Konstruktive Anregungen aus Essener Gesprächen flossen mit ein

Jutta Eckenbach MdB informiert über die Nachbesserungen zum Entwurf des BTHG!

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen – kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen. Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, hat im Vorfeld in Essen viele Gespräche mit Menschen mit Behinderungen, deren Helfer und Betreuern geführt.

Viel Kritik ist diesem Gesetzentwurf entgegen gebracht worden. Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, seit mehr als 20 Jahren schon in regelmäßigem Austausch mit vielen Werkstatträten, Behindertenvertretungen und Verbänden, nutzte ihre Kontakte und suchte das Gespräch: „Ausdrücklich danke ich den vielen Akteuren in Essen, die früh, präzise und konstruktiv zu den ersten Entwürfen mit mir geredet haben. Ich war bei der Arche-Wohngemeinschaft, im Franz-Sales-Haus, bei der GSE, bei den Schwerbehindertenvertretungen von RWE, ThyssenKrupp und Evonik, bei den Vereinen Essener Kontakte und Integrationsmodell Essen, bei der Caritas und auch bei der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen in Essen.“

Konsens aller Gespräche war, dass ein BTHG nötig sei und dass schon der erste Entwurf viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthielte. „Aber es gab auch einige berechtigte Kritikpunkte wie beispielsweise die Zuordnung zum Kreis der Leistungsberechtigten oder die Schnittstelle ‚Eingliederungshilfe und Pflege‘. Hier habe ich als Mitverantwortliche die Bedenken gehört und sie weitestgehend geteilt. Die konstruktive Kritik - auch aus den Essener Gesprächen – ist nun in den Gesetzentwurf miteingeflossen, denn an einigen Punkten wurde ordentlich nachgebessert. Ich höre nun von fast allen meinen Essenern Gesprächspartnern zum BTHG große Zustimmung und bin sehr froh darüber.“