den in Heiligenhaus mit den größten Wohnungsbeständen vertretenen Wohnungsunternehmen nach dem Bestand an alten- und behindertengerechten Wohnungen vorgestellt. Das Ergebnis ist erschreckend: Von den erfassten Wohnungen ist nicht eine einzige alten- bzw. behindertengerecht ausgebaut. Noch schlimmer: Die Wohnungsunternehmen gaben die Rückmeldung, dass auch...

Die SPD-Fraktion begrüßte am vergangenen Montagabend den neuen Leiter des Iserlohner Floriansdorfes: „Das Floriansdorf ist eine Einrichtung, die ihres gleichen in der Region sucht und ein Aushängeschild unserer Stadt ist. Für die neuen Aufgaben wünschen wir Carsten Malkus als neur Leiter viel Erfolg.“ Der SPD-Fraktion war es ein Bedürfnis diese Wünsche durch einen Besuch im Floriansdorf zu unterstreichen. Bei der Führung durch das Iserlohner Floriansdorf konnte Carsten Malkus den...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen der SPD Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD Broich vor Ort“ findet statt am Samstag, 04.12.2010 von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Sie findet einmal an der Broicher Mitte und zum anderem an der...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen der SPD Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD Broich vor Ort“ findet statt am Samstag, 04.12.2010 von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Sie findet einmal an der Broicher Mitte und zum anderem an der...