Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der nächste Winter kommt bestimmt...

Das Winterdienst-Sparpaket

Der nächste Winter kommt bestimmt... - Ob sich das auch unsere Politiker gelegentlich vor Augen führen? Mitten im - nicht vorhandenen - Hochsommer 2011 hat die CDU-Fraktion jüngst die Aktualisierung der Streupläne abgelehnt. Alle anderen Parteien konnten unterm Strich der Überarbeitung des Winterdienstverzeichnisses durch die Stadtverwaltung argumentativ folgen. Was zeigt: Erst rund vier Monate vor dem nächsten Wintereinbruch ist ein - zudem umstrittener - Streuplan verabschiedet worden,...

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  • 29.07.11
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Dezernent redet Klartext

Es ist schon irgendwie wohltuend: Endlich einmal ein Dezernent, der Klartext redet und unrealistischen Hirngespinsten nicht weiter nachhängen möchte: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best hält die geplante Autobahn A52, die in bester Variante zu einer deutlichen Entlastung der Gladbecker und Altenessener Straße führen würde, nicht für zwingend notwendig. Auch sei der Verzicht kein Nachteil für den Wirtschaftsstandort Essen. Pikant an dieser Aussage ist, dass Hans-Jürgen Best als Stadtdirektor...

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  • 19.07.11
Im Dialog: Die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp mit ihrer Vertreterin Carla Scheytt beim 4. Jugend-Landtag in NRW

Schülersprecherin des Viktoria-Gymnasiums vertrat Britta Altenkamp beim 4. Jugend-Landtag

Bereits zum vierten Mal kamen am vergangenen Wochenende Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer Landtag zu einem Jugendparlament zusammen. Den Platz der Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp nahm in diesem Jahr die Schülersprecherin des Viktoria-Gymnasiums, Carla Scheytt, ein. Die 18-jährige Schülerin hatte Altenkamp vorab aus zahlreichen Bewerbungen ausgewählt. „Wie in der realen Politik ist es leider auch beim Jugend-Landtag so, dass nur eine Abgeordnete den...

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  • 19.07.11

Zu schade für den Badespaß?!

Es hat schon eine gewisse Komik, mit der sich die SPD an ihr Wahlversprechen „Hesse bleibt bestehen“ klammert. Nach jüngsten Überlegungen rund um die Essener Bäderfrage soll das Dellwiger Freibad etwa 80 Prozent seiner Wasserfläche verlieren und für 3,2 Millionen Euro umgebaut werden. Die Zukunft der alten Becken: ungewiss. Auch wenn nur noch ein aufblasbares Kinder-Planschbecken in Dellwig stehen bleibt, wird die SPD vermutlich behaupten: Wahlversprechen gehalten. Bei der Oase in Frohnhausen...

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  • 06.07.11
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Quelle: www.tunnel.de | Foto: www.tunnel.de

Jahrestag der Loveparade Katastrophe von Duisburg Erst Freude und Ausgelassenheit – Dann Tod, Verzweiflung, Wut auf die Verantwortlichen

Liebe Leserinnen und Leser. Am 24.07.2011 jährt es sich das erste Mal. An jenem Tag vor einem Jahr verloren 21 Menschen das Leben und weit über 500 Menschen wurden lebenslänglich verletzt. Nicht die äußeren Wunden, sondern die inneren, seelischen Verletzungen durch die miterlebten Ereignisse, machen den schlimmsten Schmerz aus. Vielleicht sogar die Frage: „Warum musste mir das passieren…???“ Auch Ich habe mich dieser Frage gestellt. Allerdings stimmt diese nicht auf mich. Denn an jenem Tag...

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  • 04.07.11

Wirtschaftsaufschwung Gleicher Lohn – Höhere Steuerabgaben und steigende Preise

Mittlerweile sollte es bei jedem Bürger angekommen sein. Wie die Gottes Propheten persönlich wird uns Bürgerinnen und Bürgern jeden Tag aus der Bibel gelesen: Die Wirtschaft brummt. Die Wirtschaft stellt zu hunderttausenden Neue Arbeitsknechte ein. …Räusper….. Haben Sie sich gerade mal gefragt, wie denn die neuen Arbeitsknechte bezahlt werden? bzw…. Sind es unbefristete Vollzeitstellen? Ich für meinen Teil sehe das so. Gehen wir doch mal von 100000 neuen Vollzeitarbeitern aus. Davon rechnen Wir...

