Erstes Gesamt-Treffen 2020 zum RadEntscheid Essen
Überwältigende Resonanz

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hochgeladen von Claudia Harfst

Am Donnerstag dem 2.1. rief das Team, das das Bürgerbegehren RadEntscheid Essen vorbereitet, zum Treffen im Fachgeschäft für Stadtwandel in Hosterhausen. Die Sitzplätze in dem gemütlichen Laden wurden knapp, als fast 60 Menschen dem Aufruf folgten! Etwa die Hälfte war bereits bei einem der drei Treffen in 2019 dabei, aber die andere Hälfte waren neue Interessierte, die mitarbeiten und sich einbringen möchten zum Thema Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrer in Essen. Viele engagieren sich schon in anderen Bereichen für soziale Projekte, Nachbarschaft und Nachhaltigkeit. Nachdem „Aufbruch Fahrrad NRW“ letztes Jahr mit 206.000 gesammelten Unterschriften den Landtag davon überzeugte, dass die Bürger in NRW die Verkehrswende wollen und ein Fahrradgesetz wünschen, sollen per Bürgerbegehren die Forderungen für die Stadt Essen konkretisiert werden.

In den vergangenen drei Monaten seit der Gründung hat sich schon viel getan, und das wurde hier vorgestellt. Die Essener Aktiven-Gruppe informiert und orientiert sich dabei am erfolgreichen RadEntscheid Aachen und tauscht sich mit anderen RadEntscheid-Initiativen wie Bielefeld und Bonn aus. Beim Initial-Treffen am 30.9.19 fanden sich bereits vier Arbeitsgruppen, die sich mit unterschiedlichen Aspekten des Themas beschäftigen, und bei den monatlichen Gesamt-Treffen ihre Ergebnisse vorstellen. Im Einzelnen:

AG Kampagne: Die Website www.radentscheid-essen.de läuft seit Ende November. Dort kann man sich informieren, Termine der Treffen finden und für einen Newsletter anmelden. Auch auf den einschlägigen Social Media-Kanälen ist der RadEntscheid präsent. Es gibt mit „Slack“ eine Online-Arbeitsplattform, wo jeder mitarbeiten kann, der sich anmeldet. Ende Dezember wurde ein Logo festgelegt und hier erstmals öffentlich präsentiert.

AG Bündnis/Netzwerk: Verschiedene Organisationen und Vereine sind bereits seit der Gründung als Unterstützer und/oder Spender dabei, wie die Initiative für Nachhaltigkeit, ADFC, EFI, Parents 4 Future, NABU, RUTE, … Auch Firmen unterstützen den RadEntscheid in unterschiedlicher Form durch Sponsoring. Bisher sind es 16 und es werden mehr.

AG Finanzen: Die Aktionen, Anwälte, Materialien etc. müssen bezahlt werden, darum kümmert sich die AG Finanzen. Seit der Einrichtung des Spendenkontos (Spenden sind steuerlich absetzbar!) laufen die Spenden erfreulich gut an, von Firmen und Organisationen, aber auch von Einzelpersonen.

AG Ziele: Die Vorstellung der Ziele nahm an diesem Abend den größten Raum ein, aber mit der korrekten Formulierung der Forderungen staht und fällt die Initiative. Termine beim Wahlamt Essen (das ja die Unterschriften der Wahlberechtigten verifizieren und zählen muss) und mit einem ersten Rechtsanwalt haben im Dezember stattgefunden, ein zweiter Anwalt wird Mitte Januar konsultiert.
Hier nur die Überschriften der sieben Ziele des Bürgerbegehrens:
1. Durchgängiges Netz für den Alltagsradverkehr 
2. Sichere Radverkehrsführung an Knotenpunkten (Kreuzungen) 
3. Attraktive Nebenstraßen: Fahrradstraßen und Fahrradzonen 
4. Sichere Radwege an Hauptstraßen und geschützte Radspuren 
5. Radwege durchgängig und einheitlich gestalten  
6. Ausbau sicherer Fahrradstellplätze  
7. Kampagnen und konsequente Förderung 
An den Feinheiten und geforderten Zahlen wird noch gefeilt.
Auch ein grober Zeitplan wurde präsentiert: Wenn die rechtssicher formulierten Ziele Ende Januar bei der Stadt Essen eingereicht werden, muss zunächst die Verwaltung eine Kostenschätzung vornehmen. Diese wird auf den Unterschriftsbögen erscheinen. Danach hat die Stadt 8 Wochen Zeit für die Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Erst danach kann das Sammeln der Unterschriften losgehen, also frühestens Ende März / Anfang April.

Weiterhin wurden an dem Abend noch Fragen beantwortet und Ideen für Sammelstellen und Aktionen gesammelt. Es wurde angeregt, dass alle, die wollen, sich mit Bild und Statement zu den persönlichen Gründen für Ihre Unterstützung auf der Website präsentieren. Die Stimmung war gut und zuversichtlich. Viele der Neulinge staunten, was in so kurzer Zeit bereits an konkreten Schritten gelaufen ist. Zur Feier des Tages wurde auf 2020 – das Jahr des RadEntscheids Essen – mit einem Gläschen Sekt angestoßen.