Der EU Billionen-Plan

Wer möchte noch Milliarden ohne Rückzahlung?

Brüssels Billionen-Plan

Wer möchte noch Milliarden
ohne Rückzahlung?

Angela Merkel und Macron werden noch übertrumpft,
dass von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission.
Nicht 500 Milliarden Euro sollen an die EU-Staaten verteilt werden,
die von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders getroffen sind,
sondern stattdessen 750 Milliarden.
Das Geld soll vor allem in einen
560 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds fließen,
die Kommission hatte ihn
„Instrument für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit“ genannt.
Er ist Kernstück des großen Wiederaufbauplans der EU.
Es ist ein Konjunkturprogramm für die europäische Wirtschaft,
wie es noch nie dagewesen ist.
Zusätzlich zu den Konjunkturhilfen soll er nach den
Vorstellungen der Kommission einen Umfang
von 1100 Milliarden Euro haben.
Insgesamt soll die EU in den kommenden
sieben Jahren also 1850 Milliarden Euro ausgeben.

„Jede europäische Generation
hat ihre eigene Geschichte“,

sagte Ursula von der Leyen bei der Vorstellung ihrer
Pläne im Europäischen Parlament.
Deshalb solle diese Kraftanstrengung

„Next Generation EU“

heißen. Die 750 Milliarden sind auch ein Kompromissvorschlag:
Merkel, Macron und die südeuropäischen Länder wollten,
dass die von ihnen vorgeschlagenen
500 Milliarden als Transfers fließen, die nicht
zurückgezahlt werden müssen.
Die fiskalisch konservativen
Mitgliedstaaten Dänemark, Schweden, die Niederlande und Österreich ,
die in Brüssel die ‚Sparsamen Vier‘ genannt werden, forderten hingegen,
dass die Milliarden als Kredite fließen, die zurückgezahlt werden müssen.
Von der Leyen schlägt jetzt vor, dass
500 Milliarden Euro als Transfers in die am stärksten
betroffenen Ländern fließen und 250 Milliarden als Kredite ,
ein typisch europäischer Kompromiss, allerdings ein sehr teurer.
Dies ist bis jetzt nur ein Vorschlag; entscheiden darüber
müssen die Staats- und Regierungschefs auf ihrem
nächsten Gipfel, der nach dem Willen der Kommission
schon im Sommer in Brüssel stattfinden soll.
Die „Sparsamen Vier“ drängen auch deshalb so sehr auf Kredite, weil über der Finanzierung des Fonds noch sehr große Fragezeichen hängen.
Die EU-Kommission will die 750 Milliarden von 2028 bis 2058 zurückzahlen, im Schnitt also 25 Milliarden pro Jahr. Das ist ein gewaltiger Betrag, schließlich war der jährlich EU-Haushalt zuletzt im Schnitt nur 145 Milliarden Euro groß.

Es gibt bereits die Möglichkeit Gelder über die EZB zu bekommen. Das wird aber von Italien strikt abgelehnt, da dieses dann mit Auflagen verbunden ist, die man nicht erfüllen will.

Das hat natürlich ein Geschmäckle.

In Deutschland wurden Sparmaßnahmen
wie Harz V und späteres Renteneintrittsalter gegen die Bürger durchgesetzt.

Italien, Spanien, Frankreich …..,
sind dazu aber nicht in der Lage.

Also dann bitte auch im eigenen Land die Hausaufgaben machen.

Ja aber in Europa muss man
sich helfen, aber auch
mitarbeiten und
sich nicht blockieren.

Sollte bei den ganzen Milliarden etwas Kleingeld übrig bleiben,
ich könnte eine Millionen als Zuschuss sicher auch gut gebrauchen. Denkt bei allem an eure Bürger und an die Kinder.