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  • 04.07.11
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Rot-Grün hält Wort: 2,83 Millionen Euro für U3-Ausbau in Essen

„Die rot-grüne Landesregierung hält Wort, auch beim Ausbau der Betreuung für Unter-3-Jährige“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. „In der Stadt Essen profitieren wir in diesem Jahr mit gut 2,83 Millionen Euro vom neuen „NRW-Landesprogramm U3-Ausbau“, mit dem die SPD-geführte Landesregierung neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fördert“, erklärt Altenkamp. Den entsprechenden Bescheid, so die SPD-Politikerin, werde das Jugendamt der Stadt Essen noch in dieser...

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  • 21.06.11

Ratsherr wegen Vergewaltigung angeklagt

Vor dem Essener Landgericht wird derzeit gegen einen Katernberger SPD-Ratsherrn wegen Vergewaltigung verhandelt. Der 48-Jährige soll im August 2010 eine Frau, die er bei einer Party in der Zeche Carl kennengelernt hatte, später in der Nacht in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Den Vorwürfen zufolge ging der Mann beim zunächst einvernehmlichen Sex zu gewalttätigen Praktiken über. Die Frau soll daraufhin Widerstand geleistet haben, jedoch erfolglos. In einer Stellungnahme des...

  • Essen-Nord
  • 20.06.11
Totale Ansicht des nächsten Bauabschnitts des Berthold-Beitz-Boulevard von seinem bisherigen Endpunkt.
2 Bilder

Der nächste Schritt

750 Meter trennen den Berthold-Beitz-Boulevard von seinem nördlichen Ende. Bis zum Dezember muss er noch warten, dann sollen diese Meter planiert, geteert und mit entsprechenden grünen Abschnitten garniert sein. Erst dann dürfen sich die Autofahrer auf eine weitere Verbindung von der Autobahn und der Bottroper Straße in Richtung Krupp-Gürtel und Innenstadt freuen. Bis jetzt ist für alle Verkehrsteilnehmer, die über das bisher bereits fertig gestellte Stück Boulevard rollen, in Höhe der...

  • Essen-West
  • 17.06.11
13 Bilder

Mittelstand ist Motor für Stadtentwicklung

Mehr als 450 Akteure aus dem Essener Wirtschaftsleben, der Politik und Verwaltung begrüßte die EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH jetzt im Colosseum Theater Essen. Anlass dazu bot der Essener Mittelstandsempfang, der 2011 unter dem Motto „Dynamik schafft Zukunft“ stand. OB Reinhard Paß betonte: „Mittelständische Unternehmen sind Wachstumsmotor und Jobmaschine. Sie sind Eckpfeiler für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Essen.“ Deshalb wollen Stadt und EWG r die Belange...

  • Essen-Borbeck
  • 14.06.11
Das Treppenhaus in der Kohlenwäsche ist Teil des Weges durch die Ausstellung und wird auch als Rückweg zum Ausgang genutzt. | Foto: Gohl

Zollverein: Kein Gedanke an Schließung

Bereits im März lösten Medienberichte Diskussionen über die Sicherheit in der Kohlenwäsche auf Zollverein aus. Jetzt wird die Debatte erneut entfacht - mit demselben Ergebnis. Schon damals betonten die Verantwortlichen der Stiftung Zollverein, Begehungen durch das städtische Bauamt fänden turnusgemäß statt. Sollten dabei Mängel auftreten, würden diese abgearbeitet. Das geschähe seit 2006 jährlich wiederkehrend. Kritisiert wurde in Berichten - und wird nun wieder - vor allem der Brandschutz in...

  • Essen-Nord
  • 03.06.11
Tatort Hallo-Friedhof. | Foto: Gohl

Letzte Ruhestörung: Wie vorgehen gegen den Edelmetallklau auf Friedhöfen?

Pietätloser geht‘s nimmer: Der Edelmetallklau macht noch nicht mal vor der Friedhofsmauer kehrt. Besonders hart traf es im vergangenen Winter den Friedhof am Hallo. Zerbrochene Grabschalen, verschleppte Laternen und abgetrennte Grabaufschriften: Die ehrlosen Langfinger ließen alles mitgehen, was sich irgendwie veräußern lässt. Für die Hinterbliebenen kommt eine solche Entdeckung einem Schock gleich. Politiker und Verwaltung trafen sich kürzlich am „Tatort“. Der zweite Vorsitzende der CDU...

  • Essen-Nord
  • 03.06.11

Strichliste: Straßenstrich-Razzia als Abschreckung gegen Zuzug

Die Befürchtung, dass der ehemalige Kirmesplatz an der Gladbeckerstraße - nach der Verbannung des Straßenstrichs in Dortmund - unkontrollierten Zuwachs erhalten könnte, bestätigt sich bislang nicht. Am Dienstag führte die Polizei in Abstimmung mit der Verwaltung eine Razzia durch. Schon bei der 400.000 Euro teuren Umgestaltung vor gut zwei Jahren fürchteten Kritiker, der neue Straßenstrich in Essen sei zu attraktiv. Tatsächlich werde er von den Prostituierten gut angenommen, betonten Polizei...

  • Essen-Nord
  • 01.06.11

Bombendrohung war Fehlalarm

Menschenleere Fußgängerzone. Montagmittag ging gegen 13.15 Uhr telefonisch eine Bombendrohung bei der Galeria Kaufhof ein, woraufhin die Geschäftsführung die Polizei alarmierte. Alle Kunden mussten das Gebäude verlassen, die Aus- und Eingänge zur U-Bahn Haltestelle Willy-Brandt-Platz wurden gesperrt. Der Kaufhof wurde mit Hilfe eines Sprengstoffspürhundes durchsucht. Im Gebäude konnte nichts Verdächtiges festgestellt werden. Zwei weitere Essener Sprengstoffspürhunde ("Carlos" und "Uli")...

  • Essen-Süd
  • 31.05.11
Eine Hausbesetzung von kurzer Dauer. | Foto: Bündnis „Rettet das JZE“

Renzel, der Droh-Dezernent

Was ist die Aufgabe eines Jugenddezernenten? Vielleicht so: Sich für die Interessen der Jugendlichen in der Stadt einzusetzen. Essens Kulturdezernent Peter Renzel gab allerdings am Sonntag ein wundersames Bild ab: Das Bündnis „Rettet das JZE“, das eine Schließung des Jugendzentrums an der Papestraße verhindern möchte, demonstrierte am Samstag in der Innenstadt - und besetzte am Abend nach dem Abschiedskonzert das JZE. Doch die Hausbesetzung sollte nicht lange dauern: Bereits am Sonntag gegen 16...

  • Essen-West
  • 30.05.11
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Oberbürgermeister Reinhard Paß. Foto: privat

OB Paß: Dezernator zerschlägt Vierer-Bündnis

Da rieben sich die Essener Ratsmitglieder in der gestrigen Sitzung die Augen: Überraschenderweise setzte sich Oberbürgermeister Reinhard Paß in der Dezernenten-Frage durch. Der OB wollte die Stelle des ausgeschiedenen Stadtdirektors und Personalchefs Christian Hülsmann nicht wieder besetzen - aus Spargründen. Die anderen Dezernenten sollten einspringen. Gegen diese Idee hatten sich im Vorfeld CDU, Grüne, FDP und EBB ausgesprochen. Sie wollten die Stelle wieder neu besetzen. Doch nach geheimer...

  • Essen-Steele
  • 26.05.11
Eine Bombenentschärfung muss gut geplant werden. Foto: Pfeffer | Foto: Foto: Pfeffer

Bombenalarm - Wer informiert wen?

Die Entschärfung einer Bombe erfordert ein Höchstmaß an Sicherheitsvorkehrungen, eine perfekte Logistik, ein scharfes Auge der Experten des Kampfmittelräumdienstes und eine 1a Planung seitens der Stadtverwaltung. Nicht nur im Falle des Bombenfundes an der Hafenstraße schien es jedoch eine Lücke im System zu geben, wie der vergangene Dienstag zeigte. Erst unmittelbar vor Beginn der Bombenentschärfung und nur durch Zufall erfuhren Mitarbeiter des Unternehmens Open Grid Europe von der Maßnahme an...

  • Essen-Nord
  • 24.05.11
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Zaki uns sein Kunstwerk. Zu sehen in der Nähe des neuen ThyssenKrupp Quartiers in Altendorf. | Foto: Gohl (Archiv West Anzeiger)

Graffiti - und der Kleingeist

Das Projekt heißt „Hall of Fame“ und soll Sprayern legale Flächen bieten, auf denen ihre Graffiti willkommen sind. Ein erster Test vor einiger Zeit nahe des neuen ThyssenKrupp Quartiers in Altendorf ist bereits positiv verlaufen: Grauer Beton wird nun von kreativen Bildern geziert. Und was sagen Essens Politiker dazu? Zum Beispiel das: „Man kann mir als Bürger keine Bilder aufzwingen, die meinem Geist nicht entsprechen. Wenn ich Kunst sehen will, gehe ich ins Museum.“ Toleranz und Offenheit für...

  • Essen-West
  • 24.05.11
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Eine feuchte Abkühlung kann im Sommer nicht schaden. Badespaß gibt‘s nicht nur im Grugabad. | Foto: Gohl

Badespaß und dicke Bretter

In der Politik gilt es allzu oft, dicke Bretter zu bohren. Eine echte Planke ist der Badespaß im Baldeysee, der weiterhin verboten ist. Die Strudel sind zu gefährlich. Das Wasser ist zu unsauber. Blub, blub. - Wir kennen die Diskussion aus den Vorjahren. Doch jetzt kommt - zum Glück - mal wieder etwas Bewegung in den festgefahrenen Kutter: CDU, Grüne, FDP und EBE haben sich für ein Badeschiff ausgesprochen, das möglichst bald vor Anker gehen soll. Lustigerweise gehört diese kreative und...

  • Essen-West
  • 16.05.11

Leyen will Arbeit der Jobcenter vergleichen

Düsseldorf (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Arbeit der Jobcenter effizienter gestalten. Im "Handelsblatt" kündigte sie an, die 440 regionalen Hartz-IV-Jobcenter durch "permanente Leistungsvergleiche" einer strengen Effizienzkontrolle zu unterziehen. Am 16. Mai werde dazu im Internet eine Seite freigeschaltet, auf der jeden Monat detaillierte Vergleichsdaten über die Arbeit der Jobcenter veröffentlicht werden sollen. Nach dem ich mehrmals mit der BMAS gemailt...

  • Essen-West
  • 09.05.11

Außen glänzt es, innen bröckelt's - oder: peinlicher Zensus

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

  • Wesel
  • 08.05.11
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Auf der Dilldorfer Höhe fand der Spatenstich für die erste Klimaschutzsiedlung in Essen statt.
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Spatenstich für erste Klimaschutzsiedlung in Essen

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit seinem Aufruf zum Bau von '100 Klimaschutzsiedlungen’ bundesweite Maßstäbe gesetzt“, betonte Klimaschutzminister Johannes Remmel Anfang der Woche in Kupferdreh beim ersten Spatenstich für die „Klimaschutzsiedlung“ auf der Dilldorfer Höhe. „Das Leitmotiv der Landesregierung ist dabei: Nicht reden, sondern handeln. Die Kombination aus Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien bietet hervorragende Chancen für den Klimaschutz und schafft zudem...

  • Essen-Ruhr
  • 05.05.11
24 Bilder

Oase-Freunde demonstrieren

Die Bürgerinitiative für die Wiedereröffnung der Oase hat für die Wiedereröffnung des Familienbades demonstriert. Der Zug vom Frohnhauser Mai führte zum Willy-Brandt-Platz - zur Mai-Kundgebung des DGB. Das nächste Treffen der Koordinierungsgruppe der Oase-Initiative findet am Dienstag, 31. Mai, um 19 Uhr im Gemeindezentrum St. Elisabeth, Dollendorfstraße 51, statt. Fotos: Michael Gohl / West Anzeiger

  • Essen-West
  • 05.05.11
Foto: Vadim Kantor/Greenpeace | Foto: Foto: Vadim Kantor/Greenpeace
3 Bilder

Erinnerungen an Tschernobyl

Mit Tschernobyl gab es am 24. April 1986 den ersten so genannten Super-Gau, den größten anzunehmenden Unfall in einem Atomkraftwerk. Mit dem Unglück in Fukushima bekommt dieses traurige „Jubiläum“ wieder erschreckende Brisanz. Doch im Gegensatz zu Fukushima war Deutschland unmittelbar betroffen. Unter anderem waren Teile Süddeutschlands kontaminiert. Verstrahlte Lebensmittel waren die Folge. Was bedeutete Tschernobyl für die Lebensumstände? Was hat sich seitdem geändert? Und haben Sie Angst vor...

  • Essen-Süd
  • 20.04.11
  • 10

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